News Soziale Netzwerke: Bundestag beschließt Facebook-Gesetz

[Koto]

2. Was sind Hasskommentare?

Ein Hasskommentar, auch Hass-Posting genannt, ist eine menschenverachtende Aussage. Die Würde der Menschen gröblich verletzend.

 

[Reglohln]

Zur Frage "Was sind Hasskommentare" zitiere ich mich einmal selbst:

Ich habe gestern nicht schlecht gelacht, als ich diesen Beitrag mit Beispielen für angebliche "Hasskommentare" hörte: http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/hasskommentare-kein-juristischer-begriff-100.html

Selbst der Kommentar zu Petry dürfte nur grenzwertig sein.

Klar gibt es Kommentare, die geahndet werden können/müssen/sollten, aber dann bitte nicht durch FB und Co.

Aber die im Artikel angegebenen Beispiele sind einfach lächerlich und zeigen doch sehr schön, in welche Richtung es gehen soll.

Ich zitiere daraus nochmal die 2 Beispiele:

Frauke Petry hat gerade einen Sohn bekommen. Unter den vielen Glückwünschen auf Ihrer Facebook-Seite sind auch einige Hasskommentare. Zum Beispiel: "Bitte sag, dass Frauke nicht überlebt hat." Damit ist die AfD-Vorsitzende nicht allein. Vor kurzem hat die Youtuberin Bibi einen Song veröffentlicht und damit viel Spott und Häme kassiert. "Oh mein Gott, ist das scheiße, danke Welt ich hab jetzt genug Schrecken erlebt für zwei Leben", stand dort zu lesen.

Ich bin gespannt, wie ein Flitzebogen, was in Zukunft so an gelöschten Kommentaren ans Tageslicht kommt.

 

[Koto]

"Bitte sag, dass Frauke nicht überlebt hat."

Finde ich aber auch grenzwertig. Jemand den Tot zu wünschen. Ist eben so eine Sache.

Was ich komisch finde. Facebook entscheidet was gelöscht wird. Wieso ist das nun der Weltuntergang? Sie zeigen ja nicht an Sie löschen.

Wobei wieso hat keiner ein Problem, das bestimmte Verhaltensweisen in Foren zb gelten. Ich habe noch nie gesehen, dass so eine Diskussion in einem Forum gibt, wo auch gewissen Verhaltensweisen bzw benimm regeln vorgeschrieben werden. Hier wird doch auch gelöscht. Wenn die Verantwortlichen der Meinung sind. Das geht zu weit. Wieso geht nicht die ganze Foren Landschaft unter und gibt nur noch Zensur und leere Foren?

Es ist schon komisch, das jeder es normal findet das es bestimmte benimm regeln in Foren gibt aber auf Facebook oder Emails usw darf man sich nach allem gutdünken auskotzen bis zur Strafbarkeit. Bzw soll das erlaubt sein? Im Grunde gibt es überall Gutdünken, wann es den Mods oder Admins reicht.

Wer in der Kneipe pöbelt muss auch mit dem rausschmiss rechnen. Nach gutdünken macht der Wirt das.

Das ist schon eine komische Diskussion.

 

[Haxor]

Ein Hasskommentar, auch Hass-Posting genannt, ist eine menschenverachtende Aussage. Die Würde der Menschen gröblich verletzend.

Noch schwammiger kannst du das aber nicht formulieren? Aufgrund welcher Kriterien wird das bestimmt, ob ein Beitrag diese Definition erfüllt? Gib mal zwei Grenz-Beispiele.. Ein Beispiel für ein Hasskommentar (das gerade noch so als solches bezeichnet werden kann) und ein Beispiel für ein Kommentar, dass gerade noch so durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist.

 

[Smagjus]

Maulen müssen ja nur Leute die sich simple nicht benehmen können.

Wenn man bedenkt, dass man z.B. auf Facebook weniger als 8 Sekunden Zeit hat, um eine einzelne Meldung zu bearbeiten, dann kannst du damit nicht Recht haben. Beiträge die Sarkasmus und Ironie enthalten, werden sicherlich auch massiv Kollateralschäden davontragen und wenn man Pech hat, auch solche, die einfach Gewisse Reizwörter enthalten (Merkel, Flüchtling etc.).

