News Audi, BMW, Tesla: Infotainmentsysteme fallen unter den Medien­staats­vertrag

[Boimler]

@Galatian Steuern können sehr wohl zweckgebunden sein, siehe Feuerschutzsteuer.

Der Rundfunkbeitrag ist zweckgebunden und deshalb keine Steuer. Dein Beispiel ist eine klassische Steuer, denn sie wird zwar auf bestimmte Dienstleistungen erhoben, ist aber an keinen Zweck gebunden.

Mal ein Beispiel, was die Reaktionären hier in der Diskussion eher verstehen: Wenn der ÖR eingestampft wird, fällt auch die Abgabe weg. Wenn aber die gesamte kaiserliche Marine versenkt wird, zahlen wir trotzdem bis heute Schaumweinsteuer. Warum der erste Fall alle aufregt, der zweite aber nicht - keine Ahnung.

Interessant, dass das so eine Aufregung erzeugt. Muss so eine Art Beißreflex sein, weil es um des Deutschen Heiligtum, sein Auto, geht .

 

[Biedermeyer]

Ich habe kein Wort verstanden. - Wenn das das Ziel war, Treffer.

 

[jonderson]

Boar, wer klar, dass sich hier wieder bodensatzartige Kommentare finden werden.

Nur so viel von mir:
Sehr wichtig die Autohersteller als Gatekeeper einzustufen.
Genau das sind sie und genau so glauben sie auch sich in Zukunft mit Selbstfahrenden Autos finanzieren zu können. Man bucht ein Auto und bezahlt unter anderen fürs Infotainment Angebot während der Fahrt.

Lieber gleich von Anfang an einschreiten, damit so ein Scheiß wie das WhatsApp Quasi Monopol bei Messengern sich gar nicht erst bilden kann...

 

[Yuri]

Der Rundfunkbeitrag ist zweckgebunden und deshalb keine Steuer. Dein Beispiel ist eine klassische Steuer, denn sie wird zwar auf bestimmte Dienstleistungen erhoben, ist aber an keinen Zweck gebunden.

Mal ein Beispiel, was die Reaktionären hier in der Diskussion eher verstehen: Wenn der ÖR eingestampft wird, fällt auch die Abgabe weg. Wenn aber die gesamte kaiserliche Marine versenkt wird, zahlen wir trotzdem bis heute Schaumweinsteuer. Warum der erste Fall alle aufregt, der zweite aber nicht - keine Ahnung.

Interessant, dass das so eine Aufregung erzeugt. Muss so eine Art Beißreflex sein, weil es um des Deutschen Heiligtum, sein Auto, geht .

Wenn ich keinen Sekt kaufe, zahl ich auch die Steuer nicht.
Wenn ich keine Öffis gucke oder höre, zahle ich trotzdem den Beitrag.

Und die Sektsteuer ist eben sehr versteckt, während der Rundfunkbeitrag bei jedem postalisch an der Tür klopft und zur Zahlung auffordert und um Angabe der Kontoinformationen bittet.

Und wie gesagt, Steuern können selbst auch hart zweckgebunden sein. Zweckgebunden heißt: Das Geld, das über diese Steuer vereinnahmt wird, darf nur zu einem
bestimmten Zweck (in dem Fall Brandschutz) verwendet werden. Und nicht um
bspw Solaranlagen zu subventionieren, für Baerbocks Friseur oder eine kaiserliche Marine zu unterhalten.

§ 48 SBKG – Feuerschutzsteuer​

(1) Das Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer ist für Zwecke des Brandschutzes und der Technischen Hilfe zu verwenden. Bis zu 15 vom Hundert des Aufkommens können für Aufgaben des Katastrophenschutzes und des landeseigenen Teils des Zivilschutzes verwendet werden. Dabei ist der Fachdienst Brandschutz im Katastrophenschutz bedarfsgerecht zu berücksichtigen.

 

[BloodGod]

Früher wären jetzt Armeen von GEZ Mitarbeiter losgeschickt worden um die Autos zu inspizieren vom Fenster aus 🤣

 

[Yuri]

Anhang anzeigen 1471540

Ich frag mich ja ob man auf der ISS Rundfunkgebühren zahlen muss, wenn ein Astronaut dort tagesschau guckt.

 

[LuckyMagnum]

Wie bürokratisch

 

[mojitomay]

Die Diskussion über Steuer vs. Abgabe erübrigt sich, wenn man sich darauf einigt, dass es eine unverschämte Abzocke ist.

Dass dafür jetzt 1/3 von meinem Display dafür verschwendet werden soll, empfinde ich als Farce.


Was es eigentlich braucht ist ein eigenes offenes Betriebssystem für das Entertainment-System.
Warum sollte man da nicht seine (beliebige) Linuxdistribution drauf packen können? Bei der könnte dann jeder rein packen, was er will.

 

[be_myself]

Das ist sowas wie die SCHUFA, GEMA etc.
Woher haben die überhaupt meine Daten?

Die Rundfunkgebührenanstalt, hat deine Daten vom fortwährenden Datenabgleich, mit den Einwohnermeldeämtern. Dies wird, von denen auch so propagiert.

