News Löschen statt Sperren: Union & FDP ändern Kurs

@Diablokiller999

Welcher TV ? Sowas hab ich nicht mehr!

Eine Regierung an paar Monaten zu bewerten halte ich für sinnfrei.
Was hast du eigentlich gegen "Firmen" ? Ich weiß nich was du für eine Vorstellung hast, aber wer bringt denn in der BRD die Wirtschafts-Leistung ? Das sind zum Großteil KMU.
Was spricht gegen diese Firmen ?

Links wird nix, weil das Programm einfach nicht in die derzeitige Lage passt (EU, Nato).
Von wirtschaftlichen Themen will ich garnich anfangen. Ein Mindestlohn hilft niemandem, genauso wenig wie ein stärkerer Kündigungsschutz.
 
fromdadarkside schrieb:
Die Ratten verlassen das sinkende Schiff unter Zensursulas Fahne. War vorauszusehen. Leider aber nicht weil die Politiker sich mittlerweile informiert und schlau gemacht haben, sondern einzig und allein wegen dem Protest im Volk und den anderen Parteien.

Wieso leider? Wenns so ist, wärs doch n toller Beweis, dass Demokratie noch funktioniert... :-o


Ein bereits verabschiedetes Bundesgesetz kann nicht einfach gelöscht werden. Deswegen muss ein anderes her um das Gesetz zu erstzen/unwirksam zu machen.
Hab ich zumindest mal in irgend nem Artikel zum Thema gelesen.
 
Klaro bringt er was, den Arbeitnehmern.
Jeder der schonmal für 4,50€ geschuftet hat oder in einer Zeitarbeitsfirma steckt, weiss sicher was ich da meine.

Ich habe nichts gegen Firmen generell, aber selbst schon zu viele schlechte Beispiele für Ausbeutung bekommen, als das ich den Meisten blind vertraue. Arbeit schön und gut, aber menschliche Arbeitskraft wird heutzutage fast nurnoch als Kapital bzw. Kapitalvernichter gesehen und kosten müssen gedrückt werden um Gewinnmargen zu erhöhen. Das ist nunmal der kapitalistische Ansatz und dieser wird in vielen Firmen so praktiziert. Es gibt zwar auch gute Beispiele wie die d&m Kette, aber Schlecker zeigt ja gerade wie man es nach kapitalistischem Vorbild "richtig" macht.

Ich habe nur ein Problem des Modells "Gewinnmaximierung um jeden Preis" bzw. andauerndes Wachstum, denn es sollte jedem klar sein das irgendwann nicht mehr "mehr" geht, das ist nur nicht bei den Firmen und Parteien angekommen. Man kann auch im Mittelfeld sehr gut überleben, es hat schon seine Gründe warum wir zwar eines der höchsten BIP's haben, aber mit Abstand am meisten zum Arzt rennen, da dürfte es einen Zusammenhang geben. Welchen könnt ihr euch ja selbst ausmalen, soviel Fantasie habt ihr sicher:o

Norwegen und Dänemark zeigen übrigens auch wie's im Mittelfeld zugehen kann, Bildung und Arbeitsmarkt sind da teilweise ja echt ein Traum...

Und nochmal zu Berlin:
Man muss ja wenigstens zugestehen das es Rot-Rot geschafft hat die Neuverschuldung von 15,5% auf knapp 10% zu senken, mit so fetten Schulden im Nacken ist das sicher ein guter Wert.
 
Zuletzt bearbeitet:
fromdadarkside schrieb:
Die Ratten verlassen das sinkende Schiff unter Zensursulas Fahne. War vorauszusehen. Leider aber nicht weil die Politiker sich mittlerweile informiert und schlau gemacht haben, sondern einzig und allein wegen dem Protest im Volk und den anderen Parteien.

Nun, vielleicht besser informiere. Die FDP war gegen das Gesetz bevor die Stimmung dagegen laut wurde.

