News Soziale Netzwerke: Bundestag beschließt Facebook-Gesetz

[amorosa]

Wenn ich jetzt schreiben würde was ich denke....

Tjaja....Meinungsfreiheit GIBT ES NICHT.

Diese Bevormundung ist echt der Hammer.
Wir kleinen Hamster sollten schön weiter im Laufrad laufen.

 

[Makaveli94]

Und wieder wird alles hingenommen und aktzeptiert.
Alles für die Sicherheit richtig ? Die Terroristen müssen ja überwacht werden. Hahaha Wilkommen Nwo nicht mehr lange
Wir werden es in Zukunft bereuen.

 

[LuckyMagnum]

dadurch, dass vorsichtshalber mehr gelöscht wird, als wirklich illegal ist, und zukünftig dank totalitärem Staat Alles als "illegal" eingestuft werden kann (siehe Erdogan) sag ich nur: bye bye Meinungsfreiheit!

Dann heißt es bald: Hallo Propaganda als einzige Möglichkeit, sich legal zu "informieren"

 

[GregoryH]

Ich setze fünf Internet darauf, dass es keinerlei Konsequenzen dafür gibt dieses Gesetz durchgeboxt zu haben.

Es wird vom BVerfG und vom EuGH 100% kassiert werden. Aber wen juckt das schon, wir haben ja die #ehefüralle.

Brot und Spiele funktioniert eben auch 2017 noch vorzüglich.

Meinungsfreiheit - *23. Mai 1949, † 30.06.2017 (68 Jahre)

 

[Pure Existenz]

Na. Dann hoffe ich, dass alle Gerichtsverfahren in Zukunft auch nur noch 1-7 Tage dauern. Ist ja offensichtlich kein Problem in diesem Zeitraum festzustellen, ob eine Rechtsverletzung vorliegt oder nicht. Selbst für Laien. Der Beruf des Richters und Gerichtsverhandlungen sind offensichtlich total überbewertet.

Du hast es erkannt!

Das Problem ist, dass du zu einer kleinen Minderheit gehörst.
Alle anderen machen brav mit, wie in der Jugend von 1923...

 

[haasgo]

Ohje...Gott ich sehe schwarz bei so vielen Aluhüten gepaart mit Unwissenheit. Es geht um HASSKOMMENTARE UND DISKRIMINIERUNGEN. Wenn ich jemanden auf "altbewährte" Art und Weise in Grund und Boden Diskutiere ist dies immer noch kein Problem. Tue ich dies jedoch unter Androhung von Mord, Vergewaltigung, Gewalt, Diffamierung und Co. greift das Gesetz. Man darf so gesehen immer noch so blöd und unterentwickelt sein, wie man vorher war. Nur fühlen sich immer mehr Menschen durch die Anonymität des Internets dazu verleitet den Hassprediger raushängen zu lassen. Das Gesetz ist längst überfällig und sollte ebenfalls im gleichen Schritte Strafen/Sanktionen für die Trolle und Hassprediger triggern.

 

[Turrican101]

Ohje...Gott ich sehe schwarz bei so vielen Aluhüten gepaart mit Unwissenheit. Es geht um HASSKOMMENTARE UND DISKRIMINIERUNGEN.

Und das Problem ist eben, dass jetzt Laien innerhalb kürzester Zeit entscheiden sollen, was Hass und Diskriminierung ist und was nicht. Und da gehen die Meinungen oft auseinander. Gerade in der heutigen Zeit, wo sich jeder irgendwie bei jedem Pups diskriminiert fühlt.

Das Gesetz ist längst überfällig

Wieso? Du hast bisher auch schon alle möglichen rechtlichen Mittel gegen Hasskommentare gehabt. Ist ja nicht so dass du bisher gegen niemanden klagen konntest, der dich im Netz beleidigt etc.

 

[Rockstar85]

Ich setze fünf Internet darauf, dass es keinerlei Konsequenzen dafür gibt dieses Gesetz durchgeboxt zu haben.

Ich setze 2 Internet drauf, dass das Verfassungsgericht dieses Gesetz kassiert

@Turrican stimmt hast du, nur dank der Annonymität des Inet muss man dir erstmal beweisen dass du an deinem Computer, zu Hause den Beitrag gepostet hast..Ergo gehen viele viele dieser Verfahren ins Leere.. Naja Löschen ist auch nicht viel besser, aber wie ich schon sagte, das BVerfG kassiert das eh

@GregoryH:
Du verwechselst grade Meinungsfreiheit mit Free Speech.. Wenn du einen ArschlochHasspost von dir gibst dann ist es eben Keine Meinungsfreiheit. Und die Ehefüralle ist überfällig und wurde 38! mal aufgeschoben
Meinungsfreiheit ist eben keine Hetze und andersrum gilt es genauso.

