Sondierungs- und Koalitionsgespräche Wahl 2021

[ModellbahnerTT]

Die afd wird den gleichen Weg wie alle anderen rechtsaußen Parteien gehen. In ein paar Jahren sind sie vom Radar verschwunden.

Ich glaube nicht das diese CDU nur ohne Korruption so schnell wieder verschwinden wird.

Da gibt es endlich mal ein neues Gesicht über das man berichten kann.

Wobei man bei dieser Person nur berichten sollte das Sie der Hase ist und von nichts etwas weis. Des weiteren wird es dann keine bessere Politik genen als die jetzige.

 

[@mo]

Die afd wird den gleichen Weg wie alle anderen rechtsaußen Parteien gehen. In ein paar Jahren sind sie vom Radar verschwunden.

Das ist eben die Frage!
Die Reps, DVU, Schillpartei und wie sie alle heißen, hatten halt nicht die "Gunst der Stunde" wie die AfD. Sie waren ja auf dem besten Weg, deren Schicksal zu teilen. Dann standen die Flüchtlinge vor der Tür und sie haben das Protestpotential erfolgreich genutzt.

Der Vergleich Grüne/AfD ist natürlich ziemlich unsinnig, zumal einige Jahrzehnte zwischen der Gründung liegen. Seitens der Anhänger der AfD wird halt gerne darauf verwiesen, dass diese ja auch Regierungsverantwortung übernehmen konnten, obwohl sie anfangs gemieden wurden. Und an dem Punkt darf man dann schon auf die Unterschiede in der Entwicklung und der Mitglieder ziehen.

An einem Punkt gibt es aber tatsächlich eine Parallele. In bzw. vor der Gründung der Grünen gab es in der BRD ein Bedürfnis nach einer Linken Partei, sie durfte allerdings nicht links sein. Klingt zwar unsinnig, vor dem Hintergrund der DDR und ihrer Vasallenpartei DKP, diverser radikalen K-Gruppen und der RAF im Besonderen aber erklärlich. Die Grünen waren dann das Sammelbecken , wo man sich mit dem, zu der Zeit bitter nötigen Thema Umwelt und Natur als gemeinsamem Nenner fand, und dieses Bedürfnis letztlich erfüllte.
Am rechten Rand gab es immer wieder Parteien, die temporär erfolgreich waren, aber vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte immer wieder scheiterten. Das Bedürfnis nach einer solchen Partei war aber trotzdem auch immer latent vorhanden und wird nunmehr von der AfD bedient. Im zunehmendem Abstand zum 3. Reich fallen zudem die Hemmnisse sich stark national konservativ zu bekennen.
Von daher bin ich skeptisch, dass die AfD bald Geschichte sein wird.
Vor dem Hintergrund einer grünen Regierung, werden sie sich eher noch mehr radikalisieren was im Vorfeld hier ja auch schon z.T. erfahrbar ist, da sie damit eher nicht gerechnet haben, sondern sich als Alternative zu den alten Parteien verstanden haben. Nun sind aber ausgerechnet die der Hauptgegner geworden, die in keinem Kontext der AfD vorkommen, da sie völlig andere Werte vertreten, ohne radikalverdächtig zu sein, sie selbst aber in genau dieser Spirale voll drin sind. Und da schlägt man eben gerne mal um sich.

 

[@mo]

Wobei man bei dieser Person nur berichten sollte das Sie der Hase ist und von nichts etwas weis. Des weiteren wird es dann keine bessere Politik genen als die jetzige

Geschwätz!

Genau an dem Punkt, sieht man doch den Fortschritt der Grünen. In der CDU war knapp die Hälfte der Parteimitglieder bereit, die Führung in die Hände eines Altvorderen zu legen, der mehr oder weniger weg vom Fenster war, und sich nur dadurch auszeichnete, dass er ein konservativeres Profil hatte als Merkel oder Laschet.
Die Grünen haben aber nicht einen Gedanken daran verschwendet, einen der Altvorderen ,wie Joschka Fischer, Trittin, Renate Künast etc. auch nur prominent im Wahlkampf einzusetzen geschweige denn zu nominieren. Da macht sich dann eben auch bemerkbar, dass seitdem viele neue Mitglieder dazu gekommen sind, und sie die einzige Partei sind die stetigen Zuwachs an Mitgliedern haben. Alle anderen verlieren Mitglieder, nur sie nicht. Sie legen kräftig zu.

Und vor diesem Hintergrund setzt man selbstbewusst auf die aktuelle Führung, da sie ja offensichtlich erfolgreich ist. Auch wenn man ihr noch so sehr Qualität abspricht. Die Entwicklung der Partei selbst und die Wahlurnen sprechen eben eine andere Sprache. Es ist naiv das zu negieren!

