News Hassbeiträge: Justizminister nimmt YouTube und Twitter ins Visier

[Corypheus]

Geht es hier um Flüchtlinge oder um die Hassbeiträge?

@Hassbeiträge, keine Ahnung was die Bundesregierung mit dem zu tun hat, auf der Straße kann ich auch jeden dumm anmachen, solange ich ihn nicht so beleidige das er mich dafür anbelangen kann ist es rechtlich auch nicht verboten. Also was zum Teufel soll das.
Es gibt doch auch eine Sendung wo "Stars" diese Mean-Tweats vorlesen und sich darüber lustig machen, also wenn die das können warum dann nicht jeder. Ich mein, kann man Leute ernst nehmen die mit Beleidigungen um sich schmeißen? Ich nicht. Aber ich will deswegen niemanden verbieten es zu tun, derjenige muss halt nur mit dem Echo leben können.

 

[Wiggum]

@Wiggum
ich hab komischerweise nichts von schießen gesagt, auf die Idee bist du gekommen

Und wie weit würdest du gehen, wenn Wasserwerfer und Tränengas nicht hilft ? Das wird die Leute sicherlich nicht zurück schrecken, Gas und Wasser von Deutschland und Tot durch Verhungern, Mörser-/Artilleriefeuer,... in der Heimat, was würdest du wählen ?

Oh, sorry...NobodysFool hat das mit dem erschießen erwähnt.

Wer sagt das wir die Menschen in den syrischen Bürgerkrieg zurückschicken ?
Zumal eine Rückkehr nach Afghanistan, Pakistan, Tunesien, Algerien, Somalia ect. nicht bedeutet das diese Menschen verhungern oder durch Artilleriefeuer sterben werden.

 

[Robo32]

Nationales Militär, NATO, FRONTEX, Zäune, Mauern ?
Irgendwann spricht sich das rum...

Damit wären wir beim Schiessbefehl auf Frauen und Kinder... - alleine die Anwesenheit von Militär hindert niemanden an irgendetwas.

Bevor du also mit Militär ankommst, solltest du dir über die Konsequenzen klar werden...

Btt
Die Sperrung/Löschung von Beiträgen wird nichts ändern, die Menschen werden vll. aufhören es zu posten, aber denken werden sie genau so wie vorher und das wird sich irgendwann nicht unbedingt friedlich entladen.

 

[Belerad]

@Hovac
Was damals in Lybien passiert ist, interessiert mich jetzt ehrlich gesagt nicht die Bohne. Es geht um das hier und jetzt.

Und würdest du bitte das Wort "Hassbeitrag" für mich definieren? Herr Maas hat es bei seiner ursprünglichen Aussage zu Facebook getan. Nur leider haben sie die wenigsten dass durchgelesen, sondern überall nur "Hassbeitrag" in den Medien gelesen.
Da witzigste ist ja, dass die Leute, die der Meinung sind, dass sie wissen ob die Nachrichten die sie lesen die Leute manipulieren, sich selbst von dem Wort "Hassbeitrag" manipulieren lassen.

@Wiggum
würdest du etwa "Afghanistan, Pakistan, Tunesien, Algerien, Somalia ect." als sichere Staaten bezeichnen ?

 

[TheKing05]

Hallo Leute,

was in Deutschland gerade so passiert ist einfach nur schlimm! Ich finde die ganzen Umfragen und Prognosen sind gefälscht! Wie kommen solche Umfragewerte zustande, bei den Meinungen die ich ich hier unteranderem lese?!
Demokratie herrscht in Deutschland schon lange nicht mehr und Gleichberechtigung gleich gar nicht!
Wie kann es denn sein, dass wenn man eine andere Meinung und oder Kritik hat, vor allem jetzt in der Zeit, dass man als rechts abgestempelt wird? Die Bundesregierung und Medien bauen ein schönes schwarz-weiß-denken auf! Gut oder Böse!
Was soll das? Wann beginnt Hass und wo fängt dieser Hass an?
"Das was gerade abläuft im Bezug auf die Flüchtlinge ist einfach nur absurd! Kostenlose Verpflegung, Wohnung, Essen und Trinken, die ganzen Nebenkosten und dazu noch "Taschengeld" und dann soll auch evtl. eine kostenlose medizinische Versorgung geben?! Ich muss dafür von früh bis spät arbeiten gehen, damit ich mir das auch leisten kann. Nun soll ich auch noch andere freihalten?! Meine Grenze ist überschritten, dass man den Flüchtlingen helfen muss ist logisch, aber nicht so wie jetzt, komplett ohne Plan!"
Ist das Hass? Nein, das ist die Wahrheit...doch nun muss ich mich fragen, ist das schon Hass? Ich könnte mir schon vorstellen, dass das schon als Hass gewertet werden könnte, weil das nicht der Meinung der Bundesregierung entspricht!

