Mehr direkte Demokratie für Deutschland?

[Graf-Porno]

Dann befasse dich mal mit den Ausschüssen im Bundestag. Das sind eben jene Organe, die die Gesetze formulieren, diskutieren, abgesehen von den Parteisitzungen mit den jeweiligen Fachreferaten.

Den Punkt verstehe ich nicht ganz, würde mich aber bestimmt interessieren

Meine Zeit ist noch knapper bemessen. Ich muss in 3 Stunden das verarbeiten, was du als Schüler in 9 Stunden verarbeiten darfst. Das nennt man real life und hat was mit Lebensunterhalt zu tun ...

War auch nicht bös gemeint, wollte halt nur sagen das ich zwar GesLk habe, aber mich mit dieser Zeit, da meine Interessen ges. gesehen mehr in der Antike liegen, noch nicht so genau beschäftigt hab und in meiner Freizeit zwar auch lese auch Literatur die in direktem Kontext zu dieser Thematik steht z.b Sebastian Haffner oder gerade ein Buch von Hanna Arendt. Jedoch mich mehr Flash Photoshop und Cinema 4d beschäftige

Den Joseph Beuys kenne ich wirklich nicht.. aber mein Interesse für klassische Kunst (nicht Epochenbezogen) hoffe wird klar was ich mein , ist eher mit Desinteresse zu vergleichen , weil ich 90% aller Künstler für überschätz und überintreptiert halte da hat Dürrematt mein ich einen schönen Satz zu gesagt zwar nicht wörtl aber Sinngemäß :"Ich schreibe Stücke, das interpretieren überlass ich anderen!"


Weiter würde mich noch Interessieren was sie vom Utlitarismus halten?

 

[Bokill]

Der Bundestag beschliesst am Ende jeder Abstimmung immer irgendwelche Gesetze (und Beschlüsse), darum gibt es ein Parlament.

Wer glaubt, dass ein Parlament zum Diskutieren ist, der muss diesen Mist gleich wieder vergessen. Debatte ist das passende Wort dafür, eine Debatte ist nicht mehr ergebnissoffen, da sind die Standpunkte schon vorher unverrückbar festgeklopft.

Wenn überhaupt eine Diskussion zustande kommt, dann ist das in den jeweiligen Ausschüssen im Bundestag. Die arbeiten aber in der Regel nicht der Öffentlichkeit (was sie meiner Meinung nach auch nicht zwingend bräuchten), sondern in Sitzungsräumen für 20-40 Menschen (grobe persönliche Schätzung).

So gesehen sind die Gremien bei uns so etwas wie die Keimzelle der bundesrepublikanischen Demokratie (das ist in Frankreich, England, Italien, Spanien, USA ... ) vermutlich kaum anders.

Schau doch mal in den Bundestag.de rein. Da ist jeder Parlamentarier in irgendwelchen Ausschüssen drin, das hat schon seinen Grund.

Und zu Beuys sage ich nur folgenden Link, da kann Kunst auch mal beissen http://www.edition-staeck.de/edition_staeck_kuenstler_beuys_6.htm

Und der Herr Klaus Staek gehört zum Dunstkreis jener Künstler, die sich um Joseph Beuys sammelten: "Deutsche Arbeiter, die SPD will eure Villen im Tessin wegnehmen"

MFG Bobo(2006)

 

[Graf-Porno]

Den Punkt verstehe ich nicht ganz, würde mich aber bestimmt interessieren

Blöde Frage is schon klar aber trotzdem danke für die Antwort

 

[Tiu]

AW: 65.000 Stimmen, über 10%

In wie weit sich Menschen motivieren lassen zeigt die Bremer Kampagne für "Mehr Demokratie wagen".
Bis zum Dienstag gestern, den 17.Oktober.2006 wurden ca. 65.000 Stimmen gesammelt. Notwendig sind 48.175 Stimmen. Damit waren deutlich über 10% aller bremer Wahlberechtigten für die Einführung eines Plebeszits in Bremen.

Na ganz toll, und was ist mit den 90% der Wahlberechtigten denen das geradewegs strack am Arsch vorbeigegangen ist? Das nenne ich doch mal representativ!

Zudem, was in Stadt-Staaten wie Bremen, Hamburg und Berlin möglich ist, ist noch lange nicht anwendbar auf andere Bundesländer. Die Stadt-Staaten sind in sich geschlossene Gebiete, ein Bundesland wie Hessen, Bayern oder NRW ist aber dann doch etwas vielfältiger! Alleine schon die zum Teil völlig unterschiedliche Interessenlage der einzelnen Wahlkreise sollte man sich da mal reinziehen. Gebiete welche hauptsächlich von der Landwirtschaft leben bestimmen also mit über Gebiete die maßgeblich von der Forstwirtschaft, dem Tourismus oder der Industrie abhängig sind? Toll, na das soll was werden.