Diablokiller999 schrieb:
Ich trau dem Braten trotzdem nicht, wieso sollte es denn ein neues Gesetz zum löschen der Seiten brauchen? Es ist doch schon illegal und darf verfolgt+gelöscht werden.
...
Will da jemand die NRW-Wahl abwarten?:freak:

Vielleicht, vielleicht auch nicht. Man sollte nicht ußer acht lassen: Wie stünde wohl eine Partei da, die gestern etwas beschließt und morgen direkt das Gegenteil macht? Da würde keiner schreien, die habe ihren Fehler eingesehen, sondern alle sagen, sie wollen nur die Stimmung nutzen. Deswegen muß die CDU/CSU taktisch langsam das Gesetz ändern.

Diablokiller999 schrieb:
Hier in NRW gehts schon kräftig los mit Stimmenfang, die ersten Parteien fangen an sich aufzubauschen.
Aber mir egal, es wird links gewählt, bis jetzt hat noch keine Partei soviel für uns und gegen die Regierung getan wie sie, darum hat sie meine Stimme schonmal mehr als verdient:)

Lach, das ist der größte Schmarrn, den ich gelesen habe. Wenn man schon für Datenschutz und Freiheit der Individuen ist, dann ist die Linke das Letzte, was wählbar ist, insbesondere nach Abdanken von Oskar, der einer der wenigen halbwegs Vernünftigen der
Partei war. Jetzt haben sie eine Vorsitzende, die eine führende Position im SED Regime innehatte, die STASI-Mitarbeiter amnestisieren und in Führungspositionen haben will. Eine Partei, die für eine Wiedereinführung der STASI ist. Sorry, aber wenn man die wählt, dann sollte einem das Internetzugangserschwerungsgesetz sogar sympathisch sein, weil das harmloser ist als die Linke. (falls es zu drastisch klingt, soll kein persönlicher Angriff sein, jedem seine Meinung, ich finde die Aussage gegen Zensur - ich wähle die Linke einfach nur paradox).
 
Atomaffe schrieb:
Allgemein gesehen finde ich den Schritt richtig. Viele Tests haben ergeben das löschen durch Anfrage bei einem Provider (außer es handelt sich ums Russian Bussiness Network) zu über 70% beim ersten Anlauf klappte.
Wozu braucht man denn ein Gesetz, wenn es sowieso schon klappt?
KiPo ist ist doch (fast) überall verboten, also kann man auf dieser Grundlage die Seiten sowieso schon löschen (lassen). Irgendwie ist das Gesetz überflüssig und wiedermal nur Profilierung im Wahlkampf.
 
hurga_gonzales schrieb:
Ich glaube, dass Sperrungen im ersten Schritt ein probates Mittel sind, die kranken Schweine da draußen zumindest etwas zu bremsen.

Bin absoult kein Psychologe, aber was passiert nun mit den Pädophilen die keine KiPos mehr konsumieren können? Besteht dann nicht eher die Gefahr, dass die auch real tätlich werden?
Ist wirklich nur ne Frage.

Diablokiller999 schrieb:
Wie bistn dir so sicher das mit der Linkspartei alles den Bach runtergeht, zuviel Anne Will geschaut oder BILD gelesen?
Berlin und Brandenburg geht es mit Rot-Roter Landesregierung jedenfalls noch ganz gut und ist nebenbei gesagt auch um einiges sozialer als der Rest der Republik, z.B. gibt es keine Studiengebühren und die KiTa ist und bleibt kostenlos.

Ja nur, dass es in Hessen z.B. auch keine Studiengebühren (mehr) gibt und es nicht bis über alle Ohren und bis kurz vor dem Haushaltsbankrott verschuldet ist - so wie Berlin.
Wenn Berlin pleite ist, hilft es dir auch nicht weiter, wenn du einige Jahre soziale gelebt hast als der Rest in der BRD. Es sei denn, die anderen (Bund, Läner) helfen Berlin dann aus der Patsche (was so ja auch in Ordnung ist).
 
Komisch das die Linke sich aber vehement für Datenschutz einsetzt o.O
Und das sie die Stasi wiederhaben wollen will ich erstmal selbst hören...

