Auswirkungen von "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) auf das Parteiensystem

[@mo]

Ein Glück, dass das Getöse jetzt erst mal vorbei ist. Die nächste Wahl ist Hamburg und da wird es eh ein völlig anderes Ergebnis geben (O.K., der Wahlsieger wird vermutlich der gleiche sein) .
Dann ein kleines Päuschen und es geht ans Eingemachte zum Bundestag.
Jedenfalls werden die Tagesthemen jetzt eine Weile lang nicht mehr von Wahltaktik bestimmt und jedes Wort auf die Goldwaage gelegt und das ist gut so.

Beim SW wird sich jetzt in den Koalitionsverhandlungen zeigen wie ernst sie es meint mit Politik in der Provinz oder ob sie ihre Ziele ausschließlich auf den Einzug in den Bundestag ausgerichtet hat. Ein Sozialminister in Erfurt oder Kultusministerium in Dresden könnte dieses Ziel eher gefährden als fördern zumal er mit der Sicherheitspolitik des Bundes eh nichts zu tun hat. Zu versuchen jetzt schon was zu erpressen auf Bundesebene dürfte ziemlich sicher nach hinten los gehen.
Dem schönen Schein des relativen Wahlerfolgs in den 3 ostdeutschen Bundesländern wird sie sicher nicht erliegen, diese Flausen wird ihr Oskar schon vertreiben. Sie braucht bis zur BTW eine halbwegs brauchbare Basis im Westen, sonst braucht sie erst gar nicht anzutreten. Dazu muss sie andere Kompetenz zulassen und den Ego-Trip ablegen, was schwer genug wird.
Der Anfang ist aber gemacht und man wird sehen ob es eine Fortsetzung gibt!

 

[Skynet1982]

Bei mir das Gegenteil. Ich finde zu wenig AFD-Stimmen. Das ist dann wohl der extremen Stimmungsmache im ÖR anzulasten. Die haben aber auch mit allen Mitteln gegen die AFD gewettert. Man hat immer versucht den Bürgern Angst zu machen. Ich wusste gar nicht das so eine Beeinflussung der Wähler im ÖR machbar ist. Darf man im ÖR das ja eigentlich neutral sein soll so stark eine Wahl beeinflussen? Für mich war das der Hauptgrund die AFD erst zu wählen.

Merkwürdige Methode, Seine Wahl zu treffen. Ich treffe meine Wahl nach den Inhalten der Partei/Wahlprogramme. Und da steht bei der AgD größtenteils genau das Gegenteil drin, als was sie den Leute via Social Media etc. erzählen. Ein gutes Beispiel sind die Agrarsubventionen.

 

[douggy]

Kann die BSW etwas verlieren, wenn sie Koalitionen ermöglicht?
Ich denke eher nicht. Eher gewinnt sie mediale Präsenz bis zu den Bundestagswahlen und kann ihr Profil schärfen bzw. zeigen, dass sie Realpolitik "kann".

 

[Kuristina]

Die Grünen sind wohl raus. Die 5% nicht geschafft und das Direktmandat haben sie auch nicht geholt.

Nebenbei interessant: Dietmar Woidke hat sein Direktmandat ebenfalls nicht geholt. Er unterlag dem AfD Kandidaten mit 7 Stimmen.

 

[@mo]

Kann die BSW etwas verlieren, wenn sie Koalitionen ermöglicht?

Na ja, zwischen ermöglichen und beteiligen ist erst mal ein Unterschied.
Bei Beteiligung fällt es schwer(er) die Glaubwürdigkeit zu bewahren wenn der Koalitionspartner in Berlin eine Politik betreibt/unterstützt die den Vorstellungen entgegen läuft, die man dem Wahlvolk versprochen hat.
Im allgemeinen nennt man das dann zwar Realpolitik, doch genau daran kann SW nicht interessiert sein, wenn sie aus einer oppositionellen Rolle heraus mehr als ein Direktmandat (ihr eigenes) holen will.

Wahlerfolg ist halt immer auch ein Stück Zwickmühle wenn man sich als die große Alternative anpreist. Nur will SW keine Provinzkönigin werden, sie will um jeden Preis wieder in den Bundestag, das ist ihre Bühne.

 

[ropf]

Kann die BSW etwas verlieren, wenn sie Koalitionen ermöglicht?

Kann sie. Von Vielen wird BSW wegen ihrer Haltung in Grundsatzfragen gewählt, etwa zum Ukrainekrieg.
Wenn sie anfangen, dort Kompromissse zu machen, sind viele Wähler wieder weg.

 

[ropf]

Nur will SW keine Provinzkönigin werden, sie will um jeden Preis wieder in den Bundestag, das ist ihre Bühne.

Solche Behauptungen sagen mehr über die Denkweise des Betrachters aus, als über den Gegenstand der Betrachtung

 

[ZeT]

Der Betrachter hat sich zumindest noch die Objektivität bewahrt. Anders als die Jubelperser die vermutlich einen Gehaltsscheck aus Russland überwiesen bekommen.

 

[CCIBS]

Kann sie. Von Vielen wird BSW wegen ihrer Haltung in Grundsatzfragen gewählt, etwa zum Ukrainekrieg.
Wenn sie anfangen, dort Kompromissse zu machen, sind viele Wähler wieder weg.

