News HTC-Handys droht Verkaufsstopp in Deutschland

[Patrick]

Traurig, daß hier jeder nur auf den Rechten von Patentinhabern rumhacken muss.

Egal ob die Rechte bei IPcom oder bei Bosch liegen würden, nach Ansicht des Gerichts hat HTC dagegen verstossen. Man kann sicherlich darüber streiten, ob solche Unternehmen wie IPcom moralisch handeln oder nicht, esläßt sich aber nicht daran rütteln, daß jemand, der fremde Patente nutzt, dafür zahlen muss. Solche Aussagen wie "das zeigt mal wieder deutlich wie nutzlos und störend patente sind und abgeschafft gehören" sind realitätsfremd. Wer soetwas äußert denkt wohl, daß Erfindungen in einer halben Stunde in der Garage erschaffen werden. Wer etwas entwickelt, das patentwürdig ist, soll davon auch profitieren.

 

[beisser01]

Es ist doch jedesmal wieder erstaunlich, wie erst einmal gewartet wird, bis sich etwas ordentlich auf dem Markt etabliert hat, um dann die Hand aufzuhalten. Im Recht sind die ja, aber das wie und vor allem wann ist schon etwas merkwürdig. Eigentlich gehört doch sowas im Vorwege geklärt.

 

[HappyMutant]

@Affe007

Äh Moment? Habe ich nicht ausdrücklich die Patentverwerter angezweifelt und eben nicht Patente als solche. Kannst du mir begründen, was es genau bringt, wenn Firmen wie Sisvel eben ihre MP3-Patente (welche nicht die einzigen sind) mit Hilfe der deutschen Justiz massiv durchdrückt. Inklusive Beschlagnahmung auf Messen etc. Wem hilft das außer eben Sisvel? Sisvel, die sich zu Beginn ihrer Existenz durch ein Patent für die Darstellung der Lautstärke-Balkens auf Fernsehern finanzierte. Solche Trivialitäten zu melken, kann nicht Ziel des Patentrechts sein.

Hier geht es um die Art der Verwertung, nicht um Patente als solche. Wie man an vielen Herstellern in der Branche sieht, sind Patente natürlich eine Art Handelsgut. Aber sie werden eben nicht nur zum Geldeintreiben gebraucht. Nehmen wir mal Rambus, einer der am meisten gehassten Firmen lange Zeit. Diese Firma entwickelt Technologien und verkauft sie. Sie lebt davon und finanziert damit neue Entwicklungen. Ein Patentverwalter tut das nicht. Der treibt Geld ein für seine Anteilseigner und das ist sein einziger Antrieb. Natürlich hat der bisherige oder tatsächliche Rechteinhaber auch etwas davon. Er muss es nicht mehr selber durchsetzen, bekommt aber nur einen Bruchteil des Geldes.

Hier ist der Knackpunkt. Patentverwalter dienen nicht mehr zum Schutz geistigen Eigentums, sondern zur Verwertung eben jenes. Und das ist der Irrweg, den ich kritisiere und der das miese Image zu verantworten hat. Ich persönlich halte das auch nicht mehr für ein "funktionierendes Patentrecht".

Und da brauchst du auch gar nicht vorauseilend den Märtyrer mimen. Wäre natürlich ne feine Sache, wenn ich den Beitrag versenke und du dann drauf verweisen kannst, dass ich das aus persönlicher Abneigung und nicht etwa wegen einer Regelverletzung getan hätte.

 

[Affe007]

Ja ist doch ganz einfach zu beantworten warum solche Unternhemen nicht moralisch verwerflich sind.

Nehmen wir Rambus, wie du schon gesagt hast, haben die Chip-Entwickelungen oder Techniken entwickelt und davon durchs verkaufen/lizensieren gelebet. Da kann ja nicht wirklich wer was geben haben.
Es gibt aber auch Unternehmen die sehr viel kleiner sind und es sich Überhaupt nicht leisten könnnen ihre 2-3 Patente durch eine riesengrosse Patentlizensirungsabteilung zu vermarkten. Wieso auch, es sind kleine Entwicklungsberüs die sich mit der ganzen Vermarkung übernehmen würden.