Ich glaube viele von uns Wessis können sich das Leben in der DDR kaum vorstellen, wolltest du beruflich weiterkommen, musstest du SED-Mitglied sein. Wolltest du kein Stasi-Spitzel sein, wurdest du selbst bespitzelt. Wir haben ja selbst eine Stasi-Kanzlerin, darum würde ich mich da nicht so weit aus dem Fenster lehnen ohne die damaligen Verhältnisse miterlebt zu haben.

Zudem gibt's ja auch zunehmend frischen (jungen) Wind in der Linkspartei, SEDler und Stasi-Mitarbeiter haben wir auch in anderen Parteien, darüber muss man sich imo nicht so viele Gedanken machen. Die alte Generation stirbt da (zum Glück) aus, was hoffentlich auch bald die Konservativen zu spüren bekommen.

Ja nur, dass es in Hessen z.B. auch keine Studiengebühren (mehr) gibt und es nicht bis über alle Ohren und bis kurz vor dem Haushaltsbankrott verschuldet ist - so wie Berlin.
Hessen hat auch schon -40Mrd auf dem Konto *hust*

Ausserdem gibt es jetzt wieder Studiengebühren in Hessen
 
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Da hast du sicher Recht, aber das Konzept ist einfach nich durchsetzbar und imo auch nicht sinnvoll.
Mindestlohn bringt nich viel, weil die Unternehmen dieses Niveau kaum halten können und somit garkeiner eingestellt wird oder gleich das ganze Unternehmen den Bach runtergeht.
Außerdem find ich staatliche Eingriffe prinzipiell schlecht, vorallem wenn sie nur an den Folgen ansetzen, was dann eh nich zum Erfolg führt.

Ich bin ganz gewiss nicht für eine reine Gewinn-Maximierung. Das is allerdings nen sehr schwieriges Thema (Stakeholder-Shareholder-"Konflikt") und führt hier viel zu weit.

Wieso meckern alle, dass die Hotels nun geringere UST abführen müssen (mal davon abgesehen, dass das fast alle Parteien schon jeher gefordert haben) ?
Kleine Hotels können die Preise senken bzw. sind wieder rentabel. Davon profitieren auch sozial schwächere Familien, die sich jetzt mal eher Urlaub leisten können. Und dass eine Luxus-Hotelkette jetzt mehr davon einbehält, was sie dem Scheich vorher genommen haben ist doch auch kein Beinbruch ;)

Dazu kommt noch, dass gerade strukturschwache, aber landschaftlich schöne Länder wie Thüringen oder Mecklenburg oft von Tourismus leben und somit auch eher profitieren.
Warum das bei der Abrechnung so schwer sein soll versteh ich nicht, jeder Supermarkt arbeitet mit zwei Steuersätzen. Erklärung ?
 
Zuletzt bearbeitet:
Diablokiller999 schrieb:
Hessen hat auch schon -40Mrd auf dem Konto *hust*

Ausserdem gibt es jetzt wieder Studiengebühren in Hessen

Dafür zahlt Hessen, in den Länderfinanzausgleich ( http://www.bundesfinanzministerium....8,templateId=raw,property=publicationFile.pdf ), und auch sonst muss man solche Zahlen in Relation zur Wirtschaftsleistung setzen. Absolut gesehen macht das keinen Sinn.
Berlin Schulden gesamt: 61Mrd, bei nem BIP von 83,6 Mrd € (Zahlen von 2007, dürfte aber kaum besser geworden sein)
Hessen Schulden gesamt: 32,6Mrd, bei nem BIP von 216Mrd €.

http://de.wikipedia.org/wiki/Hessen
http://de.wikipedia.org/wiki/Berlin

Klar hat Berlin n schweren Stand als Stadtstaat, ist aber trotzdem recht arg....

