News Patentstreit: Samsung muss 1,05 Mrd. USD an Apple zahlen

Was mich nervt ist das alle Urteile die in der USA gefällt werden auch Einfluss auf uns haben, weil die Firmen meist ein weltweites Gerät haben.
Es ist Zeit für ein "Welt-Patent-System"...

damn@x schrieb:
Hihihi, jetzt fordern sie auch noch die Richterin dazu auf, das Urteil zu ignorieren.
Scheint wirklich so, also würde Samsung glauben über das Gesetz zu stehen.

Und ich hoffe das die Übersetzung Samsung so schlecht darstellt...
 
Ich halte das ganze Verfahren mit Geschworenen für sehr fragwürdig. Überhaupt, scheinen die Geschworenen eher das Gefühl zu vermitteln, dass sie schnell nach hause wollten. Da passt dieser Beitrag
http://live.theverge.com/apple-samsung-verdict-live/#/entry/24057/161000 schrieb:
So, just to be clear, when faced with 700 decisions the jury was good to go. But when faced with two decisions, they need some guidance.
Dort geht es um die Widersprüche in einzelnen Beurteilungen der Geschworenen, bei dessen Lösung plötzlich nicht mehr alles so flott ging und man plötzlich Hilfe bei diesem Thema brauchte.

Ich deute auch das gezielte herauspicken von Samsung eher als Angriff auf Android als, als direkten Angriff auf Samsung denn - Samsung bot sich hierfür besonders gut an da:
1. ist Samsung durch ihre sehr gute Hardwaregrundlage für Smartphones Apple in diesem Punkt klar überlegen und dieses Wissen kombiniert mit Android hat selbigen einen Riesen Schub gegeben.
2. Wenn Samsung Android nicht vor Apples (in meinen Augen lachhaften) Patenten bezüglich der Benutzerinteraktionen schützen kann, werden auch die anderen nervös und dies ist eine große Gefahr für Android
3. Die Ähnlichkeiten der älteren Galaxy Modelle (über die man sicher diskutieren kann) und Design-Patente wurden nur als großer Aufhänger benutzt, da bei diesen Vergleichen die Geschworenen das Gefühl hatten, sie könnten beurteilen worum es geht - da wurden die für mich gefährlicheren aber besonders fragwürdigen und für Android gefährlichen Patente nach gleichem Maß abgeurteilt.
4. Samsung ist zur Zeit am erfolgreichsten mit Android und dessen größter Motor

Ich hoffe, dass Android keinen allzu großen Schaden nimmt, da dessen Existenz für uns alle einen Riesen Gewinn darstellt - eine tolle Auswahl in diesem Segment, Innovationen, Geräteformen bei denen für jeden das richtige dabei ist.
Ich will entscheiden, welche Display Art und Größe, welches System ich kaufen will und dies nicht von Apples Vorstellungen vorgeschrieben bekommen.

Apple ist der Meinung sie hätten das alleinige Recht mit Smartphones Geld zu schäffeln und ohne diese Sparte wären sie wieder dort wo sie einmal hergekommen sind und das wissen sie.

Ich werde jedenfalls Apple keinen Cent mehr geben (was ich der Vergangenheit oft gemacht habe) und niemanden mehr deren Produkte empfehlen.
 
Im Prinzip könnte Samsung den nächsten Schritt machen und einfach keine Prozessoren + keine Displays mehr an Apple liefern. Damit wären die wahrscheinlich erstmal für 2-6 Monate Schachmatt, bevor andere Zulieferer in die Bresche springen.
Mal sehen wie es ausgeht. Auf jeden Fall muss Computerbase auch aufpassen. Der Kasten "Manuelles Freischalten neuer Beiträge" ist auch viereckig mit abgerundeten Kanten - das da ma nix aus dem Ruder läuft ......
 
Emkayandakay schrieb:
Im Prinzip könnte Samsung den nächsten Schritt machen und einfach keine Prozessoren + keine Displays mehr an Apple liefern.

Jo genau, um den Kindergarten noch weiter zu treiben. "Dann spiele ich halt nicht mehr mit."
Das sind Firmen und keine Menschen. Denen ist egal wer wem was angetan hat solange sie Geld verdienen. Und Samsung verdient mit den Lieferungen an Apple ne Menge. Abgesehen davon würde Samsung dann gleich die nächste Klage ins Haus flattern, wegen Vertragsbruch.
 
