News Audi, BMW, Tesla: Infotainmentsysteme fallen unter den Medien­staats­vertrag

[areiland]

Und das sogar mit Gefängnis zu ahnden, wenn man diesen nicht zahlt...

Habt Ihr denn immer noch nicht verstanden, dass das nicht zahlen der Haushaltsabgabe nicht zu Knast führt?
Sondern diejenigen, die die Abgabe nicht zahlten, wurden in Haft genommen, weil sie auch die Abgabe der Vermögenauskunft verweigerten. Was eben zu Erzwingungshaft von bis zu sechs Monaten führen kann und bei der Ladung zur Abgabe der Vermögensauskunft auch mitgeteilt wird. Diese Drohung steht immer im Raum, wenn ein Gerichtsvollzieher die Abgabe der Vermögensauskunft verlangt und hat rein gar nichts mit der Haushaltsabgabe zu tun.

Wer bezüglich der Haushaltsabgabe von Steuer und Knast schwafelt, sollte sich doch bitte erst mal genau informieren, bevor er anfängt zu schwurbeln! Das vermeidet, dass man peinliche Kommentare verfasst, denen jegliche Substanz fehlt.

 

[-MK]

Und manche Menschen brauchen dringend Bildung aus dem Fernseher, weil es einfach besser ist, als das, was ihre Eltern verzapfen.

Und diese Personen schauen dann ARD oder ZDF? Und das auch noch im teuren Auto? 😂

 

[Krausetablette]

Und manche Menschen brauchen dringend Bildung aus dem Fernseher, weil es einfach besser ist, als das, was ihre Eltern verzapfen.

Und da sitzen dann Service-Demokraten wie bei dem Format "Vier Stühle, eine Meinung" mit Markus L. und vermitteln jungen Menschen, was richtig oder falsch ist, weil die Eltern das angeblich nicht mehr können? Also ich kann kaum glauben, dass du das ernst meinst...

 

[aid0nex]

Die GEZ gibt es schon seit über 10 Jahren nicht mehr.

GEZ heißt jetzt "Beitragsservice" - zahlen muss ich ihn trotzdem. Also von wegen "gibt's nicht mehr". Deine Aussage ist falsch. Richtig wäre: "Die GEZ heißt jetzt anders".

Zum Beitrag: Mal wieder typisch... Die ÖRR suchen mal wieder etwas neues wo sie abcashen können. 🙃

Ergänzung (5. April 2024)

(1) Es handelt sich nicht um Steuern.

Soweit juristisch richtig, defacto sind sie aber sehr ähnlich zu Steuern: Eine staatliche Instanz zwingt dich zur Abgabe geldlicher Mittel um daraus für die Allgemeinheit einen vermeintlichen Mehrwert zu schaffen.

(2) Das "Zwangs-" ist inhalts- und bedeutungslos.

Dein Argument ist inhalts- und bedeutungslos. Leider wird jeder Mensch der irgendeine Form von elektronischen Mediengerät besitzt defacto dazu gezwungen die Abgabe zu leisten, auch wenn dieser die ÖRR Inhalte nicht konsumiert. Das wird soweit hoch eskaliert dass am Ende Zwangsvollstrecker vor deiner Haustür stehen wenn du dich weigerst zu bezahlen.

 

[Iconoclast]

Generell gilt: Wer zur geizig für den lächerlich billigen Rundfunkbeitrag ist, sollte einfach mit Konsumverbot für alle Angebote des ÖR bestraft werden: TV, Radio, Internet,... einfach alles über ein Haushaltskonto kontrollieren und kassieren.

Wo ist das Problem?

Ist das Ironie? Weil "lächerlich billig" ist am teueresten Rundfunk der Welt gar nichts, vor allem nicht, wenn man die miserablen Produktionen sieht verglichen mit anderen Ländern, die einen Bruchteil der Beiträge erheben. Aber dafür können sich die Chefs halt Gehälter in den Ar*** pusten, die höher sind, als das eines Bundeskanzlers. Nicht zu vergessen die utopisch ausgetstatteten Büros. Die braucht man im ÖRR natürlich. Ebenso die ganzen Lokalsender, bei denen rund um die Uhr das Gleiche läuft außer 5 Minuten Nachrichten zur vollen Stunde.

Konsumverbot klingt auch so bedrohlich. Wenn man auf ein Abomodell umstellen würde, würden die sich wundern, wie wenig das noch schauen würden. Vor 2 Jahren in Umfragen vom NDR waren schon nur noch gut 1/3 einverstanden mit der Höhe der Abgabe.

