News Von der Leyen denkt an weitere Internetsperren

H€553 schrieb:
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Genau, deswegen existiert Rapidshare auch immer noch. Es ist eben nicht grundsätzlich illegal, genau so wenig wie Kazaa oder früher Napster.
Nur wo ist das Problem, eindeutig illegale Seiten zu sperren? Kinderpornoseiten sind selten mit legalen Inhalten gemischt, eindeutige Naziseiten, auf denen Hakenkreuze und andere Symbole/Ausrufe gemacht werden, kann man ebenfalls rechtskonform sperren.
Wo ist da die "Zensur", wenn in Zukunft z.B. eine Seite gesperrt wird, auf denen es tausende Links zu RS Files gibt?

Ist die CDU für dich ein Regime? Solche Aussagen haben weder Hand noch Fuß.

Lass mich raten: Edmund Stoiber regiert in Wirklichkeit Deutschland. Er steuert das alles von unten. Die nächste Wahl ist nur Schein, STOIBER REGIERT SCHON LÄNGST ÜBER UNS ALLE.

Euer größtes Problem: Ihr bleibt nicht sachlich bei der Diskussion. Auf Kritik wird dann entweder gar nicht oder lachend geantwortet.
 
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@skalloten

und du hörst einfach nicht zu.

Eine eindeutige KIPo Webseite oder rechter Aufruf zu Gewalttaten im Netz (auf richterliche Anordnung) zu löschen ist schon lange gesetzlich gedeckt , eine Webseite nur vom Staat ohne demokratische Kontrollen zu zensieren verstösst gegen das Grundgesetz .
 
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Die Zensur kann man dann auch wieder mit 3 Klicks umgehen. Wenn unsere Familienministerin schon eine auf Schäuble machen will dann sollte sie die ganzen Kipo Server sperren und nicht eine billige Zensur die jeder umgehen kann beschließen. Kein Wunder wieso die Piratenpartei so viel Zuwachs bekommt bei solchen Politiker momentan...
 
Voyager10, hast du den Zeit Artikel gelesen? Wenn nicht, mach das mal. Da wird "Zensur" nämlich nochmal sehr schön erklärt.

Und wo heißt es, "der Staat macht das" alles undemokratisch?. Dafür sind meines Wissen nach Beamte vorgesehen oder sperren von der Leyen und Angie bald persönlich die Seiten?
 
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@skalloten

Ich würde ja gern mit dir weiterdiskutieren aber es ist sehr schade das du die Zusammenhänge nicht verstehen willst die hier schon mehr als oft deutlich gemacht wurden , von daher ...

Nimm dir einfach mal etwas Zeit für die Kommentare http://kommentare.zeit.de/article/2009/07/09/keine-zensur
 
Ich denke über die Methodik der Sperrung von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten ist genug gesagt worden.

Nachdem ich ein bisschen drüber nachgedacht habe, führt für mich diese ganze Diskussion zur generellen Frage, wie wir das Internet behandeln sollten und welche Prinzipien dort gelten sollten.

Meiner Meinung nach gelten die Grenzen und Regeln der Pressefreiheit und Meinungsfreiheit im Internet genauso, wie in den althergebrachten Medien.
Allerdings ist das Internet ein viel schnelleres Medium, in dem im Gegensatz zur Zeitung, zum Fernsehen, zum Radio jeder partizipieren und Inhalte veröffentlichen kann.

Daher gestaltet sich in der Realität eine Kontrolle, wie sie NACH der Veröffentlichung bei Zeitungen und Co unter anderem durch unsere Gerichte stattfindet allein aufgrund der Masse der Inhalte und der Geschwindigkeit des Netzes als sehr schwierig.
Diesen "alten" Medien käme oder kommt auch sofort ein Sturm der Entrüstung entgegen, wenn z.B. rechtsradikale Meinungen veröffentlicht werden.

Im Internet gibt es viele Seiten, auf denen man sich mit gleichgesinnten Austauschen oder Artikel, die eigentlich gegen die Gesetze, die die Pressefreiheit und Meinungsfreiheit einschränken verstoßen veröffentlichen kann.
Wenn überhaupt dauert es einige Zeit, bis sich daran jemand stört.