 

[co-pilot]

nur weil die AFD Grenzkontrollen will und Asylanträge nur noch „bei nachgewiesener Identität und Staatsangehörigkeit“ bearbeitet werden soll und weil sie abgelehnte Asylbewerber Abschieben will, und zum Thema Migration will man sich dannach richten wie es Japan macht

und daraus wird dann so ein Kauderwelch ^^

Holt die Spaten raus, wir budeln uns ein Deutsches und Österreiches Meer. Finde es nicht in Ordnung, wenn unser Rechtssystem unterscheidet ob jemand, ein Stück Papier hat, mit dem er angeblich aus dem Land X kommt und wohin soll ich den abschieben, wenn ich nicht mal weiß woher diejenige Person ist?

 

[foo_1337]

Ich war ja nie so der Freund des ÖRR Bashings, aber langsam wird es wirklich lächerlich mit dem Baerbock Hype:
https://twitter.com/DasErste/status/1388514728482324481

Der Tweet wurde mittlerweile gelöscht. Es gab aber auch vom ZDF ein Schmankerl, welches mittlerweile auch gelöscht wurde. Hier das Archiv von beiden:
https://twitter.com/wslflo/status/1389180673798324224 (via https://www.welt.de/wirtschaft/arti...l-klare-Distanzierung-des-ZDF-von-Gewalt.html)
So geht Wahlkampf in 2021, dank ÖR

 

[hotzenplot]

Holt die Spaten raus, wir budeln uns ein Deutsches und Österreiches Meer. Finde es nicht in Ordnung, wenn unser Rechtssystem unterscheidet ob jemand, ein Stück Papier hat, mit dem er angeblich aus dem Land X kommt und wohin soll ich den abschieben, wenn ich nicht mal weiß woher diejenige Person ist?

es muss dir nicht gefallen aber noch haben wir ein gültiges Gesetz was aussagt :

§ 3 Passpflicht
(1) Ausländer dürfen nur in das Bundesgebiet einreisen oder sich darin aufhalten, wenn sie einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen, sofern sie von der Passpflicht nicht durch Rechtsverordnung befreit sind. Für den Aufenthalt im Bundesgebiet erfüllen sie die Passpflicht auch durch den Besitz eines Ausweisersatzes (§ 48 Abs. )

und genau da will die AFD ansetzen, wer Asyl/Schutz sucht, sollte bitte seine Identität bekannt geben und woher er kommt

und mit einbuddeln hat es nix zutun, Deutschland kann nicht die ganze Welt aufnehmen, das macht im übrigen kein Industrieland dieser Welt

 

[Andy4]

Ist ja toll: Da werden wieder mehrere Gruppen in einen Topf geworfen. Alle Anderen sind bedeutungslos.

 

[Buttkiss]

Die großen Parteien, jedenfalls die nicht extremen, haben sich von ihren Themen immer mehr aneinander angeglichen finde ich. Teilweise weiss ich gar nicht mehr wofür die einzelnen Parteien überhaupt noch stehen. Ein richtiges Wahlprogramm haben SPD und CDU irgendwie auch nicht wirklich, FDP schon gar nicht. Weiterhin sind da viele Personen, auch in der Führungsriege die Mitglied eben dieser Partei sind weil es sie ganz persönlich nach vorne gebracht hat. Ich bin mir ziemlich sicher das ein Merz kein Problem damit hätte zur FDP zu gehen wenn diese mehr Stimmanteile hätten, oder ein Söder zu den Grünen wenn es die Kanzlerschaft bedeuten würde. Vor ein paar Tagen habe ich eine Karrikatur gesehen: Söder beansprucht die Kanzlerkandidatur der Grünen für sich. Lustig, aber gar nicht so abwegig.
Auch bei den Grünen wird es solche Leute geben, die gar nicht wirklich grün sind. Ich habe aber den Eindruck das der Anteil dort geringer ist. Oder ich hoffe es.

 

[CCIBS]

Bezüglich, wofür Parteien stehen, finde ich diese Videos von Mr Wissen to go interessant.

https://www.youtube.com/results?search_query=mr+wissen+to+go+was+wäre+wenn+regieren+wurde

Dort wird jeweils in einem Video anhand des Parteienprogramm gesagt, wie die Parteien regieren wurden. Natürlich sind das fiktive Szenarien und es ist ja nie gesagt, dass Parteien sich dann so stark an ihr Programm halten, bzw. es können, aber es erklärt, wofür die Parteien stehen.

 

[co-pilot]

es muss dir nicht gefallen aber noch haben wir ein gültiges Gesetz was aussagt :

dann sollte man aber auch das ganze Gesetz zitieren? Oder ist es der Gesetzentwurf der AFD aus dem noch nicht vorhandenen Parteiprogramm zur Wahl, den zweiten Abschnitt zu streichen?