 

[Galatian]

@-MK @Krausetablette Da pickt ihr euch jetzt eine Sendung raus und gut ist das Argument?

Mir fallen auf die schnelle Phoenix und Inforadio ein. Auch ARTE fällt hierunter. Beim BRalpha kam früher immer Alpha-Centauri. Der KiKa ist sag ich mal auch eher pädagogisch sinnvoller als Nickelodeon oder SuperRTL.

Das ihr euch genau an einer Sendung aufhängt, zeigt doch genau, warum das System gut ist: pluralistisches Meinungsbild abbilden. Ich muss den Lanz oder den Böhmermann nicht gut finden…wahrscheinlich finden viele Böhmermann Fans aber auch Nuhr im Ersten unausstehlich.

 

[LikeAnIrish]

Ich hatte das so gelesen, dass z. B. neben Spotify auch Amazon Musik zu finden sein muss. Jetzt quatscht hier jeder über GEZB und Steuern und Gebühren, sogar die Schufa wurde genannt ... Was ist los mit euch?!

 

[Dogmeat]

Ach wie schoen. Es ist doch immer wieder gut aus, aus der Ferne zu betrachten, dass es D ja anscheinend immer noch so gut geht, dass man sich ueber sowas den Kopf zerbrechen kann/muss/soll.
Der Pott hat links und rechts Schlagseite (ja ja das geht nicht XD) aber wichtig ist das der Hans noch was abdrueckt weil sein BYD oder was auch immer die staatliche Meinungsmache und den Fernsehgarten abspielen kann.

Bravo

 

[testwurst200]

@LikeAnIrish
Ich verstehe das so
Es geht darum, dass an prominenter Stelle der ÖRR ausreichend Platz im Infotainment hat. Damit möchte man die "Meinungs- und Angebotsvielfalt" sichern.
Bin seit einer Woche von Spotify wieder zu Amazon und das interessiert den Staat garantiert nicht :d

 

[areiland]

Ist das Ironie? Weil "lächerlich billig" ist am teueresten Rundfunk der Welt gar nichts...

Und der nächste, der schwurbelt, statt sich mal wirklich zu informieren!

Schau Dir mal Österreich an, dort werden teilweise zehn Euro mehr im Monat fällig. Deutschland liegt nämlich mit den Rundfunkbeiträgen im Mittelfeld.

 

[chardy]

Als nächstes dann bitte veranlassen, dass alle vom Fahrersitz aus erreichbaren Touchscreens nur noch bedient werden können, wenn der Wagen stillsteht und der Motor aus ist. Dann wäre die fahrende Unterhaltungselektronik auch wieder sicher im Straßenverkehr unterwegs.

 

[Chismon]

Deutsche Bürokratie in Reinkultur, denn vieles davon dürfte übertrieben reguliert sein, aber Hauptsache die Daseinsgrundlage des aufgeblähten öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems wird damit gestärkt.

Kein Wunder, dass industriell immer weniger in der BRD investiert wird und bei der K.I. Gesetzgebung und für autonome/selbstfahrende PKWs besteht auch die Chance, dass man den Standort vorher "zu Tode reguliert" in einem Beamten- und Verwaltungsstaat, der sich dann immer weniger selber tragen kann, ergo, keine guten Aussichten.

 

[LikeAnIrish]

@LikeAnIrish
Ich verstehe das so
Es geht darum, dass an prominenter Stelle der ÖRR ausreichend Platz im Infotainment hat. Damit möchte man die "Meinungs- und Angebotsvielfalt" sichern.
Bin seit einer Woche von Spotify wieder zu Amazon und das interessiert den Staat garantiert nicht :d

Deshalb hat der "Staat" Microsoft gezwungen andere Browser bei der Installation anzubieten? Und Smartphonehersteller alternative Quellen zuzulassen?

Aber egal, ich bin hier eh raus, ist mir zu viel Stammtisch.

 

[LencoX2]

Der Bericht ist journalistisch neutral gehalten. Gut gemacht.
Viele Kommentare klingen dagegen wie am Stammtisch nach der 3. Runde Bier + Kurzem.

Die Feststellung im Bericht ist nix besonderes, das Radio im Auto war schon immer ein Stinknormales Radio vor dem Gesetz, wie alle anderen auch.

Die Rundfunkabgaben sind da seit Ewigkeiten. Unter Anderem werden mit diesen Geldern auch Radiosender finanziert, die wohl JEDER Autofahrer hoert.
Ausserdem ist es wichtig, Konzerne auf geltendes Recht hinzuweisen. Sie neigen dazu, diese seht weit zu eigenen Gunsten auszulegen.