Wo verhindert dieser Sieg von Apple denn Innovation?

Hier geht es zu großen Teilen um das immer wieder von Gegnern vorgebrachte Rechteck mit abgerundeten Ecken.

Welche Auswirkungen hat dieses Urteil denn auf Android?
Wird es HTC stören?
Wird es Nokia stören?
Wird es Sony Ericsson bzw. nun nur noch Sony stören?
LG?
Motorola? (Jopp, gegen das Xoom wurde vorgegangen).

Die alle bauen Geräte die nicht wie iPhones aussehen.

LG und Motorola sind teilweise recht nah dran, HTC, Nokia und Sony jedoch NIE!

Es wird Samsung stören, die es immer und immer und immer wieder darauf anlegen so nah wie nur möglich an irgendwelchen erfolgreichen Vorbildern zu sein.

Die müssen halt in Zukunft eigenständig etwas gestalten - komisch, das könnte man sogar als Innovation ansehen, schließlich müssen sie sich nun selbst Gedanken machen und können nicht einfach ihre Technik in eine Hülle packen die sie von Apple abschauen.

Das klappt ja beim Galaxy S 3 und Galaxy Note 10.1 auch ganz gut.
Die sind zwar beide hässlich - aber zumindest keine Apple-Klone.

Zumindest nicht bei der Gehäuseform, um wirklich Imitatfrei zu sein wird Samsung länger brauchen, dazu ist das Kopieren viel zu tief in ihrer DNA.

Hey, die bauen für ihre SmartTVs eine Fernbedienung die aussieht wie ein iPhone 4...


Dann trifft es natürlich Meizu, aber die gehören schon fast zu den typischen chinesischen Klonfirmen und legen es eh drauf an, schön sind auf der Seite auch unten die Icons für "Phone Finder" - angelehnt an "Find my iPhone" und das Logo des App Centers könnte auch einigen bekannt vorkommen^^
Und wie sie nur auf die Idee des Wallpapers mit Wasser, Fels und Sternen gekommen sind?!

Und natürlich trifft es die Hiphones, Myphones, STARs und wie sie sonst noch alle heißen - aber die versuchen nicht einmal überhaupt irgendwas anderes als billiger Modeschmuck im geklauten Design von Cartier zu sein^^


Von den großen Herstellern trifft es nur einen einzigen, nämlich die die es drauf angelegt haben und sich mit dieser Ähnlichkeit eine goldene Nase verdienten - das zieht nun nicht mehr, nun muss man sich halt wieder Firmen suchen die nicht klagen, wenn sie kopiert werden.

Die anderen Firmen die Angst haben müssen sind hier (und außerhalb von China) eh nicht auf dem Markt und haben es sowieso verdient, weil sie nach diesem Schema agieren.
 
Das Problem bei der ganzen Sache ist doch nicht das Samsung bei Apple abgeguckt hat sondern das Apple das komplette Design des Iphones bei Sony geklaut hat
 
Emkayandakay schrieb:
Im Prinzip könnte Samsung den nächsten Schritt machen und einfach keine Prozessoren + keine Displays mehr an Apple liefern.

Meinst du das ernst? Apple wird von einer ganz anderen Sparte Samsungs beliefert, die hat überhaupt nicht mit der zu tun, die für die Mobiltelefonherstellung zuständig ist. Jede Sparte agiert als eigene Firma mit eigenen Bestrebungen nach Gewinn. Sollte man sich wirklich zu diesem Schritt entschließen, würde Apple sofort wegen Nichteinhaltung der Lieferverträge klagen und sofort gewinnen, damit würde sich Samsung abermals ins eigene Bein schießen, sie sollten langsam aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben. Meinst du nicht auch?
 
@SILen(e

Ich verstehe was du meinst. Nur: WARUM sollen alle Hersteller zB. bei der Steuerung der Applikationen, ja bei Funktionen, die sich als nützlich erwiesen haben, erzwungenermaßen unterschiedliche Lösungen finden, die sich auch für den Nutzer extrem voneinander unterscheiden?

Du kannst dich in jedes Auto hineinsetzen, du wirst die Pedale, das Lenkrad, die wichtigsten Bedienhebel, das Zündschloß, die Spiegel etc. pp. immer an denselben Stellen finden. Ja, die Schalter für alle Zusatzfunktionen haben sogar identische Symbole! Du findest dich sofort zurecht! Eben WEIL die "Benutzeroberfläche" gleich ist - egal, wer das Auto entwickelt und hergestellt hat. Und das ist doch gut?