(2) Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat oder die von ihm bestimmte Stelle kann in begründeten Einzelfällen vor der Einreise des Ausländers für den Grenzübertritt und einen anschließenden Aufenthalt von bis zu sechs Monaten Ausnahmen von der Passpflicht zulassen.

Wie soll ich also mit Menschen umgehen die keine Ausweisdokumente besitzen, aus welchem Grund auch immer. Z. B. in Syrien ist es wohl zum Teil nicht so einfach an Dokumente zu kommen, das scheint in vielen Ländern ein Problem zu sein. Ich bin komplett dafür die Asylverfahren zu beschleunigen, je früher eine Person/Familie Info hat ob sie hier bleiben darf, desto besser für die Antragssteller und die lokalen Behörden. Da ist man aber wieder abhängig von den Ländern aus denen die Personen geflüchtet sind und die sind oftmals nicht die Schnellsten oder haben zum Teil wohl gar kein Interesse es zu klären.

und mit einbuddeln hat es nix zutun, Deutschland kann nicht die ganze Welt aufnehmen, das macht im übrigen kein Industrieland dieser Welt

Ich möchte uns ja nicht einbuddeln, möchten nur wie Japan um uns herum anstelle von Landesgrenzen (abgesehen von Ost- und Nordsee), komplett mit einem entsprechnden Meer dienlich sein.

 

[knoxxi]

Nach interner Diskussion haben wir uns entschieden das Thema wieder zu öffnen, moderative Freischaltung bleibt schon. Es wurde ein bisschen geputzt, lassen es im großen aber weiterlaufen.

 

[Schredderr]

Dort wird jeweils in einem Video anhand des Parteienprogramm gesagt, wie die Parteien regieren wurden. Natürlich sind das fiktive Szenarien und es ist ja nie gesagt, dass Parteien sich dann so stark an ihr Programm halten, bzw. es können, aber es erklärt, wofür die Parteien stehen.

Die Wahlprogramme findet man auch gebündelt hier. Sofern sie denn vorliegen natürlich, ansonsten finden sich dort auch die Entwürfe und später wohl die Kurzfassungen. Die Programme von 2017 findet man dort auch.

Einen "Bayern-Plan" gibt es diesmal wohl nicht. Eventuell ist das der Grund dafür, dass die CDU noch nichts vorgelegt hat. Oder sie sind einfach zu sehr damit beschäftigt die Programme der anderen zu "analysieren".

 

[BOBderBAGGER]

Ist vielleicht schon ein erstes eingrooven auf die Rolle in der Opposition.

Ich Frage mich wer hier angesprochen werden soll. Für den potentiellen grün Wähler dürften das ja alles keine Neuigkeiten sein.

 

[@mo]

Die AfD schafft es aktuell tatsächlich noch sich bis zu den Wahlen selbst zu zerlegen, wenn sie so weiter machen. Nachdem sich nun neben dem Duo Weidel/Chrupalla eine weiteres Duo Cotar/Wundrak (nie gehört vorher) um die Spitzenkandidatur beworben haben, letztere wohl aus der Meuthen-Ecke, hört man aus dem Umfeld der Kandidaten Töne wie "Bei uns steht Krieg vor der Tür. Nicht nur ein bisschen, sondern volle Vernichtung".

Das ist genau das, was die Wähler hören wollen. Und man dachte schon, dusseliger als die Union könne man es nicht anstellen. Aber irgendwie geht schlimmer immer.

 

[Pym]

Vielleicht wandern auch von der AfD ein paar Wähler zu der neuen Basisdemokratischen Partei ab. Ich sehe eine direkte Konkurrenz zwischen den Parteien, weil beide z.B. den Querdenkern und Konsorten nahe stehen. Jedenfalls betrachtet die AfD diese Gruppe als "politischen Partner" und die Basisdemokraten speisen sich aus dem gleichen Sammelbecken.

 

[@mo]

Vielleicht wandern auch von der AfD ein paar Wähler zu der neuen Basisdemokratischen Partei ab. Ich sehe eine direkte Konkurrenz zwischen den Parteien, weil beide z.B. den Querdenkern und Konsorten nahe stehen. Jedenfalls betrachtet die AfD diese Gruppe als "politischen Partner" und die Basisdemokraten speisen sich aus dem gleichen Sammelbecken.

Das Problem mit solchen Neugründungen ist halt, dass sie monothematisch daher kommen. D.h. in dem Moment, wo das Thema keine allzu große Rolle mehr spielt, ist die Gefahr groß, dass sie schnell wieder weg vom Fenster sind. Das letzte Beispiel dafür war die Piratenpartei. Oder siehe unten!
Werden hier Stimmen von der AfD abgezogen, wird es der schaden, bei der Bundestagswahl, die neue Partei aber nicht in den Bundestag bringen.