MfG

 

[hallo7]

Natürlich ist das einfach...
"Wer über sichere Drittstaaten einreist, wird nicht als Asylberechtigter anerkannt.
Falls der sichere Drittstaat nicht festgestellt werden kann, wird das Asylverfahren fortgeführt. Eine Anerkennung als Asylberechtigter ist in diesem Fall allerdings ausgeschlossen."
Quelle:
http://www.bamf.de/DE/Migration/Asy...hafenDrittstaaten/flughafen-drittstaaten.html

Achso du redest nur über Deutschland... Das verlagert das Problem nur, löst es aber nicht. Was sollen Griechenland, Italien oder andere Länder mit Außengrenzen machen? Verrecken? Bürgerkrieg? Austritt aus EU und dann?

Dann sind die Außengrenzen ja doch wieder an Deutschland und es gibt noch viel mehr Flüchtlinge...

 

[spawa93]

Warum werde ich das Gefühl nicht los, Maas geht es darum, Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung einzuschränken? Ich glaube, das hängt damit zusammen, daß strafbare Äußerungen im Internet auch heute schon jederzeit gelöscht werden können: Anzeige, richterlicher Beschluß und weg ist die Äußerung + strafrechtliche Ermittlungen. Ich habe den Eindruck, Maas will darüber hinaus auch nicht strafbare Inhalte löschen lassen, und zwar über den Portalbetreiber als Zensor, weil ein Richter das nicht tun würde.

 

[kai84]

Ich finde Angela Merkel und ihre Regierung total gut und denke Sie sollte uns ewig regieren.

Geändert von: Heiko Maas
Grund: Hassbeitrag zensiert und verschönert

Richtig gut

In der Art stelle ich mir das auch vor

 

[Robo32]

Ich habe den Eindruck, Maas will darüber hinaus auch nicht strafbare Inhalte löschen lassen, und zwar über den Portalbetreiber als Zensor, weil ein Richter das nicht tun würde.

Diese Meinung teilen hier wahrscheinlich auch die meisten - über das offensichtliche zu sprechen bringt aber erfahrungsgemäss nichts.

 

[Wiggum]

Damit wären wir beim Schiessbefehl auf Frauen und Kinder... - alleine die Anwesenheit von Militär hindert niemanden an irgendetwas.
Bevor du also mit Militär ankommst, solltest du dir über die Konsequenzen klar werden...

Das Militär ist in diesem Sinne nur eine personelle Verstärkung das vorrangig auf nicht-letale Waffen und Wirkmittel zurückgreift.

@Wiggum
würdest du etwa "Afghanistan, Pakistan, Tunesien, Algerien, Somalia ect." als sichere Staaten bezeichnen ?

Lange Antwort -> NEIN, aber [...]
Kurze Antwort -> JA !

Für das NEIN, aber hab ich jetzt keine Zeit mehr, sorry.

 

[Belerad]

@TheKing05

hättest du dich ein wenig mehr informiert würdest du wissen das dein Beitrag kein "Hassbeitrag" ist. Ich gebe dir sogar soweit Recht, das es so wie es jetzt läuft nicht gerade optimal ist, auch wenn ich sicherlich andere Punkte aufführen würde als du. Aber anstatt so viel zu lamentieren, wie wäre es mit Vorschlägen zur Lösung des Problems.

@Wiggum

also mit Wasserwerfer, Tränengas und Schlagstock gegen Frauen und Kinder ? Ist das jetzt besser ? Und nochmal die Frage, bist du der Meinung das die Flüchtlinge aufgeben und statt Non-Lethal-Weapon den Tod wählen ? Denk auch daran das es genug Deutsche gibt die freiwillig helfen und denen Lebensmittel und sonstiges zum überleben geben würden.

