Auswirkungen von "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) auf das Parteiensystem

[ZeT]

In Sachen Migration scheinen die Erfolge von BSW und AfD ja schon bundesweit zu wirken. Es gibt Grenzkontrollen, die Rhetorik ändert sich und die CDU besinnt sich wieder mehr auf die konservativen Wähler, die diese Partei tragen.

Guter Job der AFD und BSW. Die Gesellschaft gespalten mit einem Problem was nicht existiert. Good Job - Danksagung von Putin is raus.

 

[midnightblue]

Die Gesellschaft gespalten mit einem Problem was nicht existiert.

Das ist doch subjektiv. Wenn die Leute sagen, dass sie damit ein Problem haben, dann existiert es auch.

Aber wie ich eben schon schrieb: ich denke, das Thema Migration wird als Motiv für die Wahl von BSW und AfD überschätzt. Kann ich nicht belegen, ist nur mein persönlicher Eindruck von dem, was ich so höre.

 

[ZeT]

Das ist doch subjektiv. Wenn die Leute sagen, dass sie damit ein Problem haben, dann existiert es auch.

Nein tut es nicht. Wo haben denn die im Osten ihre Probleme mit der Migration?

Konnte keiner beantworten weil dieses Problem nur in den Köpfen als fiktives Szenario existiert.

 

[ThomasK_7]

Als links-konservativer in der dörflichen Provinz in Sachsen-Anhalt kann ich sagen, dass du nicht viel machen kannst.
....
Hier hat die Politik nämlich die Anzahl der Kitas und die Bezahlbarkeit über die Wende hinaus aufrechterhalten.
So mal als Wink an den Thomas hier....

Da würde schon noch etwas mehr gehen!
Ich zitiere einmal aus den Wahlprogrammen von AfD + BSW zur aktuellen Landtagswahl Brandenburg:

Wir wollen daher unter anderem den Wiedereinstieg von Eltern in das Berufsleben nach der Babypause vereinfachen, indem nach Kinderzahl gestaffelte Lohnsubventionen an die Arbeitgeber gezahlt werden.....

Wir treten dafür ein, dass die mit dem Aufziehen von Kindern verbundenen Kosten vom Bruttoeinkommen der Familie abgezogen und die Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bei gleichbleibenden Leistungsansprüchen nur auf das entsprechend verminderte Einkommen gezahlt werden müssen. Dies erleichtert allen Sozialversicherungspflichtigen die Familiengründung und gibt den
Arbeitgebern einen Anreiz, Arbeitnehmer mit Kindern einzustellen. Ergänzend sollen Eltern zur
Herstellung der Lastengerechtigkeit bei der Geburt jedes Kindes eine Rückzahlung bereits entrichteter Rentenbeiträge in Höhe von 20.000 Euro erhalten bzw. von zukünftigen Beiträgen in
entsprechender Höhe freigestellt werden, ohne dass die spätere Leistung gekürzt wird. ......

Wir wollen Familien mit unterdurchschnittlichem Einkommen finanziell entlasten und Mut zu
Kindern machen. Daher werden wir schrittweise ein Familiengeld in angemessener Höhe einführen, um so Eltern die Möglichkeit zu geben, frei von finanziellen Zwängen zwischen Berufstätigkeit und Erwerbspause zu entscheiden. Zudem wird es mit uns weitere konkrete Fördermaßnahmen, wie die Einführung zinsfreier Familiendarlehen in Höhe von 25.000 Euro mit Teilerlass für jedes Kind sowie einem Kompletterlass ab dem dritten Kind, geben. In der DDR wurde diese Form der Familienförderung sehr erfolgreich betrieben. Die mit der Tilgung des Familiendarlehens verbundenen Risiken wollen wir mittels familienfreundlicher Rückzahlungsmodalitäten senken...

Wir werden die Erzieherausbildung attraktiver gestalten und die Betreuungsqualität sicherstellen, indem wir die Kitarechtsreform wiederaufnehmen und erfolgreich abschließen. Der Erziehermangel ist zu bekämpfen und ein echter Bildungs- und Betreuungsschlüssel einzuführen,
der die Erzieherfehltage berücksichtigt und dadurch die tatsächliche Erzieher-Kind-Relation
widerspiegelt. Einer weiteren Absenkung der Anforderungen in der Erzieherausbildung stellen
wir uns grundsätzlich entgegen....

