Weltanschauungen im Allgemeinen, Systemkritik, Diskussionen rund um den Kapitalismus

[bart1983]

Ja, Kriminalität resultiert aus Armut und Perspektivlosigkeit. Fakt ist aber auch, dass in Europa(!) Einwanderer aus Nordafrika und dem Nahen Osten häufiger wirtschaftlich scheitern und schlechtere Integrationserfolge ausweisen als Einwanderer aus anderen Regionen. Egal ob man das am Bildungserfolg, Einkommen oder Heiratsverhalten festmacht, immer fallen Zuwanderer aus genannten Ländern unten durch, während andere Gruppen nach zwei bis drei Generationen aufschließen oder sich komplett assimilieren. Das heißt nicht, dass es auch viele Erfolgsgeschichten gibt, aber der Anteil derjenigen, die scheitern, ist nun mal höher - selbst wenn (oder gerade weil?) es so großzügige Sozialleistungen und Integrationsprogramme gibt wie in Schweden. Das hat meiner Meinung nach seine Gründe und die liegen in einem Wertesystem und Arbeitsethik, die mit einer demokratischen westlichen Leistungsgesellschaft inkompatibel ist.

D'accord.

Was bei der ganzen Integrations- und Migrationsdebatte in diesem Land meist von der Seite der Links Grünen schlicht nicht verstanden wird, ist das von dir angesprochene Thema. Und das kann man mit einem Wort treffend und passend zusammenfassen: Sozialisierung.

Weder die Hautfarbe, Name oder von mir aus Kleidung ist das Problem, sondern eben die Mentalität, Verhalten und wie man aufegwachsen ist. Welche Werte man durch Eltern aber auch Gesellschaft eingeimpft bekommen hat.
Die sprichwörtliche Opferbreitschaft der Japaner ist nicht in den Genen verankert, sondern wird durch Erziehung antrainiert.
Das die Deutschen auf Pünktlichtkeit wert legen, dabei aber nicht so offen&herzlich wie Brasilianer sind, ebenso.
so ist jede Bevölkerung durch die eigene Sozialisierung geprägt. Das wegzudiskutieren grenzt an Dummheit.

Ich finde es falsch kulturelle Unterschiede und daraus folgende Mentalität nur aus Ideologiegründen wegdiskutieren zu wollen.
Genetisch mögen wir Menschen gleich sein, aber eben nicht von der Sozialisierung her.

Mit Zuwanderungsgruppen aus dem arabischen und nordafriknaischen Raum gibt es in ALLEN westlichen Ländern massive Probleme.

es ist also kein Märchen oder Propaganda von deutsche Nazis, sondern eine schlichte Beobachtung aus den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte in den verschiedenen europäischen Ländern.
Und da haben die Links-Grünen einen riesen Denkfehler: Sie denken nur: "WIR müssen nur wollen", "es liegt nur an UNS".
Nein tut es nicht. wenn es in allen westlichen Ländern mit den gleichen Gruppen Probleme gibt, dann liegt es ausschließlich an der Mentalität dieser Gruppen.
Wenn wiederholt die ausgestreckte Hand weggestoßen wird, dann muss das auch Konsequenzen haben.


Ich war Ende 2015/2016 hier einer der größten Kritiker dieser wahnwitzigen Migrationspolitik und wurde von einigen Usern deswegen auch angegangen.
Was meine Kritiker damals - trotz meiner Erklärung - nicht kapierten: Es ging mir damals nicht um die Hautfarbe, Nationalität sondern nur ausschließlich um die Mentalität. Es gibt Gründe warum die Länder aus denen die Leute zu uns kamen so sind wie sie sind. Und diese Gründe sehen wir nun vermehrt auch hier.

Viele meiner Voraussagen haben sich aber bestätigt und sind heute bei der Mehrheit der Bürger (laut Umfragen) common sense.

Und ich vage eine weitere Vorraussage:
Da weiterhin eine Verklärung stattfindet und die Sozialisierung noch außen vor gelassen wird, werden NoGo Areas, Integrationsunwilligkeit weiter zunehmen. Die unausweichliche Folgen werden noch mehr Bürgerproteste, Wut und eine Zunahme der AfD-Werte werden.
Das die AfD auf 15% laut Umfragen ist, ist durch die irrationale Politik der links grünen (SPD, Grünen, Linke und Merkel) verursacht.
Und sollte es so weiter gehen, werden wir in einigen Jahren die AfD wohl bei 20%+x sehen.

