Es war nicht das erste mal, dass Borna sowas erlebt hat.
https://www.lvz.de/lokales/leipzig-...n-eingestellt-73VJ7HUEBEOMK5QR43EZ5Y6VSQ.html
7 Verfahren wurden eingestellt (Mangel an Beweisen ... vorhandene Handy-Videos konnten vor Gericht nicht als Beweis verwertet werden) und zumindest laut diesem Artikel gab es damals auch rechte Parolen und der Christbaum wurde abgefackelt.
Rechte Szene und Migrationshintergrund schließt sich (leider) nicht aus. Da müsste man schon etwas genauer differenzieren.
Viele Rechte Gruppierungen sind in internationalen Netzwerken aktiv ... vernetzt mit Gruppen auf fast allen Kontinenten. Rechte gibt es überall und anders als die Linke Szene bekommen es die "Faschos" viel besser hin, Anreisen und Aufenthalte zu organisieren und zu finanzieren. Die Linken schaffen das so richtig gut immer nur zu echten Großevents wie G20.
In der rechten Szene geht man sich scheinbar regelmäßig besuchen und bildet sich gegenseitig fort. Dafür sind viele Linke viel zu chaotisch veranlagt.
https://www.bpb.de/themen/rechtsext...tsextremismus/41536/internationale-netzwerke/
Übrigens ein echtes Armutszeugnis für die Linken ... "Internationalismus" ist Teil der linken Ideologie, aber man ist international lang nicht so gut vernetzt und handlungsfähig, wie die eigentlich in isolationistischem Denken gefangene Rechte.
Insgesamt muss ich aber der Annahme zustimmen, dass Schuldzuweisungen in egal welche Richtung nichts bringen, und man deswegen momentan ganz doll aufpassen sollte, die Diskussion nicht in eine "Hexenjagd" ausarten zu lassen (Schuldigen suchen - Schuldigen finden - bestrafen - abhaken).
Der Grund für derartige Ausschreitungen ist sehr leicht anzugeben ... es ist mangelnder Respekt ... und zwar nicht nur vor Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr und notärtztlichem Dienst, sondern einfach vorm unbekannten Gegenüber. Wenn diese "übermütigen Jugendlichen" nicht die Polizei beschießen, dann beschießen sie sich halt untereinander. Ich habe das in meiner Jugend mehrfach erlebt und ich glaube nicht, dass es hier vielen anders gehen wird.
Ein echtes Problem ist die Organisation der Taten - einiges wirkt den Berichten zufolge tatsächlich ziemlich geplant ... und auch die Tatsache, dass neben Böllern und Raketen auch Schreckschusspistolen und sogar Feuerlöscher genutzt wurden finde ich ziemlich krass.
DAS ist doch das eigentlich bedenkliche daran. Das waren zum Teil gezielte und geplante Angriffe.
Was ist eigentlich mit dem Vermummungsverbot?
Es gibt kein generelles Vermummungsverbot in der Öffentlichkeit.
Nach dem
§ 17a Abs. 2
VersammlG, das in diesem Punkt von den meisten Bundesländern übernommen wurde, ist die Vermummung bei Versammlungen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel (z. B. bei Fußballspielen
[1]) eine Straftat und wird gemäß
§ 27 Abs. 2 bzw.
§ 29 Abs. 2 VersammlG mit
Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit
Geldstrafe unter Strafe gestellt. Das Mitführen von Vermummungsutensilien wird im VersG als
Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld von bis zu 500 Euro bedroht (
§ 29 Abs. 1 Nr. 1 a VersG). In
Schleswig-Holstein ist die Vermummung seit 2015 nur eine Ordnungswidrigkeit, die mit maximal 1500 Euro geahndet wird. (§ 24 VersFG SH).
https://de.wikipedia.org/wiki/Vermummungsverbot#Deutschland
Schon das
vermummte Auftreten bei einer Versammlung ist ein Grund zur Festnahme (nachdem der Auffoderung, die Vermummung zu beenden, nicht nachgekommen wurde).
Aber in der Silvesternacht und bei ohnehin schon aufgeheizter Stimmung ist das auch schwer umzusetzen, wenn man nicht alles niederknüppeln will.
Alle werden am Ende wohl ein härtesres Durchgreifen der Polizei fordern, die Polizei wird mehr Personal und weitgehendere Befugnisse fordern (das kommt immer) und vielleicht wird es sogar eine Personengruppe in der Öffentlichkeit (noch weiter als ohnehin) diskreditieren.
Bei Rechten wäre mir das egal ... ich würde es wohl sogar begrüßen.
Bei vielen anderen Gruppen fände ich es Schade, weil sowas auch immer die trifft, die sich bemühen. Eventuell schafft das dann auch bei denen Frust und vielleicht sind die dann im nächsten Jahr auch dabei.