Ich wäre echt mal gespannt wieviele Asylantenheime wir in D hätten, würde man darüber Basisdemokratisch abstimmen
Geschweige denn Atomkraftwerke, Müllverbrennungsanlagen oder Windkraftanlagen.

 

[Bokill]

Von Bayern lernen bedeutet Siegen lernen!

... Zudem, was in Stadt-Staaten wie Bremen, Hamburg und Berlin möglich ist, ist noch lange nicht anwendbar auf andere Bundesländer. Die Stadt-Staaten sind in sich geschlossene Gebiete, ein Bundesland wie Hessen, <strong>Bayern</strong> oder NRW ist ...

Tja ... hättest du die Links genutzt, dann wäre dir aufgefallen, dass Bayern die erste Plattform für mehr plebiszitäre Elemente in der BRD war (1995).

Dort in Bayern sind schon über 1000 Bürgerbegehren erfolgreich gewesen, dein Argument ist kein Argument, weil dies nur die Notwendigkeit um so mehr zeigt.

Aber ich gebe dir nochmals die Chance dich auf folgenden Seiten umzusehen:

1. http://www.buergerbegehren.de/
2. http://www.mehr-demokratie.de/landesverbaende.html
3. http://www.mehr-demokratie.de/md-in-bayern95.html
4. http://www.omnibus.org/
5. "Mehr Demokratie wagen: Nicht 48175 sondern 71361 Stimmen gesammelt!" [orthy.de].

 

[Tiu]

Also auf meinen ersten Satz scheinst du ja definitiv gar nicht eingegangen zu sein.
Die 10% die du so hoch gelobt hast sind doch in wirklichkeit ein Schlag mit dem Kantholz in die Fresse eines jeden der für die Einführung eines Plebeszits ist. Es zeigt eines ÜBERDEUTLICH, nämlich das die absolute Mehrheit der wahlberechtigten Bevölkerung damit nichts am Hut hat und auch gar nicht haben will, oder?
Es bleibt dabei, die große Masse will geführt werden. Stammtischreden schwingen ja, Verantwortung übernehmen nein. Dicke Backen machen wenn es darum geht seinen Arsch mal zu bewegen und immer schön mit dem Finger auf andere zeigen.

Ich lasse das auf Kommunalerebene noch gelten, alles darüberhinaus ist für den Einzelnen nicht mehr abschätzbar. Das grenzt an einer Unmöglichkeit, dass sollte jedem klar sein.
Da helfen auch deine Links nicht drüber hinweg!
Oder wer kann sich einbilden über jedes politische Thema den Durchblicker haben? Oder die FACH- / SACH-Kompetenz? Aber Entscheidung soll er dann treffen? Na ganz klasse!

 

[Bokill]

Tja ... Chance vertan ... da will sich jemand als Bürger bevormunden lassen

 

[Wintermute]

Warum? Anders als Kommunal funktionierts in deinen Links ja auch nicht. Oder habe ich etwas übersehen?

 

[Bokill]

Bürgerbegehren gegen Reformstau in der Politik. Umdenken wagen

Warum? Anders als Kommunal funktionierts in deinen Links ja auch nicht. Oder habe ich etwas übersehen?

Ja da hast du was übersehen.

Die Wurzeln derartiger Plebeszitärer Elemente für Bundesdeutsche Politik reichen übrigens weit zurück. Der verstorbende Konzept Künstler Joseph Beuys lieferte umfassende Impulse mit seiner damaligen Organisation: "Organisation für direkte Demokratie durch Volksabstimmung" (Düsseldorf 1971). Auf der Dokumenta 5 in Kassel entwicklelte Joseph Beuys ein Event daraus, und zeigte wie umfassend sein Kunst und Kulturbegriff war. Kunst, Kultur und Politik haben dem Gemeinwesen zu dienen. Und das war auch Joseph Beuys Begründung für seine Einmischung in den Kultur und Politikbereich.

Aus diesem Event entstand später 1987 zur Dokumenta 8 die Initiative "OMNIBUS gemeinnützige GmbH für Direkte Demokratie". Brigitte Krenkers war die Initiatorin Gesellschafterin von OMNIBUS, Johannes Stüttgen (Meisterschüler von Beuys) war Mitbegründer und ist ebenso Gesellschafter. Werner Küppers ist der OMNIBUS Fahrer und ist bei den jeweiligen Aktionen vor Ort.

