@
faraday
Naja. Ich bin nun wirklich kein Freund der AfD, aber ich wäre vorsichtig, solchen Gerüchten allzuviel Glauben zu schenken.
Klar bieten sich neue, kleine Parteien als Unterschlupf für gewisse Leute mit rechtsextremer (oder auch anderweitig extremistischer) Gesinnung an, die versuchen dort ihre Ansichten einzubringen. Das ging z.B. den Piraten auch mal so. Aber das muss eben nicht bedeutet, dass sich diese Partei auch wirklich da hin entwickelt. Genauso gut können die internen "Selbstreinigungskräfte" auch funktionieren und die Extremisten fliegen mitsamt ihren kruden Ideen raus.
Genauso wenig sollte man sich bei seiner Wahlentscheidung von der 5%-Hürde abschrecken lassen. Weder in der Art, dass man befürchtet, dass seine Stimme "verloren geht", wenn sie die Hürde nicht nehmen, noch dass man fürchtet, dass sie bei einem Einzug vielleicht die Koalition unmöglich machen, die man als das "kleinere Übel" ansieht.
Damit spielt man den etablierten Parteien nur in die Karten und es wird sich niemals irgendetwas ändern.
Ich fände es toll, wenn es irgendwann keine alles dominierenden "Volksparteien" mehr gäbe, die einen monopolartigen Anspruch darauf haben, mit konfortabler Mehrheit im Parlament, die Regierung zu stellen. Statt dessen wünsche ich mir einen Bundestag voller vieler kleiner Parteien, die die verschiedenen Anschauungen und Interessen der Bevölkerung so gut es geht widerspiegeln. Und in diesem "bunten" Bundestag werden dann die Gesetze in öffentlichen, freien Debatten ausgearbeitet und letztlich demokratisch in Mehrheit beschlossen. Ohne Vorgaben eines allmächtigen Regierungskabinetts, das sich seine im Hinterzimmern ausgekungelten Gesetzentwürfe einfach nur von seiner Mehrheit abnicken lässt, die per Fraktionszwang, Koalitionsverträge und Beschlüsse der Parteiführungen gebunden ist.
"Minderheitenregierungen" müssen nichts schlechtes sein. Viel mehr sollten sie der demokratische Normalzustand sein. Sie stellen sicher, dass Gesetze wirklich vom
Gesetzgeber gemacht werden und das ist eben das Parlament und nicht die Regierung. Am besten mit themenbezogen immer wieder wechselnden Mehrheiten quer durch die Lager und auch Fraktionen.
Um von dem verfilzten Parteiensystem wegzukommen, das in Deutschland die verfassungsmäßige Gewaltenteilung umgeht und die Gewissenfreiheit der Abgeordneten untergräbt, sehe ich als vielversprechenste Möglichkeit, dass möglichst viele kleine Parteien in die Parlamente eintreten und die gewohnten "stabilen" Wunschkoalitionen unmöglich machen.
Wie gesagt, ich persönlich halte herzlich wenig von der AfD. (Ich bin eher links-liberal und pro-europäisch eingestellt.) Aber ich bin ein großer Fan von Demokratie und die leidet extrem unter der Vorherrschaft der etablierten Parteien und der Angewohnheit der meisten Wähler, immer wieder lieber "strategisch" das "kleinere Übel" zu wählen, als eine Partei, die eigentlich viel besser mit ihren Ansichten und Interessen überein stimmt.
Ich will nicht mehr länger von "Übeln" regiert werden! Weder von kleinen noch von großen.