News Von der Leyen denkt an weitere Internetsperren

Jetzt mal ganz abseits davon, dass wir uns hier alle aufregen:

Was soll das ganze denn wirklich bringen? Leute, die Kinderpornos mögen, werden auch irgendwie anders Kinderpornos schauen können und Nazis werden sich auch weiterhin treffen - sei es im Netz oder woanders.

Das Problem ist nicht nur, dass jeder Mensch in Deutschland in seinen Rechten beschnitten wird, sondern auch, dass die Gesetze gegen die Betroffenen gar keinen Nutzen haben.
 
Frau von der Leyen handelt dumm und populistisch.Und im Hintergrund reiben sich schon Schäuble und Co. die Hände.Ich will gar nicht unbedingt sagen,dass die jetzige oder kommende Regierung das Gesetz missbrauchen wird.Aber es wird einfach gesetzlich eine Infrastruktur geschaffen,die dem Missbrauch Tür und Tor öffnet.Da kommen plötzlich Lobbyisten aus ihren Löchern gesprungen (die nachweislich großen Einfluss auf die Politik haben) und machen Vorschläge,was man nicht alles sperren kann.Dass manche das nicht begreifen wollen......
 
@ Turrican101

www.netgear.de/ dürfte die erste Webseite sein auf der ein Layen Stopschild zu sehen ist.
 
@jelais99


Hast du dir hier mal die ganzen Meinungen durchgelesen und glaubst du tatsächlich, irgendetwas mit deinen Wiederholungen bewegen zu können?

Oder geht es dir hier nur darum, unbedingt als Letztes deine Ansicht stehen zu lassen?


Außerdem schweifst du schon wieder ab, beinhaltet das Thema doch schließlich die neuen Begehren oder ist das Absicht?
 
@evox9
Nein das ist keine Absicht. Ich lediglich meien Meinung zu einer These wieder gegeben, die jemand anderes in den Raum geworfen hat und sich wieder auf das alte Thema bezog.

Aber die neuen Begehrlichkeiten, wie Du sie nennst wurden bereits dementiert. Wie Glaubhaft dieses Dementi ist, ist noch einmal eine andere Sache. Weitere Inhalte zu sperren, insbesondere wenn sie politischer Natur sind halte ich für sehr fragwürdig (um es mal sehr diplomatisch auszudrücken). Allerdings sehe ich dafür ohne eine weitreichende Änderung des Grundgesetzes keine Möglichkeit, so dass ich da ersteinmal gelassen bleibe.

Weitere Begehlichkeiten, wie das Verbot der sog. Killerpsiele, sind trotz der Vorderungen der Innenminister und einiger Hinterbänkler im Bundestag auch nicht haltbar und kaum umzusetzen. Solche Vorderungen kamen doch schon in den 80er auf, nur bezogen sie sich auf Videos. Das ist alles schon da gewesen.

Allerdings finde ich die Forderung nach einer gesellschaftlichen Debatte über die Nutzung des Internets und wie man in diesem Raum miteinander umgeht, gerechtfertigt. Denn man kann nicht leugnen, dass mitlerweile auch das gesellschaftliche Leben erheblich vom Internet beeinflusst wird. Gleichzeitig ist aber auch durchaus festzustellen, dass die sogenannte Anonymität des Internets auch die Hemschwellen im Umgang mit anderen erheblich senkt. Daher halte ich eine solche Debatte erst einmal für ein interessantes gesellschaftspolitisches Anliegen.
 
Weitere Inhalte zu sperren, insbesondere wenn sie politischer Natur sind halte ich für sehr fragwürdig

Auf welchen Jupitermond lebst du , wenn die Zensurinfrastruktur einmal da ist werden (nach den Rechten) die Linken sicher das erste Opfer der Zensur werden.

Weitere Begehlichkeiten, wie das Verbot der sog. Killerpsiele, sind trotz der Vorderungen der Innenminister und einiger Hinterbänkler im Bundestag auch nicht haltbar und kaum umzusetzen.
http://www.au-ja.com/rdfnews.phtml?shownews=16&headline=497438b8484a938437736e33ba5f4514

Wenn hier in sinnfreier Jugendschutz-Software die angeblichen Killerspiel Webseiten schon auf dem Index landen wird das auch für einen vermeintlichen Kinderschutz im Zugangserschwernisgesetz herhalten müssen wenn man einmal die Killerspiele verboten hat !
 
