Thomas Kemmerich (FDP) wurde auch mit den Stimmen der AfD zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt

[Piktogramm]

vielleicht weil rrg schlechte verlierer sind und mit undemokratischen mitteln, ihre rrg haben wollen?

Das die Abläufe undemokratisch waren ist deine Meinung. Das hat zwar nichts mit der Wirklichkeit zu tun aber naja, schlechte Verlierer und so..
Wenn du wirklich anderer Meinung bist. Beschwerden beim Wahlleiter, div Organen der Judikative (Land, Bund, EU, UN?)

Jetzt wird es lustig, gerade in den Nachrichten auf ARD: Die AfD hat angekündigt geschlossen Herr Ramelow zu wählen.
Ich bin gespannt ob Herr Ramelow dann Wort hält und zurück tritt, er sagte das er nicht mit Stimmen von der AfD gewinnen will.

Es kommt halt drauf an, ob die Mehrheiten auch zustande kämen, wenn man die AFD Fraktion vom Wahlergebnis abzieht. Was die AFD ankündigt ist destruktives Trollen. Darauf werden genügend Dumme hereinfallen.

 

[ModellbahnerTT]

Damit bleiben Neuwahlen oder eine RRG Minderheitsregierung unter Duldung der CDU.

Diese Duldung wird es niemals geben da dies die CDU unter 5 % bringt und diese damit an Machtoption massiv verliert.

 

[Piktogramm]

Jedenfalls - insofern nicht alle Abgeordneten die AfD Stimmen erwartete hatten, ist die MP Legitimation doch eh vom Tisch. Diese würden ja kein zweites Mal mit der AfD stimmen.

Da es geheime Wahlen sind, wird die AFD immer behaupten können das Zünglein an der Wage gewesen zu sein. Dinge behaupten und so zu einer bestimmenden Erzählung zu machen ist deren Handwerkszeug.
Wir hatten Krisen, Hyterien einer Partei die sich so oft als bürgerlich und "Mitte" bezeichnet hat, dass es problemlos 1/4 der Deutschen nachblöken. Das wird diese Partei also weiter tun, bis ihre Definition von "demokratisch", "bürgerlich" und zuletzt "rechtsstaatlich" die Dominante ist. Klappt hier im Thread schon ganz hervorragend, so häufig hier Einige hier Schlagwörter verwenden.
Einige führende Leutchen haben das kleine Faschistenhandbuch an der Stelle gelesen und gut verstanden -.-

 

[hotzenplot]

Das die Abläufe undemokratisch waren ist deine Meinung. Das hat zwar nichts mit der Wirklichkeit zu tun aber naja, schlechte Verlierer und so..

ich glaube du hast mich etwas falsch verstanden

oder darf ich es richtig verstehen, das es voll demokratisch ist wenn man MPwahlen rückgängig machen will, weil sie ein Fehler sind? auch ist es demokratisch wenn Bundespolitiker meinen sich in Landespolitik einzumischen? und sehr demokratisch ist es anderen unter druck zu setzen, und voll doll demokratisch ist es wenn man meint stimmen von stimmberechtigten Parlamentarier sind nichts wert, weil sie nazis sind




soviel zum Thema Wirklichkeit und so

Blumen gegen rechts und Shitstorm, und rumeiern weil man nicht MP geworden ist zeigt von guten Gewinnern

Es kommt halt drauf an, ob die Mehrheiten auch zustande kämen, wenn man die AFD Fraktion vom Wahlergebnis abzieht. Was die AFD ankündigt ist destruktives Trollen. Darauf werden genügend Dumme hereinfallen.

es kommt ebend nicht darauf an ob eine mehrheit zustande kommt. die Linke sagt eindeutig sie will nur von demokraten gewählt werden

im umkehr schluss afdler sind keine Demokraten da nazis und daher will sie keine einzige stimme von denen haben und das soll dokumentiert nachgewisen werden

aber im Endeffekt ist das alles nur ein Schmierentheater, weil rrg bockig ist und alles dran setzt rrg durchzukriegen, obwohl Kemmerich demokratisch und verfassungsgemäß mp wurde

 

[vatel]

Da es geheime Wahlen sind, wird die AFD immer behaupten können das Zünglein an der Wage gewesen zu sein.

Da es geheime Wahlen sind, wird die AFD immer behaupten können das Zünglein an der Wage gewesen zu sein.