Es ist ja nicht strafbar, wenn man zu viel löscht. Das Gegenteil allerding schon.

 

[Koto]

Wenn man bedenkt, dass unter anderem auf Facebook teilweise weniger als 8 Sekunden Zeit ist, um eine einzelne Meldung zu bearbeiten, dann kannst du damit nicht Recht haben. Beiträge die Sarkasmus und Ironie enthalten, werden sicherlich auch massiv Kollateralschäden davontragen und wenn man Pech hat, auch solche, die einfach Gewisse Reizwörter enthalten (Merkel, Flüchtling etc.).

Wieso 8 Sekunden?

Du vergisst aber was. Das gegen korrektiv. Facebook hat ein eigen Interesse nicht zu pauschal zu löschen sonst wird die Plattform sehr schnell unattraktiv.

Das ein "Merkel ist doof" gelöscht wird. Das wird eben nicht passieren. Da wette ich mit dir.

Ein "Merkel möge vergewaltigt werden von 20 Araber dann die Rübe runter" schon.

Ergänzung (30. Juni 2017)

Noch schwammiger kannst du das aber nicht formulieren? Aufgrund welcher Kriterien wird das bestimmt, ob ein Beitrag diese Definition erfüllt? Gib mal zwei Grenz-Beispiele.. Ein Beispiel für ein Hasskommentar (das gerade noch so als solches bezeichnet werden kann) und ein Beispiel für ein Kommentar, dass gerade noch so durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Das ist das Problem.

Zählt hier die Einschätzung dessen, wo es sagt. Oder die Einschätzung dessen, an wen es gerichtet ist? Ich denke Letzteres.

In dem Gesetz geht es aber eben nicht um diese Ermessensfrage, sondern um eindeutig.

Beispiel:
Ein Post an eine öffentliche Person, deren man Vergewaltigung und tot wünscht. Oder androht. Da ist es eben keine Ermessensfrage mehr.

"Bitte sag, dass Frauke nicht überlebt hat."

Jemanden den Tot zu wünschen. Da wird es schon kritisch. Mal die gegen frage. Würde man diesen Kommentar vermissen? Findet den jemand hier angemessen?

Was würde man sagen wenn jemand der Eigenen Frau den Tot wünscht bei der niederkunft. Ich finde so was kann man sich sparen.

 

[C4rp3di3m]

Das wird auch jetzt schon gelöscht Koto, ich bin viel in FB unterwegs und habe solche Gehirnfurze allerdings nur an zwei Hände abzählbar mal gesehen, in 6 Jahren. Dafür so ein tamtam zu veranstalten ist nonsens Junge. Da geht es um ganz andere Dinge.

mfg

 

[Koto]

Nur weil Du das nicht bzw selten gesehen hast. Sagt das nicht das es kein Problem ist mein Junge.

Es gibt ganze Facebook Gruppen wo es übel zugeht. Und auch Strafbar wäre. Da gibt es unzählige Beispiele.

Das nun einige mal wieder die Verschwörungstheorien raus kramen. War klar. Kann man aber ignorieren.

Gibt auch genug Leute die glauben Elvis lebt noch.

 

[Koto]

Ob dich das Interessiert ist dem Gesetzgeber vollkommen Egal. Er muss die Einhaltung des Rechts waren.

Und wenn er massig Rechtsbrüche feststellt. Wird eben was dagegen getan.

Und meine Meinung.
Finde es toll wenn es Typisch Deutsch ist das sich unser Land um Rechtsbrüche kümmert.

Nicht jeder ist absolute in sich selbst ruhend. Gerade wenn er wirklich im Verbalen Feuer steht. Für die meisten hier ist das wohl auch nicht der Fall. Da kann man leicht unken.

 

[Reglohln]

Jemanden den Tot zu wünschen. Da wird es schon kritisch. Mal die gegen frage. Würde man diesen Kommentar vermissen? Findet den jemand hier angemessen?

