Zensur im Internet! Pro&Kontra?

Wie schon gesagt es ist nicht verboten sich was anzuschauen nur der Besitzt und die Verbreitung bzw. Herstellung

@keshkau

Ja wen du es dir runterlädst ist es Strafbar (besitzt) wen du dir aber einen Stream anschaust (konsum) besitzt du es nicht oder?
 
Rede ich gegen eine Wand?

Bevor ich nochmal alles durchkaue, was ich bereits mehrfach geschrieben habe, fordere ich euch auf meine vorhergehenden Beiträge genau durchzulesen!

Die letzten Beiträge eurerseits hätten sich dann allesamt bereits erledigt!

@Relict:

Ich spreche von konkreten Fällen! Youtube ist einer und es ist hier keine Rede von "Totaler Kontrolle" oder ähnlichem.
Es ist Fakt das bei Youtube Medien verfügbar gemacht werden die nach deutschem Recht den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Ebenso ist es Fakt, dass die Verbreitung und vor allem der Konsum auf unserem Hoheitsgebiet statt findet.

Das du hier jetzt wieder mit allgemeinen Phrasen vom Überwachungsstaat ankommst zeigt mir, dass du nicht einmal ansatzweise verstanden zu haben scheinst, was ich in den vergangenen Beiträgen sehr deutlich dargelegt habe!

Also bitte nimm dir die Zeit und verfolge meinen Argumentationsstrang noch einmal von Anfang bis Ende! Und dann gehe konkret darauf ein! Sonst drehen wir uns im Kreis!

/edit:

Smockil schrieb:
Wie schon gesagt es ist nicht verboten sich was anzuschauen nur der Besitzt und die Verbreitung bzw. Herstellung

Das ist schlichtweg falsch!
Zum einen ist bisher die Rechtssprechung hier sehr eindeutig. Wenn du auf entsprechende Seiten Klickst begehst du eine Straftat sobald die ersten Bilder auf deinem Bildschirm erscheint.
Zum anderen befinden sich die Daten zu dem Zeitpunkt wo sie in deinen Temporären Speicher geladen werden in deinem Besitz. Wenn schon Klugscheißen, dann richtig!
 
Zuletzt bearbeitet:
Nenn mir mal einen § wo der Konsum strafbar ist ich hab eher das gefühl ihr kapiert nicht was besitzt und konsum bedeutet
 
Benjamin_L

hat es auf den Punkt gebracht:

"Meiner Meinung nach ist Zensur völlig inakzeptabel, egal um was es sich handelt, denn wer entscheidet was richtig und falsch ist? Der für mich richtige Weg wäre umfassende Aufklärung der Bevölkerung, damit sich jeder sein eigenes Bild machen kann."

mehr braucht man dazu nicht sagen!
 
@keshkau
...daher spielt es auch keine Rolle mehr, den Zugriff generell zu unterbinden, es ist ja auch so bereits strafbar. Daher sollte man sich besser anderen wirklich ungelösten Problemen widmen, die weitaus dringlicher sind.

Adam_Smith schrieb:
Es ist Fakt das bei Youtube Medien verfügbar gemacht werden die nach deutschem Recht den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Ebenso ist es Fakt, dass die Verbreitung und vor allem der Konsum auf unserem Hoheitsgebiet statt findet.

Das ist aber nicht das Problem von Youtube, sondern der Nutzer im jeweiligen Land. Der Server steht nicht unserem Hoheitsgebiet, es sind deutschsprachige Inhalte, nicht mehr und nicht weniger. Der Zugriff ist frei, genauso wie Du auch hinfahren könntest, um die Infos direkt abzurufen und sogar zu nutzen. Was danach in dem jeweiligen Land geschieht, wo dies nicht erwünscht ist, ist eine ganz andere Sache.
Dann geht die Nutzer an und verfolgt diese ggf. strafrechtlich, wenn ihrs nötig habt, doch aber nicht Youtube.
 
Zuletzt bearbeitet:
@Smockil
Die Erklärung müsste in einem meiner Links stehen. Während Du Dir die Seiten anschaust, befinden sich die Bilder im RAM Deines PC. Damit bist Du bereits in Besitz der Daten. Das ist nicht so wie im Kino, wo Du tatsächlich nur zuschaust und der Film an Dir vorüberzieht. Denk allein mal an die Möglichkeit, ein Speicherabbild zu erstellen. Es kommt ja nicht darauf an, dass Du das machst und Dir Kopien erstellst. Denn nicht erst der Besitz ist strafbar, sondern schon der Versuch der Beschafftung (§ 184b StGB).