Dann kommen halt Unternehmen und übernehmen diese Aufgabe, diese haben bereits die nötigen Strukturen und können Aufgrund ihrer Grösse auch die Forderungen durchsetzten. Ein kleines Büro dageben wird solange in den Mühlen der Jutiz aufgerieben bis es entweder einen sehr unbefriedigenden Vergleich zustimmen muss oder es einfach pleite geht.

So jetzt erklär mir bitte nochmal was den an solch einer Geschäfftspolitik verwerflich sein soll.

PS:
Sicherlich gibt es aber auch Unternehmen die nicht so handeln, sondern alles Aufkaufen was innen in die Hände kommt es es dann vor Gericht durchsetzen. Aber auch da kann ich nicht behaupten, dass sie sich irgendwie moralisch nicht korrekt verhalten. Wer techniken nutzt, die geschützt sind, MUSS dafür zahlen, egal, ob an den Entwickler oder an gierige Patenteinhaber!

 

[Straputsky]

...wie wichtig ein funktionierendes Patentrecht für weitere Investitionen und Innovationen ist.

Die Frage ist doch ob es denn wirklich funktioniert? In der Theorie sicherlich, aber in der Praxis? Ein Gedanke, den du vielleicht auch mal festhalten solltest...

Tatsache ist doch auch, das es für einen Hinterhof-Künstler mittlerweile gar nicht mehr so einfach ist innovativ zu agieren. Diese Leute kämen heutzutage wahrscheinlich nicht mal mehr aus der symbolischen "Garage" heraus, da sie möglicherweise mit Patentklagen überhäuft werden - egal ob zu Recht oder zu Unrecht. Bis das feststeht sind sie entweder a) zu eingeschüchtert oder b) ihnen sind die finanziellen Mittel ausgegangen.

Sicherlich trifft dies nicht immer zu. Tatsache ist aber, dass niemand diese Möglichkeiten von der Hand weisen würde. Was uns wieder zum Thema eines "funktionierenden" Patentrechts führt.

Sicherlich war dies eine einseitig negative Darstellung. Sie sollte aber zu denken geben und den in der Theorie durchweg positiven Gedanken des Patentrechts mal etwas kritischer beleuchten.

 

[flickflack]

Richtig so! Schliesslich hatte HTC vor einigen Jahren viele Firmen genau so verklagt -> der Touchscreen ist nämlich von HTC. Damit haben sie auch einige über den Tisch gezogen (komischerweise warten die klagenden Firmen ja immer, bis genügend Geräte auf dem Markt sind und so hohe Lizenzgebühren anfallen)-jetzt sollen sie auch mal bluten.

 

[Striker4life]

Weg mit HTC, miserabeler Service. Hab natürlich mit meinem TyTn II den besten Griff gemacht. Ich denk jedem ist die Geschichte ums Kaiser bekannt. Also wenn man vom Hersteller zu hören bekommt. "Warten sie halt auf die neuen Modelle ..." dann nur zu. Nie wieder HTC (auch wenn die neuen Modelle gut sind)

 

[Affe007]

Die Frage ist doch ob es denn wirklich funktioniert? In der Theorie sicherlich, aber in der Praxis? Ein Gedanke, den du vielleicht auch mal festhalten solltest...

Ich sag ja nicht das alles Toll ist, wenn Patente auf das Genom z.B. gegeben werden oder Minimal-Software Schnipsel. Sowas leuchtet doch niemanden mehr ein, aber denoch sollte man nicht aufgrund von diesen merkwürdigen Entscheidungen einen Kreuzzug gegen das Patentrecht führen und dann Aussagen wie "Schafft die Patente ab!" indirekt befeuern.

 

[HappyMutant]

Wer techniken nutzt, die geschützt sind, MUSS dafür zahlen, egal, ob an den Entwickler oder an gierige Patenteinhaber!