An einer EFH, super! Also ich hab nichts von wieder eingeführten Studiengebühren an meiner FH gehört.
Ergänzung ()

PhilT schrieb:
Mindestlohn bringt nich viel, weil die Unternehmen dieses Niveau kaum halten können und somit garkeiner eingestellt wird oder gleich das ganze Unternehmen den Bach runtergeht.
Außerdem find ich staatliche Eingriffe prinzipiell schlecht, vorallem wenn sie nur an den Folgen ansetzen, was dann eh nich zum Erfolg führt.
Mindestlohn ist auch deswegen gefährlich, weil sich dann auch die Löhne von oben nach unten angleichen dürften.
Staatliche Eingriffe sind aber überall dort nötig, wo der Martk versagt. Und das tut er momentan massiv in gewissen Sektoren.
Ist auch kein Wunder, dass bei der Arbeitslosenquote die Arbeitgeber am längeren Hebel sitzen, und somit ein Marktgleichgewicht entsteht, was nicht als gerecht und fair durch geht.
Daher muss der Staat eingreifen.
Vielleicht reichts ja auch schon, wenn er mal die Förderungen für die nierdrigstlohn sektoren einstellt...
Wer halt kein Geld hat, kann auch net kosumieren. Aber das scheint in den BWL- Köpfen der Manager nicht präsent.

PhilT schrieb:
Wieso meckern alle, dass die Hotels nun geringere UST abführen müssen?
Kleine Hotels können die Preise senken bzw. sind wieder rentabel.
Weils komplett unsinnig ist. Und wie soll einHotel rentabel werden, wenn es die gesenkte MwSt. an den Endkunden weiter gibt!? oO
Die Senkung darf ruhig als reine Klientelpolitik angesehen werden.

Grundsätzlich: Ich glaub wir sind mittlerweile n bissel Offtopic geraten, oder? :D
 
Der Markt versagt deshalb, weil er vorher schon manipuliert wurde (zu viel ungedecktes Geld im Umlauf).

Das mit dem Konsum stimmt. Ich versteh auch nich warum jemand der ein höheres Potenzial hat gleichgestellt sein soll. Der Arzt muss deutlich besser leben als der Fließband-Arbeiter. Sozial daran ist, dass der einfache Arbeiter davon profitiert, da er 1. nen Arzt hat und von dessen Steuern im Notfall leben kann.

Warum Klientel-Politik ? Es haben so viele Parteien gefordert und nur weil die FDP ne Spende bekommen hat ?! Da können sich alle anderen Parteien mit einreihen.

Wenn es die UST wirklich weitergibt, das weiß man ja nicht.
 
Diablokiller999 schrieb:
Ich trau dem Braten trotzdem nicht, wieso sollte es denn ein neues Gesetz zum löschen der Seiten brauchen? Es ist doch schon illegal und darf verfolgt+gelöscht werden.
Ausserdem ist aufgeschoben ja nicht aufgehoben, die Schilder sind ebenfalls nur ausgesetzt!

Weil vermutlich exakt dieselbe Infrastruktur zur Löschung aufgebaut wird, wie man sie für die Stoppschilder geplant hat. Womöglich wird einfach nur das Kontrollgremium fehlen und ohne Umschweife gelöscht. Für m ich sieht das immernoch nicht besser aus, im Gegenteil sogar.
 
PhilT schrieb:
Warum Klientel-Politik ? Es haben so viele Parteien gefordert und nur weil die FDP ne Spende bekommen hat ?! Da können sich alle anderen Parteien mit einreihen.

Wenn es die UST wirklich weitergibt, das weiß man ja nicht.
Meine mal in nem Spiegelartikel von ner kleinen Studie gelesen zu haben, in der gesagt wurde, dass die meisten Hotels die Preise nicht geändert haben. Find's aber gerade nicht. :/
Aber solche Studien wirds in Zukunft wohl mal wieder vereinzelt geben.

Naja Klientelpolitik allein schon deswegen, weil es ein Steuergeschenk für eine einzige Branche ist, von der die anderen mit aller wahrscheinlichkeit nicht bis kaum profitieren.
Und da ist es mir auch egal, ob der komplette Bundestag das gefordert hat. Das ändert nichts daran, dass es Klientelpolitik ist.
 
Cr4y schrieb:
Bin absoult kein Psychologe, aber was passiert nun mit den Pädophilen die keine KiPos mehr konsumieren können? Besteht dann nicht eher die Gefahr, dass die auch real tätlich werden?
Ist wirklich nur ne Frage.