Jetzt kann man zwar argumentieren, dass man auf verbotene Inhalte grundstäzlich keinen Einfluss hat, sofern sie auf ausländischen Servern gespeichert sind. Aber nehmen wir noch einmal das bereits angeführte Beispiel der Volksverhetzung (weil die Kinderpornografie mittlerweile weltweit unter Strafe steht) oder den Zugriff auf Filmmaterial, das nach unsereren Gesetzen für Jugendliche nicht geeignet ist.

Soll der Gesetzgeber es dabei belassen, dass sich auch Kinder im Internet Gewaltvideos und Pornos ansehen, nur weil die Server zufällig im Ausland stehen? Oder müsste er nicht schon von Amts wegen (Jugendschutz) dafür sorgen, dass der Zugriff verhindert wird? Ob das durch Verbote von Webseiten oder durch die Pflicht zur Installation von Filtersoftware oder sonstwie geschieht, ist eine andere Frage. Zuvor geht es ja noch um die Frage, ob derartige Eingriffe gerechtfertigt oder vielleicht sogar notwendig sind.
 
Ganz einfach ich sitze in der Gruppe wo gekifft wird (es ist nicht meines) einer reicht mir den Joint weiter ich ziehe dran und geb ihn wieder weiter, hab ich mich dabei Strafbar gemacht?

Nenn mir einen konkreten § wo mir der Konsum ausdrücklich Verboten ist nicht der besitzt!


@Keshkau
Und wen ich versehntlich auf einen falschen Link klicke hab ich mich sofort Strafbar gemacht denk lieber mal nach was du da schreibst
 
Zuletzt bearbeitet:
Du vergleichst hier Äpfel mit Birnen! Wir sprechen von dem Straftatbestand der Besitzverschaffung kinderpornographischer Medien und nicht von einem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Bitte bleibt beim Thema!

Smockil schrieb:
Und wen ich versehntlich auf einen falschen Link klicke hab ich mich sofort Strafbar gemacht denk lieber mal nach was du da schreibst

Solltest du glaubhaft machen können, dass du beim Klick auf die Seite nicht wusstest, was dich dort erwartet, dann wird das Gericht dies entsprechend berücksichten. Schließlich setzt der Versuch der Besitzverschaffung eine Absicht voraus.

DiamondDog schrieb:
Benjamin_L

hat es auf den Punkt gebracht:

"Meiner Meinung nach ist Zensur völlig inakzeptabel, egal um was es sich handelt, denn wer entscheidet was richtig und falsch ist? Der für mich richtige Weg wäre umfassende Aufklärung der Bevölkerung, damit sich jeder sein eigenes Bild machen kann."

Zum Glück gibt es Gesetze die Regeln was richtig und was falsch ist!
Wenn ich der Meinung bin, dass es richtig ist dich und deine Familie in schärfster Form zu beleidigen und in aller Welt schlecht zu machen, dann wirst du vielleicht auch endlich erkennen, dass dieser Zustand der "Zensur" wohl zum Wohle aller ist!
 
@Smockil
Kinderpornografisches Material liegt - weil es weltweit verboten ist - nun einmal nicht "offen" im Internet herum (Wir erinnern uns an den Skandal bei Second Life). Deshalb muss man schon lange gezielt danach suchen, bevor man es findet. Und sollte jemand doch "rein zufällig" darauf stoßen, kann er immer noch die Polizei informieren, so wie es in dem ersten meiner beiden Links beschrieben wird.

Zum Joint siehe Art. 1, 8 und 19a-c. Nur Art. 19b rettet Dich hier. Aber das mit unserem Internet-Thema wenig zu tun: http://www.admin.ch/ch/d/sr/8/812.121.de.pdf
 
Zuletzt bearbeitet:
Wie soll das Gericht den nachweisen das verbotener Inhalt in meinen Speicher liegt? Erzähl bitte keinen Stuss von dem du keine Ahnung hast? Ich denke mal nicht das du Anwalt bist ich hatte schon eine Gerichtsverhandlung bzgl Konsum und Besitz (in meinen Fall Gras) und selbst der Richter war meiner Ansicht (ich hab mich in diesen Fall selber vertreten) und er sagte mir ins Gesicht das Konsum nicht gleich besitzt ist. Nach Rücksprache mit anderen Anwälten die ich dazu befragt habe wurde mir auch gesagt das der Besitzt erst zustande kommt wen ich es Besitze und nicht wen ich es mal in der Hand halte.