Das ist aber eine rein rechtliche Argumention und eben keine moralische. Und Bosch, Philips und Co. sind keine kleinen Firmen. Die verkaufen ihre problematischeren Patente vorallem deswegen, weil sie so ihre Beziehungen zu den anderen Herstellern geschont werden und das Image in der Öffentlichkeit nicht leidet. Und vermutlich auch weil man sich davon keine Patente im Austausch mehr erwartet.

Der Verkauf ist also eben meist eher das ende der Verwertungskette. Das blöde ist, dass die Käufer ja davon leben, dass sie möglichst aggressiv die Gebühren eintreiben, denn alles was über den Kaufpreis hinausgeht, ist ihr Gewinn. Dass der keineswegs knapp ausfällt, sollten die einschlägigen Financiers ja zeigen. Dieses Geld fleißt allenfalls über viele Umwege und Provisionen in neue Technologien. Hier verdienen also grundsätzlich viel mehr persönlich dran.

Und ja ich weiß, das ist das Konzept der globalisierten Wirtschaft. Dort Geld raus zuschlagen, wo eigentlich nichts handfestes mehr gehandelt wird. Die Verwertung muss immer neue Schleifen drehen um immer mehr Rendite zu bringen. Nur wie gesagt, das Patentrecht war aus meiner Sicht nie dafür gemacht worden. Es schützt nicht mehr nur die Entwickler, sondern es finanziert eben vorallem jene genannten Anteilseigner und die gewünschte Rendite.

 

[SaBoCB]

Wenn ich die News richtig interpretiere dann betrifft sie nur die HTC Geräte mit Android Betriebssystem.
Die meisten HTC Geräte laufen aber unter Windows Mobile und somit ist die Überschrift mehr als irreführend (schon fast Bildzeitungsniveau).

Sascha

 

[Whoozy]

Bitte nicht den verkauf von HTC verbieten ! Ich möchte mir nämlich eines in den nächsten 3 Monaten anschaffen . Da wollen diese säcke mir tatsächlich in die Karten spielen .

 

[godmod]

Patente sind kein Schutz von geistigem Eigentum sondern von Investitionen. Wenn ein Unternehmen in die Erforschung einer Technologie Millionen Euro steckt und sich die Erkenntnisse bzw deren Umsetzung im Rahmen eines neuen Prozesses nicht schützen lassen kann wird es in vielen Bereichen zum Stillstand kommen.

Aber ich weiß ja, Geiz ist so geil!

 

[SaschaHa]

Warum kommen aber solche Klagen immer wieder nur aus Deutschland? Man versucht hier wirklich, aus jedem bisschen noch Profit zu schlagen und verklagt alles, was rechtlich eventuell den kürzeren ziehen könnte. Damit macht sich Deutschland aber langsam unbeliebt, weil es zum Großteil ausländische Unternehmen sind, die dabei verklagt werden.

Aber um nochmal zum Thema zurückzukommen: Ich kann mir auch kaum vorstellen, dass HTC da absichtlich ein Patentrecht verletzt hat. Ich glaube eher, dass man wieder mit allen Mitteln versucht, die kleinste rechtliche Lücke von HTC auszunutzen und so viel Profit wie möglich zu schlagen.

Genau wie diese blöden Copyright-Verletzungen im Internet, bei denen einzelne Personen oft zu mehreren Hundert oder gar Tausend Euro verklagt werden, weil sie für wenige Stunden ein Bild eines geschützten Gerätes als Benutzerbild in einem Forum oder sonst wo genutzt haben.

Dabei entsteht doch überhaupt kein ungerechtfertigter Schaden für die jeweilige Firma, weil das Gerät dabei ja nicht beurteilt oder gewertet wird. Und selbst, wenn das der Fall sein sollte, so wäre das eine subjektive Meinung, und sollte daher auch unter dem Schutz der Meinungsfreiheit stehen.
Ein Schaden entsteht dabei also nur, wenn man einen über Fakten den Gerätes aufklärt, und schließlich macht man sich von denen ein Bild, und nicht von dessen Bewertung. Daher ist meiner Meinung nach solch ein Schaden auf die Firma selbst zurückzuführen und nicht auf den "Bewerter", und sollte daher auch nicht geahndet werden dürfen.