Was die Meinungsäußerung angeht ist aufgrund der oben genannten Unterschiede eine Kontrolle des Netzes - von großen Seiten, die öffentliche Aufmerksamkeit genießen und Foren, in denen vielleicht ein Mod nach einigen Stunden die Inhalte löscht einmal abgesehen - keine umfassende Kontrolle der Grenzen der Meinungsfreiheit möglich.
Das Internet als freies Diskussionsmedium, in dem man auch Meinungen weitab der Mitte diskutieren kann halte ich grundsätzlich auch für eine gute Sache.
Denn Diskussionen schaden unmittelbar keinem.

Was kinderpornographische Inhalte angeht muss ich sagen, dass auch wenn nur ein relativ kleiner Teil des Austausches über das Netz läuft der Staat auf jeden Fall Maßnahmen ergreifen sollte, die diesen Austausch versanden lassen.
Als Teil einer Offensive gegen Kinderpornographie - online wie offline - ist das sinnvoll.
Wenn der Austausch von Bildern und Filmen im Netz die sexuelle Ausbeutung von Kindern (von Erwachsenen eigentlich genauso) in der Welt fördert sollte man dagegen vorgehen.
Die Schwächen der Methode sind sicherlich da. Das kann man nicht leugnen.

Was die Verbreitung rechtsradikaler Inhalte angeht bin ich ein wenig zwiegespalten.
Grundsätzlich sind natürlich auch das erstmal Artikel oder Diskussionsbeiträge, die einfach weit am Rand unserer Gesellschaft angesiedelt sind.
Hier kann man aber sicher diskutieren, ob diese Beiträge beleidigend bzw. diskriminierend sind und ob die Seite einer rechtsradikalen Gruppe, die dort diskutiert und Aktionen plant, nicht auch entscheidenden Einfluss auf die Lebensqualität der Leute, die in der Gegend wohnen hat.

Hier ist noch einmal einer der Artikel, die mich vorhin zum nachdenken gebracht haben:
http://www.zeit.de/2009/29/Zensur

Undead_Mud
 
Der Zeit Artikel kann eine Meinung sein, muss aber nicht wenn man bedenkt in wessen Auftrag das geschrieben ist.

In den Kommentaren wird das auch deutlich das man den Zeit Artikel differenziert betrachten muss und nicht so wie er dasteht http://kommentare.zeit.de/article/2009/07/09/keine-zensur

Du solltest dich auch fragen Warum man Netzsperren allgemein ablehnt , weil die Initiatoren das ganze Konstrukt nur auf Lügen aufbauen .
 
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Willkommen in Stasi 2.0 oder in China? Oder ein Misch von beidem. Im Grunde war es klar das diese Gedanken aufkommen. Liegt in der Natur der Menschen Dinge lieber aus dem Auge zu vertreiben als deren Ursache zu bekämpfen.

ist ja in der Medizin nicht anders. Bei dem Stadtbild mit Pennern und anderen Menschen auch nicht.
Von daher... schweigen wir besser alles tot, verbieten Dinge... Aus dem Auge aus dem Sinn? Dahin ist die Freiheit sowie die Meinungsfreiheit.

Kluge Sprüche:
"Wer bereit ist, grundlegende Freiheiten aufzugeben, um sich kurzfristige Sicherheit zu verschaffen, der hat weder Freiheit noch Sicherheit verdient!"
George Washington



Die Weisen erschaffen Gesetzte, die Narren werden von ihnen unterdrückt.
Shang Tzu 4the Century B.C.
 
TheDuffman schrieb:
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Welches Medium ist denn noch bidirektional? KEINES! Im deutschen Fernsehen gab es z.B. nur etwa die Hälfte der Star Trek Serien zu sehen, weil die Sender Chefs meinten, die anderen Teile, passen nicht in die deutsche Geselllschaft.

Keine einziges Medium lässt ungefiltert Menschen zu Wort kommen. Das Internet schon und das Wort bzw. die Stimme des Menschen ist es, was ihn stark macht ... dagegen wird gewigelt. Seiten wo man Geld lassen kann, wird es ewig geben, Seiten wo man werbung sieht, wird es ewig geben, seiten wo man onlinebanking machen kann, wird es ewig geben, aber all diese seiten sind nicht bidirektional, weil immer mehr dahin gearbeitet wird, das der User sich nicht äußern darf.