Auch wenn die links-grünen in ihrer Echokammer das nicht kapieren werden, aber jegliche Ideologie und Utopie wird am Ende an der Realität zerschellen. Das hat die Sowjetunion und Kuba genauso erleben müssen, wie das migrationsfreundliche Schweden, das mittlerweile auch die Grenzen- und Migration stark einschränken musste.

ich sehe leider das die inner-Deutschen Verwerfungen weiter zunehmen wird, bis endlich realitische Politik im Stile von Kanada, Neuseeland und auch Australien gemacht werden wird (in der eben NIEMAND unreguliert ins Sozialsystem einwandern darf und eben in Abschiebehaft genommen wird)

 

[DerOlf]

Na, immerhin ist es mittlerweile die Sozialisation ... da muss jetzt nur noch dazu, dass diese eben nicht festgeschrieben ist (weder in den herkunftsländern, NOCH bei Migrantenkindern in 2. oder 3. Generation), sondern sich auch ändern kann.
Was der einzelne Mensch draus macht, steht auf einem ganz anderen Blatt.

Ich wehre mich auch nicht dagegen, dass unterschiedliche Sozialisationen zu Problemen führen können ... nur dagegen, dass einzelne Sozialisationen definitiv zu Problemen führen WERDEN oder MÜSSEN - und zwar IMMER.

Das werde ich auch weiterhin strikt ablehnen, solange es noch gelingt, auch nur EIN Gegenbeispiel anzuführen. Denn diese Form des deterministischen Denkens MUSS abgelehnt werden ... nicht aus Ideologie, sondern aus bestens aufgearbeiteten wissenschaftlichen Gründen.
Es ist nie mehr als Mumpitz gewesen, eine ganze Gruppe über einen Kamm zu scheeren ... und wer das dennoch versucht, der braucht sich auch nicht wundern, wenn anderswo ALLE deutschen für Nazis gehalten werden, weil man seine Sozialisation ja angeblich nicht überwinden kann/darf/sollte ... will (deutscher Sonderweg).

 

[MasterXTC]

Sagt mal, gehört zwar nicht ganz hierher, aber was sagt ihr zu den letzten verbalen Entgleisungen von dem AfD Typen Poggenburg zum politischen Achermittwoch. Also ich bin da ja schon viel gewohnt von der AfD, aber wie hier ganz offen und ungeniert gegen eine ganze Volksgruppe gehetzt wurde, hat mich erstmal sprachlos gemacht. Ich bin völlig außer mir wie hier inzwischen ganz offen übelste Hetze betrieben wird. Ich mache mir ernsthaft sorgen wohin unsere Gesellschaft steuert, weil vieles an die Weimarer Republik und der Hetze der Nazis erinnert. Der aufheizte Mob feierte Poggenburg für seine Auslassungen frenetisch. Es wurde ja wohl auch Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Poggenburg gestellt und ich bin gespannt wie hier entscheidet wird. Wenn das tatsächlich unter „Meinungsfreiheit“ fällt, dann frage ich mich was der Paragraph der Volksverhetzung eigentlich noch für eine Berechtigung hat. Der Straftatbestand der Volksverhetzung wurde ja gerade wegen der Erfahrungen der Weimarer Republik geschaffen um miesen Hetzern in die Schranken zu weisen.

Sorry wenn ich jetzt hier etwas Off Topic bin, aber ich bin wirklich außer mir wie man eine ganze Volksgruppe so pauschal beschimpfen kann. Hinterher soll es dann nur „Satire“ gewesen sein. Eine Unverschämtheit und kann doch wohl nur als Hohn verstanden werden. Der Schwiegersohn meiner Freundin ist, eingebürgerter Türke, und ist ein wunderbarer, intelligenter und fleißiger junger Mann vor dem sich so mancher Deutscher hinter verstecken kann. Die ganze Familie von ihm sind überaus freundliche Persönlichkeiten wo auch die Töcher studieren können und somit auf eigenen Beinen stehen. Ist bei den Aleviten wohl auch selbstverständlich. Der verstorbene Vater war sogar ein aktiver Kommunist. Schade das ich diesen Mann niemals habe persönlich kennenlernen können. Wer sich hier ganz klar vom Acker machen kann, dann sind es solche Deutschen mit ihren Hetzreden und diese ganzen miesen Rassisten. Bitte liebe Ausländer, lasst uns nicht mit diesen Deutschen hier alleine ! Wir brauchen euch und freuen uns auf die Bereicherung die ihr unserer Gesellschaft bringt.