Und ein Satz hat mir auch ein Anwalt gesagt

Was nicht ausdrücklich im Gesetzt verboten ist ist nicht Strafbar es müsste schon im § drin stehen das der Konsum Strafbar ist aber wo fängt Konsum an und wo hört er auf?
 
Wir reden hier nicht über den Verbrauch geringer Haschischmengen, deren Konsum im Gesetz geregelt ist. Die dort verwendeten Begriffe Konsum und Besitz unterscheiden sich zudem deutlich von denen, die im Computerrecht gelten. Über die Erfüllung des Straftatbestands im Bereich der Kinderpornos schreibe ich jetzt aber nichts mehr, das habe ich hier bereits mehrfach getan. Diesbezüglich habe ich den Kaffee auf.

Nur eines noch: Wenn man §184b StGB auf Betäubungsmittel anwenden könnte, dann dürftest Du Dir den Joint Deines Nachbarn nicht einmal ansehen, sondern müsstest ihn sofort anzeigen.
 
Zuletzt bearbeitet:
@keshkau
Ok. bleiben wir doch mal bei eurem beliebten Totschlags-Allerweltsargument KiPo:
Gerade bei diesem Thema muss gar keine Zugriffsbeschränkung eingeführt werden, da es ja wie Du selber sagst sogut wie überall, weltweit verboten ist. Auch dort wo zb. Google oder Youtube-Server stehen.
Wozu also noch extra den Zugriff von Staatseiten unterbinden? Doppelt hält besser oder was?
Die meisten Ermittlungserfolge kommen übrigens durch ganz andere Wege zu stande und die wenigen, welche über Online-Abruf/ -Kontakt aufgedeckt wurden, würde man sich zudem damit selber der Möglichkeiten berauben.

Bei anderer Propaganda oder Freizügigkeit jeglicher Colleur sieht die Sache anders aus. Die ist eben nicht in jedem Land verboten, dort ein ganz legitimes Angebot, eine Selbstverständlichkeit, nur bei uns zufällig strafrechtlich verboten, wie in anderen Ländern vieles andere eben auch, was bei uns wiederum nicht verboten ist. Da würden hier wiederum viele aufschreien bei für uns völlig belanglosen Dingen und mit der Demokratie-Keule winken. :freak:

Und schon drehen wir uns im Kreis. Wurde ja alles schon hier im thread aufgezählt. Vielleicht sollten wir etwas internationaler und offener werden? Dann könnten wir uns solche Debatten und Umstände von vornherein sparen. Alle reden doch dauernd von Globalisierung, und hier auf einmal nicht? Komisch.

Und wie gesagt die Eltern tragen auch ihre Verantwortung, auch bei Gewaltspielen und Pornos und natürlich auch beim Internetzugriff ihrer Zöglinge. Nach staatlichen Verboten zu schreiben ist nur Zeichen von eigenem Versagen. Hier hilft kein Staat, hier hilft nur noch ne Nanny und/oder der Psychologe. ;)
Notwendig ist staatlicher Eingriff daher nicht, nur als allerletztes Mittel, wenn ALLE anderen Unternehmungen versagten. Nur soweit sind wir ja noch lange nicht. Im Gegenteil, wir haben ja noch nichtmal richtig angefangen.
 
Ja das ändert aber nichts daran das der Konsum nicht ausdrücklich verboten ist lediglich der Besitz (ist in beiden fällen gleich)

So nach Rücksprache mit einem Anwalt (Allgemeinrecht) ist es Strafbar wen ich danach suche und in den Besitzt kommen will durch herunterladen, das unwissentliche Herunterladen ist nicht Strafbar (in den Ramspeicher) da das aber eh nicht relervant ist da man es eh nicht nachweisen kann. Im Fall von Youtube ist das ansehen nicht Strabar da du nicht im Besitzt bist und es auch nicht Online gestellt hast bzw. weiterverbreitest.

Für mich ist das Thema bzgl Konsum und Besitzt hiermit auch gegessen ;)

Achja und als ich ihn auf Youtube angesprochen habe bzgl der Anzeigendrohung hat er das lachen angefangen und gemeint das Youtube gegen kein Gesetzt versösst da sie nach US Amerikanischen recht handeln und es würden sich eher (er meinte bevor Google sich strafbar macht) die Provider sich strfbar machen da sie je den Zugang zu solchen Inhalten erst möglich machen. Er meint dazu das es nicht mehr ist als PR
 