Der Zitierte Kommentar ist natürlich generell zu verurteilen. Das ist einfach Dünnschiss hoch zehn. Aber die Frage ist, ob er tatsächlich rechtswidrig ist und genau bei diesem Kommentar bin ich mir einfach völlig unsicher, ob das nicht noch gerade so durchgeht. Er ist aber meiner Meinung nach definitiv nicht "offensichtlich rechtswidrig" und da fängt die Scheiße ja an. Man könnte ja evtl. sogar vermuten, dass dieser Kommentar nicht gelöscht wird, weil es "gegen die Rechten" geht, aber....Aluhut und so

Aber der Kommentar gegen Bibi ist absoluter Kindergarten und für mich einfach unbegreiflich, wie man dies als Hasskommentar ansehen kann. Natürlich kann man sich als betroffener über solche Kindereien aufregen und ggf. auch ein paar Nächte nicht gut schlafen. Aber da muss man dann eben durch.

 

[Koto]

@Reglohln

Ich gebe dir 100%. Ich weiß es ehrlich gesagt auch nicht. In dem Beispiel. Der Punkt ist aber wie Du schon sagst. Wenn so was weg fliegt. Ist es nur positiv. Weil so was führt einfach auch nur zu gegenseitigen anmachen, Beleidigungen, geflamme usw. Das ist etwas das keinerlei positiven Aspekt hat.

Es zeigt den unterkeller dessen wo es Postet mehr auch nicht.

Ich denke vieles was weg kommt. Ist eben gut das es weg ist. Und wie gesagt es gibt ein Korrektiv. Der Anbieter hat ein starkes Eigeninteresse es nicht zu übertreiben.

Ich wette mir dir in 5 Jahren wird man sehen. Da ist nix weiter passiert außer das grober Scheiß weg ist. Den keiner vermisst.

 

[4Zero]

Wird Zeit langsam die Koffer zu packen ... bei dem Tempo will ich in 15 Jahren hier nicht mehr leben wollen.

 

[Smagjus]

https://twitter.com/handelsblatt/status/880737503577329664
Auch wenn das Gesetz zu diesem frühen Zeitpunkt keinen direkten Einfluss gehabt haben sollte, kann man sich gut vorstellen, dass Fälle wie der oben sich in Zukunft häufen werden. Das Beispiel zeigt, mit welch groben Stellschrauben Facebook bereits heute arbeitet.

 

[UltraWurst]

Finde ich aber auch grenzwertig. Jemand den Tot zu wünschen. Ist eben so eine Sache.

Sowas gibt's seit Jahren in deutscher Satire auf öffentlich Rechtlichen, und da hat sich komischerweise bislang nie jemand beschwert.
Ich finde solche Kommentare auch geschmacklos, aber das ist kein Grund, sie zu verbieten.

Was bei solchen Dingen immer wieder klar wird:
Es ist komplett subjektiv und es wird mit zweierlei Maß gemessen.
Ein Jan Böhmermann darf sich faktisch deutlich mehr rausnehmen als ein 0815-Facebook-Nutzer.

Es ist schon komisch, das jeder es normal findet das es bestimmte benimm regeln in Foren gibt aber auf Facebook oder Emails usw darf man sich nach allem gutdünken auskotzen bis zur Strafbarkeit. Bzw soll das erlaubt sein? Im Grunde gibt es überall Gutdünken, wann es den Mods oder Admins reicht.

Auf Facebook kannst du auch nicht alles posten. Auch die haben ein Hausrecht. Dessen Form kann man doof finden, aber es gibt eins, das auch durchgesetzt wird.
(Habe gehört, die haben z.B. was gegen weibliche Nippel.)
Davon aber mal abgesehen zielt dieses Zensur-Gesetz eben nicht darauf ab, daß Foren/Netzwerk-Betreiber selbst entscheiden dürfen, sondern es wird eine Drohkulisse aufgebaut, die sie dazu drängt, alles sofort zu löschen, was eventuell Heiko Maas und seinen Demokratie-feindlichen Schergen nicht in den Kram passen könnte.

"Ich habe keinen Bock auf noch mehr Flüchtlinge!" zum Beispiel.
Na? Ist das schon "Hasskriminalität"? Ist das schon "Hetze"?
Nein, ist es nicht. Es ist eine Meinungsäußerung, die gegen keinerlei Recht verstößt.
Aber kannst dir sicher sein, daß sich Soziale Netzwerke in Zukunft zwei mal überlegen, ob sie sowas stehen lassen, wenn es ein paar mal gemeldet wurde. Oder vielleicht überlegen sie auch nicht zwei mal, sondern löschen gleich.