Wir werden für moderne und funktionsfähige Kitas und Schulen sorgen, indem wir ein Landesinvestitionsprogramm Bildung in Höhe von mindestens 750 Millionen Euro zur Stärkung und
Unterstützung der Kommunen zum Neubau bzw. zur Sanierung von Kindergärten und Schulen
auflegen werden....

Um Eltern finanziell zu entlasten, fordern wir, dass Kinder eine staatliche Kinderkrippe inklusive
der Tagesverpflegung kostenfrei besuchen können. Besonders Eltern mit minderjährigen Kindern sind finanziell erheblich belastet. Weiterhin setzen wir uns für flexible Öffnungszeiten und
innovative Betreuungsmodelle für die Zeit nach dem Hort ein, um dem Bedürfnis unserer Eltern
nach flexiblen Betreuungszeiten Rechnung zu tragen. Unterstützend wollen wir kleine private
Kindergärten und Tagesmütter insbesondere im ländlichen Raum fördern. Damit reagieren wir
darauf, dass berufstätige Eltern nicht selten vor dem Problem stehen, dass sie ihren Arbeitsplatz
pünktlich um 16 Uhr verlassen müssen, um ihren Nachwuchs aus der Kita abholen zu können.

Wären alles Dinge, die ich persönlich gut finde!

Seit fast 30 Jahren wird das Bildungsministerium von der SPD geleitet...
Das Brandenburger Bildungssystem gilt als eines der schlechtesten in Deutschland. Brandenburgische Schüler erzielen regelmäßig im Vergleich zu den anderen Bundesländern unterdurchschnittliche
Ergebnisse...

In Brandenburg gibt es seit ca. 20 Jahren Lehrermangel, aktuell sind rund 1.000 Lehrerstellen unbesetzt. Bis 2035 müssen mehr als 13.000 neue Lehrer gefunden werden. Statt zwei Millionen Euro für eine Werbekampagne zur Lehrkräftegewinnung zu verschwenden, muss die Ausbildung von Lehrern in Brandenburg forciert werden und es braucht ein langfristiges Personalentwicklungskonzept. Der
Lehrerberuf muss attraktiver werden, indem bspw. Klassengrößen auf max. 25 Schüler begrenzt werden...

Die längst überfällige Neufassung des Kita-Gesetzes, das Eltern, Einrichtungsträgern und Kommunen seit zwei Wahlperioden versprochen wurde, werden wir in Angriff nehmen. Kindertagesstätten und Horte sind
weiterhin weder personell noch finanziell ausreichend ausgestattet. Vertretungs- und Qualifizierungszeiten sind zukünftig bei den Personalkostenzuschüssen zu berücksichtigen.
Noch immer gilt in Brandenburg ein Betreuungsschlüssel von 1:10 bei Über-Dreijährigen bzw. ab 2025 von 1:4 bei Unter-Dreijährigen. Damit ist eine Kita-Fachkraft für deutlich mehr Kinder zuständig als im Bundesdurchschnitt....

Wir fordern bis mindestens zur 4. Klasse eine Schulzeit ohne Smartphones und Tablets – und
eine Rückbesinnung auf die Kernkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen in den Grundschulen....

Schutz der Schulen im Land: Erhalt und Absicherung der bestehenden Schulen.

Jede brandenburgische Schule sollte mit mindestens einem Schulsozialarbeiter ausgestattet werden.

Das Mittagessen in Kindertagesstätten, Horten und Grundschulen wird kostenfrei.

Finanzielle und personelle Stärkung der Kindertagesstätten.

Mir ist aufgefallen, dass es im Wahlprogramm des BSW kaum Aussagen zur Familienpolitik gibt. Es gibt zumindest keine direkten Programmpunkte wie bei der AfD dazu.

Wer will, kann die kompletten Wahlprogramme von BSW + AfD lesen!