Warum sollte es im so wichtigen Bereich Kommunikation anders sein? Wieso muß via Patentverrammelung jeder Hersteller die Bedienung so unterschiedlich gestalten, daß man Tage und Wochen beim Wechsel von einem System zum anderen braucht, um sich wieder einigermaßen zielsicher bewegen zu können?

Und he! Da baut ein Hersteller einen Regensensor in seine Autos ein! Gute Idee! Das machen wir auch! Der Kunde freut sich. Er muß kein bestimmtes Fabrikat kaufen, um diese "Applikation" nutzen zu können. Und so weiter und so fort! Was gut ist, was sich bewährt, muß doch auch kopiert und weiterentwickelt werden - so hat sich die Menschheit schon seit Jahrmillionen weiterentwickelt. Das Allermeiste, was wir wie selbstverständlich benutzen, unsere Umgangsformen und Verhaltensweisen, unsere Sprache - haben wir kopiert! Von unseren Eltern, unserem Umfeld, teilweise ist es genetisch veranlagt. Geraten wir in neue Umfelder, in denen Anderes zu entdecken ist, saugen wir es auf, passen uns an kopieren, bringen uns selbst mit ein....

Stell dir vor, dein Nachbar würde mit einem Anwalt aufkreuzen, und dir androhen, deine Haustür zuzumauern, weil er sich das Patent für eine "begehbare, ebenerdige Öffnung in der Mitte des Hauses" patentieren ließ, und du jetzt entweder eine Lizenz erwerben - oder die nächsten 20 Jahre dein Haus durchs Fenster entern mußt... Und überhaupt! Diese Klingelknöpfe mit den Namen der Mieter gleich daneben... Die hab ich doch auch schon mal irgendwo gesehen?
 
Und da hat Apple sich zum Monopolisten gemausert. Wer das will, den kann nicht mehr geholfen werden.
Wie bitte? Hast du vor dem Post mal die Verkauszahlen überflogen?
Warum geht der böse, böse Applekonzern fast nur Samsung an? Warum nich alle anderen, die abgerundete Smartphones produzieren?
Darum:
http://www.google.de/url?sa=t&sourc...n4HQCQ&usg=AFQjCNGuBMs_vBJTXCPSSO379jCb7_N1pQ

Es geht doch nicht darum, dass Unternehmen voneinander lernen und sich inspirieren lassen! Das tun ALLE, auch Apple, selbstverständlich. Das spornt an und schafft auch Innovationen!

Aber andere schaffen es. Abgerundete Ecken und trotzdem mit Alleinstellungsmerkmalen...
Schaut mal zu HTC.

Daher finde ich diesen symbolischen Dämpfer (und mehr ist 1Mrd für beide Parteien nicht) durchaus angebracht.
 
Zuletzt bearbeitet: (*Rechtschreibfehler. Smartphone :))
SILen(e schrieb:
Wo verhindert dieser Sieg von Apple denn Innovation?

Hier geht es zu großen Teilen um das immer wieder von Gegnern vorgebrachte Rechteck mit abgerundeten Ecken.

Welche Auswirkungen hat dieses Urteil denn auf Android?
Wird es HTC stören?
Wird es Nokia stören?
Wird es Sony Ericsson bzw. nun nur noch Sony stören?
LG?
Motorola? (Jopp, gegen das Xoom wurde vorgegangen).

...

Hey, die bauen für ihre SmartTVs eine Fernbedienung die aussieht wie ein iPhone 4...

...

Und natürlich trifft es die Hiphones, Myphones, STARs und wie sie sonst noch alle heißen - aber die versuchen nicht einmal überhaupt irgendwas anderes als billiger Modeschmuck im geklauten Design von Cartier zu sein^^

Die anderen Firmen die Angst haben müssen sind hier (und außerhalb von China) eh nicht auf dem Markt und haben es sowieso verdient, weil sie nach diesem Schema agieren.

Ähm, diesen Beitrag muss man Ernst nehmen? Zum einen, natürlich trifft dieses Urteil die gesamte Android-Fraktion, zumal es bei den Streitigkeiten auch um bedienungstechnische Elemente ging. Und es bestätigt die Narrenfreiheit, die Apple in Amerika genießt.

