News Terrorpropaganda: EU-Parlament beschließt 1-Stunden-Löschfrist

[Substanzlos]

Richtig so, auch hate-speach nimmt immer abartigere Formen an - viele Leute meinen, sich im WWW ohne jegliche Netiquette äußern zu können - eine gesellschaftliche Bankrotterklärung.

Mir gefällt dein Humor!

 

[Substanzlos]

Find ich ehrlich gesagt nicht gut. Wieso will man immer Sachen vor der Bevölkerung verheimlichen ... Wenn man sowas immer gleich löschen lässt würde man über bestimmte Sachen auf der Welt gar nichts mehr mitbekommen ...

z.B. der Typ der seinen Amoklauf gefilmt und gestreamt hat ...

Wenn ich das selbst "sehe" glaub ich das eher als wenn mir jemand in der Zeitung darüber berichtet oder in den Nachrichten ...

Das wird die "Great Firewall" der EU. Man kann den Chinesen doch nicht die Vormachtstellung in dem Bereich überlassen.

 

[UrlaubMitStalin]

Gut das die Türkei nicht in der EU ist... sonst wäre binnen einer Stunde 10% des Netzes weg...
Aber das Orban aus Ungarn jetzt in Deutschland löschen darf, dass erscheint mir... gefährlich.

Davon ab: Die Platformen die Terroristen nutzen sind vermutlich eh taub auf dem Ohr...

 

[.Snoopy.]

hehe doch - nur frage ich mich wie das wirklich funktionieren soll... Sanktionen wegen eines Beitrages an dem am Ende Gerichte über die Qualifikationen entscheiden... Und als ob sich z.B. ein Land wie Nordkorea um sowas schert ...

Schlechtes Beispiel. In Nordkorea ist eh alles staatlich geregelt und sicherlich haben die keine freien Online-Plattformen wie Facebook, aber ich weiß was du meinst.
Die Frage ist nur, will ein anderes Land mit der EU im Stress sein wegen eines Beitrages auf einer Online-Plattform, welcher einfach gelöscht werden kann? Neben den westlichen Industriestaaten gibt es nicht mehr viele Länder, wo die Bürger so viele Freiheiten genießen, wie wir das Kennen. Da wird eher der Staat eingreifen und löschen.

 

[DKK007]

Das wird die "Great Firewall" der EU. Man kann den Chinesen doch nicht die Vormachtstellung in dem Bereich überlassen.

Das hat überhaupt nichts mit Zensur zutun, sondern es geht um Inhalte die schon lange strafbar sind.
Zumal man so eine Löschaufforderung, wie jedes andere behördliche Handeln auch, auf dem Wege der Verwaltungsgerichtsbarkeit anfechten kann.

Ergänzung (29. April 2021)

Richtig so, auch hate-speach nimmt immer abartigere Formen an - viele Leute meinen, sich im WWW ohne jegliche Netiquette äußern zu können - eine gesellschaftliche Bankrotterklärung.

Leider nimmt die Radikaliserung und Verrohung auch in der realen Welt zu.
https://www.tagesschau.de/inland/hass-gegen-kommunalpolitiker-103.html

Und Rechtsextremisten gehen auch über Leichen, wie der Mord an Walter Lübcke gezeigt hat.

 

[Blutschlumpf]

Fassen wir zusammen:
Löschen ohne richterliche Anordnung innerhalb von einer Stunde.
Alles was nicht in der EU liegt wird anderweitig drangsaliert.
Würde mich nicht wundern wenn bald ne Anordnung kommt, dass Provider Dinge innerhalb von einer Stunde offline nehmen dürfen.

Ich persönlich könnte mich mit der Option "Internet = rechtsfreier Raum" inzwischen deutlich mehr anfreunden als mit dem auf was wir zusteuern.

 

[paulemannsen]

Mehr Gummi haben sie wohl nicht in den Paragraphen bekommen, aber wenigstens gibts genug Ausnahmen, auf dass die Günstlinge problemlos gegen das Gesetz verstossen können.