Und was genau gilt bei dir nicht fürs Internet? Die Verbrechensaufklärungsrate im Internet ist 50% höher als offline, auch offline wird Dreck auf Papier gedruckt und ungefragt in meinem Briefkasten entleert, ich könnte am Tel Hetze betreiben oder mit megafon auf Hauptbahnhof krajolen. Und Internet darf das nicht sein?????

Du wirst an mich denken, wenn das Internet nur noch ein unidirektionales Medium ist, wie alle anderen auch. Dann haben wir beide wieder die Zeit, nur das zu glauben, was man uns auftischt. Dann ist sicher auch wieder leichter Politik zu machen, denn Opportunismus gibts dann wieder nur auf Zuteilung.

Capta!nFalcon schrieb:
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Es geht hier nicht um rechtsradikales Zeug, sondern das die Missbrauchten Kinder für eine Infrastruktur herhalten mussten, die jetzt ausgebaut werden soll.

Wenn Du noch nichteinmal schnallst das es hier um Heuchelei und vorsetzliches Lügen geht dann geh lieber wieder ins Kino, da scheint deine Realität zu sein ..... :kotz:
 
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Wieder die Meinung "Sicherheit" um jeden Preis, wer's braucht...
Aber Frau von der Layen versteht eben Ihren Beruf, sie ist Polikerin und den Job macht sie gut.


Auch ich kann nur sagen, all diese Verbrechen sind mit Bestrafung durch bestehende Gesetze abgedeckt, daher sind Netzsperren volkommener Schwachsinn.

Aber was will man erwarten, in diesem Land wird eben schon seit eh und je zum "Schutze der Jugend" zensiert und verboten. Das Stimmvieh fällt immer wieder darauf rein. Lieber lass ich meine Kinder was unangepasstes sehen, um dann mit ihnen darüber zu sprechen, als ihnen Scheuklappen aufzusetzen.

Meinungsfreiheit, wenn dann richtig und ohne Kompromisse. Für alles Andere haben wir bereits mehr als genug Gesetze. Damit lässt sich jeder von den Drecksäcken, ob Nazis oder Pädophile belangen und bestrafen. Dazu brauchen wir keine Fr. von der Layen, keinen Schäuble, keine Stopschilder oder sonst was.

Alles was gegen die Bürger eingesetz werden kann, egal ob von dieser Regierung oder einer zukünftigen, darf nicht aufgebaut werden.
Das Macht Korrupte anzieht sollte jeder gesehen haben, dass macht auch keinen halt vor Politikern oder anderen Amtsträgern. Siehe:

http://www.focus.de/politik/deutschland/cdu-schwarze-kassen_aid_178839.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,62941,00.html
http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,69391,00.html

Herr Schäuble dazu, das Jahr 2000 ist interessant:

http://www.dhm.de/lemo/html/biografien/SchaeubleWolfgang/index.html


Ich hoffe ihr macht euer Kreuz am 27 September an der richtigen Stelle.
Weit weg von CDU / RECHTE / SPD / LINKE / FDP und den Grünen, die sind seit Afghanistan unglaubwürdig, also besser auch meiden.
 
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Und nun soll noch mal jemand sagen, das ich paranoid bin, weil ich sage, wir leben immer noch in einer Diktatur die nur als Demokratie getarnt ist.

Wieso Diktatur? weil nach der Wende das Deutsche Volk in freier Abstimmung eine neue Verfassung wählen sollte, die Politiker drücken sich davor, wohl wissend das sie dann nicht mehr so schalten und walten können, wie es ihnen beliebt.

Die Übertragung der Rechtsstaatlichen Ordnung bedarf einer originären Verfassung, die nach Art. 146 GG vom Volk in freier Abstimmung verabschiedet werden muss und auch dies ist bis jetzt nicht geschehen.Dabei kommt man wieder zu dem Schluss, dass die Verhinderung des Rechtes auf Selbtsentscheid des Souveräns (Volk) eine Art von Gewalt darstellt.

klick

Auch schwören die Politiker einen Eid, aber sie halten sich nicht die Bohne dran.

“Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." (quelle siehe oben)

Hat sich Kohl dran gehalten? nein
Hat sich Schröder dran gehalten? nein
Hat sich Merkel dran gehalten? nein
Hält sich generell ein Politiker dran? zu 99,99% nein.

Was zudem nicht passt am GG, wird halt passend umgeschrieben und somit die Rechte mit Füßen getreten.

Auch wurde Köhler arg zweifelhaft wiedergewählt:
Heute wurde dann noch, quasi im Schnelldurchlauf, Horst Köhler in einem rechtswidrigen Akt zum Bundespräsidenten wiedergewählt. Köhler kann sich nun weitere 5 Jahre vor der Strafverfolgung wegen Betrug und Hochverrat retten.

Deutschland: 60 Jahre Grundgesetz - 60 Jahre Diktatur der Parteien

Es ist halt Tatsache, das die "Politiker" schalten und walten wie sie wollen, genauso wie ein Diktator.

In der DDR hieß die Diktatur Sozialismus und hier heißt sie halt Demokratie, Ergebnis ist das selbe: die Rechte des Volkes bis zum geht nicht mehr beschneiden, sie überwachen wo es nur geht, Gegner/Andersdenkende Mundtot machen usw.

Politische Werbung ist Verboten? Den Politikern doch egal: Verbotene politische Werbung in Deutschland

Übrigends: mal die Glotze eine Zeit lang aus lassen, dann merkt man es selber wie das Volk absichtlich verblödet wird.
 
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man leute diskutiert das doch besser hier:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=4958


@Edzard
Das ist und bleibt Blödsinn, egal wie oft man es jetzt noch wiederholt. Mein Rat auch an dich: Leih dir in der Bücherhalle ein Staatsrechtbuch und einen Kommentar über das GG aus. Lies dich einfach mal ein bisschen ein. Ist zwar nicht besonders spannend, ist aber wohl nicht so schlimm mal ein wenig Zeit seines Lebens zu vergeuden und kann viele Missverständnisse beseitigen.

1. bücherhalle gibts bei uns nicht (nicht mehr) scheiss landleben hier überall nur kühe und schweine
2.nun stell dir das mal vor : ich habe einen computer mit einem bildschirm , mit maus und so einem ding wo ganz viele tasten drauf sind und ich glaube ja es heisst internet ja sowas habe ich auch glaube ich
(ich dachte diese sachen sind schon längst verboten worden) na ja egal CU
 
Undead_Mud schrieb:
Diesen "alten" Medien käme oder kommt auch sofort ein Sturm der Entrüstung entgegen, wenn z.B. rechtsradikale Meinungen veröffentlicht werden.
Wird doch zu Hauf gemacht. Es gibt eine NPD Zeitung
Auf Schulhöfen wird rechtsradikale Musik verteilt
und es gibt so manch eine Zeitung (wenn auch nur Lokal), die rechtes Gedankengut befürwortet

skalloten schrieb:
Ist die CDU für dich ein Regime? Solche Aussagen haben weder Hand noch Fuß.

Lass mich raten: Edmund Stoiber regiert in Wirklichkeit Deutschland. Er steuert das alles von unten. Die nächste Wahl ist nur Schein, STOIBER REGIERT SCHON LÄNGST ÜBER UNS ALLE.

Euer größtes Problem: Ihr bleibt nicht sachlich bei der Diskussion. Auf Kritik wird dann entweder gar nicht oder lachend geantwortet.
Ich habe nie direkt behauptet, dass die CDU ein Regiem ist. Ich habe lediglicht dargestellt, dass die Regierung derzeit arbeitet wie ein Regiem.
Es wird Werbung in eigener Sache gemacht (damit meine ich nicht Wahlkampfwerbung), politisch unkonventionelle Konzepte werden verunglimpft und es werden eindeutig zweifelhafte Statistiken als die einzige Wahrheit dargestellt.
Die Regierung arbeitet populistisch und verkauft ihren Aktionismus den Wählern als Lösung, die alle Probleme beseitigt.

Stoiber ist weg vom Fenster. Der macht nichts mehr. Die Stammtischparolen der unmündigen Bevölkerung regieren Deutschland und das ist wesentlich schlimmer, da man so keinen Diktator stürzen kann, sondern eine Gesellschaft stürzen müsste.

