p.b.s. schrieb:
Lizenzen basieren doch auf Patenten, bzw. sind das Produkt des Patenrechts?
Eine Lizenz muss nicht auf Patenten beruhen, sie kann auch auf Copyright oder Trademark beruhen.
ISAs sind AFAIU auch durch das Copyright geschützt.
Man konnte früher durch Reverse Engineering im Cleanroom die ISA eines Prozessors "auslesen" und dann auf dieser Basis einen eigenen Prozessor entwickeln. Das haben bei X86 Cyrix und Fujitsu gemacht. Das wäre bei heutigen CPUs heute erheblich aufwändiger.
p.b.s. schrieb:
Ich weiß, daß bei Patenten der Schutz zeitlich begrenzt sein kann(z.B. 20 Jahre bei Medikamenten). Im IT-Bereich verhält es sich wohl nicht so?
Patente laufen nach 20 Jahren aus.
Aber mit Grenzen habe ich etwas ganz anderes gemeint. Wenn ein ein marktbeherrschendes Unternehmen Patente verwendet um den Wettbewerb zu behindern, gibt es rechtliche Mittel und Wege dagegen vorzugehen.
IBM musste in den 1970igern dulden, dass andere Firmen IBM-kompatible Mainframe Computer angeboten haben. Und hat eben auch die Patente an die Konkurrenz lizenziert.
p.b.s. schrieb:
Was ich meinte ist, daß erst nach einer Einigung die Übernahme erfolgen sollte, um später eventuelle Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, die im schlimmsten Fall den Käufer finanziell benachteiligen und zusätzlich belasten.
In der Klageerwiderung schreibt Qualcomm:
Später im selben Monat (
Februar 2021) schrieb ARM, dass Qualcomm die Zustimmung zur Übertragung des NUVIA-CPU-Designs an Qualcomm nur dann erhalten würde, wenn
(i) die wesentlich
höheren Lizenzgebührensätze der NUVIA-Lizenzen in die bereits bestehenden Lizenzvereinbarungen von Qualcomm einfließen;
(ii) die Möglichkeiten von Qualcomm-Mitarbeitern beschränkt werden, an Qualcomms kundenspezifischen CPU-Designs zu arbeiten, so dass jede Person, die Zugang zu vertraulichen ARM-Informationen hat, mindestens drei Jahre warten muss, bevor sie bei Qualcomm an einem CPU-Design arbeiten darf;
(iii) „die mit einer solchen Übertragung von CPU-Designs verbundenen Design-Übertragungsgebühren zu
erörtern und zu beschließen“; und
(iv) eine separate Lizenz für Implementierungs-IP und Software-Tools abschließen, die eine
weitere, nicht genannte „Design-Transfergebühr“ beinhalten würde.
Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)
Ich denke Qualcomm war schnell klar, dass sie sich nicht schnell mit Arm einigen können. AFAIU sind in die Verträge zur Übernahme Zeitlimits gesetzt. Und um die Übername nicht zu gefährden hat Qualcomm die Übernahme abgeschlossen. Wohlwissend dass noch eine Einigung mit Arm aussteht und dass nun Qualcomm unter einem erheblich höheren Druck steht.
Klar ist Arm die kleine Bude mit 2,5 Mrd USD Jahresumsatz, das sich mit dem Branchenriesen Qualcomm mit beinage 40 Mrd USD anlegt. Aber das ist nur die Fassade. Softbank hält noch immer ca. 90 % der Anteile. Und sobald man Softbank mit ins Bild rückt ist es eben nicht mehr David gegen Goliath.
p.b.s. schrieb:
Patente kann man doch endlos um jeweils 10 Jahre verlängern bis auf wenige Ausnahmen(z.B. Pharma)?
Wie soll das gehen?
Patente haben die Funktion, dass die Erfinder von ihrer Erfindung profitieren können. Allerdings will man auch verhindern dass Patente den Fortschritt aufhalten oder den Wettbewerb behindern. Deshalb sind sie zeitlich begrenzt.
Copyright und Trademarks die juristischen Personen gehören sind AFAIK nicht zeitlich beschränkt.
p.b.s. schrieb:
Was ich noch in Erinnerung habe und ich hoffentlich jetzt keinen Mist schreibe, daß z.B. Chip-Hersteller ein Patentabkommen haben können, wo beide Parteien neu entwickelte Technik des jeweils anderen automatisch mit nutzen kann, wie z.B. das zw. Intel und AMD?
Patentauschabkommen sind in vielen Branchen üblich. Es gibt beiden Seiten Rechtssicherheit und erspart viel Hick Hack.