 

[hotzenplot]

aber wie hier ganz offen und ungeniert gegen eine ganze Volksgruppe gehetzt wurde, hat mich erstmal sprachlos gemacht.

ach echt jetzt? der Fall "Köterrasse" von letztes Jahr an dir vorbeigegangen oder wurde für dich nicht ganz offen und ungeniert gegen eine Volksgruppe ( in dem Fall die Deutschen ) gehetzt

 

[MasterXTC]

@hotzenplot
Der kleingeistige Rassismus des einen entschuldigt den kleingeistigen Rassismus des anderen ? Es ist vollkommen egal welche Volksgruppe gegen eine andere Hetzt. Türken gehen Deutsche, Deutsche gegen Türken, Araber gegen Juden oder Juden gegen Araber. Es bleibt und ist ganz mieser und ekelhafter Rassismus. Den gibt es leider überall und ist daher auch überall Menschenverachtung, egal von wem es kommt. Kein Ende Volksgruppe ist vor geistigen Tieffliegern gefeit.

Die AfD hat es geschafft das rassistische Hetze in Deutschland wieder hoffähig wird. Sie ist verantwortlich für die verbale Eskalation im politischen Diskurs die, so befürchte ich, nicht nur auf der verbalen Ebene verbleiben wird. Etwas was einen sehr alarmieren muss, gerade hier in Deutschland. Sich jetzt hier noch als Opfer zu generieren ist ja wohl an Zynismus kaum zu überbieten. Die Geschichte zeigt wohin das führt. Nur leider scheinen viele Menschen aus diesen Erfahrungen nicht lernen zu wollen.

Die Äußerung von Meuthen bezüglich der Freilassung von Deniz Yücel spricht ja wohl auch Bände. Er bedauerte scheinheilig die Inhaftierung, hoffte aber das Yücel die Haft zur Besinnung genutzt habe über das was er so in der Vergangenheit geschrieben hat. Unfassbar, was hat das eine mit dem anderen zu tun ? Da wird eine willkürliche Inhaftierung damit relativiert was Yücel in der Vergangenheit nicht AfD genehmes geschrieben hat. Unter anderem einen Artikel als Reaktion auf Sarrazins Buch „Super, Deutschland schafft sich ab!“, den Yücel 2011 für die „taz“ geschrieben hatte.

Das zeigt was zu erwarten wäre wenn die AfD die Macht dazu hätte. Willkürliche Inhaftierung von Menschen damit sie zur „Besinnung“ kommen. Hatten wir schon einmal, als die SA nach der Machtergreifung der NSDAP Kommunisten und Sozialisten in die Konzentrationslager (der Begriff wurde seinerzeit extra dafür erfunden) warf damit sie unter den Schlägen der SA Banden umerzogen und zur „Besinnung“ kommen damit sie von ihrer „Undeutschen“ und „Volksfeindlichen“ Gesinnung ablassen. Viele haben das nicht überlebt. Ob Erdoğan oder AfD alles die selbe trübe nationalistische Soße. Denn obwohl sie sich äußerlich gegenseitig hassen, vereint sie im Geiste die selbe nationalistisch, völkische und undemokratische Gesinnung.

 

[longi]

Hi

muß dir da recht geben. Ein Nazi wird immer erst versuchen zu relativieren und damit den Versuch an den Tag legen ... ist ja nicht so schlimm.

Cu

Sofern meine Signatur nicht den Regeln entspricht werde ich sie natürlich ändern.

 

[Wiggum]

@ MasterXTC

Dein Text zeigt ja genau das auf was du bei der Gegenseite kritisierst...

Der Schwiegersohn meiner Freundin ist, eingebürgerter Türke, und ist ein wunderbarer, intelligenter und fleißiger junger Mann vor dem sich so mancher Deutscher hinter verstecken kann. Die ganze Familie von ihm sind überaus freundliche Persönlichkeiten wo auch die Töcher studieren können und somit auf eigenen Beinen stehen. Ist bei den Aleviten wohl auch selbstverständlich. Der verstorbene Vater war sogar ein aktiver Kommunist. Schade das ich diesen Mann niemals habe persönlich kennenlernen können. Wer sich hier ganz klar vom Acker machen kann, dann sind es solche Deutschen mit ihren Hetzreden und diese ganzen miesen Rassisten. Bitte liebe Ausländer, lasst uns nicht mit diesen Deutschen hier alleine ! Wir brauchen euch und freuen uns auf die Bereicherung die ihr unserer Gesellschaft bringt.