Ich denke, wäre jetzt in 2024 noch eine Landtagswahl in Sachsen-Anhalt + Mecklenburg Vorpommern, würden dortige Wahlprogramme von BSW + AfD ähnlich aussehen.
Ich fände es schön, wenn endlich eine sachbezogene Diskussion/Auseinandersetzung zu den meisten/allen Themen der neuen Parteien stattfinden würde. Die Leute wählen diese Parteien nämlich auch wegen obiger Wahlversprechen und nicht nur wegen der Migrations- und Friedenspolitik.

 

[OdinHades]

Hier in Meck-Pomm ist Betreuung grundsätzlich kostenlos. Wir haben übrigens eine rot-rote Regierung. Komischer Zufall.

 

[sikarr]

Hitler auch nicht. Bis zu dem Zeitpunkt.

ich glaube aber nicht das heute, bei uns, noch jemand die Massen so blenden kann wie damals. Stell dir mal vor Scholz fragt, "wollt ihr den totalen Krieg", ich bezweifle das die Massen da heute jubeln würden

Wo haben denn die anderen Parteien versagt? Los, Butter bei de Fisch.

Energiewende und Rohstoffsicherheit (Abhängigkeit an Russisches Gas und Öl usw.), Verteidigungspolitik (Aussetzung der Wehrpflicht und Zivi), Rüstungspolitik, Bürokratieabbau, Renten (Anerkennung von Berufsjahren, gerade im Osten) Renteneintrittsalter.

Ich könnte den ganzen Tag so weitermachen, aber darum gehts hier im den Thread ja nicht sondern um die Auswirkungen des BSW auf das Parteisystem.

Und da lautet die Antwort, gar keine. Es ist eine Partei, ordentlich gegründet und soweit Verfassungskonform.

 

[ZeT]

Ich zitiere einmal aus den Wahlprogrammen von AfD + BSW zur aktuellen Landtagswahl Brandenburg:

Wären alles Dinge, die ich persönlich gut finde!

Und wer soll das bezahlen? Für mich sind das nur populistische Parolen um mit völlig surrealen Ideen sich Wählerstimmen zu sichern.

Ergänzung (19. September 2024)

Ich könnte den ganzen Tag so weitermachen, aber darum gehts hier im den Thread ja nicht sondern um die Auswirkungen des BSW auf das Parteisystem.

Und da lautet die Antwort, gar keine. Es ist eine Partei, ordentlich gegründet und soweit Verfassungskonform.

Das eine führt nicht zum anderen. Oder will man in diesem Kontext behaupten, das die AFD als Beispiel keinerlei Auswirkungen hat? Das gleiche gilt für die BSW.

 

[ThomasK_7]

Nach den Worten der Ministerin stellt die Sicherung des Lehrernachwuchses angesichts des bundesweiten Bedarfs weiterhin eine große Herausforderung dar. Um aus dem Beruf ausscheidenden Pädagogen zu ersetzen, würden bis 2030 mehr als 5.000 neue Lehrer benötigt. Von den Universitäten im Land seien aber nur 2400 Absolventen zu erwarten.

Kein komischer Zufall!

Mecklenburg-Vorpommern ist in der jüngsten Bertelsmann-Studie bundesweit Schlusslicht, wenn es um den Betreuungsschlüssel in Kitas geht.

Auch kein komischer Zufall!

@ZeT
Genau das ist die richtige Frage!
Nur wird die in den Diskussionen gar nicht gefragt.
Es gäbe sogar Antworten darauf, mit denen man sich dann sachlich auseinandersetzen könnte.
Wenn man denn wöllte!

 

[sikarr]

Oder will man in diesem Kontext behaupten, das die AFD als Beispiel keinerlei Auswirkungen hat? Das gleiche gilt für die BSW.

Welche Auswirkungen hat den die Gründung einer Partei auf das Parteisystem? Ich meine es ist doch genau dafür da oder nicht?

Es gibt derzeit keine Auswirkungen auf das Parteisystem, es besteht so wie es entworfen wurde. Jemanden gefällt etwas nicht und er gründet eine Partei, wozu er auch das Recht hat, das ist Demokratie.
Nur weil anderen auf Einmal nicht gefällt das andere Parteien gewählt werden kann ich doch nicht das Parteisystem in Frage stellen?

 

[Erkekjetter]

Wären alles Dinge, die ich persönlich gut finde!