 

[poly123]

@Substanzlos @DKK007 Zensur ist das letzte Mittel der Wahl, aber: die Legislaturperiode von Trump (als Beispiel) hat recht anschaulich gezeigt, wohin falsche Meinungsmache führt - nicht jeder Kopf ist in der Lage zur Selbstreflektion / Fakten-Check…. Seitdem man Donald den Stecker gezogen hat, hat sich die Lage offensichtlich beruhigt.

 

[DKK007]

Interessanteweise sollen vor allem Alte für FakeNews anfällig sein. Dabei sind die doch fast nicht online sondern nutzen vor allem Fernsehen, VideoText und Zeitungen als Informationsquelle.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/podcast/was-sind-fake-news-101.html

Also Medien, die zur Richtigstellung von Falschbeiträgen durch die Staatsverträge verpflichtet sind.

 

[PietVanOwl]

Ein zweischneidiges Schwert. Einerseits ist es gut Terrorpropaganda zu löschen, andererseits besteht die Gefahr dass die Löschpflicht missbraucht wird. Und dann bleibt ja noch die Frage wie das bei kleineren Seitenbetreibern umzusetzen ist. Muss dann 24/7 ein Administrator oder Moderator zur Verfügung stehen?

Wenn ich das selbst "sehe" glaub ich das eher als wenn mir jemand in der Zeitung darüber berichtet oder in den Nachrichten ...

Vestehe ich dich richtig? Du möchtest solche Sachen mit eigenen Augen sehen können? Also wenn der IS ein neues Enthauptungsvideo hochläd glaubst du der Zeitung nicht unbedingt, sondern du möchtets das Video selbst sehen um es verifizieren zu können. Das ist schon sehr makaber findest du nicht?
MFG Piet

 

[dermatu]

Vestehe ich dich richtig? Du möchtest solche Sachen mit eigenen Augen sehen können? Also wenn der IS ein neues Enthauptungsvideo hochläd glaubst du der Zeitung nicht unbedingt, sondern du möchtets das Video selbst sehen um es verifizieren zu können. Das ist schon sehr makaber findest du nicht?
MFG Piet

Im möchte sogar am liebsten alles überprüfen können ob es stimmt was mir erzählt wird. Irgendwann steht in der Zeitung nur noch so etwas wie ...

Scheußliches Enthauptungsvideo: 100 Menschen von XYZ entführt und getötet. ABC erklärt Krieg gegenüber KLM.

Obs stimmt, keine Ahnung ?! Das ist dann fast wie die Massenvernichtungswaffen im Irak.

Makaber oder nicht, ich geil mich an sowas nicht auf und es macht mir auch keine Freude sowas zu sehen. Aber ich will die Möglichkeit haben mich zu informieren und zu sehen ob das was mir an Information aufgetischt wird, stimmt.

 

[sedot]

Schaut Euch ruhig an wer dafür gestimmt hat und wer dagegen.

https://twitter.com/echo_pbreyer/status/1384510451778785280

 

[Substanzlos]

Leider nimmt die Radikaliserung und Verrohung auch in der realen Welt zu.
https://www.tagesschau.de/inland/hass-gegen-kommunalpolitiker-103.html

Und Rechtsextremisten gehen auch über Leichen, wie der Mord an Walter Lübcke gezeigt hat.

Na, wie die sich wohl über ein solches Gesetz freuen werden, wenn die es Mal an die Regierung schaffen.
Dann schauen wir, wie die Terrorismus definieren. Viel Spaß.

 

[DKK007]

Muss dann 24/7 ein Administrator oder Moderator zur Verfügung stehen?

Steht bei Heise mit dabei, dass für kleine und mittlere Unternehmen keine feste Zeitspanne gelten soll, sondern einfach so schnell wie möglich. Also in der Regel zu den normalen Arbeitszeiten.