Du nimmst ein (in deinem Fall positives) Einzelbeispiel und stellst es der dumpfen Masse der "Deutschen" gegenüber.
Gleichzeitig verallgemeinerst du eine Religionsgruppe -> "ist bei den Aleviten wohl auch selbstverständlich".
Zum Abschluß folgt dann nochmal eine eine grobe Verallgemeinerung und die bitte an "Ausländer" (also alle nicht-Deutschen oder wie ?) das sie gebraucht werden (wer genau braucht sie und in welchem Umfang ?) und wir (wer ist denn dieser "wir" ?) uns über die "Bereicherung" (ist ein Ausländer denn automatisch eine Bereicherung ?) durch sie freuen.

Wäre es nicht viel klüger das ganze differenzierter zu sehen, ohne solche groben Rundumschläge, ohne das festbeißen an Einzelbeispielen und dem zusammenwürfeln aller Deutschen in eine dumpfe Masse ?
Wenn man das was man bei anderen kritisiert selbst teilweise predigt ist das meist nicht sehr hilfreich.

Die AFD macht es sich gerne einfach, die Gegenseite leider aber auch...

 

[hotzenplot]

@hotzenplot
Es ist vollkommen egal welche Volksgruppe gegen eine andere Hetzt. Türken gehen Deutsche, Deutsche gegen Türken, Araber gegen Juden oder Juden gegen Araber. Es bleibt und ist ganz mieser und ekelhafter Rassismus.

wenn es egal ist, wer hetzt und es ganz mieser und ekelhafter Rassismus ist.

dann wundert es mich das du erst bei Poggenburgs rhetorischen Fehlgriff, erst so sprachlos geworden bist ^^

auch dein Geschreie wegen den § 130 StGB, hat den Anschein, als ob hier nen Beißreflex entsteht

und zum Glück entscheiden Juristen, wann der Straftatbestand des § 130 erfüllt ist und nicht irgendwelche Hansels, die ihren Politischen Gegner bekämpfen wollen

was ist denn mit den ganzen Ermittlungen gegen Höcke,Gauland,Storch ? haben ja alle angeblich Volksverhetzung betrieben und die Staatsanwaltschaft hat ja ermittelt.

aber ich weiß AFD hat Justiz und co fest in der Hand

 

[phil.]

Du nimmst ein (in deinem Fall positives) Einzelbeispiel und stellst es der dumpfen Masse der "Deutschen" gegenüber.
Gleichzeitig verallgemeinerst du eine Religionsgruppe

Hörst du dir beim Reden auch einmal selber zu. Was machen den die "Rechten"? Nehmen sich ein negatives Beispiel und stellen es der Masse der "Migranten" gegenüber.
Gleichzeitig reduzierst du diesen dann in eine Religionsgruppe.

 

[DerOlf]

Haha ... ein "Bauernfänger" redet über "Kameltreiber" und "Kümmelhändler"? Was ist daran bitte neu?

Der Gute hat mittlerweile sogar von seiner Partei "auf den Deckel" bekommen ... die Wortwahl sei unangebracht gewesen ... tja, manchmal gelingt es Menschen eben nicht, sich "angebracht" auszudrücken.

Die Frage ist nur, ob man dann als Partei gerade solche Menschen in die Öffentlichkeit stellen sollte ...

 

[Wiggum]

Hörst du dir beim Reden auch einmal selber zu. Was machen den die "Rechten"? Nehmen sich ein negatives Beispiel und stellen es der Masse der "Migranten" gegenüber.
Gleichzeitig reduzierst du diesen dann in eine Religionsgruppe.

Ich habe lediglich kritisiert das man der AFD nicht vorwerfen kann zu verallgemeinern, sich auf negative Einzelbeispiele zu fokussieren, undifferenziert zu sein oder Migranten als latent gefährliche dumpfe Masse zu verunglimpfen wenn man selber auch, zumindest teilweise, so argumentiert.

