Reformstau in Deutschland.

[extasy]

Reformstau in Deutschland, trotz guter Beispiele im Ausland.

Warum ist es eigentlich so schwer bewährte Dinge die im Ausland herforragend funktionieren hier in Deutschland zu etablieren ? Ich will mal einige nennen:

1. Ein Gesammtschulsystem wo alle Schüler zusammen alle Schulabschlüsse erreichen können.

Hier in Deutschland leistet man sich trotz zigfacher Studien über seine Nachteile ein drei gegliedertes Schulsystem wo schon nach der vierten Klasse der Weg vorbestimmt ist. Mit allen bekannten Folgen wie Gettobildung und soziale Ausgrenzung.

2. Ein einheitliches Krankenkassensystem wo ALLE Mitglied sind egal ob Arbeiter, Angestellter, Beamter, Selbstständiger und Politiker.

Was sollen zig gesetzliche Krankenksassen die sich nur im Namen unterscheiden an sonsten fast identische Leistugen bieten. Warum genießen Patienten von Privatkrankenkassen eine bessere Versorgung nur weil deren Kasse mehr für die Behandlung bezahlt ? Krankenversorgung sollte doch wirklich unteilbar und für ALLE gleich sein.

3. Eine garantierte Grundrente die über dem Sozialhilfesatz liegt und damit Altersarmut und die Sozialhilfe erpart.

Hier in Deutschland leistet man sich noch immer die Tatsache das Bezieher niedriger Einkommen später zum Sozialfall werden.
Auch im Hinblick auf das Problem das Riesterrenten im Sozialhilfebezug angerechnet würden währe es doch hier wichtig eine garantierte Grundrente zu schaffen die man schon nach recht überschaubaren Anwartschaften erwirbt. Für Konservative natürlich alles Teufelszeug weil man hier die "falschen Anreitze setzen würde". Übrigens: Welche "Anreitze" sind denn bei den Politikern die schon neuerdings nach einem Jahr (früher 8 Jahre) im Bundestag eine Pansion von 1500 Euro erhalten ?

4. Die Sozialsysteme mehr aus Steuermitteln als über Beiträge finazierten.

In Zeiten wo es immer weniger Beitragszahler gibt ist das System der Beitragsfinanzierten Sozialversicherung neu zu überdenken. Es werden trotz sinkender beitragspflichtiger Beschäftigung aber trotzdem immer mehr Werte geschaffen die aber an der Finanzierung der Sozialen Aufgaben nicht beteidigt werden. Hier sollte man weg von der Beitragsfinanzierung hin zur Steuerfinanzierung.


Alles was ich hier beschrieben habe hat sich bei unseren Nachbarn schon sehr bewährt und hat beileibe nichts mit Sozialismus zu tun wie es die Konservativen immer gerne darstellen. Trotzdem scheut man sich hier wirkliche Reformen anzupacken die den Namen auch verdienen. Stattdessen doctort man am bestehenden System herum und "Reformiert" in dem man in erster Linie die Leistungen kürzt. Auch das Zauberwort der "Deregulierung" wird dabei gerne benutzt und meint in dem man alles dem freien Markt überlässt die Probleme abwälzen zu können.

 

[keshkau]

Punkt 1: Schulsystem
Bildung ist Ländersache Trotzdem wollen wir innerhalb Deutschlands vergleichbare Abschlüsse haben. Daher auch die Kultusminister-Konferenz. Wenn sich dort CDU und SPD gegenübersitzen und sich nicht einig werden können, sieht es schlecht aus. Ich erinnere z. B. an die Kollegschulen in NRW, gegen die aus Bayern ständig gewettert wurden. Erst als mal einige Entscheidungsträger Besichtigungen vor Ort durchgeführt haben, verstummte die Kritk angesichts des Leistungsniveaus.

Punkt 2. Krankenkassen
Die einen fragen sich, warum es überhaupt private Krankenkassen geben muss, in denen man sich elegant der Solidargemeinschaft entziehen kann. Die anderen würden die AOKs am liebsten ganz abschaffen und alles privatisieren, damit jeder Versicherte sein Leistungspaket selbst schnüren kann (chronisch Kranke hätten hier natürlich die A...karte gezogen).