Weiteres siehe omnibus.org

Teilzitat aus "Mehr Demokratie wagen: Nicht 48175 sondern 71361 Stimmen gesammelt!" [orthy.de]

Wenn das auf kommunaler Ebene einen Anfang findet, dann ist das ein Stück Bürger-Emanzipation.

Plebiszitäre Elemente in einer Demokratie sind etwas mehr als Moserecken in Foren, TV und Zeitungen.

Was Bremen derzeit angeht, so fängt erst jetzt auch eine parteiinterne Diskussion über dieses Plebszit statt. Vorher haben CDU und SPD intern derartige Sachen plattgebügelt, weil es auch parteiinterne Machtbalancen gefährdet.

Genau diese parteiinternen Denkprozesse hat man schon in Bayern früh festgestellt, die vor derartigen Bürgerbegehren nie zu sehen waren ... genau das bringt Bewegung in die verkrustete Republik ... und jeder kann an dem Entkrustungsprozess teilhaben, wenn er/sie nur will.

Oder anders gesagt, wir Bürger schlagen nun auch zurück mit "Reformen" (auch wenn ich das Wort "Reformen" im Normalfall vermeide, da das Wort "Reform" vielfach eine Umschreibung von Einsparen ist).

MFG Bobo(2006)

 

[Tiu]

Tja ... Chance vertan ... da will sich jemand als Bürger bevormunden lassen

Ich denke du verstehst ganz genau was ich meine.
Es betrifft nicht den"einzelnen" Bürger, es betrifft die Masse der Bundesbürger.
Da mag der einzelne Wahlberechtigte noch daran interessiert sein (10%), aber die große Masse der restlichen Wahlberechtigten interessiert das ja so wie es ausschaut einen feuchten Kehricht.

Schau Dir doch bitte einmal die Wahlbeteiligungen an, man ist ja heute schon froh über 50% Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen zu kommen. Bei Europa- und Kommunalwahlen hat man stellenweise kaum über 20%. Ganz toll. Das Volk "will" geführt werden, Verantwortung sollen andere übernehmen, und für etwas anderes wirst du definitiv keine Mehrheit bekommen. Ich denke schon das dies eine durch und durch realistische Einschätzung ist, zumindest sehe ich nicht das es anders ist, du etwa? Wo? Womit willst du die Masse mobilisieren und letztlich auch bekommen? Mal ganz realistisch betrachtet!

 

[Bokill]

dritte Kraft in Bremen ... dritte Kraft im Bund?

Ich denke du verstehst ganz genau was ich meine.

Viel besser als du denkst.

Es betrifft nicht den"einzelnen" Bürger, es betrifft die Masse der Bundesbürger.

Unser Gemeinwesen betrifft jeden Bürger. Jedem* einzelnen Bürger sein Mitgestaltungsrecht abzusprechen gleicht einem Demokratieverständnis eines Potentaten.

* = 90% ist fast jeder

Da mag der einzelne Wahlberechtigte noch daran interessiert sein (10%), aber die große Masse der restlichen Wahlberechtigten interessiert das ja so wie es ausschaut einen feuchten Kehricht.

Wenn ich mir die Landesstatistik Bremens betrachte, so sind dort bei weitem über 50% aller Wähler immer noch an Landtags (genauer Senatswahlen) und Bundestagswahlen interessiert (Bundestagswahlen Bremen 2005 75% Wahlbeteiligung).
Ich erspare mir fast den Link, da offensichtlich Linkangaben hier im Thread (nahezu) sinnbefreit sind.

... Das Volk "will" geführt werden, Verantwortung sollen andere übernehmen, und für etwas anderes wirst du definitiv keine Mehrheit bekommen.

Mit der Führungskunst scheint es aber nicht so weit her zu sein. Die beiden grossen Parteien geraten mehr und mehr in den 30% Sumpf und geben sich alle Mühe die Grenze nach unten aufzustossen.

Es geht auch nicht um ein Rätesystem, sondern um das zusätzliche Element Plebszit. Den grossen Bogen der Politik wird nach wie vor von den grossen Parteien beschrieben. Das steht sogar im Link zu omnibus.org drin.