 

[Conqi]

aber wichtig ist das der Hans noch was abdrueckt weil sein BYD oder was auch immer die staatliche Meinungsmache und den Fernsehgarten abspielen kann.

Wo genau liest du das? Da steht überhaupt nichts davon, dass auf Fahrzeuge irgendeine neue Abgabe erhoben werden soll.

Aber egal, ich bin hier eh raus, ist mir zu viel Stammtisch.

Es wird einfach nur was mit Staat und Rundfunk gelesen und der Beißreflex setzt ein. Was am Ende im Artikel steht spielt dabei überhaupt keine Rolle.

 

[BrollyLSSJ]

da eine Vielzahl von Angeboten noch noch keine Vielfalt schaffe

Da ist ein "noch" zu viel.

 

[Madcat69]

Soweit juristisch richtig, defacto sind sie aber sehr ähnlich zu Steuern: Eine staatliche Instanz zwingt dich zur Abgabe geldlicher Mittel um daraus für die Allgemeinheit einen vermeintlichen Mehrwert zu schaffen.

Es ist ein Beitrag. Um das mal sauber zu definieren:

Es gibt im öffentlichen Recht Steuern, Gebühren und Beiträge. All das sind Abgaben und werden in unterschiedlichen Sachverhalten erhoben. Der Beitrag wird zweckgebunden erhoben, bei einer Steuer wäre das nicht der Fall. Mit einem vermeintlichen Mehrwert für die Allgemeinheit hat das qua Definition nichts zu tun. Der kann sich ergeben, ist aber nur eine mögliche Folge und nicht zwingend.

Dein Argument ist inhalts- und bedeutungslos. Leider wird jeder Mensch der irgendeine Form von elektronischen Mediengerät besitzt defacto dazu gezwungen die Abgabe zu leisten, auch wenn dieser die ÖRR Inhalte nicht konsumiert. Das wird soweit hoch eskaliert dass am Ende Zwangsvollstrecker vor deiner Haustür stehen wenn du dich weigerst zu bezahlen.

Auch das ist wie bei jeder anderen Art von Abgabe. Es ergeht ein Bescheid auf Zahlung, kommt man dem nicht nach, so erfolgt erst eine Mahnung und dann steht irgendwann der Vollzugsbeamte vor der Tür.

Das das in diesem Zusammenhang immer so betont wird, ist einfach die persönliche Ablehnung dieser Abgabe. Der Sachverhalt ist aber genauso wie bei hunderten anderen gleich gelagerten Sachverhalten. Wenn man die Einkommensteuererklärung nicht macht, dann schätzt das Finanzamt und sperrt das Konto und pfändet, die sind da noch viel schneller.

Ändern kann man das nicht, in dem man bockig aufstampft und sagt, wie doof das doch ist, dass das jeder zahlen muss. Immerhin ist es durch die Umstellung auf einen haushaltsbezogenen Beitrag schon mal unkomplizierter geworden, was war das vorher z.B. immer ein Drama wenn volljährige Kinder noch zu Hause wohnten ...

Und an der Beitragspflicht für KFZ ändert sich in diesem Fall auch nichts, privat bleibt unter der Haushaltsabgabe gedeckt, Firmen-KFZ zahlt so wie vorher auch.

 

[Sherman789]

Bestes Beispiel für dem Bürokratiewahn in BRD und EU.

Irgendwann lassen uns die Global Player fallen, sagen „scheiß auf die 10-15% Umsatz“ und wir leben in einem Schwellenland mit dem bestausgebauten Staatsfunk dieses Planeten. Top. 👏

 

[Child]

Gibt es eine Möglichkeit, dass ich keinen Rundfunkbeitrag zahlen muss, in dem ich auf irgendetwas verzichte? So gesehen wird man also gezwungen diese "Steuer" zu zahlen.

Klar gibt es diese Möglichkeit.

 

[Shelung]

Im Prinzip kann man den Runfunkbeitrag nahezu nicht umgehen sofern man nicht Finanziell sehr weit unten angesiedelt ist oder ggf. Behinderungen hat.

Für den normalen eigentlich nur in dem man in einem gemeinsamen Haushalt lebt und jemand anderes den Beitrag abdrückt.
So als Familie in nem großen haus mit 2-3 Etagen welche aber nicht als solche offiziell separiert sind kann man halt einen Beitrag zahlen anstatt mehrer Pro Erwachsener.


Andernfalls hat man doch keine Grundlage. Solange man nicht als EInsiedler ohne Internet, Smartphone, Radio und TV lebt kann man ja immer Öffentliche empfangen.