Nein, nicht "immer". Nur wenn die Mathematik versagt.

Ergänzung (9. Februar 2020)

das es voll demokratisch ist wenn man MPwahlen rückgängig machen will, weil sie ein Fehler sind?

Man macht sie ja nicht rückgängig. Das Prozedere muss beantragt werden, dem muss zu gestimmt werden, und dann passiert es. Für all das gibt es im Landtag Vorgaben. Es wäre sinnlose Zeitverschwendung eine Regierung zu bilden, die keine sicheren Mehrheiten hat. So eine könnte niemand im Land gebrauchen.

 

[Piktogramm]

oder darf ich es richtig verstehen, das es voll demokratisch ist wenn man MPwahlen rückgängig machen will, weil sie ein Fehler sind? auch ist es demokratisch wenn Bundespolitiker meinen sich in Landespolitik einzumischen? und sehr demokratisch ist es anderen unter druck zu setzen, und voll doll demokratisch ist es wenn man meint stimmen von stimmberechtigten Parlamentarier sind nichts wert, weil sie nazis sind
soviel zum Thema Wirklichkeit und so
Blumen gegen rechts und Shitstorm, zeigt von guten Gewinnern

Mir ist kein demokratisches Modell bekannt, welches es verbietet, dass Entscheidungen revidiert werden können. Das dies aufgrund von Interventionen seitens Bürger, Interessenvertretern oder politischen Parteien[1] passiert ist genau der Punkt wieso Demokratien demokratisch sind.
Das sich die Bundesparteien einmischen ist auch nur logisch. Alles was die Landesparteien machen wirkt auf andere Landesparteien und den Bund zurück, ebenso umgekehrt. Deswegen gibt es da einen Austausch. Imho ist es auch sinnvoll, wenn mal externe Stimmen in ansonsten abgeschlossene Gruppen hineinwirken. Was dabei ganz wichtig ist, dieses Hineinwirken ist wirklich nur Informationsfluss und keine Weisung. Denn Amtsträger sind in ihren Entscheidungen frei und vor (staatlichen) Repressionen geschützt. Eine Entscheidung mit der eigenen Partei zu brechen hätte halt Folgen für die eigene Parteikarriere (kann man aber verkraften mit Diäten und Rentenzahlungen nach einer Legislatur im Landtag).

Und der Blumenwurf. Politik lebt von Symbolik. Wer durchgängig Bilder von Leuten will die sich die Hand geben, in die Kamera lächeln und sich gegenseitig die Bäuche pinseln wird in repressiveren Systemen fündig.

[1] Die in einem System vorliegen, wo diese Parteien unabhängig voneinander agieren können.

 

[hotzenplot]

Und der Blumenwurf. Politik lebt von Symbolik. Wer durchgängig Bilder von Leuten will die sich die Hand geben, in die Kamera lächeln und sich gegenseitig die Bäuche pinseln wird in repressiveren Systemen fündig.

dann ist ja alles gut und wenn höcke dann Blumen wirft ( das wird er sicherlich ) , ist das nur Symbolik ( ich nenne es eher Effekthascherei ) und man muss sich dann nicht echauffieren,

denn wer durchgängig Bilder von Leuten will die sich die Hand geben, in die Kamera lächeln und sich gegenseitig die Bäuche pinseln wird in repressiveren Systemen fündig

 

[Piktogramm]

Nein, nicht "immer". Nur wenn die Mathematik versagt.

Ich tue es als Anfängerfehler ab . Dinge zu behaupten geht unter jedweder Missachtung von Tatsachen. Ausreichend sicher und häufig vorgetragen werden es genügend Menschen als die Wahrheit glauben.
Wir hatten da allein im 19.Jh div. Erzählungen von Klassenfeinden, Volksschädlingen, EU-Diktatur, Krisen und Klimahysterie die recht weit oft weg von der Realität waren und/oder sind.

Ergänzung (9. Februar 2020)

denn wer durchgängig Bilder von Leuten will die sich die Hand geben, in die Kamera lächeln und sich gegenseitig die Bäuche pinseln wird in repressiveren Systemen fündig

Das wäre total witzig, wenn Herr Ladig das tun würde. Es würde ihm aber lautes Gelächter und auf breiter Front Applaus für die beworfene Person einbringen. Wahrscheinlicher ist, dass er dem politischem Gegner entgegentritt und darauf aus ist, dass dieser den Handschlag verweigert. Denn dann würden die Bilder seine Stärke zeigen. Im zweit besten Fall gäbe es ein Bild wo es den Handschlag gibt und er lächeln kann.