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schade das politiker sicht nie an den satz

"wenn man keine ahnung hat, einfach mal die fresse halten" hällt...

denn das meiste wovon sie sprechen, haben sie absolut 0 plan...
 
kann man eigentlich dann sowas wie internetkosten-minderung beantragen? man sieht ja anscheinden irgendwann ne ganze menge nicht mehr -.-
 
Das wäre dann aber etwas wogegen ich mich sehr konsequent zur Wehr setzen würde, solang es sich nur um politsiche Meinungsäußerungen handelt und nicht Aufrufe zu einer Straftat.

Allerdings sehe ich auch das nicht kommen, wenn man bedenkt wie gnadenlos man mit dem Verbot der NPD gescheitert ist (obwohl ich die rechten Parteien nicht ausstehen kann). Das Bundesverfassungsgericht ist noch immer eine sehr starke Kontrollinstanz. Das ist auch gut so. So wird es letztendlich auch dem viel gerügten Gesetz ergehen, das für mich wegen seiner Umsetzungsmängel sehr umstritten ist nicht wegen der eigentlichen Absicht.

Ich bestreite ja nicht dass unter der jetzigen Regierung vieles schief läuft. Aber das habe ich schon kommen sehen, als es zu einer großen Koalition kam und damit die parlamentarische Opposition kaum mehr eine Rolle gespielt hat.

Ich gehe nicht davon aus, dass die Gesetze ausgeweitet werden. Dafür wäre schon eine sehr weitreichende Änderung des Grundgesetzes notwendig. Ich gehe aber nicht davon aus, dass die große Koalition nach dem 27.09. noch Bestand hat, so dass eine 2/3 Mehrheit im Parlamen für so ein umstrittenes Vorhaben noch unwahrscheinlicher wäre. (obwohl ich eigentlich der Meinung bin eine Änderung des Grundgesetz müsste zusätzlich noch durch einen Volksentscheid abgesegnet werden).
 
@ Jelais99

Man wird gesellschaftlich akzeptierte Begründungen mit ein bischen Fantasie finden um politisch im Internet zu zensieren, immerhin hat es auch genügt im Namen des Kinderschutz eine Zensurinfrastruktur einzurichten ! Jeder andere hat schon begriffen das wir von CDU SPD nur belogen betrogen und getäuscht werden/wurden , scheinbar nur du nicht.
Entweder bist du wirklich nur naiv oder du willst wie schon erwähnt nur trollen ?!
 
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Hier wird immer von der Freiheit des Internets gesprochen. Dabei frage ich mich: Warum soll das Internet eurer Meinung nach frei sein?
Wenn ich in einer Einkaufsstraße spaziere, sehe ich nirgendwo Läden, in denen Raubkopien verkauft oder verschenkt werden. Ich sehe keine Läden, in denen Nazis darüber diskutieren können, wie man das Ausländerproblem lösen könnte. Ich sehe keine Läden, in denen Kinderpornos angeboten werden.

Aber im Internet soll das alles möglich sein, weil es sich doch um Freiheit handelt?

Erklärt mir das doch bitte mal.

Ich bin weder alt, noch konservativ, habe Ahnung vom Internet und wähle nicht CDU/CSU. Solche Bemerkungen könnt ihr euch sparen. Möchte bloß eine plausible Antwort.

Zu Argument "löschen statt sperren": Wo ist der große Unterschied? Bei beiden wird zensiert. Die Regierung könnte genauso gut harmlose Seiten (was immer angeprangert wird) löschen.

Ich verstehe, dass man das Internet zensieren will. Mal ganz ehrlich: Wenn ich so meine Stammforen täglich durchklicke, sehe ich so viel abscheulichen Unsinn. Das Internet ist zwar offiziell kein rechtsfreier Raum, aber in weiten Teilen wird trotzdem anders verkehrt.
Löschen/Sperren von Seiten sehe ich dennoch als letzte Lösung, denn ein Verbot bekämpft nicht die Ursache.
 