(Und eMails sind privat und passen daher überhaupt nicht zum Thema.)

 

[DeusoftheWired]

Ohje...Gott ich sehe schwarz bei so vielen Aluhüten gepaart mit Unwissenheit. Es geht um HASSKOMMENTARE UND DISKRIMINIERUNGEN.

Es geht darum, daß als Hate Speech, Haßrede, Diskriminierung usw. all das definiert wird, was bestimmten Leuten nicht in den Kram paßt, selbst wenn Fakten dazu vorliegen und die Äußerung selbst nicht rechtswidrig ist. Einen Ausblick darauf bekommst du, wenn du dir die aktuelle Debatte um die Deutungshoheit über diese Begriffe ansiehst, wie sie die Amadeu-Antonio-Stiftung und No Hate Seech führen.

 

[Koto]

Ein Jan Böhmermann darf sich faktisch deutlich mehr rausnehmen als ein 0815-Facebook-Nutzer.

Soweit ich weißt stellte das Gericht klar das es nicht erlaubt war.

Warum Jan Böhmermann vor Gericht gescheitert ist
http://www.faz.net/aktuell/feuillet...ann-vor-gericht-gescheitert-ist-14871644.html

Facebook soll ja löschen und keine Verfahren führen. Sehe also den Zusammenhang nicht. Der eine musste vor Gericht auf Facebook wird gelöscht. Oder willst Du lieber das dann alles vor Gericht kommt? Dann möchte ich den Shitstorm nicht erleben.

Auf Facebook kannst du auch nicht alles posten. Auch die haben ein Hausrecht.

Das Problem ist das ihr Hausrecht Strafbare Inhalte erlaubt. Facebook wurde ja x mal ermahnt auf ihrer Plattform darauf zu achten das nicht massig Rechtsverstöße stattfinden ohne Konsequenzen. Auch Facebook muss sich da mehr darum kümmern. Und weil Sie das nicht tun. Kommt eben der Gesetzgeber. Vollkommen Normal.

 

[nicoc]

Die Beschneidung der Meinungsfreiheit überwiegt bei weitem was durch dieses Gesetz verhindert wird.

 

[Koto]

Sehe ich anders. Weil ich eben keine Äußerungen tätige die Rechtlich fragwürdig sind. Selbst wenn es noch durchgehen würde. Müsste ich mir ja an die eigene Nase packen immer wieder Grenzwertig zu sein.

Für 80-90% der Menschen auf Facebook hat das Gesetz gar keine Auswirkungen.

 

[Turrican101]

Finde ich aber auch grenzwertig. Jemand den Tot zu wünschen. Ist eben so eine Sache.

Tja, schreib das auf FB und es ist Hass. Schrei das bei nem Fußballspiel und keinen interessierts. Sag dass es Satire ist und alle jubeln.

 

[Hipvip]

An all unsere Hack-The-Planet-Fraktion: es kann hier von Zensur nicht die Rede sein. Auch ist es nicht die Aufgabe des Staates aktiv in die Angelegenheiten eines privaten Unternehmens zu greifen. Es ist durchaus Aufgabe des Staates solchen multinationalen, fast schon parasitären Unternehmen, Vorgaben zu machen wie die mit Hasskommentaren umzugehen haben. Für den Staat wäre doch die ultimative Erleichterung wenn es solche Plattformen gar nicht geben würde, welche Terroristen, Perversen und hasserfüllten Menschen erst die Möglichkeit geben solche Dinge (Propaganda, Fakenews, Mordaufrufe, Mordvideos etc.pp.) vom Stapel zu lassen. Facebook verdient Milliarden Dollar und leider auch an solchen Dingen massig Geld. Die können sehr wohl dafür sorgen, dass es auf deren Plattformen gesittet und grundgesetztkonform zugeht. Ich für meinen Teil hätte kein Problem damit, wenn Facebook ganz verschwinden würde. Einen kulturellen Mehrwert hat Facebook bisher nicht geschaffen, eher das Gegenteil.

Kannst du mir die rechtliche Definition von "Hasskommentaren" verlinken? Och..es gibt keine...genauso wenig gibt es einen Straftatbestand: Hasskommentar. Wovon laberst du also?