Wenn man dem Landolf mal zugehört hat und seine Veröffentlichung gelesen hat, dann weiß man, dass er das Bild einer starken Führung sucht und liefern will. Das ist eines der wenigen, verlässlichen Größen bei ihm. Ob nun auf dem Bild oder Königsmacher bei der MP Wahl.

 

[hotzenplot]

Es würde ihm aber lautes Gelächter und auf breiter Front Applaus für die beworfene Person einbringen.

wir werden sehen wie das mediale echo ausfällt und was Politiker twittern

 

[Piktogramm]

Yeah Twitter, egal zu welchem Thema findet man immer irgendwen, der irgendwas behauptet. Da kann ich vorweg nehmen, irgend eine Aussage eines Mitgliedes einer Partei die du nicht leiden kannst wirst du findet, damit du etwas zum Aufregen und Fingerzeigen hast.

 

[K-BV]

Dafür bekommen sie immer wieder den Zorn der Wähler zu spüren ,
und begreifen es doch nicht ,
das die Leute nur deshalb AFD wählen
um es den alten Parteien eins auszuwischen für ihre Ignoranz und Selbsgefälligkeit.

1. Definiere "immer wieder"!
2. Worin besteht der Sinn, vermeintlich unfähige Politiker, durch Politiker zu ersetzen, die entweder gar keine Politik machen wollen oder den Sinn von Politik darin sehen, anderen Knüppel zwischen die Beine zu werfen.
Politiker müssen gestalten wollen, nicht zerstören. Auferstanden aus Ruinen hatten wir schon.
So lange die AfD ihre grundsätzlichen Probleme nicht in den Griff bekommt, wird es schwierig ihr zu vertrauen.

 

[TINIB]

So lange die AfD ihre grundsätzlichen Probleme nicht in den Griff bekommt, wird es schwierig ihr zu vertrauen.

Die AfD ist ja auch nicht zum Regieren gedacht, sondern als Regulativ. So ein bisschen Populismus von Rechts kann durchaus anspornend wirken.

 

[K-BV]

Die AfD ist ja auch nicht zum Regieren gedacht, sondern als Regulativ. So ein bisschen Populismus von Rechts kann durchaus anspornend wirken.

Rechten Populismus braucht kein Mensch! Populismus alleine ist schon schlimm genug.

 

[j-d-s]

Ich finde es ehrlich gesagt ein wenig heuchlerisch, wenn die AfD als extremistisch bezeichnet wird, aber die Linkspartei ne ganz normale Partei sein soll.

Ja, Ramelow ist sicher kein Extremist.

Aber die Linkspartei ist immer noch die Nachfolgepartei der SED, welche zahllose Verbrechen als Herrschaftspartei in der totalitären DDR begangen hat. Auch Leute wie Hans Modrow, der im Zentralkomitee der SED saß, also keineswegs nur Mitläufer war, sondern ganz oben dabei in der Partei.
Die Linkspartei will auch bis heute nicht die DDR als Unrechtsstaat bezeichnen (obwohl sie das ganz klar ist, denn ein Unrechtsstaat ist das gleiche wie ein Rechtsstaat, nur dass er Unrecht spricht statt Recht - also aus politischen Gründen Menschen einsperrt wie bei Gerichtsverfahren wegen "Republikflucht" oder "Staatsfeindlicher Hetze", Kinder entzieht u.ä.) und auf den Parteitagen singt man auch nach wie vor die Internationale, eine Hymne, die auch Massenmörder wie Stalin und Mao propagierten.

Ich würde ja auch die Pläne, die immer noch im Programm der Linkspartei stehen, wie die Verstaatlichung zahlreicher Großunternehmen, als Extremistisch bezeichnen, sogar Verfassungsfeindlich, da das Grundgesetz das Grundrecht auf Privateigentum schützt.

Ferner gibt es - analog zum AfD-"Flügel" auch in der Linkspartei bspw. die "Kommunistische Plattform" als Untergruppierung, auch diese wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Die "Kommunistische Plattform" vertritt noch heute den Marxismus und möchte einen Sozialistischen Staat errichten. Sahra Wagenknecht ist übrigens Mitglied der "Kommunistischen Plattform"...