Das Bild der Fernbedienung ist sehr irreführend, schau dir mal ein vernünftiges Bild an. Ist ähnlich, aber längst nicht so ähnlich, wie das Bild, das du dir anschaust.

Aber dieses Urteil mit der Pro-Apple Fraktion diskutieren zu wollen, macht eh wenig Sinn.
 
Ich finde es schon ziemlich frech, wenn abgerundete Ecken dazu führen, dass von Design Klau gesprochen wird.
Wer sich die Bilder von den Telefonen anschaut sieht eigentlich nur, dass vor dem iPhone kein Touch existierte und danach schon.

Ich sehe Apple als Technologie Bremse im klassischen Sinne wie.ein Monopolist auch wenn es hier nur nahezu diesem Marktanteil hat.

Dieses Urteil ist auf jeden Fall ein Beweis für ein absolut veraltetes Patentrecht, das dringend reformiert werden muss.
 
@Silen(e:
Um deine Frage aus einem Anderen Blickwinkel zu beantworten, behindern solche Entscheidungen insofern Innovation, indem ein Unternehmen jetzt noch mehr Aufwand und Risiko eingeht, wenn es etwas neues einführen möchte. Jetzt muss noch mehr aufgepasst werden, dass keine Patente, Geschmacksmuster, Linien, Farbkombinationen.... "kopiert" werden. Und wenn der Aufwand zu groß ist und das Ergebnis ungewiss, dann machen sich wenige die Mühe. Somit werden Projekte gar nicht angefangen, da das Risiko zu hoch ist, von jemandem "kopiert" zu haben.
Somit ist das, worüber jeder schimpft bezüglich der Patente und deren Auslegung auf ein höheres und absurderes Niveau gehoben worden.
Hierbei geht es nicht um Apple vs Samsung es geht um die Konsequenzen, welche in die Zukunft greifen werden und das betrifft eben ganz andere Unternehmen...

Ich finde es auch sehr bedenklich wie grundlegend wohl dieses Urteil ausgelegt werden wird. Und welche Konsequenzen daraus für den Markt entstehen.

Was die Geschworenen und deren überaus schnelle Antwortfindung angeht, hatten die entweder keine Lust (was ich persönlich gar nicht glaube) oder waren Maßlos überfordert mit dem Thema! Somit haben mMn ein paar Unwissende aus dem Bauch heraus Antworten mit sehr weitreichenden Konsequenzen gefunden.(Nicht dass ich es besser machen könnte, das Thema ist nun mal unglaublich komplex).
Solche Entscheidungen sollten Profis treffen, Menschen, die sich Ihr leben lang mit sowas beschäftigt haben..

Cu
Lasyx
 
@SILen(e
Deine postings finde ich immer richtig gut :)

Die Fernbedienung hatte ich schon angesprochen in Post #91
Sowie das kopiere iMac Mini
Zu dem kopierten Apple Store hat auch noch niemand was geassagt.

Was wundere ich mich auch.
Wie sollen die Samsung-Anhänger auch antworten, wenn es sowas von offensichlich ist.
 
Ich finde dieses Thema schlichtweg genial :)

Die Produktnamen Samsung und Apple sind seit Jahren permanent in den Schlgzeilen und Aufmacherpages sämtlicher Medien - und dafür müssen die Unternehmen noch nicht mal etwas bezahlen.

Millionen ja vlt. sogar Milliarden Menschen diskutieren über das Gerichtsurteil und runde Ecken..

Meine aufrichtige Anerkennung an die Marketinggenies der großen Konzerne und Gerichte... Ihr habt es geschafft die Produkt- und Markennamen für alle Zeiten in die Gehirne der Menschen zu brennen :)
 
damn@x schrieb:
Hihihi, jetzt fordern sie auch noch die Richterin dazu auf, das Urteil zu ignorieren.
Scheint wirklich so, also würde Samsung glauben über das Gesetz zu stehen.
Entweder sie gehen in Berufung oder lassen es bleiben...
Hoffentlich reitet sich Samsung selbst noch in ein Dilemma.