@Ruhmwolf:
Was ist denn Seriös für dich? PI News oder Compact? Correktiv ist also FakeNews, spannend wie manche Menschen sich ihre Welt machen, wie es grade passt. Und ich würde mal behaupten, dass du ein kleines Problem hast, und zwar mit der Links / Rechts Schwäche
Das nennt man übrigends Verleumdung ist und Strafbar
http://www.sueddeutsche.de/politik/...logo-traegt-kriegt-auf-die-fresse-1.2331754-2
Und wenn Feine Sahne Linksextreme Sind, dann müsste die Linke ja auch beim Verfassungsschutz unter Beobachtung stehen. Naja von Maaßen war ja der Freund der meinte Murat Kurnaz wäre ja ein Terrorist und dieser durfte dann 5 Jahre in Guantanamo versauern.. Fisch stinkt immer vom Kopf

 

[FFelsen2000]

Ja, das glaub ich sofort, dass für manche das Gesetz "überfällig" war. Die ganze Diskussion ist sinnlos. Wer für Zensur ist (und das sind die meisten Deutschen) eied auch durch noch so viele Argumente nicht umgestimmt.

 

[AedisToru]

Dem deutschen Hans ist es völlig egal

Ich dachte der hieße Michel

Aber interessant zu sehen wie lange das Gesetz bestehen bleibt bevor es vor dem Bundesverfassungsgericht oder dem EuGH wieder gekippt wird wie unsere VDS.

 

[Dr.Crane]

@ GregoryH.
Welche Meinungsfreiheit soll denn da gestorben sein?
In diesem Zeitraum gab es keine Meinungsfreiheit in Deutschland.

Ich mache mir vor allem Sorgen um den Umfang und vor allem die Auslegung dieser Maasnahme.
Aufruf zu Mord und Gewalt sind natürlich nicht durch die so genannte Meinungsfreiheit geschützt!
Darüber hinaus kann ich nur hoffen das man sich schnellst möglich mit der Bedeutung von Meinungsfreiheit auseinander setzt und endlich anerkennt das diese de facto nicht existiert.
Meinungen ertragen -Straftaten verfolgen!

Cheers!

 

[Goodplayer]

Wieso? Du hast bisher auch schon alle möglichen rechtlichen Mittel gegen Hasskommentare gehabt. Ist ja nicht so dass du bisher gegen niemanden klagen konntest, der dich im Netz beleidigt etc.

Eben nicht! Facebook hat in Deutschland keinen Ansprechpartner! Wenn man klagen will, muss man die Klageschrift nach Irland schicken! Facebook hat sich dann vor Gericht IMMER damit herausgeredet, dass sie ja kein Deutsch verstehen (wodurch die Prozesse geplatzt sind), obwohl die AGB, Nachrichten usw. auf Deutsch sind!

Übrigens geht dieses Gesetz auf Volker Kauder und die Union zurück, Maas hat im Herbst 2016 noch auf die Task-Force und nettes Kaffeekränzchen gesetzt (und sich von den Versprechungen von Facebook und Google einlullen lassen):

Volksverhetzung im Netz
Kauder: Facebook soll für Hass blechen
http://www.sueddeutsche.de/digital/...der-facebook-soll-fuer-hass-blechen-1.3205472

14. Oktober 2016

Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende will, dass Justizminister Maas soziale Netzwerke bestraft, wenn sie sich nicht um Hasskommentare kümmern. Und Facebook soll IP-Adressen anonymer Nutzer rausrücken.

Ein gemeldeter Beitrag sagt erst einmal nichts über Strafbarkeit aus

An das Justizministerium hat Unionspolitiker Kauder eine klare Forderung: Maas solle einen Vorschlag erarbeiten, wie man Plattformbetreiber zur Herausgabe von IP-Adressen mutmaßlicher Volksverhetzer verpflichten könne. Man habe bereits zu lange zugeschaut, wie "Menschen ungestraft im Schutz der Anonymität Volksverhetzung betreiben".