Ich habe den Eindruck, Maas will darüber hinaus auch nicht strafbare Inhalte löschen lassen, und zwar über den Portalbetreiber als Zensor, weil ein Richter das nicht tun würde.

https://www.youtube.com/watch?v=MWUJvTyl-m4

 

[Robo32]

Das Militär ist in diesem Sinne nur eine personelle Verstärkung das vorrangig auf nicht-letale Waffen und Wirkmittel zurückgreift.

Das funktioniert vll. halbwegs bei der Polizei. Das Militär wird anders ausgebildet und reagiert auch anders wenn man es tottrampeln will - damit muss man einfach rechnen auch wenn man es eigentlich nicht will.
Eine grosse Menschenmasse kann man ohne verlusste niemals aufhalten, sei es einfach weil die vorne stehen bleiben und die weiter hinten nicht.
Eine sehr hohe Mauer wäre eine Lösung, nur muss diese erstmal gebaut werden - anschliessend würden die Menschen vor der Mauer verhungern.
Am Grundproblem würde beides nichts ändern, die Lösung muss sein den Menschen keinen Grund zu geben überhaupt zu fliehen - so funktioniert unser System aber nicht...

 

[Ray-de]

Warum werde ich das Gefühl nicht los, Maas geht es darum, Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung einzuschränken? Ich glaube, das hängt damit zusammen, daß strafbare Äußerungen im Internet auch heute schon jederzeit gelöscht werden können: Anzeige, richterlicher Beschluß und weg ist die Äußerung + strafrechtliche Ermittlungen. Ich habe den Eindruck, Maas will darüber hinaus auch nicht strafbare Inhalte löschen lassen, und zwar über den Portalbetreiber als Zensor, weil ein Richter das nicht tun würde.

Genau darum geht es!

 

[Belerad]

@ Robo32

Muss dir in dem Punkt Militärausbildung widersprechen. Als Soldat der BW wird (jedenfalls wurde) man in RC/CC ausgebildet.

@spawa93

Das ist wieder mal Geschwafel erster Güte. Hast du dir schon einmal die AGB bei FB, CB, HWLXX, oder sonstigen Internetportalen durchgelesen ? Die Seiten können heute schon jegliche Nachrichten löschen, die gegen die AGB verstoßen, dazu benötigt man weder eine Anzeige noch einen richterlichen Beschluss. Es geht darum, das FB sich an seine eigenen Regeln halten soll, nicht mehr und nicht weniger !

 

[hotzenplot]

Gehts da um die 1 Million Menschen die nach München zum Oktoberfest reisen?
Ich befürchte auch, dass das die Sicherheit gefährden könnte

ne du liegst falsch, sie sieht hier eine Gefährdung


http://www.zeit.de/news/2015-09/20/...verdaechtigen-fluechtling-aus-syrien-20093803

 

[Robo32]

@Belerad
Nur Theoretisch und damals war die BW noch nicht auf dem Weg zu einer Söldnerarmee - zum Verhalten von Frontex muss man glaube ich sowieso nichts sagen.

 

[BeezleBug]

Doch, ich schon.
Zur Not müssen unsere Grenzen auch mit Gewalt geschützt werden.

Wenn ich verzweifelt bin und kein Geld mehr habe kann ich auch auf gut Glück einen Geldtransporter überfallen (was durchaus gefährlich sein kann)...das bedeutet aber nicht das ich einen Anspruch auf dieses Geld habe.

Dieser Vergleich ist ein Witz und ergibt überhaupt keinen Sinn.
Super Idee, lass uns das Militär gegen Zivilisten zum Einsatz bringen (good old times )
Der Schießbefehl der DDR kommt wieder in Mode, genius.

Das Militär ist in diesem Sinne nur eine personelle Verstärkung das vorrangig auf nicht-letale Waffen und Wirkmittel zurückgreift.

Ja was denn jetzt, Gewalt oder doch nur "personelle Verstärkung".