Das war jetzt nur ein kleines Beispiel dafür, dass die Gesetzgebung diesbezüglich in Deutschland viel zu scharf ist. Jede Unwissenheit, jeder Fehler und jede noch so kleine rechtliche Verletzung kann daher zu einem riesen Streit und extremen Strafsummen führen und die Existenz des Verklagten gefährden. Das darf einfach nicht sein. Man darf einfach nicht aus jeder Mücke einen Elefanten machen dürfen.

Es wurde ja bereits gesagt: Mit Sicherheit hat HTC Hunderte Patente rechtlich erworben. Wenn dann eins versehentlich nicht erkauft wurde, dann kann es meiner Meinung nicht angehen, dass dann die ganzen Geräte verboten werden. Somit sorgt bereits eine Patentverletzung dafür, dass alle anderen rechtlich erworbenen Patente überflüssig werden.

HTC hat sogesagt Dreck unterm Fingernagel, und dafür wird ihnen der ganze Arm ausgerissen...

Zudem sollte es eine Klage nur dann durchsetzbar sein, wenn man sofort klagt, wenn das Patent verletzt wird. Klagen sollten nicht mehr durchsetzbar sein, wenn bereits etliche Geräte, die das Patenrecht verletzen, vom Verklagten entwickelt und verkauft werden, damit bei der Klage dann auch umso mehr Strafgeld bei rauskommt.

Das ist so, wie wenn man ein Baby so lange wie möglich Spielsachen zum spielen gibt, um es umso trauriger zu machen, wenn man sie ihm irgendwann wieder wegnimmt.

 

[MacroWelle]

Das Problem ist "Patenttroll" eigentlich gar nicht so schwer zu definieren:
1. eine Firma die vom Verkauf von Patentlizenzen lebt und
2. ohne das dahinter eine Form von Forschung, Entwicklung sonstige Wertschöpfung steht (Firmen wie ARM, Rambus, etc. sind also nicht betroffen)

Man muss sehen, so ein Patenttroll macht keinen Sinn. Wenn er Gewinne macht, kriegen das die Anteilseigner der Firma, zahlen muss die Gesellschaft, die in ihrer Rolle als "großer Konsument" die Lizenzgebühren abführen muss. Niemand profitiert, es wird nichts geschaffen, es handelt sich um reine Inflation im wortwörtlichen Sinne.
Daraus folgt für mich, dass dieses Geschäftsmodell illegal sein sollte und Regelungen (siehe oben) geschaffen werden müssen, um sowas zu verbieten und solche Firmen zu zerschlagen. Das würde dem Patentsystem keinesfalls schaden, es würde ihm sogar helfen, da solche Meldungen dem System ein schlechtes Image verpassen.

Ich finde da sollte sich die EU mal drum kümmern und nicht mit so einem geplänkel wie der IE vs FF.

Ja genau, ab morgen macht die Kartellabteilung die Patentsachen, geht klar

Und tatsache ist, dass diese Schwellenländer nun mal nicht gerade die Gralshüter der Patente sind (und da gehört auch Taiwan dazu)!

Taiwan ein Schwellenland? Nur zur Info, Samsung ist größer als Intel...

Dann kommen halt Unternehmen und übernehmen diese Aufgabe, diese haben bereits die nötigen Strukturen und können Aufgrund ihrer Grösse auch die Forderungen durchsetzten.

Ja genau, weil Patenttrolle einem "kleinen Büro" ja auch Patente abkaufen. Mal abgesehen davon, dass man für die Durchsetzung keine Spezialfirma braucht. Und als "kleines Büro" seine Patente gleich mal zu verkaufen ist auch irgendwie doof.

Wer techniken nutzt, die geschützt sind, MUSS dafür zahlen, egal, ob an den Entwickler oder an gierige Patenteinhaber!

Das ist schon mal falsch, zumindest in Deutschland sind Patentrechte nur durchsetzbar bei kommerzieller Anwendung, also nicht gegen einen Hobbybastler, der im Keller an irgendwas werkelt.

Wenn ich die News richtig interpretiere dann betrifft sie nur die HTC Geräte mit Android Betriebssystem.