 

[MasterXTC]

@wiggum
ich glaube das du nicht verstanden hast was ich gesagt habe. Ich habe eben nicht mein positives Beispiel vom Schwiegersohn allgemein gegen eine „dumpfe Masse der Deutschen“ gestellt. Ich glaube das ich klar gemacht habe das es die Deutschen, die Türken, die Juden usw nicht gibt und das es überall dumme und undemokratische nationalistische Menschen gibt und keine Volksgruppe davon ausgenommen ist. Aber ich wollte mit dem Schwiegersohn Positives Gegenbild zu der Hassrede Poggenburs stellen und klar machen das ich auch sehr persönlich von dieser Rede betroffen bin. Mir ist aber auch klar das nicht alle Aleviten nette Menschen sind, auch wenn diese Religionsgruppe wohl die toleranteste im Islam ist.

Ich glaube dass das von Anhängern der AfD schwer zu verstehen ist wenn man eben nicht pauschal Völker für irgendwelche negativen Eigenschaften in Verbindung bringt, sondern klar macht das Dummheit und Hass überall anzutreffen sind auf der Welt. Sie unterstellen reflexartig gleich ihr krankes hassgelenktes Denken dem Gegenüber, eben weil sie nicht aus ihren Denkmustern raus können.

 

[Wiggum]

@ MasterXTC

Und warum schreibst du dann nicht: "Wer sich hier ganz klar vom Acker machen kann, dann sind es solche wie Poggenburg mit ihren Hetzreden und diese ganzen miesen Rassisten" sondern: "solche Deutsche" ?

Warum schreibst du: "Ausländer, lasst uns nicht mit diesen Deutschen hier alleine ! Wir brauchen euch und freuen uns auf die Bereicherung die ihr unserer Gesellschaft bringt."

Poggenburg steht genausowenig für "die Deutschen" wie Erdogan für "die Türken".
Und wenn es auch undemokratische, rassistische Menschen in anderen Ländern und Kulturen gibt, warum sprichst du dann pauschal davon das wir in Deutschland "Ausländer" brauchen und davon das diese uns bereichern ?

Letztendlich empfand ich deinen Beitrag als sehr verallgemeinernd und undifferenziert.

 

[hotzenplot]

Sie unterstellen reflexartig gleich ihr krankes hassgelenktes Denken dem Gegenüber, eben weil sie nicht aus ihren Denkmustern raus können.

und wo ist der unterschied bei dir?

ich meine , du attestierst und unterstellst Poggenburg Hetze bzw Volksverhetzung, obwohl noch nichtmal ein juristisches Urteil gefällt ist

hat was wohl mit dein Denkmuster zu tun, denn Rechtstaatlichkeit gilt für afd Mitglieder bei dir nicht

 

[phil.]

Ach, muß erst vor Gericht ein Urteil gefällt werden, bevor man Poggenburg aufgrund seiner Rede Hetze, bzw. Volksverhetzung unterstellen darf.
Rechtsstaatlichkeit gilt für AFD Mitglieder auch und mit seiner Rede hat Poggenburg zumindest die Definition der Volksverhetzung (m. M.) erfüllt.
In diesem Sinn sollte Poggenburg sich der Anzeige auf auf Volksverhetzung stellen und sich nicht hinter seiner Immunität verstecken.
Wie du halt wünschst - Rechtsstaatlichkeit auch für AFD Mitglieder und Anerkennung eines eventuellen Urteil.

 

[MasterXTC]

@Wiggum
Ganz genau, „solche Deutsche“ solche wie Poggenburg, Höcke usw und nicht die Deutschen. Merkst du den Unterschied ? Aber klar möchte ich das „Ausländer“ (gut das du das in Anführungszeichen gesetzt hast) unsere Kultur und Gesellschaft bereichern. Denn das tun sie in aller Regel. Abschottung und Nationalismus stehen für Stillstand, geistig und kulturell. Da muss ich dann leider etwas allgemein sein. Soll ich jetzt genau aufzählen welcher „Ausländer“ uns bereichern soll ?

@Hotzenplott
ja, das die Rede Poggenburgs mieseste Hetze ist, dürfte, für mich jedenfalls, klar sein. Dass du das nicht so siehst nehme ich dir glatt ab. War ja für dich nur ein „rhetorischer Fehlgriff“. Sag mal, willst du uns hier für Dumm verkaufen ?

