Sondierungs- und Koalitionsgespräche Wahl 2021

[@mo]

Ich denke es gibt keinen Automatismus für Söder 25. Bei einer vorgezogenen Neuwahl wäre er aber vermutlich gesetzt, obwohl er einen ordentlichen Anteil an dem Desaster hat.
Wenn das jetzt schief geht und sie die harten Oppositionsbänke drücken müssen, wird es zwangsläufig einen Generationswechsel geben. Leute wie Linnemann, als Vertreter des konservativen Wirtschaftsflügels werden nach Vorne drängen und damit ein Gegengewicht zu Söder bilden.
Ob sich ein Spahn halten kann bleibt abzuwarten.

Die Ampel wird wohl immer wahrscheinlicher. Das scheint sich auch bei Lindner durchgesetzt zu haben. Trotz prominenter grüner Befürworter von Jamaika, wie Habeck und Kretschmann (der kann Scholz nicht ausstehen), ist die Parteilinie wohl zu eindeutig pro Ampel. Kretschmann kann das in seinem Landesverband, auf Grund seiner hervorragenden Position noch vom Tisch wischen, der Bundesvorstand aber nicht.

 

[Erkekjetter]

Fragt sich nur, was man für ein Loch dann in 4 Jahren regieren will, wenn auf den langen Merkel-Fail jetzt noch ein mindestens so großer Laschet-Fail mit Jamaika oder auch Groko oben drauf kommt.

Merkel war also Fail, Grün und Rot und Gelb dann auch. Darf ich fragen, was deiner Meinung den kein Fail wäre?

 

[Magellan]

Ich glaube gar nicht dass Habeck Jamaika befürwortet, ich denke dass die Grünen ganz bewusst ein paar Sympathiebekundungen für Jamaika fallen lassen um der SPD klar zu machen, dass die sich in den Verhandlungen schon strecken müssen. Denn eines ist auch klar, in dem Moment wo Grün zu Jamaika umschwenkt ist das Thema gegessen und schwarz wäre sicher zu deutlichen Zugeständnissen bereit um doch noch zu regieren.

Ob sich ein Spahn halten kann bleibt abzuwarten.

Na hoffentlich nicht, zumindest nicht in führender Rolle - mal ganz abgesehen davon dass er auf mich keinen guten Eindruck bzgl Corona Kriese hinterlassen hat, der Typ ist (kommt zumindest so rüber) aalglatt und machtgeil ohne wirklich selbstbewusst und kompetent zu wirken, ganz miese Mischung.

 

[Buttkiss]

Ich glaube gar nicht dass Habeck Jamaika befürwortet,

Wenn er seine Basis und die Wähler nicht verschrecken will kann er das gar nicht machen. Sollten die Grünen mit der Union koalieren würde es ihnen wie der ftp vor vier Jahren ergehen. Aber ich sage auch dem Autoverkäufer noch vor der Probefahrt nicht das ich das Auto auf jeden Fall kaufe. Also erst mal abwarten was die spd so anbietet...
"... also der Laschet, der würde den vorgezogenen Kohleausstieg mitmachen.... "

Spahn ist ja der Meinung das sie ohne Laschet wieder bei über 30% liegen würden was mir zeigt das er die Gründe für die Klatsche nicht verstanden hat. Er selbst trägt auch eine nicht unwesentliche Mitschuld neben den ganzen anderen Pappnasen. Das Problem der Union ist, das sie solche Typen anzuziehen scheint. Er wirkt irgendwie fehl am Platz in seinem Ministerium. Auch wenn ich kein spd Wähler bin halte ich einen Lauterbach für wesentlich kompetenter.

 

[KitKat::new()]

Die Ampel wird wohl immer wahrscheinlicher. Das scheint sich auch bei Lindner durchgesetzt zu haben. Trotz prominenter grüner Befürworter von Jamaika, wie Habeck und Kretschmann (der kann Scholz nicht ausstehen), ist die Parteilinie wohl zu eindeutig pro Ampel. Kretschmann kann das in seinem Landesverband, auf Grund seiner hervorragenden Position noch vom Tisch wischen, der Bundesvorstand aber nicht.

Die Bevölkerung ist auch weitgehend pro Ampel:
[IMG]https://www.zdf.de/assets/211001-koalition-ampel-jamaika-100~768x432?cb=1633059670382[/IMG]
https://www.zdf.de/nachrichten/poli...koalition-scholz-kanzler-100.html#xtor=CS5-62

 

[Vigilant]

Na ja, wer die CDU jetzt noch ernsthaft wieder in Regierungsverantwortung bringen will, hat die Botschaft echt nicht verstanden.

Ich gehe aktuell davon aus, dass bis zum Ende des Jahres die Ampel-Koalition steht. Im Vertrag werden dann die Ecken und Kanten von Grünen und FDP etwas abgefeilt sein.