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skalloten schrieb:
Hier wird immer von der Freiheit des Internets gesprochen. Dabei frage ich mich: Warum soll das Internet eurer Meinung nach frei sein?
Wenn ich in einer Einkaufsstraße spaziere, sehe ich nirgendwo Läden, in denen Raubkopien verkauft oder verschenkt werden. Ich sehe keine Läden, in denen Nazis darüber diskutieren können, wie man das Ausländerproblem lösen könnte. Ich sehe keine Läden, in denen Kinderpornos angeboten werden.

Zu Argument "löschen statt sperren": Wo ist der große Unterschied? Bei beiden wird zensiert. Die Regierung könnte genauso gut harmlose Seiten (was immer angeprangert wird) löschen.

Zu den Raubkopien...
Schon mal auf Flohmärkten gewesen ? Schon mal sogennante "Connections" gehabt ?
Gerade Raubkopien bekommst du offline an Schulen, Videotheken oder was weiss ich wo.
Sind diese Orte neuerdings auch verboten ?

Zu den Nazis...
Schon mal was von Szenekneipen gehört ? Könnte man mit Foren und Chatrooms vergleichen...
Aber Kneipen sollten man besser auch direkt verbieten...

Und zum Löschen...
Was gelöscht wird ist weg ! Es gibt keinen Weg die Sperre zu umgehen.
Und in dem Fall wird nicht zensiert sondern effektiv Recht durchgesetzt.
Geschmuggelte Zigaretten werden auch nicht nur eingelagert, sondern vernichtet.
 
@skalloten

Zu Argument "löschen statt sperren": Wo ist der große Unterschied? Bei beiden wird zensiert.
du weisst nicht das da ein großer Unterschied ist ? das ist sehr traurig.
Eine eindeutige KIPo Webseite oder rechter Aufruf zu Gewalttaten im Netz zu löschen ist schon lange gesetzlich gedeckt , eine Webseite nur vom Staat zu zensieren verstösst gegen das Grundgesetz .
 
Es hat niemand etwas dagegen, wenn wirklich nur die illegalen Inhalte verschwinden.

Aber:
Nero hat behauptet, dass die Christen Rom angesteckt haben, um diese zu verfolgen. Im Mittelalter waren angeblich die Juden dran schuld, dass die Pest ausbrach, weil die angeblich die Brunnen vergiftet hätten, im 3. Reich wollten die Juden angeblich nur das Geld der rechtschaffenden Bevölkerung, in der DDR wurden Leute erpresst, indem man ihnen gefälschte Briefe zugesteckt hat, in der BRD werden bald Seiten auf einen Index gesetzt und absolut keiner kann prüfen, ob diese Seiten auf den Index gehören oder nicht.

Auf Grund von Lügen wurden schon immer Regieme geschaffen, die als einziges Ziel die Sicherung ihrer Herrschaft hatten.
 
Blackhawk schrieb:
Komplettzitat entfernt *klick*
Du redest von geheimen Aktionen, die nicht offensichtlich gemacht werden. Sobald eine Connection ausfindig gemacht wird, wird sie auch verfolgt und bestraft. Natürlich ist es nicht einfach, eine Kneipe als Szenetreff zu entlarven und dies zu beweisen. Aber trotzdem wird es gemacht.
Auf dem Flohmarkt laufen auch Ordnungshüter rum und sobald Raubkopien gesichtet werden, wird eine Anklage gemacht.
Im Internet ist das ganze doch viel offensichtlicher. Sprich Rapidshare, die ganzen Kinderpornoseiten, die auch schon so heißen. Das ist nicht viel mit Connections.

Zum löschen: Wer sagt, dass der Inhalt der Seiten gelöscht wurde? Ein Pirat hat mir erklärt, dass die URL gelöscht wird, mehr erstmal nicht.
Wie soll das auch sonst funktionieren? Man legt ausländische Server einfach lahm? Prost Mahlzeit, damit macht man sich Freude (Jaja, die meisten Seiten liegen auf deutschen/amerikanischen Servern, aber dann wechseln die Täter eben. Auch keine Lösung).