Unser Problem ist nicht, dass wir nicht sachlich blieben. (Überigens eine sehr gute Argumentationsweise: Den anderen unterstellen er sei unsachlich lässt all seine argumente verfallen.) Das Problem ist, dass die meisten Leute zu schlecht informiert sind. Sie glauben, was der Staat ihnen zu glauben gibt und sind froh darüber.
Die Probleme wären gelöst, wenn die Menschen nachdächten und bemerken würden, was in diesem Land alles schief läuft.
Aber das Thema könnte noch so brisant sein. Man würde die Ökosteuer auf Benzin um 1 cent erhöhen und das ganze Volk wendet sich von den eigentlichen Problemen ab und weint dem Geld nach.
Wie hieß es zum Beginn der Aufklärung so schön? Sapere Aude. Habe Mut zu denken.
Ich wünschte die Leute würden endlich mal damit anfangen.
 
@mrEisbaer

hätte es selbst nich treffender sagen können. dank dir für den beitrag.
 
MrEisbaer schrieb:
Übrigends: mal die Glotze eine Zeit lang aus lassen, dann merkt man es selber wie das Volk absichtlich verblödet wird.

!

:signed:

Es ist wie bei allem, immer die Frage, ob man das alles überhaupt benötigt zum Leben. Solange sich diese Frage nicht einstellt in der Gesellschaft, kann man jeden aber nur dazu ermuntern. Gut zu lesen, dass Mitmenschen bereits auch so denken. Sehe das Problem auch im Fernsehen, aber auch in zuwenig sportlicher Aktivitäten. -> Der Mensch wird zu passiv.
 
Man merkt, dass wir wieder mitten in einem Sommer-Loch stecken und daß wieder Wahlen bevorstehen - da heisst es doch immer:

"Blinder Aktionismus verbirgt die geistige Windstille"

Ich glaube auch nicht, dass unsere Politiker mit all diesen Netz-Sperren durchkomen werden. Und spätestens nach den Wahlen, gerät das Thema auch wieder in Vergessenheit. Also erstmal abwarten.... ;-)
 
Ich wähle seit Jahren CDU, aber die von der Leyen hat er geschafft, dass ich entgegen meiner Überzeugungen bei der kommenden Bundestagswahl ausnahmsweise SPD wählen werde, auch wenn sich mir bei den Gedanken der Magen umdreht. Aber die Freiheit ist erstmal wichtiger als Wirtschaft, Arbeit, und alles andere.

Wenn ich mir vorstelle die von der Leyen würde in einer CDU-geführten Regierung auch noch Innenministerin werden (die Ambitionen hat sie gegenüber dem Spiegel ja bereits zugegeben), ist die Vorstellung einer durch die von-der-Leyen eingeführten Inquisition nicht mehr weit, so absurd das vor einigen Jahren auch noch geklungen haben mag.
 
Wenn ich das geseiere dieser schl**** lesen muss wird mir kotzübel. Das Grundgesetz als hindernis für den staat? Wo sind wir denn hier gelandet?

Der unmündige Bürger muss vor bösen anderen meinungen beschützt werden, ob er das nun will oder nicht. All das hatten wir doch schonmal, aber früher war dieses vorgehen böse, heute ist es aber unbedingt notwendig?
Diese schreckliche Person muss weg.
 
das so was kommt war doch klar und absolut vorhersehbar.
Ich denke, niemand hier hat daran auch nur im geringsten gezweifelt.
Hoch lebe die Zensur.
Armes D:freak:
 
Jaja so fängts an man will ja nur wen schützen. Als mein Opa damals 1933 die Nazis, genauer den Gauleiter öffentlich kritisierte, nahm man ihn ja nur "Schutzhaft".
Zensur ist und blebit Zensur egal in welches Gewand man sie verpackt.
Erst sinds Kinderpornos wo es kaum wiederstand gab weil jeder normale Mensch möchte das das Zeug aus dem Verkehr gezogen wird, dann kommen die rechten, linken und zum schluss vllt. einfach nur kritischer Journalismus der nicht genehm ist...

1984 wird heute in einigen Bereichen mehr als übertroffen!
 
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