Bin gespannt, wer welches Amt bekleiden wird.

 

[Magellan]

Das Problem der Union ist, das sie solche Typen anzuziehen scheint.

Für mich war das, neben dem Stillstandsthema und "weiter so" Wahlprogramm das Hauptargument gegen schwarz - ein Spitzenpolitiker schlimmer als der andere. Laschet, Merz, Maas, Scheuer, AKK, Klöckner, Spahn, die Verbrecher aus der Maskenaffäre um Nüßlein... Insofern bin ich gespannt wer da für die Erneuerung sorgen soll, eigentlich müsste man da praktisch alle etablierten (alt wie jung) entsorgen.

Söder hab ich mal ausgelassen, die ganzen "Maggus" Meme unterhalten mich als Bayer einfach zu gut.
https://www.instagram.com/hubsiundhorsti2.0/?hl=de
https://9gag.com/tag/markus-söder
...

 

[Andy4]

Wenn Spahn auch geht, ist das vielleicht der Fall.

 

[@mo]

Die Bevölkerung ist auch weitgehend pro Ampel:
[IMG]https://www.zdf.de/assets/211001-koalition-ampel-jamaika-100~768x432?cb=1633059670382[/IMG]
https://www.zdf.de/nachrichten/poli...koalition-scholz-kanzler-100.html#xtor=CS5-62

Na ja, vor ein paar Wochen sah das eben noch etwas anders aus. Seitdem hat sich inhaltlich ja nun nichts geändert. Viele Befragte gehen daher der größeren Wahrscheinlichkeit bzw. ihrer eigenen Teilhabe daran nach.
Sollte sich nun doch Jamaika abzeichnen, sieht das in der nächsten Umfrage dann auch entsprechend aus.

Oder anders ausgedrückt, die Umfrage kannst vergessen! Da die Parteistrategen das wissen, werden sie sich daran auch nicht orientieren.

Ich sehe im Moment die Chancen bei 60:40 für Ampel. Aber mehr nicht! Lindner präferiert aber eh die Union und die führenden Grünen können immer auf die gute Zusammenarbeit in nicht unbedeutenden Bundesländern verweisen. Für die Grünen besteht halt die Gefahr, dass sie mit ihrer grundsätzlichen Ausrichtung bei zwei deutlich konservativeren Partnern schnell ausgelutscht werden. Der Koalitionsvertrag müsste es für sie also in sich haben. Insgesamt ist die Union aber einfach ein zuverlässigerer Partner als die wankelmütige SPD. Auch wenn die inhaltlich näher beisammen sind.

Die CDU ist aktuell halt personell ausgezehrt, und der Selbstfindungsprozess müsste auch in einer Koalition fortgesetzt werden. Keine gute Voraussetzung, insbesondere mit einem derart angeschlagenen Laschet.

Vielleicht sollte die Union den Kanzlerjob 2 Jahre an Habeck oder/und Lindner abtreten, bis sie sich einig geworden sind mit ihrer Führung.

Mein Kopf sagt ja eigentlich auch eher Scholz, aber mein Bauch findet Scholz halt einfach zum k....... ! Und ich höre gerne auf mein Bauchgefühl.

 

[hotzenplot]

Gesichtsbuch war heute auch noch voll mit solchen Posts. Dann muss dort wohl eine Neuwahl her.

am 14. Oktober wird sich entscheiden, ob Berlin neu wählt, schon allein weil der Bundeswahlleiter die Gefahr sah, das die Leute die nur für die Bezirkswahl wählen durften, unberechtigterweise auch für die Bundestagswahl wählen könnten

https://www.t-online.de/region/berl...wahlleiter-warnte-vor-problemen-bei-wahl.html

 

[Binalog]

(...) Im Vertrag werden dann die Ecken und Kanten von Grünen und FDP etwas abgefeilt sein.(...)

Steuererhöhungen versus Steuersenkungen. Auf die Feile bin ich gespannt.

 

[smuper]

@Magellan

Der Heiko ist schon noch bei der SPD, aber macht die Liste auch nur unwesentlich kürzer...

 

[Binalog]

Der hierzulande bei Teilen angestrebte Blitzkohleausstieg wäre von Anfang an verurteilt als Rohrkrepierer zu enden...

»Chinas derzeitige und künftige heimische Kohlekraft ist für das Klima wichtiger als alles, was in Zukunft im Ausland gebaut werden könnte«, sagt Jan Ivar Korsbakken, ein Spezialist für Energiepolitik am Zentrum für internationale Klimaforschung in Oslo.

https://www.spektrum.de/news/energiewende-was-chinas-kohleversprechen-leisten-kann/1932049

Und bitte Realitätssinn nicht als Fatalismus abstempeln.