 

[Mickey Cohen]

ich verstehe das problem auch nicht.

1. muss kemmerich doch keine nazi-politik machen, nur weil er von ihnen gewählt wurde. er hat ja gerade keinen koalitionsvertrag etc. mit ihnen ausgehandelt. ich finde es ein gewichtiges argument von christian lindner, wenn er sagt, dass kemmerich nicht zu verantworten hat, wer ihn wählt. was er zu verantworten (hätte) wären seine regierungshandlungen, die danach kommen.
den handschlag mit höcke hätte er allerdings verweigern sollen, das muss man ihm ankreiden.
2. könnte man umgekehrt doch genauso argumentieren, dass man der afd durch dieses empörungswelle die macht gibt, durch ihr wahlverhalten zu bestimmen, wer NICHT ministerpräsident werden sollte. mal angenommen, die afd-fraktion würde das nächste mal geschlossen für bodo ramelow stimmen. nimmt der dann die wahl auch nicht an? müsste er, wenn er konsequent wäre.
3. auf einmal wird ja gerade so getan, als ob es ein problem wäre, wenn bei einer wahl nachher ein kandidat gewählt wird, der so vorher garnicht von der bevölkerung für das amt vorgesehen war. ich sag nur manfred weber und ursula von der leyen.


so oder so, das ganze politische system in deutschland und den ländern gehört sowieso geändert. wir brauchen eine direktwahl der exekutive und eine gesellschaftliche ächtung des fraktionszwangs, auf bundes- wie landesebene. wobei auf bundesebene der präsident und der kanzler personalverenigt gehören. so ein scheisssystem wie hierzulande funktioniert mit 2 großen parteien und 2 mehrheitsbildnern, aber nicht mehr, wenn die großen volksparteien schwächeln. das problem mit der regierungsbildung ist ja schon an der tagesordnung, das ist doch alles ein witz. zynisch könnte man jetzt sagen, es ist besser garnicht regiert zu werden, als schlecht regiert zu werden...

 

[Jo_Bo]

Wohl als Konsequenz aus der Thüringen-Wahl tritt AKK nun zurück 👍. In der Folge wird Friedrich Merz übernehmen ... letzte Chance für die Partei ... denn wenn weiter gegeneinander gearbeitet wird, geht man den selben Weg wie die SPD. Ich denke mal, man wird sich hinter ihm versammeln und der Partei erstmal wieder ein einheitliches Profil verpassen. Nur wenn das gelingt, kann man die AfD davon abhalten, weiter Spielchen zu spielen und sich zweistellig Prozentpunkte zurückerobern.
Die SPD wird, damit sie nun nicht endgültig untergeht, Kevin Kühnert ans Ruder lassen (dauert keine drei Monate mehr) und dann haben wir wieder Zustände wie vor 30 Jahren, nur, dass jetzt die GRÜNEN noch als starke Kraft mitmischen und die FDP verschwindet. Ich persönlich würde es begrüßen, wieder aus drei Parteien mit klarem Profil auswählen zu können ... denn so wie im Augenblick (Wahl zwischen Rechtsaußen, Linksaußen und einem großen Nichts dazwischen), kann es ja echt nicht weiter gehen.
Und so war der Wahl-Eklat von Thüringen evtl. doch ne gute Sache ... soweit mein Blick in die Glaskugel 😐

 

[Khaotik]

Jetzt will die Linke auch noch das Versprechen der Parteien, dass ihr guter Ramelow sicher gewählt wird. Damit wollen die sich nur absichern, dass sie sagen können „Er wäre sowieso MP geworden, auch ohne die Stimmen der AfD. Das die AfD ihn auch wählt können sie natürlich nicht verhindern.“
Für mich ist das nur ganz billige Heuchelei. Die haben doch massiv Angst davor, dass auch für sie die Stimmen der AfD die Entscheidung bringen. Und dann? Gleiche Konsequenzen ziehen und Ramelow absagen lassen (Wahl schon gleich nicht annehmen) oder so tun als wäre nichts gewesen und einen auf „Die Wahl war ja geheim, wir wissen nicht, wer ihn gewählt hat – war bestimmt die CDU!“. (Sicherlich wird das am ende ein offenes Geheimnis sein, wer wen gewählt hat)