Punkt 3. Grundrente
Es gibt bereits die Grundsicherung im Alter. Müsste bei 600 Euro liegen. Ist aber natürlich arg wenig, zugegeben. Läge sie wesentlich höher, hätten viele Menschen aber keinen Anreiz mehr, in die Rentenkasse einzuzahlen (z. B. gering verdienende Teilzeitkräfte).

Punkt 4: Sozialbeiträge zu finanzieren ist eigentlich überhaupt nicht die Aufgabe des Staates. Das regeln größtenteils die Sozialpartner untereinander (AG und AN). Wobei nicht vergessen werden darf, dass bereits zig Milliarden Euro an Steuergeldern in die Rentenauszahlungen geflossen sind.

Ich meine, klar, könnte man alles so machen. Muss aber nicht.

 

[extasy]

@keskhau
Bei den Krankenkassen bin ich auch für ein System wo es, wie in anderen Ländern, eine einheitliche Grundversorgung für alle gibt und wo auch ALLE Mitglied sind. Darauf aufbauend kann man dann sich dann z.B. für Zahnersatzt, Zweibettzimmer usw privat zusatzversichern. Dieses System vermeidet eine Zweiklassenmedizin wie es hier in Deutschland zur Zeit sehr extrem läuft. An meiner privat versicherten Frau sehe ich die Unterschiede sehr deutlich.

Deine beschriebene "Grundrente" ist eine ergänzende Sozialleistung mit der Folge das dort dann Riesterrenten oder sonstige "Vermögen" angerechnet würden. Bei einer richtigen Grundrente währe eine Gang zur Sozialhilfe nicht nötig weil man immer über dem Sozialhilfesatzt liegen würde. Wie gesagt ein bewährtes System im Ausland. Überhaupt bin ich der Meinung das man bei einer Grundrente die Leistungen der gestzlichen Rente nach oben stärker kappen sollte damit diese finanziert werden kann. Leute mit hohen Einkommen haben nämlich bessere Möglichkeiten privat vorzusorgen, daher würde denen die Kappung der Renten nicht soviel ausmachen. Wir hätten bei diesesm System einige wenige Verlierer, aber sehr viele die dann gewinnen würden.

Ach ja, das man sich bei den Schulen solch eine Kleinstaaterei wie hier in Deutschland leistet ist schon bezeichnend. Anstatt dafür zu sorgen das Abschlüsse einheitlich in ganz Deutschland sind, kann hier jedes Bundesland machen was es will. Das Ausland wudert sich da zurecht über unsere Zustände hier. Vor einigen Jahren war ja sogar ein UNO Beobachter hier in Deutschland um sich unser eigentümliches Schlsystem mal anzusehen. Sein Bericht war auch entsprechend, Konsequenzen wurden da aber natürlich nicht gezogen. Konservative sprechen ja auch gerne von "unserem bewährten Schulsystem", ignoranter kann man wohl kaum sein.

 

[Mr.Zweig]

Geh halt Linke wählen, wenn du es nicht schon getan hast. Oder besser noch: gib mir ein Beispiel, wo der Sozialismus/Kommunismus, nach dem du ja zu streben zielst, je erfolgreich funktioniert hat...

 

[extasy]

@Mr.Zweig
ich glaube Du hast den Sinn dieses Beitrages nicht verstanden, oder ? Ich empfehle Dir diesen Thread: https://www.computerbase.de/forum/threads/erfolge-der-linken-linksrutsch-in-deutschland.373040/ oder auch hier https://www.computerbase.de/forum/t...ntikommunismusfalle-der-konservativen.371461/

 

[Mike Lowrey]

@ Mr.Zweig

So richtig trägt dien Beitrag nicht zu einer guten Diskussion bei.

BTT

Der Grundgedanke deiner Ideen bzw. der möglichen Reformen ist ja nicht schlecht allerdings wäre Beispiele der Länder in denen das funktioniert ganz nett - sozial gesehen hätten die Reformen sicherlich Erfolg wie dies wirtschaftlich aussieht ist aber wohl die andere Frage.