Zuletzt bearbeitet:
Smockil schrieb:
die Provider sich strafbar machen da sie je den Zugang zu solchen Inhalten erst möglich machen. Er meint dazu das es nicht mehr ist als PR
Darum geht es doch aber gerade einigen Kandidaten hier. Die wollen am liebsten den Zugriff aus Deutschland darauf total unterbinden, nicht Youtube ansich verbieten. Klar weil sie es ja auch nicht können. Nunja den Zugriff unterbinden ja eigentlich auch nicht. Also doch nur viel heisse Luft um nichts.
"... und es war Sommer" :evillol:
 
Punkt 1: Kiinderpornografie
Hier greift meine Forderung nach einem internationalen Standard, wonach jeder Staat vor der eigenen Haustür für Ordnung sorgen muss. Wenn derartige Inhalte überall verboten sind, sollten sie auch überall verfolgt werden. Ob das in allen Ländern dieser Welt (z. B. aus Kostengründen) gemacht wird, ist eine andere Frage.

Punkt 2: Volksverhetzung
Was in Deutschland verboten ist, kann im Ausland erlaubt sein (inkl. der Verwendung sog,. Nazi-Symbole). Wenn die Amerikaner oder die Iraner kein Problem mit bestimmten Schriften, Aufrufen oder Symbolen haben, gibt es in ihren Ländern kein Problem. Aber deutsche Gesetze werden nun einmal für die Menschen gemacht, die in Deutschland leben. Sie sichern den Jugendschutz oder den Schutz vor Volksverhetzung. Sonst käme in Deutschland womöglich noch jemand auf die Idee, Werbung für Gaskammern zu machen und dabei auf sechs Millionen zufriedene Kunden zu verweisen. Aber das will hier niemand. Wenn solche Inhalte auf ausländischen Servern angeboten werden, ist das mitunter auch ein Problem der deutschen Behörden. Denn einerseits besteht für in Deutschland lebende Personen die Möglichkeit darauf zuzugreifen und andererseits umgehen manche Anbieter durch eine Verlagerung ins Ausland einfach nur die hiesigen Gesetze, um trotz Verbot doch noch auf die Bildschirme in Deutschland zu gelangen.


Dabei haben die Gesetze in Deutschland den Zweck, die Bevölkerung vor solchen Inhalten zu schützen (alternativ: Schutz der Minderjährigen vor Pornografie, Gewaltverherrlichung usw.) Ich frage mich, ob der Staat solche Praktiken einfach so hinnehmen kann/darf. Denn ohne Zweifel ermöglicht der Staat eine Infrastruktur (Computernutzung, Telefonleitungen, DSL), die eine Umgehung des Jugendschutzes kinderleicht macht. Der sorgsam installierte Jugendschutz ist dahin und nun sollen die Eltern dafür sorgen, dass ihre Kids die richtigen Webseiten ansteuern. Ich halte das für nicht ausreichend.

Wenn also beispielsweise ein problematisches Video bei Youtube auftaucht, sollten die Behörden vielleicht doch daran arbeiten, dass der Inhalt von Deutschland aus nicht abrufbar ist. Das wäre ein Schritt in die richtige Richtung, der mir auch noch verhältnismäßig erscheint.
 
Zuletzt bearbeitet:
Und 1-2-3 wird es Server an der grenze geben die Per W-Lan mit denen über der grenze verbunden sind und dan ist die zensur wiederum fürn arsch.

Dan treffen sich Phädos und Nazis in Chats und tauschen dort ihre Datein aus. Ist eigentlich Sinnlos und kostet nur Geld

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@keshkau

Ja aber was darf die Behörde dan alles Verbieten? Das ist dan ein Überwachungstaat zumindest der Anfang welches Problem wird dadurch gelöst? Das hundertausende vieleicht noch Beamte das web dursuchen nach Illegalen Inhalten und sie dan sperren? Ist ja nicht nur Youtube und wie sollen die das Sperren?
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator: (Doppelpost zusammengeführt; bitte Regeln beachten!)
Es steht doch alles im Gesetz, was konkret verboten ist. Danach sucht die Polizei auf der Straße und danach sucht sie (auch jetzt schon ) im Internet. Wenn man auf rechtswidrige Inhalte stößt, die in Deutschland verboten sind, sollte man sich diese nicht ohne Weiteres beschaffen können. Denn das würde ein Verbot im Inland unterlaufen (siehe Kopiersoftware).

Die deutschen Behörden können da allein herzlich wenig ausrichten. Aber das gilt auch für die Bekämpfung der Drogenkartelle und der Mafia. Trotzdem legt man deshalb nicht gleich die Hande in den Schoß. Das eigentliche Ziel sind - wie bereits beschrieben - international gültige Vereinbarungen und Standards.