Am Spannensten währen wohl Neuwahlen. Aus Steuerzahlersicht bin ich aber dagegen. Die Politiker sollen mit dem Arbeiten was ihnen das Ergebnis gibt. Das ist – um es ganz umgangssprachlich zu sagen – ihr scheiß Job. Dafür werden die auch sehr gut bezahlt.
Ich warte nur auf den Tag, wenn eine Regierung nicht mehr ohne die AFD möglich wird. Mal sehen was dann passieren wird (Nicht, dass es prinzipiell gut wäre, die AfD irgendwo irgendwas regieren zu lassen). Aber alleine dann die Hysterie der Parteien zu beobachten lässt mich doch etwas schmunzeln.

BTW: AKK tritt in der CDU zurück. Kommt für mich doch recht überraschend. Ob das mit den Ereignissen in Thüringen zusammenhängt?
Wird der gute Merz jetzt doch noch Kanzler….

 

[hallo7]

1. muss kemmerich doch keine nazi-politik machen, nur weil er von ihnen gewählt wurde. er hat ja gerade keinen koalitionsvertrag etc. mit ihnen ausgehandelt. ich finde es ein gewichtiges argument von christian lindner, wenn er sagt, dass kemmerich nicht zu verantworten hat, wer ihn wählt. was er zu verantworten (hätte) wären seine regierungshandlungen, die danach kommen.

Er kann aber gar keine Politik machen. Die AfD wird nur bei ihren Themen mit ihm mitstimmen (falls er das überhaupt möchte), die CDU wird bei diesen Themen aber nicht hinter ihm stehen und umgekehrt. Das ist doch absehbar, dass er keine Mehrheiten finden wird.
RRG wird logischerweise in Opposition gehen.

Die FDP und Lindner hatten gehofft, dass sich eventuell die SPD/Grünen mit CDU und ihnen zu einer Arbeitsregierung zusammenfinden könnten - aber das war doch sofort vom Tisch. Und die CDU wird nicht mit der AfD zusammenarbeiten und zumindest auch Teile der FDP wollen das überhaupt nicht.
Klar wollte man einen Minister Präsidenten nicht sofort aufgeben, aber nachdem klar war, wie die Lage steht bleibt doch nichts anderes übrig.

 

[AppZ]

@Jo_Bo

Wenn Friedrich Merz übernimmt, was bisher nicht klar ist sondern lediglich vermutet wird, haben wir eine FDP bei 20-30%. Ich könnte kotzen...

 

[nebulein]

Mit Kühnert wird sich die SPD auflösen. Er hat viel Rückhalt von den Jusos, aber sonst? Auch sein Werdegang überzeugt mich nicht, hier abgebrochen, da abgebrochen da was aufgegeben usw. nie was mal durchgezogen. Keine Ahnung ob so jemand dem Amt eines Parteivorsitzes gewachsen ist. Zumal sich die SPD intern ja sowieso in diverse Lager aufsprengt, deswegen kriegt man ja auch keinen gemeinsamen Kurs bzw. Konsens mehr hin.

Ich persönlich glaube auch nicht das die FDP verschwindet. Sie vertritt nach wie vor eben die reichen und kann sich deswegen auch als Partei halten. Für mich ist das alles eine sehr bedenkliche Entwicklung. Man will nicht links wählen man will nicht rechts wählen und die politische Mitte tut alles dafür, damit sie un wählbar ist. Was bleibt ist der normale Mittelstandhaushalt, wozu ich mich auch zähle, der sich von keiner Partei mehr korrekt vertreten fühlt. Als Landbewohner kann ich halt auch leider nicht die Grünen wählen, weil sie konsequent nur Konzepte und Ideen für Ballungsgebiete entwickeln und für die Landbevölkerung auch keine vernünftigen Lösungsansätze parat haben. Einfaches Beispiel ist PKW fahren teurer machen. Ich würde Politikern, die das vorschlagen mal empfehlen ein Jahr bei mir zu wohnen. Ich muss einkaufen? Kein Problem fahre ich halt mal 20km über Berg und Tal mit dem Fahrrad, denn Busse oder Züge gibt es hier nicht bzw. Busse die nur zu Schulzeiten fahren, wodurch ich diese als Arbeitnehmer nicht nutzen kann. Ich muss zum Arzt? Kein Problem ich fahre krank Fahrrad im Winter.