Ich bin auch nicht zufrieden mit der aktuellen Politik, aber so einfach wie du es hier darstellst geht es nun einmal auch nicht, man kann nicht innerhalb von einem Jahr alle Sozialsysteme ändern dazu braucht es Zeit.
Plötzliche Änderungen müssen auch bezahlt werden sind ein immenser Bürokratischer Aufwand und noch dazu ist die Frage dann immer noch wie man dies denn alles umsetzen will.

Aber ich bin mir relativ sicher das du dir da auch Gedanken drum gemacht hast und dies hier auch aufführen wirst oder?

 

[keshkau]

Die "Grundrente" ist eben keine "ergänzende" Sozialhilfe, sondern soll in den Alten in der Theorie ersparen, überhaupt zum Sozialamt zu gehen. Die fortlaufende Überprüfung der Bedürftigkeit entfällt dann nämlich später. Und natürlich wird dabei alles angerechnet, denn es ist immer noch eine reine Sozialleistung, die entsprechend nur bei Bedürftigkeit gezahlt wird. Wenn Du bereits 500 Euro Riesterrente beziehst, dazu eine private und eine betriebliche Altersversorgung, bekommst Du diese "Grundrente" nicht. Denn sie ist für diejenigen gedacht, die z. B. nur eine Minirente von 400 Euro beziehen, von der sie nicht leben können.

 

[extasy]

@Mike Lowrey
Aber was ist denn mit dem bürokratischen Aufwand den die derzeitigen "Reformen" mit sich ziehen ? Ich finde das es jetzt wirklich endlich mal zu richtigen Reformen kommen sollte. Dazu gehört z.B. auch diese kassenärztliche Vereinigung abzuschaffen, damit befinde ich mich sogar auf FDP Linie. Es werden Milliarden in diesen Molloch Kassenärztliche Vereinigung eingezahlt ohne das die Krankenkassen überhaupt sehen was dort mit dem Geld geschieht.

@keskhau
ja also doch eine Sozialleistung wo "Vermögen" angerechnet wird. Damit setzt man natürlich garkeinen Anreitz für diese Leute jemals in eine private Altersvorsorge Geld zu investieren. Warum auch wenn es dann angerechnet wird ?

So, klinke mich jetzt aber für ne Zeit aus weil ich zur Altweiberfeier der Stadtverwaltung Düsseldorf muss. Meine Frau erwartet mich schon dort. Darum diskutiert mal hier schön weiter. Ich klinke mich dann später wieder hier ein. Allen rufe ich hier ein lautes HELLAUUUUUU !! zu

Hey keakhau komm doch auch, ich gehe übrigens als Hippie.

 

[Mike Lowrey]

Sicher ist der aktuelle Bürokratie Aufwand keineswegs gut alllerdings gehst du jetzt nur auf einen der angeführten Problematiken ein was ist denn mit den anderen?

Du erwartest das hier ein halbes Staatssystem über den Haufen geschmissen wird und wie soll das finanziert werden? Wie soll dies überhaupt umgesetzt werden? Finanzierung durch welche Töpfe?

Wie gesagt deine Grundidee ist ja durchaus gut allerdings solltest du auch angeben wie du dir das vorstellst.

 

[keshkau]

Da habe ich mich wohl bei Dir zuvor verlesen: "ergänzende Sozialleistung" stimmt, aber ich dachte, Du hättest "ergänzende Sozialhilfe" geschrieben. Das Wort "ergänzend" ist nicht ganz optimal ür die Beschreibung. Es geht eben darum, dass jemand wegen seiner geringen Rente eigentlich ständig zum Sozialamt laufen müsste. Deshalb macht man nur eine einmalige Prüfung, die sich auf das Einkommen bezieht, und dann wird gezahlt. Bei der Sozialhilfe wird ja auch noch das Vermögen berücksichtigt. Ich bin mir nicht sicher, ob das hier auch der Fall ist.

http://de.wikipedia.org/wiki/Grundsicherung

 

[Performator]

Dieses ständige Wiederkauen der linken Ziele ist nicht produktiv.