Die AfD hat bewiesen, dass sie alles in ihre Wahlprogramme schreibt, um genau das dann nicht zu machen, weil es so gar nicht umsetzbar ist: https://www.mdr.de/nachrichten/sach...tz-hannes-loth-buergermeister-bilanz-100.html
Was im Bericht nicht steht: Das Wahlversprechen war, kostenlose Kitas. Aber klar, es kommt gut an und ist total wichtig, wenn Löcher in der Straße geflickt werden. Das hätten andere Bürgermeister bestimmt nicht hinbekommen.

Genau das ist die richtige Frage!

Dann beantworte sie doch? Oo Sie wurde gestellt (und nicht nur hier!) und jedes mal kommt dann sowas wie von dir. Es bestünde ja kein Interesse an der Antwort. Genau, deswegen wird die Frage gestellt... Und da wo die AfD es praktisch aufzeigen könnte passiert was? gnau nichts, sondern das klare Gegenteil, weil es geht halt nicht anders! Ach! und das wusste der Herr vorher nicht?

PS: Grade wenn man sowohl bei AfD als auch BSW das komplette Programm liest, muss augenscheinlich werden, dass da konkrete Widersprüche drin stehen. Überall Belastungen senken, Ausgaben aber erhöhen und nirgends aufzuzeigen, wo das Geld herkommen soll dafür, da sollte es doch klingeln. Wünschen tu ich mir auch viel. Am liebsten deutlich mehr verdienen und dabei 0 Abzüge haben. Natürlich in einer 30h Woche.

 

[Incanus]

Stell dir mal vor Scholz fragt, "wollt ihr den totalen Krieg", ich bezweifle das die Massen da heute jubeln würden

Aber wenn Galgen durch die Straßen getragen werden, woran eine Ampel hängt wird gejubelt, ich sehe da keine großen Unterschiede.

Welche Auswirkungen hat den die Gründung einer Partei auf das Parteisystem? Ich meine es ist doch genau dafür da oder nicht?

Ich hatte die Ursprungsfrage dieses Threads so verstanden, dass nicht die Demokratie oder die Parteien an sich in Frage gestellt werden, sondern wie sich eine neue Partei auf Mehrheitsverhältnisse in den Parlamenten, Koalitionsmöglichkeiten etc auswirkt.

 

[Kuristina]

Hier in Meck-Pomm ist Betreuung grundsätzlich kostenlos. Wir haben übrigens eine rot-rote Regierung. Komischer Zufall.

Kein Zufall und auch nicht kostenlos. 🙂 Es wird halt einfach vom Steuergeld bezahlt. Da macht es sich Rot-rot ganz unkompliziert. ^^ Im Jahr 2023 waren das rund 855 Millionen Euro.

https://www.nordkurier.de/regional/...o-teuer-ist-die-kostenlose-kita-in-mv-2284254

 

[ThomasK_7]

@Erkekjetter
Diese Diskussionen müssen öffentlichkeitswirksam landesweit geführt werden!
Unsere Fragen + Antworten hier verändern am Wahlverhalten der Wähler in Thüringen, Sachsen, Brandenburg usw. 0,00000000000-irgendwas.

Im übrigen bin ich der Meinung, das man mit Dir überhaupt nicht vernünftig sachbezogen diskutieren kann.

 

[Erkekjetter]

Es wird halt einfach vom Steuergeld bezahlt.

Ach komm! Wenn nicht von den Eltern und auch nicht aus Steuern, wovon dann? Das kostenlos im Kontext selbstverständlich auf die Eltern bezogen war... ach is doch eh sinnlos...

Ergänzung (19. September 2024)

Im übrigen bin ich der Meinung, das man mit Dir überhaupt nicht vernünftig sachbezogen diskutieren kann.

Wenn man wie du, sich um jede Antwort drückt mit den dümmlichsten Ausreden, wie in genau diesem Beitrag wieder und stattdessen nur ad hominem kann, ist das sowieso keine Diskussion.

Du hast klar gesagt, man solle diese Frage stellen und es gäbe Antworten drauf! Gesagt getan. Und jetzt? "JAAAA die Antwort braucht man hier nicht geben! Das muss an anderer Stelle passieren. Und überhaupt DU bist doof..."