Meine Anti-Samsung-Haltung habe ich übrigens nachdem ich einen Bericht über Samsung gelesen habe, indem in Wahrheit Samsung die Dreckschweine sind :D

xerox18 schrieb:
Ich hoffe Samsung kämpft weiter gegen die korrupte amerikanische Justiz.

ja genau, samsung ist ein engel unter den unternehmen, lies mal den besagten bericht über samsung. man kann echt nur hoffen, dass dieses urteil mal einigen leuten die augen öffnet und sie demnächst produkte von firmen, die scheinbar nur "ideen" klauen können meiden und so die firma mit einem nichtkauf abstrafen.

komischerweise kriegen es in sachen design viele andere hin, einen anderen weg als samsung zu gehen. es wird zeit, dass sich nokia auch der klage anschliesst, da wurde ja in der vergangenheit auch von seiten samsung einiges kopiert.
 
Ich verstehe die Leute einfach nicht, die behaupten es gäbe so viel Möglichkeiten "eigene Designs" zu entwerfen. Alle Touch-Smartphones haben doch die zwei gleichen (wünschenswerte) Merkmale:
-rechteckiges Display
-großes Display/ Gehäuse-Verhältnis


Letzterer Punkt lässt keinen großen Spielraum für unübersehbare Unterschiede. Änderungen im Bereich von Kantenradius, Dicke, Oberflächenbeschaffung, Farbe, Anordnung der Tasten/Anschlüsse und das wars dann auch schon. Dabei fällt die Farbe schonmal weg, da man wohl kaum Schwarz patentieren lassen kann.
Jetzt solche Punkte einzuklagen ist meiner Meinung nach sinnlos, da in wenigen Jahren die (machbaren) Designmöglichkeiten sowieso ausgeschöpft sind. Sicher gibt es in der Zukunft neue Techniken, welche ganz neue Designs eröffnen, aber davon sind wir noch weit weg.

Was Designs an Softwareoberfläche angeht:
Sind wir mal erlich, technischer Patentschutz ist das, wofür die Patentsysteme entwickelt wurden und nicht für irgendwelche scheinerfinderischen, scheinkreativen Tätikeiten. Bei technischen Patenten gibt es eine alles-entscheidende Sache:

Den Stand der Technik bezeichnet alles, was vor dem Anmeldetag zugänglich war oder was bei Beanspruchungen einer Priorität vor dem Prioritätstag bekannt bzw. zugänglich war.

Keine Smartphoneoberfläche nutzt etwas, was nicht irgendwo schonmal in ähnlicher Form genutzt wurde, sei es bunte Icons oder ein "slide-to-unlock" Button.
Warum zum Täufel gilt oben genannte Forderung für technisches Schutzrecht aber offensichtlich nicht für Design?! Jeder Ingeniuer sieht das als ungerecht an und jeder Bürger, welcher die Annehmlichkeiten von wissenschaftlichen Erkenntnissen tagtäglich genießt, sollte das ebenso als unfair ansehen.
Dieses Patentsystem schützt nicht mehr den hart arbeitenden, unterbezahlten Wissenschaftler, sondern nur noch die Großkonzerne vor der Konkurrenz.
 
Also hier wird ja viel von den Apple Fans geschrieben über die Rechtmäßigkeit des Urteils und das es ja eindeutig war. Das irritiert mich etwas denn es gibt doch so EINIGE ungereimtheiten in diesem Prozess und der Urteilsfindung die sich nicht von der Hand weisen lassen. Und die etwas merkwürdige Tatsache das Samsung in fast allen Punkten schuldig und Apple in allen Punkten frei gesprochen wurde möchte ich an dieser Stelle erstmal ausblenden. Es sind mehr andere Zusammenhänge die dieses Urteil unglaubwürdig erscheinen lassen. Und genau deswegen sollte man aktuell noch vorsichtig sein mit Aussagen wie "Samsung ist schuldig und nur deswegen ist dieses Urteil richtig!"
Auch wurde schon angeführt das ja beide Parteien die Jury ausgewählt haben und damit einverstanden sein mussten.