Ich sehe bis auf deine Behauptung, "das Volk will geführt werden" keinerlei repräsentativen Link dafür. Wenn du weiterhin nur mit Behauptungen ohne weitere Links anführst, dann schneidest du dir deine Argumentsbasis selber weg. Das Fallbeispiel Bayern zeigte ja, wie manche CB-Postings hier im Thread papierdünne Thesen als "Beweis" angeführt werden, die bei erster Belastung wachsweich nachgeben.

Womit willst du die Masse mobilisieren und letztlich auch bekommen? Mal ganz realistisch betrachtet ...

Die Realität ist, dass in Bremen zum Beispiel vor der letzten Woche ca. 30.000 Stimmen gesammelt wurden. Ein Zeitpunkt, an dem viele andere erfolgreiche Plebeszite noch nicht mal ein Drittel der notwendigen Stimme beisammen hatte (auch das war in den Links zu sehen).

Auch die Behauptung, dass sich Bürger kaum motivieren lassen, ignoriert die Vielzahl der erfolgreichen Plebeszite/Quoren, die ab 1995 erfolgreich durchgeführt wurden. Wie gesagt in Bayern gab es über 1000 erfolgreiche Plebeszite.

Eine weitere aktuelle Realität ist, dass auf der Strasse die verschiedensten Menschen aus allen Parteien sich an diesem Plebeszit/Quorum beteiligten. Das macht erklärlich, dass so locker über 70.000 Stimmen insgesamt gesammelt wurden. Wenn betrachtet, dass die SPD bei den Bundestagswahlen 2005 ca. 155.000 Stimmen, die CDU ca. 82.000. Grüne 51.000 Stimmen sammelten, so hat sich sich dieses Plebeszit als quasi dritte Kraft in Bremen aus dem mit etwa 21% Wahlbeteiligung* Stand etabliert.

(wenn man die Quorumszahl einfach mal grob vergleicht mit den Zweitstimmen der bremer Bundestagswahlen 2005)

MFG Bobo(2006)

 

[shuKa]

ich will eure "hitzige" diskussion ja nicht unterbrechen, aber ich finde volksabstimmungen keinesfalls in ordnung.
es gibt x gründe wieso ich dagegen bin.

erst einmal soll man von sich selbst nicht auf andere schließen. wenn man selbst nun politisch sehr aktiv, bzw informiert ist, heißt das noch lange nicht dass es die anderen mitbürger auch sind. wie schon erwähnt wurde ist politik eine komplexe sache, und der normale bürger (auch ich und eigentlich jeder nicht politiker) hat nicht die weitsicht und das verständniss welche wege eingeschalagen werden sollen.
ich denke nicht das es die eu, den euro oder gar den frieden in europa geben würde wie heute.

daraus resultiert das nächste problem (wurde auch schon erwähnt).
die parteien und medien werden sich diese unwissenheit natürlich zu nutze machen und das volk mit ihrer, in diesem falle, einzig wahren lösung überfluten. natürlich wird die masse für die vermeintlich schlechtere lösung (aber bessere werbekampagne) abstimmen.

hier kommt das nächste problem. die beste werbekampagne liefert der mit der dicksten brieftasche ab. somit bekommt eine minderheit die möglichkeit die dinge so zu regeln dass es für sie passt.

so und nun die für mich persönlich wichtigsten gründe dagegen.
wie stellt ihr euch das vor? einmal die woche abstimmen gehen? einmal im monat? jeden tag? dann kann ich gleich politiker werden, denn ich muss mich dann ständig neben studium/ schule/ beruf weiterbilden. und dafür gibts kein entgelt. nein wahrscheinlich geht ein großteil meiner freizeit und kraft flöten.
und was passiert dann? ich gehe nicht mehr und pfeife nach 1 oder 2 jahren/ monaten/ wochen drauf, weil ich keine lust mehr habe. und was dann passiert ist ja allen klar.
und außerdem hab ich doch gar keine ahnung, welche pakte und verträge die politiker hinter verschlossen türen abmachen und ich idiot dann vielleicht dagegen stimme, obwohl es was ganz feines ist.

demokratie ja, aber jeden idioten (mich inbegriffen) abstimmen lassen wie es weitergehen soll? nein danke!
wer etwas verändern will hat die möglichkeit eine partei zu finden oder zu gründen und mit gleichgesinnten vollgas geben.

 

[Bokill]

@shuKa

Wozu denn überhaupt noch Wahlen?