Zumal man auch meist, davon ausgehen kann, dass auch die Betreiber strafbare Inhalte so schnell wie möglich wieder los werden möchten.

Und in den Fällen wo das nicht so ist und regelmäßig strafbare Inhalte auftauchen, stellt sich der Verdacht der Beihilfe.
Aber auch die ist schon strafbar.

 

[Discovery_1]

Und jetzt wird die Welt sicherer. Es ist wirklich nicht zu fassen, was denen so alles einfällt, nur um die Kontrolle über das Internet zu bekommen. Terror kann man nicht verhindern. Das ist kein Krieg. Terroristen sind Verbrecher. Die gab es schon immer und die wird es immer geben. Das freie Internet hingegen wird mit solchen und/oder ähnlichen Maßnahmen mehr und mehr verschwinden. Und wer entscheidet, was gut, was böse, was richtig, was falsch ist?

 

[DKK007]

Und wer entscheidet, was gut, was böse, was richtig, was falsch ist?

Was verboten ist, regelt das Strafgesetzbuch.

Polizeibehörden sind dafür zuständig Straftaten zu verhindern und aufzuklären.

 

[DKK007]

Schaut Euch ruhig an wer dafür gestimmt hat und wer dagegen.

Anhang anzeigen 1073776

https://twitter.com/echo_pbreyer/status/1384510451778785280

Nur so wenige?

Bis auf Katarina Barley und Sonneborn auch keiner dabei von dem man mal was gehört hätte.
Piraten, Linke, Grüne und Partei dagegen, also passt es doch.

Na, wie die sich wohl über ein solches Gesetz freuen werden, wenn die es Mal an die Regierung schaffen.

Bei einer extremistischen Partei mit gerade mal 10% eher unwahrscheinlich. Denn Koalitionen gibt es mit der AfD keine.

Quelle: https://dawum.de/Bundestag/

 

[Sephiroth51]

Leider nimmt die Radikaliserung und Verrohung auch in der realen Welt zu.
https://www.tagesschau.de/inland/hass-gegen-kommunalpolitiker-103.html

Und Rechtsextremisten gehen auch über Leichen,

Das hat mit Rechts nicht weniger damit etwas zu tun, als auch Linke und Antifa etc. .
Die AfD wurde auch schon sehr oft Opfer von Gewalt oder Brandanschläge.
Gewalt ist Gewalt, diese nimmt zu, ob es an den Sozialen Medien oder Spiele liegt na ka. Jedenfalls kann man besser kommunizieren als es früher war.

Jedoch denk ich, dass die Extremistische Gewalt auch einfach eine starke Unzufriedenheit im Lande ist.
.Fridays for Future oder Instinction Rebellion hat auch sehr stark polarisiert und zu teilen auch ermutigt radikaler dafür oder dagegen zu sein. Ebenfalls wie bei PEGIDA.

Wenn das Land sich spaltet, liegt es an der Politik. Sprich wir haben eine falsche Politik die keine Person mehr richtig vertreten wird. Das steigert einfach die Unzufriedenheit und das Gewaltpotenzial.

Durch das Internet sind natürlich auch organisierte Verbrechen deutlich einfacher möglich, aber das ist halt so und gehört zur Kehrseite der Medaille.
Man kann nur das beste tun um diese Herde klein zuhalten.

Wir brauchen eine andere Politik in erster Linie das 16 Jahre rum Merkeln hat dieses Land zumindest alles andee6 als Gut getan.

Und Ich weiß nicht, ob das EU Gesetz etwas bringt bzw. sich auch wirklich bei Terroristischen Gruppen etc. bleiben wird. Das ist wieder ein sehr mächtiges Machtinstrument.

 

[DKK007]

Ja eine Ampelkoalition oder Grün-Rot-Rot wäre auf jeden Fall mal gut.
Auch weil dann mal die ganzen alten CDU-Minister (und vor allem die der CSU) weg wären.