Hier mal ein paar Fakten die man nicht ausblenden sollte :
1) Ja, beide mussten mit der Jury einverstanden sein. Allerdings mussten auch beide eine Jury festlegen. Man konnte nicht sagen "Nö, da passt KEINER!". Und man hatte keine freie Wahl! Es gibt einen bestimmten Kreis an Personen welche vorgegeben sind. Außerdem werden z.B. keine Jury Mitglieder aus Washington geordert wenn das Verfahren in New York stattfindet.
Hier möchte ich noch anmerken das Gerichtssaal gerade mal 15 Auto Minuten vom Hauptsitz Apple's entfernt ist! ;)

2) Der "Leitwolf" der Jury ist selber Patentinhaber (US000007352953B1)! Aber nur weil man selbst ein Patent hält, kennt man sich noch lange nicht mit ALLEN Patenten und Patentrecht aus! (Ich spreche da aus Erfahrung, ich halte selbst 3 Patente)

3) Dem Leitwolf der Jury wurden vom Gericht Instruktionen zur Urteilsfindung angeboten. Dieser hat die abgelehnt!

4) Vorgehensweise zur Urteilsfindung? Moment, ein Jury Mitglied meinte (übersetzt) :"...dann schaut man sich jedes Modell an, ob sie einen Rahmen haben!"

5) Und überhaupt, 700 Fragen in 3 Tagen? Selbst wenn dies Kontrollfragen beinhaltet. 700 Antworten von Leuten die von der Materie (fast) keine Ahnung haben. Das sind bei einem 8 Stunden Tag 29 Antworten pro Stunde. Sprich alle 2 Minuten eine Antwort in der sich alle 9 Jury Mitglieder einig sind. Alleine DAS ist merkwürdig!

6) Welche Kontrollfragen könnten dort überhaupt vorhanden gewesen sein? Hier ein weiteres Indiz dafür das die Jury "blind" gehandelt hat. Angeblich verletzt das Nexus S 4G das Bounce Back Patent. Interessanterweise hat vanilla Android diesen Effekt nicht. Also mindest dieser Punkt ist 100%ig fehlerhaft im Urteil!

7) Während der Urteilsverkündung wurde Samsung zu einem Teilschadensersatz von 2,4 Millionen US Dollar verurteilt für...NICHTS! Es gab keinen Anklagepunkt zu diesem Urteil! Wurde zwar korrigiert, aber hey wie kompetent ist das bitte?

8) Das Interview mit Manuel Llagan ist ebenfalls spannend. So geht doch eindeutig aus seiner Ausführung hervor das "der Leitwolf" (Hogan) die Jury nicht nur als Vorsitzender vertreten hat sondern richtig geführt (böse Zungen würden sagen beeinflusst). Auch hat er denen erklärt wie Patente zu verstehen und beurteilen sind. Und die Jury hat hier und da Patente einfach übersprungen und Samsung pauschal für schuldig befunden weil nach meinung der Jury außer Frage stand das Samsung schuldig ist. Diskussion überflüssig!

Man könnte ewig so weitermachen. Aber eines sollte eindeutig sein. Samsung wird wahrscheinlich mit sehr großem Erfolg in Berufung gehen. Zumindest in der Hinsicht das das Verfahren neu aufgerollt wird. Wie es dann weitergeht wird man sehen.

Wie ist das eigentlich, wenn ein Berufungsverfahren durchgeführt wird, können "neue" Beweise bzw vorher nicht zugelassene wieder vorgebracht werden?
 
sanders schrieb:
Wie ist das eigentlich, wenn ein Berufungsverfahren durchgeführt wird, können "neue" Beweise bzw vorher nicht zugelassene wieder vorgebracht werden?

Nein erst mal nicht.
Bei einer Berufung wird erst mal überprüft ob alle Rechte des Angeklagten beachtet wurden und es zu Fehlern bei der Urteilsfindung kam.


Der Angeklagte hat allerdings die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen und das Urteil damit anzufechten.
Dabei wird der Prozess nicht neu aufgelegt, sondern nur überprüft, ob die Rechte des Angeklagten und anderes geltendes Recht während der Verhandlung beachtet wurden.
Das Appellationsgericht kann dann abhängig von den Umständen, das Urteil vollumfänglich bestätigen oder einen vollständig neuen Prozess, eine Wiederholung des Bestrafungsverfahrens oder den Freispruch des Angeklagten anordnen.
Sollte ein Angeklagter in der ersten Instanz freigesprochen werden, kann die Staatsanwaltschaft keine Rechtsmittel einlegen, das Urteil ist also in diesem Fall endgültig rechtskräftig.
Dies ist auch der Fall, wenn dem Antrag der Verteidigung auf Verfahrenseinstellung mangels Beweise nach Beginn des Erkenntnisverfahrens stattgegeben wird.
 
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