 

[Galatian]

@Yuri Häh? Wie ist diese zweckgebunden? Zweckgebunden bedeutet, dass das eingenommene Geld für einen gebundenen Zweck verwendet wird. Würde in deinem Beispiel bedeuten, dass Geld wird zum Feuerschutz verwendet. Wird es nicht; das ist der Witz hinter einer Steuer. Es wird einfach Geld auf abgeschlossenen Versicherungsprämien erhoben. Der Staat nimmt ein und verteilt um. Anders kannst du ja auch nicht Arbeit- und Soziales bezahlen.

Edit: ein kurzes googeln verrät auch, dass z.B Bremen die Feuerschutzsteuer NICHT zweckgebunden erhebt. Umgekehrt ist auch nur logisch, dass Feuerwehren Gottseidank nicht nur aus den Einnahmen von Versicherungsprämien finanziert werden, sondern aus dem allgemeinen Haushaltstopf.

Ganz ab davon, gibt es aber Zwecksteuern mit einem engen juristischen Rahmen, damit es eben immer noch den Charakter einer Steuer erfüllt.

 

[Hovac]

@Hovac Dann eben von irgendwas abhängig (Einkaufswert, Kapitalertrag, Grundstückgröße usw).

Natürlich immer von etwas abhängig, meine Antwort war aber darauf bezogen das Steuern irgendwie sozial wären und das bemessen würde, das ist meist eben nicht der Fall.

 

[Boimler]

Ich frag mich ja ob man auf der ISS Rundfunkgebühren zahlen muss, wenn ein Astronaut dort tagesschau guckt.

Alexander Gerst zahlt dort auch weiter für Autobahnen, die er aber nicht befährt. Du scheinst nicht zu verstehen, warum der Beitrag über ein solches System eingetrieben wird und nicht über eine Steuer. Dass ich nicht entscheide, wofür meine Abgaben ausgegeben werden, ist immer so.

 

[testwurst200]

Mal ein Beispiel, was die Reaktionären hier in der Diskussion eher verstehen: Wenn der ÖR eingestampft wird, fällt auch die Abgabe weg. Wenn aber die gesamte kaiserliche Marine versenkt wird, zahlen wir trotzdem bis heute Schaumweinsteuer. Warum der erste Fall alle aufregt, der zweite aber nicht - keine Ahnung.

Da hast du dir aber ganz schön was ausgedacht um damit die anderen ins lächerliche zu ziehen...
Wie zum Teufel bist du jetzt auf sie Sekt und Schaumweinsteuer gekommen?!
Der ÖRR gehört zumindest soweit eingestampft, dass denen 5 Euro im Monat ausreichen. Damit sollte der Auftrag zu erledigen sein.

 

[Marflowah]

Generell gilt: Wer zur geizig für den lächerlich billigen Rundfunkbeitrag ist, sollte einfach mit Konsumverbot für alle Angebote des ÖR bestraft werden: TV, Radio, Internet,... einfach alles über ein Haushaltskonto kontrollieren und kassieren.

Wo ist das Problem?

 

[aspro]

Ich habe kein Wort verstanden. - Wenn das das Ziel war, Treffer.

Ich auch nicht. Aber das ist nicht schlimm. Immerhin gibst du das ehrlich zu, statt wie viele andere hier die nächste sinnlose Rundfunkbeitrag-Diskussion zu führen, die zwar nichts mit dem Thema zu tun hat, aber wenigstens so schön unterkomplex ist, dass jeder irgendwas dazu äußern kann.

 

[Momo-CN]

Wir können froh sein in Deutschland so etwas wie den örr zu haben anstatt nur kapitalistische Privatsender wie in vielen Teilen dieser Welt. Besser wäre es nur wenn der ÖRR unter eine demokratische Kontrolle gestellt wird und die Politik hier aktiv über Inhalte bestimmt. Aber das wird leider nie passieren.

 

[testwurst200]

Besser wäre es nur wenn der ÖRR unter eine demokratische Kontrolle gestellt wird und die Politik hier aktiv über Inhalte bestimmt.

Du weißt schon was du da verlangst?

 

[Bad Ghost]

Mal ein Beispiel, was die Reaktionären hier in der Diskussion eher verstehen: Wenn der ÖR eingestampft wird, fällt auch die Abgabe weg. Wenn aber die gesamte kaiserliche Marine versenkt wird, zahlen wir trotzdem bis heute Schaumweinsteuer. Warum der erste Fall alle aufregt, der zweite aber nicht - keine Ahnung.

Interessant, dass das so eine Aufregung erzeugt. Muss so eine Art Beißreflex sein, weil es um des Deutschen Heiligtum, sein Auto, geht .

In zwei Sätzen: Ich kann mir aussuchen ob ich Sekt / Champagner kaufe und damit die Steuer greift.
Beim Rundfunkbeitrag nicht.

 

[Marflowah]

Du weißt schon was du da verlangst?

Man muss auf Vorsicht verweisen. Aufgrund von gewissen stärker tendierenden Zensierungen fühlen sich manche Leser dazu veranlasst, Kommentare zynisch zu verfassen, um eben jene Zensur zu umgehen - ungewiss, ob der Zynismus richtig interpretiert wird oder nicht...

 

[jonderson]

Was es eigentlich braucht ist ein eigenes offenes Betriebssystem für das Entertainment-System.
Warum sollte man da nicht seine (beliebige) Linuxdistribution drauf packen können? Bei der könnte dann jeder rein packen, was er will.

Dafür haben aber die Autohersteller keine Interesse