Du meinst KiPo-Seiten als Kompensator für unerfüllte Begierden und Zwänge?
Ein heisses Eisen, was Du hier ansprichst. Aber mal ehrlich: gibt es weniger Vergewaltigungen, weil Pornos NICHT verboten sind?

Da hapert es doch schon in den Grundfesten unserer Gesellschaft. Ich sehe ein, dass Pädophilie eine Krankheit sein kann, genauso wie viele andere krankhafte Zwänge. Aber es gibt eine ganze Latte mehr Wege, um geistig derart verpolte Menschen zu ermitteln und aus dem Verkehr zu ziehen als ihnen Kinderpornographie wohldosiert zu "verabreichen".

Für jeden möglichen Scheiss, schmeisst unsere Regierung Kohle links und rechts aus dem Fenster. Nur für das eigene Volk, allen voran die Kinder, welche ja wohl die Zukunft unserer Gesellschaft darstellen (sollten), gibt es nur Schmalhansküche und Entmündigung.
Wie verkehrt geht's denn noch?
 
Diablokiller999 schrieb:
Komisch das die Linke sich aber vehement für Datenschutz einsetzt o.O
Und das sie die Stasi wiederhaben wollen will ich erstmal selbst hören...

Ich glaube viele von uns Wessis können sich das Leben in der DDR kaum vorstellen, wolltest du beruflich weiterkommen, musstest du SED-Mitglied sein.

Eben das meine ich. Komisch daß sie sich für den Datenschutz einsetzt und auf der anderen Seite für die STASI. Wen wundert es da, daß sie Amnestie für alle Ex-STASI Mitarbeiter will. Linke-Vorsitzende Lötzsch

Zum Thema SATSI wiederhaben wollen: Wegner

Sorry daß ich nur Focus Quellen angegeben habe, aber auf die Schnelle fand ich nur die.

Und was das Leben im Osten betraf, es ging auch anders. Ich habe nach der Wende dort studiert und einige Menschen kennengelernt, die zur DDR Zeit bereits Erwachsene waren. Und welche, die im Bau saßen weil sie nicht konform waren. Und das, was Du sagst mit dem Zwang, ist Unfug. Ohne SED-Mitgliedschaft kam man nicht weit, das stimmt, aber STASI war und ist ein ganz anderes Blatt. Man hat immer die Wahl, in der DDR wie zur NS-Zeit.
 
hurga_gonzales schrieb:
Du meinst KiPo-Seiten als Kompensator für unerfüllte Begierden und Zwänge?
Ein heisses Eisen, was Du hier ansprichst. Aber mal ehrlich: gibt es weniger Vergewaltigungen, weil Pornos NICHT verboten sind?

Da hapert es doch schon in den Grundfesten unserer Gesellschaft. Ich sehe ein, dass Pädophilie eine Krankheit sein kann, genauso wie viele andere krankhafte Zwänge. Aber es gibt eine ganze Latte mehr Wege, um geistig derart verpolte Menschen zu ermitteln und aus dem Verkehr zu ziehen als ihnen Kinderpornographie wohldosiert zu "verabreichen".
Der letzte Satz ist deine eigene Schlussfolgerung aus meiner Frage. Das wollte ich damit nicht ausdrücken/hinterfragen. Mir ging es nur um die grundsätzliche Frage, ob es da einen Zusammenhang geben kann.
Und ob es weniger Vergewaltigungen gibt weil es Pornos gibt weiß man ja auch nicht.
Edit: Wobei, kann mich an ne Studie erinnern, die ermittelt haben will, dass der Kosnum von Pornos das aktive Sexualleben kaum beeinflusst. Ist die Frage, ob man daraus auch n Umkehrschluss (dass (k)ein Konsum von Pornos, das nicht vorhandene aktive Sexualleben kaum beeinflusst) ziehen kann.