Bei dem Knatsch in der AfD scheint auch Frauke Petry wieder mitzumischen. Die sitzt i.Ü. immer noch als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag. Immerhin gut bezahlt. Ihre Neugründung Blaue Partei als Alternative zur Alternative (siehe oben) ging wohl in die Hose.

 

[ModellbahnerTT]

@@mo Das sich die AFD nach der Wahl vermutlich noch mal spaltet ist ein offenes Geheimnis da sich in der Partei zwei Lager gegenüberstehen. Das die Parteibasis sich demokratisch sein Führungsduo wählen kann finde nicht verkehrt.

Was mir aber gar nicht gefällt das in manchen Diskussionen keine AFD mit dabei ist und das bei einigen Themen wie beim CO2 Preis Faktoren wie die Mwst aussen vor gelassen werden.

 

[downforze]

An der Restriktionspolitik der Grünen passt mir nicht, dass sie die wirtschaftlichen Auswirkungen ausblenden und auch teils widersprüchlich agieren. Bis 2025 wird Benzin durch die CO2-Besteuerung etwa 15 - 17 Cent teurer. Nun fordern die Grünen eine noch höhere Besteuerung ohne die Weitsicht, dass sich das auch auf die Gas- und Heizölpreise auswirkt.
Dann sollen PKWs aus den Innenstädten verbannt werden, gleichzeitig fördert man Elektroautos. Unabhängig davon möchte ich mal sagen, dass die meisten wohl nicht zum Spaß mit dem Auto fahren sondern aus Notwendigkeit. Ich werde mich mit zwei Kindern ganz sicher nicht durch den öffentlichen Nahverkehr quälen.
Die Verbannung der pkwbetriebenen Kundschaft wird die Einzelhändler weiter in den Ruin treiben. Amazon und co. freut es. Die Digitalisierung im Einzelhandel ist ja nun nicht gerade Deutschlands Innovationstreiber.

Die Einseitigkeit im Politiktalk wurde ja bereits mit zwei Screenshots belegt. Auch mir ist auch aufgefallen, dass auf AfD-Poliker dort die ganze Sendung - sofern denn mal eingeladen - nur eingedroschen wird. Vor 15 Jahren war das Hassbild die Linkspartei, nun ist es die AfD. Mit Neutralität hat das alles nichts zu tun. Letztendlich sind wir am selben Punkt wie vor ein paar Jahren, wo sich die Medien eben genau dies vorwerfen lassen mussten und zum Teil auch ein Eingeständnis gaben.
Die Partei war, die letzten drei Wahlen in Ostdeutschland in Summe betrachtend, die stärkste (Thüringen, Sachsen, Brandenburg). Das zeigt wie diametral die Meinungen innerhalb Deutschlands auseinandergehen, selbst innerhalb Ostdeutschlands, wo auch drei unterschiedliche Parteien gewannen.

 

[Scrypton]

Die Einseitigkeit im Politiktalk wurde ja bereits mit zwei Screenshots belegt.

Dazu wurde hier ebenfalls eingeworfen, dass diese Screenshots völlig unbrauchbar (weil nichtssagend) sind, da es in den Politik-Talks oft um Themen geht, zu denen die AfD wenig bis nichts zu sagen hat.

Hinzu kommt auch, dass AfD'ler wie Frau Weidel & Co. sich häufig weigern und Einladungen bewusst ablehnen - und wenn sie doch mal kommen, Fragerunden öfter vorzeitig abbrechen, weil die Fragen nicht schmecken.

Kann man halt nichts machen.

 

[cool and silent]

Die Partei war, die letzten drei Wahlen in Ostdeutschland in Summe betrachtend, die stärkste (Thüringen, Sachsen, Brandenburg). Das zeigt wie diametral die Meinungen innerhalb Deutschlands auseinandergehen, selbst innerhalb Ostdeutschlands, wo auch drei unterschiedliche Parteien gewannen.

Der Erfolg der Rechtspopulisten in Ostdeutschand zeigt vor allem, wohin die Reise für ganz Deutschland künftig gehen kann. Wo man auch hinschaut - überall das gleiche Bi Ob UK, USA, Brasilien oder Ostdeutschland den Rechtspopulisten ist überall vermeintlich vernünftige Politik der Linken, Sozialisten und Bürgerlichen vorangegangen, die für eine jahrelange, stetige Verschlechterung der Lebensverhältnisse der Wähler gesorgt haben. Die Grünen in einer Regierung, die vom Verfassungsgericht bereits vorab grünes Licht für Freiheitseinschränkungen für den Klimaschutz erhalten hat, wären langfristig eine Katastrophe für Deutschland und damit auch für Europa.