 

[chartmix]

Wie man gesehen hat war der Kanzlerkandidat für viele sehr wahlentscheidend. Da würde ich mich ziemlich betrogen fühlen, sollte ich Laschet aus Überzeugung gewählt haben.

Dann weiß der Wähler nicht Bescheid darüber was er wählt.

 

[foo_1337]

Ich gehe aktuell davon aus, dass bis zum Ende des Jahres die Ampel-Koalition steht.

Abwarten... Je mehr Aussagen à la Kühnert heute kommen sollten, desto eher könnten FDP und vielleicht auch die Grünen zweifel bekommen, ob die SPD am Ende ein stabiler Partner ist.

 

[Tomislav2007]

Hallo

Wie man gesehen hat war der Kanzlerkandidat für viele sehr wahlentscheidend.

Der Kanzlerkandidat hat ja einen grossen Anteil am Wahlausgang.

Vor der Wahl, als Frau Baerbock wegen ihrer Fehler kritisiert wurde, hast du noch gesagt das man eine Partei wegen dem Wahlprogramm und nicht nur wegen einer Person wählt.
Wenn die Grünen jetzt (wo es nicht so gelaufen ist wie erhofft) Frau Baerbock gegen Herr Habeck austauschen können, warum kann die CDU dann nicht Herr Laschet austauschen ?

Die Afd wird vom Verfassungsschutz beobachtet.

Na und ? Die Linke wurde auch schon vom Verfassungsschutz beobachtet: https://de.wikipedia.org/wiki/Beobachtung_der_Partei_Die_Linke_durch_den_Verfassungsschutz

Aber ansonsten finde ich es schon bedenklich, dass die Bürger in Deutschland eine Partei rechts neben der CDU als Notweniger betrachten, als eine Partei links neben der SPD.

Links findet Rechts bedenklich und Rechts findet Links bedenklich, das ist nichts neues.

Wer will das denn?

Die Grünen hätten uns schon nur wegen Umweltschutz tiefer in die Brieftasche gegriffen.

Uns wird es auch in vier Jahren noch viel zu gut gehen.

Zu gut kann es uns nie gehen, besser geht immer.

Dann kann man plötzlich mit den Rasenmähern auf Rädern nix mehr anfangen. Vielleicht ändert sich das wenn du mal die Beschleunigung so einer Kiste erlebt hast.

Ich bin schon mehrmals Tesla gefahren, Ja ist flott aber komplett emotionslos und langweilig, das Geräusch und die Vibrationen eines V8 und der Benzingeruch fehlen.

Die EU wird dem Verbrenner in den nächsten Jahren den Hahn zudrehen, egal wer hier in der Regierung sitzt.

Ich glaube die Grünen würden den Vebrennern früher den Hahn zudrehen wollen als die EU, die EU will ab 2035 keine Benziner und Diesel Neuwagen mehr zulassen.
https://www.zeit.de/politik/2021-07/eu-kommission-will-verbrennungsmotoren-bis-2035-verbieten
https://www.ingenieur.de/technik/wi...-co2-preis-und-co-fuer-ihren-alltag-bedeuten/
https://www.spiegel.de/auto/verbot-...035-ab-a-7a964e99-d075-4ac0-8902-4c7a40c21275
Das würde mir reichen, dann könnte ich mir in ca. 12 Jahren noch einen Neuwagen kaufen und den dann bis zu meiner altersbedingten Fahruntüchtigkeit fahren.

Ein Verbot vor 2035 wäre in Deutschland wahrscheinlich gar nicht machbar: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/verbrenner-verbot-kritik-studie-101.html
Zitate:
"Die Grünen wollen von 2030 an keine Neuwagen mit Verbrennermotor mehr zulassen. Doch ist das europarechtlich überhaupt machbar? Eine Studie nährt Zweifel."
"Allerdings: Ganz so einfach geht das wohl nicht. Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten im Auftrag der Stiftung Klimaneutralität."
"Denn innerhalb der EU gilt die sogenannte Typgenehmigung von Fahrzeugen. Die beinhaltet - vereinfacht gesagt -, dass ein neuer Fahrzeugtyp EU-weit verkauft werden darf, wenn eine nationale Zulassungsbehörde der 27 EU-Länder den Wagen zugelassen hat. So soll der Marktzugang innerhalb der EU gesichert werden."

Die EU hat auch zum Glück schon umgedacht, was ein zu schnelles und strenges Vorgehen angeht: https://www.vda.de/de/presse/Presse...nner-Verbot-klimasch-dlich-gewesen-w-re..html
Zitat:
"VDA-Präsidentin Müller: EU-Kommission hat erkannt, dass ein Verbrenner-Verbot klimaschädlich gewesen wäre“
"Überarbeitung Euro 7 Norm für Pkw – faktisches Verbot des Verbrennungsmotor vom Tisch – jetzt E-Fuels Versorgung ausbauen"

Es zeigt sehr deutlich, das ein "linker Gedanke" sich durchaus mit gewinnorientiertem Handeln gut vereinbaren lässt.