Die im Zöllibat lebenden Katholiken scheinen ja auch öfters anfällig für Missbrauch zu sein, als man das über eine andere Gruppe sagen könnte. Zumindest macht es diesen Eindruck (nicht nur wegen der momentanen Debatte) in der Öffentlichkeit. Aber ne statitische und objektive Erhebung gibts darüber wohl auch nicht.
Wobei man wohl auch zwischen krankhafter Pädophelie und Missbrauch aus anderen Gründen unterscheiden muss... naja, heikles Thema eben.
 
Zuletzt bearbeitet:
Absolut heikel, da stimme ich Dir zu. Deine Sichtweise finde ich aber auch sehr interessant. Da habe ich wohl nur in eine Richtung gedacht, denn im Grunde ist es nicht widerlegbar ob es mit KiPo-Medien mehr oder weniger Missbrauch gibt.

Zurück zum Thema ist es aber unterm Strich so, dass egal aus welchen Gründen, Missbrauch an Kindern und Minderjährigen zu Recht verboten ist und dementsprechend geahndet wird. Mir fehlen allerdings in Deutschland ein bisschen die Relationen in der Rechtsprechung, denn was gibt es verwerflicheres als Mord oder Missbrauch an Kindern?
 
hurga_gonzales schrieb:
Zurück zum Thema ist es aber unterm Strich so, dass egal aus welchen Gründen, Missbrauch an Kindern und Minderjährigen zu Recht verboten ist und dementsprechend geahndet wird. Mir fehlen allerdings in Deutschland ein bisschen die Relationen in der Rechtsprechung, denn was gibt es verwerflicheres als Mord oder Missbrauch an Kindern?
Kaum etwas, aber was schwebt dir denn als Strafe vor, die in den Grenzen eines Rechtsstaates noch zulässig wären?

Dass die Gesetze um die Sicherungsverwahrung absolut induskutabel sind stimmt z.B.. Ist ja mittlerweile mehr als einmal vorgekommen, dass ein verurteilter und als immernoch gefährlich eingestufter Straftäter frei gekommen ist, weil die Staatsanwaltschaft den Antrag auf anschließende Sicherungsverwahrung nicht abgegeben hat.
 
Klar hat man immer die Wahl, die Weiße Rose hatte sie auch und nun gibt's Schulen mit den Namen der Mitglieder. Das mit der Stasi ist da nunmal so eine Sache, wer nicht fürs Regime war, war dagegen. Wolltest du nicht fürs Regime deinen Nachbarn ausspionieren, warst du gleich verdächtig. Es ist auch so eine Sache wie man von einem System manipuliert wird, in dem man geboren wurde. Aus den kleinen Nazis wieder normal denkende Leute zu machen brauchte auch eine gewisse Resozialisierung, das Sieg Heil war zu sehr in die Köpfe gedonnert worden. Ähnlich war es in der DDR. Wir leben nunmal auch in einem Staat mit dem Grundprinzip der Resozialisierung (wo wir bei KiPo und den Tätern wären *bogenschlag*^^)...

Die Wegner fliegt übrigens hoffentlich bald raus, soweit ich weiss laufen da einige Ausschlußverfahren gegen DKP-Mitglieder auf den Listen und was die Führung der Linken zu dem Thema sagt, kannst ja im gleichen Artikel nachlesen. Querschläger gibt's bekanntlich immer in Parteien, hörte sogar von Rechten die die Linke unterlaufen - Sachen gibt's:freak:
Die Wegner gehört auch nicht zur linken Partei, sie stand auf der Wahlliste, was ich imo sowieso total bescheuert finde aber naja, Niedersachen is halt etwas anders als NRW XD

Was die Klientel-Politik bei der FDP angeht:
Klar hatten andere Parteien da Selbe vor, aber aus anderen Beweggründen und vor allem auch noch weitaus größer, Medikamente sollten u.A. mit 7% besteuert werden, was ich imo gut finde um die Preise da angemessen zu machen. Hoffe auch das der Rösler genug Arsch in der Hose hat den hohen Medi-Preisen den Kampf anzusagen, aber der steckt schon bis zu den Füßen im Popo Versicherungs+Pharma-Lobby, des wird wohl wieder ne Nullrunde:rolleyes:
 