Punkt 6.1: http://www.bka.de/profil/faq/fragen01.html#7
"Sollten Sie diese Seite mit Ihrem Internetbrowser aufgerufen haben, so löschen Sie bitte den Inhalt des Cachespeichers ... Dort werden möglicherweise die Inhalte der aufgerufenen Internetseiten über das Ende der Internetsitzung hinaus gespeichert, so dass Sie sich rechtlich gesehen im Besitz von Kinderpornografie befinden."
 
Zuletzt bearbeitet:
@Smockil:
Und 1-2-3 wird es Server an der grenze geben die Per W-Lan mit denen über der grenze verbunden sind und dan ist die zensur wiederum fürn arsch.

Wenn dem so wäre, so hätte man sofort eine rechtliche Handhabe gegen die Betreiber dieser Server. Die Strafen könnten mitunter so hoch sein (längere Gefängnisstrafen) das diese als Abschreckung ausreichen. Es gibt übrigens schon die dafür relevanten Gesetze ... ich habe sie hier bereits gequoted.

Weiterhin geht es um das, was keshkau in seinem Beitrag ja bereits sagte (auch ich habe dies schon mehrfach erwähnt, scheinbar wollt ihr es nicht lesen):

Der Staat kann nicht alles verbotene auch wirklich unterbinden. Aber er ist verpflichtet jeder angezeigten Straftat nachzugehen. Dies dient unser aller Schutz!

Es muss ein Zeichen gesetzt werden im Hinblick auf die rechtliche Handhabe im Internet. Das Thema wurde mittlerweile schon viel zu lange vor sich her geschoben! Denn auch im Internet ist nicht alles egal. Und die Aussage "die Server stehen im Ausland" sollte uns nicht daran hindern unsere eigenen Werte zu schützen.

Sorry, aber ich kann nicht verstehen wie man die Wertevorstellungen unserer Gesellschaft (die wir uns hart erarbeitet haben (!) ) so einfach aufgeben kann...
 
Ich meine ich bin auch gegen Kinderporno und gegen Rechte Propaganda aber da ich in einen "freien" Land lebe sollte einer der eine rechte Meinung vertritt sie auch frei kundtun genau wie ich meine meinung frei Kundtun will. Wenn die NPD gewählt wird wird sie gewählt wer in der Geschichte aufgepasst hat wurde es ja manchen (vielen) aufgezwungen an das zu glauben sowas muss unterbunden werden. Wen damit angefangen wird im Internet Zensur zu betreiben wo hört diese Zensur auf? Bewirkt überhaupt was diese Zensur?

Nächstes Problem:
Wenn man damit anfängt bestimmte Server zu sperren wird es wieder andere wege geben an solches Zeug zu kommen man müsste Quasi jeden Austausch mit dem Ausland verbieten den man kann auf sehr vielen wegen solches zeug austauschen.

Per ICQ, E-Mail, Chatrooms, Geschlossene verschlüsselte Netzwerke, Tauschbörsen, Mailinglisten das alles müsste dan auch unterbunden werden.

Eine bekannte von mir war auf der Waldorfschule weist du was sie mir erzählt (auch in einen buch gezeigt) worden ist was ihr da beigebracht wurde? Das farbige Untermenschen sind wieso regt sich da keiner auf?
 
Oh man, ich will garnicht lesen was hier geschrieben wurde:-(

Ich selber bin Informatiker und keine min 1mio Weg eine mir bekannte Nutzergruppe vorbei an allen etablierten Kontrollen zu informieren. Ich könnte also Kinderficker ebenso wie Raubkopierer und Nazis unterstützen.

Tue ich aber nicht!
Denn ich halte es für falsch!
Meine persönliche Rechtsauffassung und Moral verbietet mir bestimmte Dinge!

Und genau darauf muss man raus!
Wenn einfach nur genügend Leute mit Verstand und Moral dafür sorgen das z.B. Kinderficker und rechtsextreme Lursche keinen Boden finden dann brauchts keine neuen Gesetze und Verbote.
Jeder der en bissel nachdenken kann stellt fest das die Verantworung bei sowas nicht bei den Politikern sind bei jedem selbst liegt!

Ich liebe Deutschlang und bin stolz ein Deutscher zu sein. Denn mein Land ist frei und ich kann frei meine Meinung äußern. Ich habe keinen Bock das meine heutzutage akzeptierte und willkommene Meinung morgen als Staatsfeindlich aufgefasst und unter Strafe gestellt wird.

greetz
Nils
 

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