Im Kern der Auseinandersetzung steht auch die Frage, ab wann ein öffentlicher Kommentar zu einer Straftat wird. Im Netz gehe das ziemlich schnell, erklärt Medienanwalt Christian Solmecke in einem Gespräch mit der Medien-Webseite Meedia. "Geht es nur noch darum eine Person oder eine Personengruppe zu beleidigen oder zu beschimpfen, dann ist die Grenze zur Meinungsfreiheit überschritten" - und die Straftat erreicht. Sobald ein soziales Netzwerk auf illegale Inhalte ihrer Nutzer aufmerksam werde, sei es laut Gesetz in der Pflicht zu reagieren.

Unionsfraktionschef über Hass-Postings
Kauder fordert Bußgelder für Facebook
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/facebook-volker-kauder-stellt-ultimatum-a-1116625.html

14.10.2016

"Meine Geduld ist am Ende": Unionsfraktionschef Volker Kauder ruft Facebook zum Handeln gegen Hass-Postings auf. Im SPIEGEL schlägt er Bußgelder und verpflichtende Warnhinweise vor.

Kampf gegen Hass und Lügen im Internet
Kauder will härtere Regulierung für Facebook und Co.
http://www.tagesspiegel.de/politik/...gulierung-fuer-facebook-und-co-/14867032.html

20.11.2016

Die Betreiber von Internetplattformen halten sich zu wenig an geltendes Recht im Kampf gegen Hass und Lügen, meint der Unionsfraktionschef. "Es muss gehandelt werden", schreibt Volker Kauder.

 

[Rockstar85]

Kauder ist ein echtes Problem.. Sind eben die Treiber in der zweiten Reihe.

 

[Dr.Crane]

Kampf gegen Lügen........das wird interessant.
Wer erklärt mir schnell mal was ein Hass-Post ist?
Ernsthaft!
Ist das irgendwie definiert?

 

[Dr. MaRV]

Bin gespannt, ob "Macht um acht" (kritisch) darüber berichtet. Wenn nicht ist der Beweis erbracht.

 

[Schaby]

Ich mache mir vor allem Sorgen um den Umfang und vor allem die Auslegung dieser Maasnahme.

Welch ein Wortspiel, Genial

 

[Haxor]

Es geht um HASSKOMMENTARE UND DISKRIMINIERUNGEN

1. Aufruf zur Gewalt oder Diskriminierung ist jetzt schon verboten!
2. Was sind Hasskommentare?

Ich finde ja, dass dein Beitrag ziemlich hasserfüllt ist.. sollte man eigtl. zensieren bzw. löschen [Sarkasmus]

 

[lex30]

Wir können jetzt nur noch aufs Bundesverfassungsgericht hoffen. Die kassieren das dann hoffentlich.

 

[Koto]

Mich würde es interessieren, ob dieses Gesetz auch folgen für Forenbetreiber hat.

Nein, weil die Foren kontrolliert werden. Dass was da tangiert würde. Würde zb hier niemals geduldet. Quasi alle Foren haben Netiquette Regeln.

Aber schöne Wortschöpfung: "Hasskriminalität". Fehlt noch "Meinungskriminalität"

Ich wusste heute Morgen das es heute in den Foren auftaucht. Natürlich darfst Du jeden hassen. Nur eben nicht rechtswidrig handeln in deinem Hass.

Erwartet übrigens keinen Aufschrei. Dem deutschen Hans ist es völlig egal, ob nun Unternehmen oder Gerichte entscheiden, ob die eigene Ansicht von der Meinungsfreiheit gedeckelt ist oder nicht.

Sehr viele haben damit kein Problem weil Sie so Formulieren, dass dieser Umstand gar nicht eintritt. Maulen müssen ja nur Leute die sich simple nicht benehmen können. Also damit rechnen müssen das Sie zu sehr auch die Kacke hauen.

Ich mein wenn so viele einfach Freidrehen ist das ja desjenigen sein Problem. Er kann ja auch mal sein Handeln überdenken.

Tjaja....Meinungsfreiheit GIBT ES NICHT.

Es gibt Meinungsfreiheit. Du kannst alles aber wirklich alles sagen. Eben auch Strafbares.
Es gibt aber keine Narrenfreiheit. Man muss also damit rechnen, dass man nicht recht bekommt und Widerspruch und Konsequenzen bekommt. Und das ist auf der ganzen Welt so.

 

[Dr.Crane]

Diskriminierung ist mitnichten verboten bzw. kommt es wieder darauf an um wen oder was es geht.
Ich sehe da vor allem im Umgang mit nicht religiösen Menschen größten Handlungsbedarf.
Die Diskriminierung in Beruf und Alltag im Jahr 2017 ist für viele ein wirkliches Problem.