Zuletzt bearbeitet:
Forum-Fraggle schrieb:
Und was das Leben im Osten betraf, es ging auch anders. Ich habe nach der Wende dort studiert und einige Menschen kennengelernt, die zur DDR Zeit bereits Erwachsene waren. Und welche, die im Bau saßen weil sie nicht konform waren. Und das, was Du sagst mit dem Zwang, ist Unfug. Ohne SED-Mitgliedschaft kam man nicht weit, das stimmt, aber STASI war und ist ein ganz anderes Blatt. Man hat immer die Wahl, in der DDR wie zur NS-Zeit.

ein wessi der meint er wüsste was im osten abgegangen ist, nur weil er leute aus der ehemaligen DDR und opfer der stasi kennt :D
ich kann dir aus eigener erfahrung sagen, dass du wenig weißt wie es wircklich zuging! ganz davon abgesehen sollte man nicht mit schwarz-weiß-denken hier anfangen, den auf der vermeintlich andere Seite sahs nicht anders aus. ich will nicht erzählen was die stasi damals meiner familie angetan hat

zum thema linke und sed/stasi: das ist völliger schwachsinn. es sind 20 Jahre seit der Widerverinigung und noch immer behaupten die leute, dass die führenden personen aus der damaligen Sed sind und den kommunismus wieder einführen wollen, was nun wircklich nicht stimmt, selbst wenn es vereinzelte aussagen von linken-mitgliedern gibt und von den medien aufgepuscht werden.

wenn ich mir nur die "Die Linke"-führung angucke, dann sind die einzigen die damals in der SED waren der derzeitige geschäftsführer Dietmar Bartsch, Bundesschatzmeister Karl Holluba und den Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi. Und, frag ich jetzt? heißt das nun, dass sie kommunisten sind und für die stasi sind? ein großteil der mitglieder kommen auch aus der WASG oder sind mitglieder die nach 1990 der Partei beigetreten sind. in der CDU, SPD und Grünen und in der FDP gibt es auch ehemalige SED-Mitglieder.


das was zur zeit die CDU/CSU-FDP macht, bzw. damals die große Koalition gemacht hat ist natürlich nicht mit der Stasi vergleichbar... so dinge wie vorratsdatenspeicherung oder ELENA sind natürlich was anderes :rolleyes:

bitte lasst eure stammtischparolen in der kneipe um die ecke. die welt ist nicht so einfach, sie ist kompliziert
 
Tom3k schrieb:
Hätte die Regierung einfach mal gleich von Anfang an Leute gefragt die sich mit der Thematik auskennen.

Haben sie ja. ;) Dumm nur wenn der eigene Horizont so beschränkt und die Arroganz so hoch ist, dass man alle Gegenargumente, Warnungen und verfassungsrechtliche Bedenken nicht mehr wahrnimmt.

Forum-Fraggle schrieb:
Eine Partei, die für eine Wiedereinführung der STASI ist.

Von der Meinung einer einzelnen Person (die dann im gleichen Artikel noch von sämtlichen wichtigen Parteikollegen dementiert wird) auf das Parteiprogramm einer ganzen Partei schließen zu wollen ist echt eine grandiose Argumentationskette. Das war der Brüller des Tages. :lol:

PhilT schrieb:
Kleine Hotels können die Preise senken bzw. sind wieder rentabel.

Glaubt hier jemand ernsthaft an günstigere Hotelübernachtungen? :evillol: :rolleyes:

@ News

Ich sehe die jetzige Wendung auch eher skeptisch. Zum einen ist es mal wieder purer Populismus (was man Politikern ja nichtmal unbedingt zum Vorwurf machen kann) zum anderen find ich ein Gesetz zum (möglicherweise) unkontrollierten Löschen fast schon bedenklicher als die Sperren. Harmlose aber politisch ungewollte Seiten könnten so ganz (unbemerkt) aus dem Netz verschwinden, wohingegen man sie bei einer Sperrung immernoch aufrufen könnte.
 
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