Da interpretierst du falsch, es geht um UMTS-Patente, also alle Produkte von HTC, die diese Funktion bieten.

 

[overdrivve]

den sinn von patenten und deren verwertung in frage zu stellen so wie happy mutant ist eher arg sinnbefreit und naiv.

schon mal drauf gekommen, dass unser "kapital" meist forschung und wissen ist und nicht billige herstellung?

wenn dieses also nicht geschützt wird, na dann prost mahlzeit. dann machen bei uns bald alle firmen zu und die chinesen machen alles alleine.

 

[aim.star]

@ overdrive
ich glaube er meint nicht unbedingt den sinn von patenten sondern die verwendung (oder eher missbrauch) als goldesel, wobei man für bestimmte geräte eben bestimmte technologien brauch und ich finde hier könnte ein patent einem monopol gleichkommen.

 

[Dark Thoughts]

Traumjob Patentvertreter? Klingt für mich so als ob man nur wieder was sucht um ordentlich Geld zu machen.

 

[Lost_Byte]

Äh Moment? Habe ich nicht ausdrücklich die Patentverwerter angezweifelt und eben nicht Patente als solche.

Und woher bekommen die Patentverwerter ihre Patente? Genau. Von den Entwicklern.
Wenn du als Privatperson eine geniale Entwicklung machst kopiert die eine große Firma und du verklagst die. Die große Firma investiert 20Mio in den Rechtsstreit und du kannst im Gegenzug deine Rechtsschutzversicherung in Anspruch nehmen. Wer hat wohl die besseren Chancen als Sieger aus dem Gericht zu gehen?
Wenn du dein Patent aber verkaufst bekommst du XY€ und musst nicht darum bangen oder gegen große Firmen mit viel mehr Kapital in den Krieg ziehen. Für den Entwickler haben also auch Patentverwerter einen Sinn.

Warum kommen aber solche Klagen immer wieder nur aus Deutschland?

Weil aus Deutschland weltweit die 3.meisten Patente stammen. Deutschland lebt von der Bildung. Ohne Patente wäre kein Geld mehr in Deutschland.

Taiwan ein Schwellenland? Nur zur Info, Samsung ist größer als Intel...

Dann beachte aber auch, dass du mit Samsung einen südkoreanischen Konzern nimmst.

 

[Affe007]

Dann beachte aber auch, dass du mit Samsung einen südkoreanischen Konzern nimmst.

Owned , zudem ist Taiwan noch nichtmal ein Land, sondern eine chinesische Provinz und das China ein Schwellenland ist kann man ja ncht von der Hand weisen. Ausserdem was hat eine Unternehmensgrösse mit dem Status eines Landes zu tun?
Ich bin mir sehr sicher, dass es Unternehumgen in Indien/China/Brasilien gibt die grösser sind als Konkurenten aus den Industriestaaten.

 

[aim.star]

@ Affe007:
schon en bissl blöd wenn man einfach mal so was labert ohne irgendwelche quellen anzugeben? Seit wann ist Taiwan kein Land? Wikipedia würde helfen und nur weil nicht alle Länder Taiwan anerkannt haben heißt das noch nicht das es zur Volksrepublik China gehört. (http://de.wikipedia.org/wiki/Republik_China)
Man könnte auch erfahren das Taiwan zur Gruppe der Tigerstaaten gehört die den Sprung vom Entwicklungs- zum Industrieland geschafft haben. Da gibt es zum Beispiel Firmen wir Acer, Asus, BenQ und VIA. Die Forschen genauso viel wie vergleichbare deutsche Unternehmen und melden deshalb betimmt auch einige Patente an. Wo wir wieder beim topic wären.

@ H€553:
Und wo steckt der Sinn dahinter, das eine kleine Firma die etwas revulotionäres entwickelt hat sofort und wahrscheinlich unter Preis verkaufen muss, damit man ihr Patent beachtet? Weil wenn der Patentverwalter lsutig ist dann verkauft er es an eine große Firma weiter, die dann kostengünstiger produzieren kann und wer ist dann der Dumme? Ich sehe diesen Zustand als verbesserungswürdig an.