H€553 schrieb:
Komplettzitat entfernt *klick*
Und wo hat Leyen jetzt nicht illegale Seiten angeprangert? Nazi- und Kinderpornoseiten sollten doch illegal sein. Das ist doch reine Panikmache von dir.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator: (Komplettzitate entfernt. Bitte Regeln beachten.)
@ Vojager10
Ich bin mit Sicherheit nicht naiv. Aber vielleicht sollte ich einfach mal deutlicher werden. Viele meinen hier z.B. die Petition habe nichts gebracht. Dem ist aber nicht so. Sie hat sehr wohl etwas bewirkt. Zum einen wurde der Gesetzesentwurf noch einmal überarbeitet zum anderen sind durch diese Protest auch tiefe Gräben innherhalb der Parteien und der Parteienlandschaft bezüglich dieser Thematik festzustellen. Das wird unter anderem auch aus diesem Artikel deutlich. http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,639993,00.html

Das lässt sich aber auch feststellen, wenn man mal etwas mehr nach links und rechts schaut und sich nicht nur auf die Äußerungen von Politikern wie von der Layen, Schäuble usw. beschränkt. Da hört man unter anderem sehr viel kritisches heraus. Daher sehe ich für eine Erweiterung der Netzsperre keine Mehrheit, auch nicht in der kommenden Legislaturperiode. Und Deutschland ist immer noch rechtsstaatlichen Prinzipien unterworfen, auch wenn das viele hier nicht wahrhaben wollen.

Auch das Gesetz zur Zugangserschwerung von kinderponographischem Material wird mit Sicherheit so nicht durchkommen, nicht weil es sich um Zensur handelt sondern aus bereits vorher angeführten Gründen. Da wird meiner Meinung nach erheblich nachgebessert werden müssen.

Dennoch, wenn man den Artikel im Spiegel liest, komme zumindestens ich zu dem Schluss, dass eine gesellschaftspolitische Debatte über das Thema Interne und "Netzbürger" dringend erforderlich und zwar ohne Polemik, wie es hier oft geschieht.

@undead
interessanter Artikel
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Der nächste SPD Skandal :

http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-650-5768–f204423.html#q204423

Soviel zum rechtsfreien Chaosraum Internet, die SPD lebt uns diesen vor .


@ Jelais99

Und Deutschland ist immer noch rechtsstaatlichen Prinzipien unterworfen, auch wenn das viele hier nicht wahrhaben wollen.

Solange du nur auf Webseiten der Springer Presse surfst glaubst du das auch.

@ Undead_Mud

Der Artikel ist nur ein Versuch das nutzlose Zugangserschwernisgesetz toll und richtig zu reden . Jegliche Kritik daran wird durch Wortglaubereien zerredet.
Wenn man jetzt noch weiss in welchen Auftrag das Web-Angebot arbeitet sollte eigentlich alles klar sein.
 
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skalloten schrieb:
Auf dem Flohmarkt laufen auch Ordnungshüter rum und sobald Raubkopien gesichtet werden, wird eine Anklage gemacht.
Im Internet ist das ganze doch viel offensichtlicher. Sprich Rapidshare, die ganzen Kinderpornoseiten, die auch schon so heißen. Das ist nicht viel mit Connections.

Und wo hat Leyen jetzt nicht illegale Seiten angeprangert? Nazi- und Kinderpornoseiten sollten doch illegal sein. Das ist doch reine Panikmache von dir.
Das, was du verlangst ist aber, dass der Flohmarkt dicht gemacht wird, weil einige Leute dort illegales Material anbieten. Es ist längst nicht alles in Rapidshare illegal. Und da die Seite an sich nciht illegal ist gibt es auch keinen rechtlichen Grund sie zu sperren. Und momentan ist es bereits so, dass Leute, die im Internet ilegalen Aktivitäten nachgehen, bestraft werden. So durfte ein Freund von mir letztens 450€ zahlen, weil er sich etwas illegal aus dem Internet herunter geladen hat.

Direkt nach der Forderung nach KiPo Sperren wurden Forderungen laut, dass man noch dies und das sperren soll. Es war auch schon im Gespräch, ob man Killerspielseiten sperren soll und nach dem nächsten Amoklauf wär das sicher auch durch den Bundestag durch, weil man damit schließlich Wählerstimmen fangen kann.
Es gab schon viele Sachen, die für X geschaffen und anschließend für X+Y+Z genutzt wurden.
 
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