Wenn sich das so deutlich zeigt, wieso hat sich der "linke Gedanke" dann nicht beim gewinnorientierten Handeln durchgesetzt ?

Die heutige Linke nach 30 Jahren in einem Atemzug mit der SED zu nennen, ist ungefähr so sinnvoll wie den AfD Flügel in einem Atemzug mit der NSDAP zu nennen.

Da geben sich beide Seiten nichts, einige Linke nennen die AfD gerne Rechtsextrem/Nazis und einige Rechte nennen Die Linke gerne SED/ANTIFA.

Des Weiteren ist mein Gehirn einfach nicht kompatibel damit, wie man derart die Augen vor den rechtsextremen Positionen der AfD verschließen kann.

@Mo so was hier meine ich.

Sie tritt die Menschenrechte mit Füßen und bedarf daher eines geschlossenen Widerstands gegen sie.

Ich bin auch kein Freund der AfD, aber wo tritt die AfD die Menschenrechte mit Füßen ?
Oder meinst du das nur weil die AfD gegen Flüchtlinge ist ? Dann treten Länder wie Schweiz/USA/Kanda/Australien/GB die Menschenrechte auch mit Füßen.

Aber jetzt muss Dir ein alter "linker Hund" leider sagen, die AfD ist demokratisch.

Schön das du als linker so fair bist, ich mag die AfD auch nicht, aber es ist eine demokratisch gewählte Partei mit der wir klar kommen müssen.
Sollte die AfD gegen Gesetze verstossen dann werden alle anderen Parteien schon gemeinsam dafür sorgen das die AfD verboten wird.

Um so mehr würde es mich freuen, wenn sich eine SPD ihrer Verantwortung bewusst würde, den Arbeitnehmer- Flügel zu bedienen und weniger im Arbeitgeber- Flügel zu fischen.

Meinst du die Verantwortung mit der die SPD im Jahr 2005 Hartz4 eingeführt hat ?

Grüße Tomi

 

[KitKat::new()]

wäre von Anfang an verurteilt als Rohrkrepierer zu enden...

Warum denn?
Ich glaube du nimmst fälschlicherweise an, dass man davon ausgeht, dass Deutschland für die ganze Welt Kohlestrom produziert.

Genauso Frage ich mich wer denn wirklich einen Blitzkohleausstieg vor hat.
Selbst die Grünen wollen noch 10 Jahre weiter Kohle verheizen

 

[Buttkiss]

Insgesamt ist die Union aber einfach ein zuverlässigerer Partner als die wankelmütige SPD.

Ich finde die Union war bisher immer nur zuverlässig darin die eigenen Präferenzen durchzusetzen, ob sie dem Allgemeinwohl dienten oder nicht war dabei eher zweitrangig. Präferenzen des Koalitionspartners wurde so gut es geht sabotiert. Die SPD war ja mehr unliebsames Kind als Partner in der grossen Koalition.

@Binalog
Das Problem fängt schon damit an dass wir 15 Jahre zu spät dran sind. Das hätte alles kein Blitzausstieg werden müssen, jetzt hecheln wir mal wieder anderen Ländern hinterher die den Ausstieg längst sozialverträglich hinter sich gebracht haben. Der Vergleich mit anderen Emittenten macht hier keinen Sinn. Einen Fehler nicht zu korrigieren weil andere noch schlimmer sind war schon immer ein fataler Irrtum und wenig zielführend. Ich möchte mich nachher nicht von China überholen lassen, die übrigens ihre eigene Kohle fördern.
Weiterhin torpediert der späte Ausstieg die selbst gesetzten Klimaziele.
Zugleich geht es aber auch gar nicht mal um Umweltschutz sondern das Zukunftindustrien wie RE endlich mal entsprechend gefördert werden. Hier gibt es ein grosses Potential in Deutschland einen zentralen Platz in der Weltwirtschaft einzunehmen. Die Unternehmer wollen, sind aber bisher maßgeblich ausgebremst worden.

 

[Vigilant]

Im aktuellen Technology Review Magazin (https://www.heise.de/select/tr/2021/7) ist ein ganz guter Artikel zu dem Modell für den deutschen Kohleausstieg bis 2030 und dem CO²-Ziel.

Kurz: Extrem ambitioniert, herausfordernd und mit Änderungen im Reise- und Konsumverhalten verbunden.

Aber das ist ja auch nichts Neues. Der Artikel bröselt die unterschiedlichen Studien ganz gut auf.

 

[Andy4]

Wenn die nöch länger die Hampelmänner spielen wollen, wirds eine beschissene Zukunft. Die werden sich einig werden müssen. Sonst können wir gleich noch mal wählen.