Das nennt man halt Politik. Und es kann nun mal passieren, dass man sich unbeliebt macht, wenn man in Regierungsverantwortung kommt, und auch dass einige Ideale links liegen gelassen werden müssen.

Aber es muss sich jetzt auch zeigen, wie die Koalitionsbildung in Thüringen, Sachsen und Brandenburg enden.

So wirklich will Merz das ja nicht, dass die CDU mit BSW eine Koalition eingeht. In Brandenburg könnte das mit der SPD vielleicht etwas einfacher gehen.

 

[Discovery_1]

Moin! Hat es einen besonderen Grund, weshalb der "andere" Thread "Kapitalismus..." geschlossen ist? Sorry, ich wusste nicht, wohin mit meiner Frage.

 

[Kuristina]

Das nennt man halt Politik. Und es kann nun mal passieren, dass man sich unbeliebt macht, wenn man in Regierungsverantwortung kommt, und auch dass einige Ideale links liegen gelassen werden müssen.

Aber BSW und AfD wählt man ja nur, weil sie eben anders sind, als die anderen. Wenn das durch Kompromisse wegfällt, gibt es aus meiner Sicht keine Daseinsberechtigung mehr. Dann wird sich an der Politik ja auch nichts ändern. Also wozu dann die wählen? Die müssen schon konsequent bleiben und darauf hoffen, dass es irgendwann rechnerisch einfach nicht mehr anders geht, als eingebunden zu werden. Mit Zugeständnissen ihnen gegenüber, in genau den Punkten, die sie von anderen unterscheiden.

 

[_killy_]

@Discovery_1

Ist der gleiche Grund warum auch aus diesem Thread diverse Beiträge im Aquarium landen -> "über Politik lässt sich herzlich streiten".

Es fehlt meist den Beiträgen wenigstens sinnvolle seriöse Quellen, damit aufgestellte Behauptungen auch mal nachlesbar sind.

Da es hier ja ein Forum ist und kein Stammtisch - wird entweder aussortiert oder der Thread mal pausiert.

 

[CCIBS]

Aber BSW und AfD wählt man ja nur, weil sie eben anders sind, als die anderen. Wenn das durch Kompromisse wegfällt, gibt es aus meiner Sicht keine Daseinsberechtigung mehr.

Ja. Frag mal die Grünen wie das ist. Das waren auch mal "die Anderen".

Die müssen schon konsequent bleiben und darauf hoffen, dass es irgendwann rechnerisch einfach nicht mehr anders geht, als eingebunden zu werden.

Ist doch jetzt schon so in den drei Landtagswahlen in diesem Monat. Es seiden man sieht Minderheitsregierungen als neue Normalität an, ohne BSW oder AfD.

 

[ZeT]

Die müssen schon konsequent bleiben und darauf hoffen, dass es irgendwann rechnerisch einfach nicht mehr anders geht, als eingebunden zu werden.

Keine Partei ist dazu verpflichtet eine Koalition einzugehen. Dann gibts halt keine Regierung sondern Neuwahlen.

 

[_killy_]

@ZeT

Man braucht keine Neuwahlen - es reicht die Bildung einer Minderheitsregierung. Diese kann auch nur durch eine Partei bestehen.
Alle gewählten Parteien bringen halt ihre Vorschläge ein - und dann wird abgestimmt. Vorteil bei einer Mehrheitsregierung ist halt, dass man für eigene eingebrachte Vorschläge ja schon die einfache Mehrheit hat, um diese zu beschließen. Dies setzt aber auch voraus, dass es ein guten Koalitionsvertrag gibt und man sich auch an diesen hält. Sonst hat man am Ende das Theater wie bei der Ampel-Regierung, dass egal was im Koalitionsvertrag drin steht - immer neue Streits ausbrechen.

@CCIBS

BSW und AfD steht es ja ebenfalls frei Gespräche zu führen. In Brandenburg könnten sie ja durchaus die Mehrheitsregierung stellen.

 

[knoxxi]

In Brandenburg könnten sie ja durchaus die Mehrheitsregierung stellen.

Und mit wem?



Bleibt nur CDU und SPD die mit AfD und BSW koalieren könnten um eine Mehrheitsregierung zu erreichen.
Ich denke es wird auf SPD, CDU und BSW hinauslaufen.

 

[_killy_]

@knoxxi

Sorry, AfD und BSW kommen auch "nur" auf 44 Plätze. Ich dachte, sie würden auf 45 Plätze kommen und hätten dadurch die Mehrheit.
Hatte wohl noch ein älteren Zwischenstand im Kopf!

 

[Araska]

Ich denke es wird auf SPD, CDU und BSW hinauslaufen.

SPD + BSW hätten bereits eine (hauchzarte) Mehrheit; da bräuchten sie die Union nicht für.

 

[knoxxi]

da bräuchten sie die Union nicht für.

Völlig richtig, mein Fehler. Ich war stupide nach den % gegangen, was in der Sitzverteilung natürlich Käse ist. 🙂

 

[ZeT]

@_killy_
Minderheitenregierung die auf eine Unterstützung der AFD oder des BSW angewiesen ist? Dazu fehlt mir die Fantasie für.