Alle vier genannten Bereiche arbeiten nicht effektiv.
Effektiv = die richtigen Dinge tun.
In nicht effektive Strukturen noch mehr Geld zu investieren ist populistischer Schwachsinn der in den Staatsbankrott führt.

Die Linke ignoriert die eigentlichen Probleme in den genannten Bereichen, hat überhaupt keine Konzepte und sieht als Lösung die Umverteilung. Schade, sie hätte die Möglich Konzepte auszuarbeiten die auf die Solidarität aller setzen, voran getrieben von einer motivierten Jugend.

 

[extasy]

@Performator
die Linke hat bietet im Gegenteil sehr wohl Alternativen zu den bestehenden Problemen. Meine Beispiele die ich in diesem Beitrag anführe stammen ja aus europähischen Industriestaaten die sicherlich weder "links" noch "sozialistisch" gesinnt sind. Natürlich kann man bestehende Strukturen nicht von heute auf morgen radikal ändern, jedoch sei doch wohl die Frage erlaubt warum man nicht bewährte Dinge die sich im Ausland bewährt haben (z.B. das Schulsystem) nicht auch hier etablieren ?

Das hat nichts mit "links" oder "rechts" zu tun, sondern einfach mit Vernunft. Wenn man z.B. an unserem nachweisbar schlechten dreigegliederten Schulsystem, entgegen aller Erkenntnisse, festhält so ist dieses im höchsten Maße ignorant.

 

[SheepShaver]

Ich frage mich auch oft, warum es in Deutschland nicht möglich ist, endlich mal radikale Reformen durchzuziehen. Zum großen Teil kann man die Schuld daran den Wählern geben (und einem gewissen verlogenen Ex-Kanzler), die dafür gesorgt haben, dass wir jetzt mit so einer tollen Regierung gesegnet sind. Hätte es ein eindeutiges Wahlergebnis gegeben und einen eindeutigen Wahlsieger mit idealerweise einer absolten Mehrheit, dann wären wenigstens die Grundvorraussetzungen geschaffen. Hinzu kommt natürlich noch, dass die Regierung den Mut haben muss, sich unbeliebt zu machen, denn radikale Reformen werden immer auch auf wenig Gegenliebe stoßen.

Was deine konkreten Reformvorschläge angeht, für mich wären sinnvolle Reformen eher:

- radikale Vereinfachung des Steuersystems (Flat Tax)
- Entkopplung von Lohnkosten und Gesundheitskosten (Fixbeitrag)
- am allerwichtigsten aber wohl nie realsierbar (zumindest auf kurze Sicht): raus aus dem Umlageverfahren, rein ins Kapitaldeckungsverfahren zur Finanzierung der Sozialsysteme


Schulsystem:
Von einem Gesamtschulsystem halte ich nichts, da zu wenig leistungsorientiert.

 

[keshkau]

@SheepShaver
An den Mehrheiten scheitert es tatsächlich (siehe Hessen). Wir schieben seit Jahrzehnten wichtige Reformen vor uns her (siehe Blüm und Rente), die schon lange grundlegend durchgezogen sein müssten. Aber wenn es im Bundestag eine Mehrheit gibt, dann fehlt die entsprechende Mehrheit im Bundesrat und umgekehrt.

Mir wäre es fast schon lieber, wenn sich eine Seite mal für eine Legislaturperiode durchsetzen könnte und die Sachen über die Bühne gingen. Nur müsste das dann von Dauer sein. Ich erinnere mich an einen Versuch der Uniion, der von der SPD bei der Regierungsübernahme gleich wieder gekippt wurde: Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Unabhängig davon, ob der Schritt gut oder schlecht war. Es war wieder einmal ein Eiertanz.

Und wenn jetzt einige Bereiche privatisiert und liberalisiert werden, dann bekommen wir in einigen Jahren einen "Linksrutsch". Und Die Linke hat bereits angekündigt, bestimmte Bereiche dann wieder verstaatlichen zu wollen. So geht es hin und her. Das reinste Ping-Pong-Spiel. Dabei müsste man einfach mal am selben Strang und vor allem in dieselbe Richtung ziehen. Aber über die Richtung können sich die Parteien bekanntlich nicht einigen.