Hallo7 hat es doch schon gesagt, damit löst du überhaupt kein Problem, du erschaffst nur noch mehr. Auch denkst du immer nur im kleinen "Deutschland". Wir sind jetzt Jahren dabei Zäune zu bauen und Grenzen zu sichern, Stichwort Frontex. Was hast es gebracht, nix. Die Leute werden weiterhin kommen, da kannste auch die Bundeswehr hinstellen, bringt alles nix. Die Leute die da kommen kennen das alles schon, was meinste warum die da weg wollen. Seit Jahrzehnten sind die Flüchtlingslager voll, das Auswärtige Amt sagt schon seit 5 Jahren das wir hier ernste Problem bekommen. Is alles bekannt und du glaubst du löst das mit:

Natürlich ist das einfach...
"Wer über sichere Drittstaaten einreist, wird nicht als Asylberechtigter anerkannt.
Falls der sichere Drittstaat nicht festgestellt werden kann, wird das Asylverfahren fortgeführt. Eine Anerkennung als Asylberechtigter ist in diesem Fall allerdings ausgeschlossen."
Quelle:
http://www.bamf.de/DE/Migration/Asy...hafenDrittstaaten/flughafen-drittstaaten.html

Ja genau, das hat is doch schon längst dailly Business, das bringt überhaupt nix. Das zeigt nur das man Null Ahnung hat wie man mit dem Problem umgehen soll und es zeigt das man sich seit Jahren nicht darum gekümmert hat, Geld auf Unternehmen wie Frontex zu werfen ist gelinde gesagt dumm und ändert nix an der Situation. Das ist ein globales Problem und so muss man es auch behandeln. Wer nur darüber nachdenkt er wie seinen eignen Arsch retten kann, wird am Ende nix erreichen. Das ist die Situation die wir jetzt haben und das liegt daran das wir genau so gehandelt haben in den letzten Jahren.

 

[MR2007]

Lange Antwort -> NEIN, aber [...]
Kurze Antwort -> JA !

Für das NEIN, aber hab ich jetzt keine Zeit mehr, sorry.

Whut? Somalia, Afghanistan? Da bin ich aber auf dein "aber" gespannt o.O So betrachtet, ist Nordkorea auch ein sicheres Herkunftsland. Zwar wirtschaftlich sehr schwach, aber Wer sich systemkonform verhält, ist zumindest sicher....

 

[dreivier]

https://de.wikipedia.org/wiki/Hass

Wie lautet denn nun die Definition für ,,HASSBEITRAG,, bei den Damen und Herren in der Regierung? ja genau, es wird schwer, und deshalb werden Beiträge die z.B. einem Forenadmin nicht ganz sauber erscheinen ,,denn es gibt auch sehr gute Verpackungskünstler,, gelöscht, was ich ihm auch nicht übel nehmen würde.

Aber was kommt danach? und nach danach?

EDIT:
Die Menscehn hier regen sich auf, regen sich zb. über solche Sachen wie Hartz4 auf, jemand geht 30 Jahre arbeiten und fällt nach 1 Jahr Arbeitslosengeld in Hartz4. Auf der anderen Seite, kommen Flüchtlinge und bekommen alles ohne Probleme...einem Hartzer sagen die wo er das meiste für sein Geld bekommt um mit dem Geld auch auszukommen zb. Aldi oder Lidl, die Regierung aber kauft für die Flüchtlinge REWE leer hallo?

 

[autoexe]

Was will man hierzu noch groß schreiben... §20 GG dürfte in den nächsten Monaten greifen, sofern nicht bereits der Punkt gekommen ist. Die Regierung handelt nicht im Sinne des Volkes - Mrd. nach Griechenland, obwohl wir sie nie wieder sehen, die eigene Meinung darf man nicht mehr vertreten, die Flüchtlingsaufnahme ist absolut unkoordiniert und sollte sofort begrenzt werden. Ach halt, die Arbeitskräfte von morgen, die laut Ifo-Insitut aus 50% Analphabeten unter den 14-29-Jährigen besteht... und für die nun wieder der Mindestlohn gelockert werden sollte, da sie schlicht zu unproduktiv sein werden... Es wird auch Winter man muss ja auch erst mal alle unterbringen, aber Mama Merkel sagt: Obergrenzen gibt es nicht... ach ja, sie hat ja keine Kinder und auch keine Geldsorgen -.-