Erst recht wenn man die ganze Korruption in der Union mal so aufgelistet bekommt wie in der Anstalt letzten Dienstag.
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-4-mai-2021-100.html

 

[chartmix]

Als ob sich Ausländische Betriebe sich scherren würden was in der EU passiert.

Wenn sie Geschäfte in der EU machen wollen schon.

Eher die Plattformen privater Betreiber, die auch Hausrecht ausüben und alles, was ihnen nicht passt, kommentarlos entfernen und blockieren dürfen. Man kann sich nicht beschweren, sollte z.B. Facebook oder Twitter von sich aus kritische Kommentare immer einfach löschen.

So pauschal ist das falsch. Sie müssen sich schon an ihre AGB halten und ein paar andere Dinge beachten.

Wieso will man immer Sachen vor der Bevölkerung verheimlichen ... Wenn man sowas immer gleich löschen lässt würde man über bestimmte Sachen auf der Welt gar nichts mehr mitbekommen ...

z.B. der Typ der seinen Amoklauf gefilmt und gestreamt hat ...

Wenn ich das selbst "sehe" glaub ich das eher als wenn mir jemand in der Zeitung darüber berichtet oder in den Nachrichten ...

Wo hast du denn zum Beispiel über die Begebenheiten des Amoklaufs erfahren?
Solch ein Livestreaming o.ä. sind für einige selbst ein Ansporn etwas zu tun.
Und die Tat u.a. wurde auch in den Medien gezeigt. Nur nicht alles im Detail.

Gut, das umfasst dann quasi potenziell ALLE Beiträge, die „nicht genehm“ sind. Praktisch.

Ausnahmen gelten jedoch, wenn die Inhalte für erzieherische, journalistische sowie künstlerische Maßnahmen oder zu Forschungszwecken sowie Zwecken der Sensibilisierung zur Verhinderung oder Bekämpfung von Terrorismus genutzt werden. Dazu sollen auch Inhalte zählen, die polemische oder kontroverse Ansichten in einer öffentlichen Debatte über sensible politische Fragen zum Ausdruck bringen können.

Kommt mir wie Fakten verdrehen vor.

Interessanteweise sollen vor allem Alte für FakeNews anfällig sein. Dabei sind die doch fast nicht online sondern nutzen vor allem Fernsehen, VideoText und Zeitungen als Informationsquelle.

Auch die "ältere Generation" nutzt heutzutage fleißig die sozialen Medien und andere Dienste. Besonders Facebook, wo viel Desinformation betrieben wird.

Obs stimmt, keine Ahnung ?! Das ist dann fast wie die Massenvernichtungswaffen im Irak.

Deutschland hat dem nicht geglaubt und das ging auch so durch die Medien.
Schlechtes Argument.

Terror kann man nicht verhindern.

Doch, ist möglich und schon einige male wurden Anschläge verhindert.

Jedoch denk ich, dass die Extremistische Gewalt auch einfach eine starke Unzufriedenheit im Lande ist.
.Fridays for Future oder Instinction Rebellion hat auch sehr stark polarisiert und zu teilen auch ermutigt radikaler dafür oder dagegen zu sein. Ebenfalls wie bei PEGIDA.

Wenn das Land sich spaltet, liegt es an der Politik. Sprich wir haben eine falsche Politik die keine Person mehr richtig vertreten wird. Das steigert einfach die Unzufriedenheit und das Gewaltpotenzial.

Unzufriedenheit auf jeden Fall. Die Politik hat auch einen ordentlichen Anteil daran.
Aber längst nicht jede Unzufriedenheit ist begründet und oft auch von anderen Akteuren massiv gefördert. Zum Beispiel durch Desinformation und aufhetzen.
Polarisation ist kein Argument für Gewalt.
Was hat FFF u.a. damit zu tun? Kommt bei mir so rüber als wenn da ein Zusammenhang hergestellt werden soll.