Ich brauche dazu auch keine juristische Expertise um das für mich zu beurteilen. Ist meine Meinung, und die allermeisten werden es auch so sehen. Was Juristen dazu sagen ist hier erstmal zweitrangig. Ich wünsche mir aber das hier hoffentlich juristisch sanktioniert wird. Denn Hetze ist keine Meinungsfreiheit, es ist einfach nur miese Hetze. Wir alle wissen aber das gesunder Menschenverstand und Juristische Auslegungen nicht immer zusammengehen.

Überhaupt immer die Stilisierung der AfD in der Opferrolle. Nein, es sind keine Opfer sondern Täter, geistige und auch praktische Hetzer und Brandstifter. Immer das selbe Muster, erst Hetze und dann Relativierung von wegen „rhetorischer Fehlgriff“, war ja alles Satire und nicht so gemeint. Das ist gewollt und Programm dieser Partei nach dem altbekannten Muster guter Bulle, böser Bulle gibt der eine den rassistischen Hetzer, während der gute „bürgerlich-liberale“ uns weiß machen will dass das alles nicht so gemeint war. Hin und wieder wird dann auch mal eine Abmahnung ausgesprochen. Aber trennen tut man sich so gut wie nie von den Rassitischen Scharfmachern. Man braucht sie um den aufgehetzten Mob zufrieden zu stellen.

 

[DerOlf]

Das schlimme an "zugespitzter politischer Satire" ist eben, dass der eine es vielleicht als überzogen wahrnimmt ... ein anderer sich jedoch nur denkt "endlich spricht es mal jemand aus" ... DA liegt der Sprengstoff.
Und das ist auch, wenn man es nüchtern betrachtet, das ganze Erfolgsgeheimnis der AfD ... "Jawoll!!! Recht hat der Mann" ... Ein hoch emotionales Statement, welches die meisten tatsächlich recht schnell revidieren, wenn sie etwas länger drüber nachdenken, WAS der Mann da gerade eigentlich von sich gegeben hat.

 

[Wiggum]

@MasterXTC

Nein, einen Unterschied merke ich nicht, es ist und bleibt eine unnötige, unscharfe Verallgemeinerung.

Ließ dir bitte einmal nachfolgenden Satz durch, fällt dir dabei etwas auf ?
Klar möchte ich nicht das „Ausländer“ unsere Kultur und Gesellschaft bereichern. Da muss ich dann leider etwas allgemein sein. Soll ich jetzt genau aufzählen welcher „Ausländer“ uns nicht bereichern soll ?

Verallgemeinerungen und Undifferenziertheit schaden dem öffentlichen Diskurs, ganz egal ob von links oder rechts.

Wie du halt wünschst - Rechtsstaatlichkeit auch für AFD Mitglieder und Anerkennung eines eventuellen Urteil.

Was hat das mit "wünschen" zu tun ? Rechtsstaatlichkeit sollte immer für jeden gelten, das ist kein Wunschkonzert.

 

[phil.]

@Wiggum, ich habe nichts von einem Wunschkonzert geschrieben. Sorry wenn du den Satz nicht verstanden hast.

Darf ich nun alle Beteiligten bitten sich wieder dem eigentlichen Thema diese Thread zu widmen.
"Weltanschauungen im Allgemeinen, Systemkritik, Diskussionen rund um den Kapitalismus"

Das Auftreten politische Parteien gehört als Kernpunkt nicht dazu.

 

[DerOlf]

Was hat das mit "wünschen" zu tun ? Rechtsstaatlichkeit sollte immer für jeden gelten, das ist kein Wunschkonzert.

Es bekommt halt ein "Geschmäckle", wenn ein Redner aus einer Partei, die angeblich auch dafür ist, dass Politiker die Konsequenzen ihres Handelns tragen sollten, sich dann hinter seiner Immunität verschanzt (die Konsequenzen SEINES Handelns in diesem Fal dann also doch lieber NICHT auf sich nehmen will).

Wenn der Vorwurf im Raum steht, dann kann ein Gericht ein Urteil fällen ... aber es kann dieses Urteil eben nicht fällen, wenn der Vorwurf mit dem Hinweis auf Immunität plattgebügelt wird. Unsere Regelungen und Gesetze geben das zwar her, aber es hat mMn nicht viel mit Rechtsstaat zu tun.

Auch für Politiker DARF der Rechtsstaat kein Wunschkonzert sein ... genausowenig wie für Asylbewerber, Polizisten, Richter oder Unternehmensvorstände.