hallo,
das derteitige tempo auf den weg in einen
timokratischen überwachungsstaat ist erschreckend. man könente sich derziet fast mit einer tütü popcorn zurücklehnen und die umwadnlung einer staatsform genießen, beträfe sie uns nicht selbst und wäre sie nicht so fundamental falsch.
in gewohnter salmietaktik werden uns seit 9/11 stück für stück unsere bürgerlichen rechte genommen und beschnitten, gleichzeitig wird der druck und die kontrollfunktion bis hin zu repressionen stetig ausgebaut. unter den deckmantel des derzeitigen trendfeindes in form fanatischer kämpfer - meist islamistischer herkunft - erleben wir tagtäglich wie unser grundgesetzt ausgehölt wird.
es ist schon erstaunlich, dass menschen mit einfachsten feindbildern (kalter krieg, irak, al-qaida) zur aufgabe ihrer wenigen sicherheiten und rechte bereit sind. die wichtigen fragen und eine klare definition des terrorbegriffes und eine ernsthafte auseinandersetztung über motive und gründe der attentäter geht man gezielt aus den weg. es ist dabei noch nichteinmal bedeutend wer die anschläge eigentlich ausübt, verschwörungstheoretiker verdächtigen auch oft die eigenen staaten, viel bedeutender ist der umgang damit.
man könnte meinen nach all den opfern für freiheit in der geschichtlichen freihietsentwicklung, sollten wir auch heute noch bereit sein, diese opfer zu bringen. es mag zynisch klingen, aber wenn unser aller leben wahrhaftig den regierenden am herzen liegen würde, sollten mehr mittel gegen krebs bereit stellen oder schlicht das autofahren verbieten. bei der anzahl der weltweiten anschläge und den natürlich bedauernswerten opfern, sind die reaktionen darauf aber völlig übertrieben und zugleich sinnlos.
evtl. fühlen sich tatsächlich menschen von der stark expandierenden westlichen zivilisation und unserer werte bedroht, ausgeblündert oder shclicht unverstanden und suchen mittel und wege dies irgendwie in einer nach aufmerksamkeit haschenden medienwelt zu vermitteln. doch findet auch hierbei keine suche nach den motiven und die daraus resultierende selbsterkenntnis und die eigene schuldeinsicht nicht statt.
ohne um sich über die gründe für terror oder eine klare definition über terror zu bemühen, versucht der westen den terror durch immer mehr überwachungsmaßnahmen zu begegnen. in deutschland wird ab dem 1.1.2008 von jedem der 82mio. bürger sämtliche verbindungsdaten wie handy (ort, zeit dauer + die daten vom empfänger), telefon, internetverkehr für sechs monate pauschal gespeichert. war es bisher in der rechtssprechung üblich einen klaren verdacht und einen richterbeschluss zu besitzen, ist dies nun obsolet. was mit den daten geschieht und mit welcher sorgfalt damit umgegangen wird ist mehr als fraglich - besonders nach dem brisanten löschvorgang bei der bundeswehr.
obwohl geschichtliche vergleiche immer hinken und nur eine grobe orientierung zur bewertung aktueller ereignisse bieten können, zeigt sich doch deutlich, dass all die derzeitigen maßnahmen kaum gegen den terror, denn vielmehr gegen die eigene bevölkerung gerichtet zu sein scheinen. über die frühe erkennung oppositioneller oder gezielte manipulation/erpressung selbiger. bis hin zur erstellung ausufernder bewegungsprofile weiter bevölkerungsgruppen. nebenbei bemerkt, wird die sich seit jahren nahazu gleichbleibende verbechensanzahl wohl nicht verändern, da man davon ausgehen muss, dass sich die organisierte kriminalität wie immer bestens zu schützen weiß. kleindelikte wie bei rot ünber die ampel, illegales filesharing, etc. werden dafür wohl stärker geandet werden.
wenn allerdings die kanzlerin davon spricht, dass " Die alte Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit ist von gestern, wir müssen in ganz neuen Zusammenhängen denken."
und gleichzeitig der innenminister davon spricht, dass "Die Unterscheidung zwischen Völkerrecht im Frieden und Völkerrecht im Krieg passt nicht mehr auf die neuen Bedrohungen.", dann sollten bei allen die alarmglocken klingen. sie beschrieben damit unmissverständlich den kompletten staat aufs spiel zu stellen. der staatsbildende ur-akt (nach carl schmitt) ist die trennung von innerer und äußerer sichereheit und damit immer verbunden mit dem ende eines bürgerkrieges.
wir können allerdings nicht wie unsere großeltern sagen wir haben nichts gewusst.
wir sollten nur langsam aktiv werden und wirklich misstrausch werden, wenn uns ständig versucht wird - mit ominösen gegnern - unsere einzigen güter, und rechte eines bürgerlichen staates zu nehmen.
grüße,
franeklevy
Da Erfolge von o.g. Massnahmen nicht in den Himmel gelobt werden, nehme ich an, dass sie nicht erwähnenswert waren. 