 

[Wintermute]

Das ist ein übertriebenes K.O. Argument.
Nur weil ich nicht bis ins kleinste Detail mitbestimmen darf, muß ja nicht gleich ein ganzes System abgeschafft werden.
Es funktioniert in vielen Bereichen des Lebens das der "interessierte Laie" den "Pros" sagt, was er gerne haben möchte.
Details und Probleme wälzen die dann.
Ich erklär´ dem Meister ja auch nicht wie er gefälligst meinen Motor zu reparieren hat. Der schüttelt zurecht den Kopf.

 

[Cerberus]

Ich erklär´ dem Meister ja auch nicht wie er gefälligst meinen Motor zu reparieren hat. Der schüttelt zurecht den Kopf.

Sorry, aber dieses Argument lasse ich nicht gelten.

Wären unsere Volksvertreter Meister in ihrem Fach, dann ja.

Sind sie aber nicht, denn es gilt nicht die fachliche Qualifikation, sondern Vitamin B (Beziehungen).

Es sind die verdienten Parteisoldaten und die Steigbügelhalter, die, die Posten bekommen, aber gewiß nicht die Leute mit Sachverstand.

Und wer weiß, mit wachsenden plebezitären Elementen in der Demokratie wächst vielleicht auch das Interesse an der Selben.

So wie es jetzt ist wird das nichts mehr.

Es gibt die da Oben, die entscheiden und die da Unten, die erdulden.

Cerberus

 

[Bokill]

Es ist verdammt schwer ein erfolgreiches Plebeszit hinzubekommen ... schon alleine deswegen wird das Tagesgeschäft in den Parlamenten weiterhin in den Debatten und dem Verabschieden von Verordnungen und Gesetzen bestehen.

Alle diejenigen die da eine Beliebigkeit sehen haben nicht zur Kenntnis genommen, wie hoch die Hürden zu einem Plebeszit sind. Nutzt die Links, da stehen die Schwierigkeiten auch drin ... Plebsizite/Quoren/Bürgerentscheide sind keine Selbstläufer.

 

[-oSi-]

Man, man, man.
Wohin gleitet denn diese Diskussion hier ab ?
Wenn jemand nicht 100%ig mit dem anderen übereinstimmt, dann ist derjenige gegen einen ?
Kommt mal langsam wieder auf den Boden runter.


Die Politik denkt nur bis zu nächsten Wahl und es wird auch so bleiben.
Irgendwo sind ja immer Wahlen...
Die sollten mal alle Wahlen im Bundesgebiet auf einen einzigen Tag verlegen.
Wäre bestimmt auch günstiger.
Weiterhin ist die Opposition generell gegen die Koalition, egal ob die Dinge gut oder schlecht sind.
Sie ist halt aus Prinzip dagegen.


Das läßt auch dann das abklingende Interesse an Politik und die geringer werdende Wahlbeteiligung erklären.
Was steht denn noch zur Wahl ?
Man kann nur noch zwischen Pest und Cholera entscheiden.

Aus Sicht der Bundesregierung ist es doch gut, dass es Volksentscheide (Volksbegehren?) nicht aus Bundesebene gibt.
Denn dann wäre die Mehrwertsteuererhöhung schon vom Tisch.


Immer schön im Hinterkopf behalten: Die Politik ist und bleibt ein schmutziges Geschäft.

 

[shuKa]

@shuKa

Wozu denn überhaupt noch Wahlen?

spitzen kommentar!

zwischen ca 4 mal wählen in 4 jahren und ständig abstimmen liegt n kleiner unterschied? ach ne doch nicht.

 

[BessenOlli]

Ich erklär´ dem Meister ja auch nicht wie er gefälligst meinen Motor zu reparieren hat. Der schüttelt zurecht den Kopf.

Das ist wirklich ein sehr sehr schlechtes Beispiel. Meine Erfahrungen mit KFZ'lern und auch -Meistern sind jedenfalls grauenhaft. Spätestens wenn es um Öl geht... naja, lassen wir das.

@ sHuka

Wer redet denn hier davon, "ständig abstimmen" zu müssen? Ich habe zwar momentan etwas den Anschluss an den Thread hier verloren, aber sowas hat sicher niemand vorgeschlagen. Oder?

@ BoKill

Wow, das ist wirklich interessant, was du hier so schreibst. Finde ich gut. Speziell das mit den kommunalen Funktionsträgern bzw. solche basisdemokratisch zu wählen. Muss mir bei Gelegenheit mal raussuchen, wie das in den USA im Detail gemacht wird.

 

[Wintermute]

Sind sie aber nicht, denn es gilt nicht die fachliche Qualifikation, sondern Vitamin B (Beziehungen).

Nun gut, ich sollte vielleicht nicht von einem imaginären Staat sondern der Realität ausgehen.