 

[_killy_]

PS: Grade wenn man sowohl bei AfD als auch BSW das komplette Programm liest, muss augenscheinlich werden, dass da konkrete Widersprüche drin stehen. Überall Belastungen senken, Ausgaben aber erhöhen und nirgends aufzuzeigen, wo das Geld herkommen soll dafür, da sollte es doch klingeln. Wünschen tu ich mir auch viel. Am liebsten deutlich mehr verdienen und dabei 0 Abzüge haben. Natürlich in einer 30h Woche.

Und an der Stelle kommen dann die Grünen die "Sondervermögen" haben wollen - nicht wissen was unsere Verfassung ist - und sich dennoch regelmäßig darauf berufen.

Ja, ich finds auch traurig, dass es Leute gibt die ihre Stimme bei AfD und BSW setzen. Nur finde ich es noch schlimmer, dass die SPD und die Grünen diesen Stimmenverlust einfach so hinnehmen, ohne mal wirklich zu hinterfragen, warum ehemalige Wähler von ihnen abwandern. Selbstreflektion ist da nicht deren Stärke.

PS ich hab die FDP mal rausgenommen ... die war klein, ist jetzt klein und wird klein bleiben. Der Stimmenverlust bei Grüne und SPD ist da deutlich bedeutender.

PPS die bevorstehende Wahl zeigt ja auf, wenn Parteien nicht reagieren auf Wahlverluste, dann verschwinden sie einfach in der Bedeutungslosigkeit. Die PDS (jetzt Linke) hatte 2004 mal 28% der Stimmen geholt (Quelle) - 20 Jahre später und sie kommen noch nicht mal über 5% ...

 

[Skaiy]

Kostenlose Betreuung und Essen fordert DIE LINKE schon seit Jahren. Ich bitte euch ...

Und ein großes WOW:

Es ist nicht kostenlos --> "Die Anderen fordern, dass es kostenlos ist. Die haben einen Punkt, damit muss man sich auseinandersetzen."

Es ist kostenlos (bei rot-rot) --> "Nö, ist es nicht, weil Steuergelder."

Einfach wow.

 

[Erkekjetter]

Und an der Stelle kommen dann die Grünen

Nicht die Grünen. Sondern SPD, FDP und Grüne. Und das auch nur, Weil FDP meint, man könne die explizite Ausnahme der Schuldenbremse nicht benutzen, obwohl die konkreten Bedingungen genau vorliegen. Jaja die GRÜNEN!

Und klar der Stimmenverlust der FDP ist nicht so gravierend. Hat ja nur dafür gesorgt, dass sie mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mal mehr die 5% Hürde schafft...

 

[midnightblue]

Nur finde ich es noch schlimmer, dass die SPD und die Grünen diesen Stimmenverlust einfach so hinnehmen, ohne mal wirklich zu hinterfragen, warum ehemalige Wähler von ihnen abwandern.

Ich denke, die wissen das genauer als wir hier. Sie sagen es halt nicht öffentlich, weil dann erwartet würde, dass sie ihre Politik entsprechend ändern (statt sie nur besser zu erklären ^^)

 

[ZeT]

Welche Auswirkungen hat den die Gründung einer Partei auf das Parteisystem?

Es geht hier nicht um irgendeine Partei.

Das Ergebnis ist und wird sein, das es keine stabilen Mehrheiten mehr geben wird. Die aktuelle Ampel ist ja nur ein Vorgeschmack.

Ich werfe mal das Stichwort Weimarer Republik in den Raum.

Ergänzung (19. September 2024)

Nur finde ich es noch schlimmer, dass die SPD und die Grünen diesen Stimmenverlust einfach so hinnehmen, ohne mal wirklich zu hinterfragen, warum ehemalige Wähler von ihnen abwandern.

Das trifft auf die Grünen eher weniger zu. Bei den Grünen dürfte primär der Frust an der nicht vorhandenen Durchsetzungsfähigkeit sein. Die Grünenwähler hätten lieber mehr grüne Politik und weniger Gender.

 

[CCIBS]

Die Grünenwähler hätten lieber mehr grüne Politik und weniger Gender.

Weniger Gender als Thema als bei den Grünen findet man kaum. Das ist eher ein Thema bei AfD, BSW und CSU
Die Höre ich am öftesten darüber reden.