Auswirkungen von "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) auf das Parteiensystem

[Araska]

Nunja; es gibt exakt zwei Zweiparteien-Koalitionen, die eine Mehrheit zusammenbekämen: SPD + AfD und SPD + BSW.

Jede andere Zweierkombination hat keine Mehrheit; sowohl SPD + CDU als auch AfD + BSW kämen auf 44 Sitze, erzeugen also eine Pattsituation (ist eine Regierung mit exakt 50% der Sitze eigentlich noch eine Minderheitsregierung?)

 

[_killy_]

@ZeT

Vor meinem Rechenfehler bin ich noch davon ausgegangen, dass AfD+BSW die absolute Mehrheit bekommen haben. Diese hätten ja zusammen die Regierung stellen können.

Bleibt auf alle Fälle spannend zu beobachten - die CDU hat grad deklariert, dass sie in die Opposition gehen wollen.

Damit hat die SPD jetzt auch nciht wirklich gewonnen. Koalisieren sie mit der BSW - so laufen noch mehr Linke SPD Mitglieder/Wähler auf die BSW über. Auch den Wahlerfolg damit zu erzielen, explizit Herrn Scholz aus sämmtlichen Wahlkampfveranstaltungen herauszuhalten - ist auch kein Sieg für die SPD auf der Bundesebene.

 

[ZeT]

@_killy_
Auf Länderebene kann ich mir eine Koalition mit dem BSW durchaus vorstellen. Aber wenn die Sarah versucht dadurch Einfluss auf die Bundespolitik zu nehmen dann wird das alles grandios scheitern.

Was sind denn die Optionen? AFD ist keine, die Union will in die Opposition... ich seh da nichts was funktionieren könnte.

 

[@mo]

Solche Behauptungen sagen mehr über die Denkweise des Betrachters aus,........

Ich zitiere mal den brandenburgischen Chef des BSW, den Herrn Crumbach, zum Wahlergebnis.
Eine Regierung zu haben, ist schon wichtig. Das ist aber kein Wert an sich.

Willkommen in der Realität!

 

[ropf]

Ich zitiere mal den brandenburgischen Chef des BSW ...

Kein Problem damit - BSW, oder über wen man immer gerade reden mag - direkt zu zitieren.

Nur - soll das jetzt eine Begründung sein für:

Nur will SW keine Provinzkönigin werden, sie will um jeden Preis wieder in den Bundestag, das ist ihre Bühne.

??
Zumindest wär ich gespannt, wie du das Eine aus dem Anderen herleiten willst. Sonst bleibt es eine Stammtischparole.

 

[1Justin]

In einem Interview mit T-Online.de antwortete BSW-Spitzenkandidat Robert Crumbach auf die Frage "Gibt es rote Linien in einer möglichen Koalition mit der SPD und wenn ja, welche?":

Für uns ist es eine klare Bedingung, dass sich eine Landesregierung eindeutig gegen die Stationierung von US-Raketen in Deutschland positioniert. Zudem müssen wir entschieden gegen die Lauterbach-Reformen vorgehen, die im Bund geplant sind. Andernfalls drohen in Brandenburg zahlreiche Krankenhausschließungen und die Schließung von Stationen.

Die SPD in Brandenburg muss sich klar dazu positionieren, da die Reformen erheblich in die Krankenhausplanung des Landes eingreifen können, die laut Grundgesetz in der Zuständigkeit des Landes liegt. Eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wäre dabei nicht ausgeschlossen. Hinzu kommen Probleme im Bildungssystem, wo Brandenburg gemeinsam mit Bremen auf den letzten Plätzen rangiert. Hier muss sich vor allem in der Grundschule deutlich etwas ändern. Quelle

Das hört sich doch gar nicht so unvernünftig an. 😉

 

[spinthemaster]

Wollen kann man viel.

Wo kann ich denn die konkreten Vorschläge des BSW zu den oben genannten Punkten finden?

 

[@mo]

Bin mal gespannt wie sich die neue Führung der Grünen dann aufstellt.
Wobei ich den Rücktritt von Nouripour für eher überflüssig halte, da er ja eher der Vertreter des Realo Flügels war. Lang dagegen war halt die Standesvertretung der Linken und Fundis und ist zum Schreckgespenst bei den Wählern und den Realpolitikern geworden.
Aber trotz Austausch der Parteiführung wird sich ja nichts an den internen Mehrheitsverhältnissen ändern. Die Realpolitiker besetzen die Posten und die Basis wirft ihnen soviel Steine wie möglich in den Weg. Also fast so wie bei der SPD.
Die Partei muss sich anstrengen wenn sie wieder 2stellig werden will und darf vor allem nicht weiter ihre städtische Wählerschaft im Westen (incl. Berlin) vergrätzen.
Auf die Wahlchancen des BSW zur BTW sollte das keine Auswirkungen haben. Ohne es überprüft zu haben, schätze ich die Wählerwanderung von den Grünen zum BSW als relativ gering ein. Die werden nach wie vor um den Einzug kämpfen müssen ebenso wie die FDP.
Aber gut, ist ja noch ne Weile hin. Mal sehen mit welchen Kanzlerkandidaten uns dann die SPD und die Grünen "überraschen". Vielleicht schickt das BSW ja auch jemand als KK ins Rennen, aber keine Ahnung wer das wohl sein könnte.

 

[Quidproquo77]

Natürlich, Stimmungsmache. Was auch sonst.

Ja, weitgehend Stimmungsmache, das lässt sich auch an den Beweggründen BSW, SPD und CDU zu wählen ablesen. Weit über die Hälfte sind nicht überzeugt und haben CDU und SPD gewählt, um einen AfD Wahlsieg zu verhindern. Bei BSW waren es immer noch rund 30%.

Das Wahlverhalten aus den verschiedenen Altersgruppen lässt den Schluss einer Manipulation/Stimmungsmache auch zu, denn vor allem über 60 Jährige haben SPD und CDU gewählt, während das Durchschnittsalter eines ÖRR Konsumenten in diesem Bereich liegt.

Achso doch, die Durchgeknallte, die Stichwaffen auf einer Wahlkampfveranstaltung verteilt hat ... darüber wurde berichtet.

Das war Frau Kotre und sie hat keine Stichwaffen verteilt, sondern einen Kubotan zur Selbstverteidigung.
Der Kubotan ist legal und nicht als Waffe oder Stichwaffe klassifiziert.

Nach einem Feststellungsbescheid des BKA von 2008 zum Waffengesetz zählt der Kubotan nicht zu den Hieb- und Stoßwaffen und ist auch kein verbotener Gegenstand. Er zählt somit nicht als Waffe.

Da ist nichts offensichtlich.

2022 war die AfD beispielsweise nur 2x im ÖRR eingeladen, währenddessen andere Parteien bis zu 60x häufiger vertreten waren. Im Privatfernsehen sieht es besser aus, aber auch dort gibt es ein Ungleichgewicht hinsichtlich der Präsenz der AfD. Ich würde dir diesbezüglich also klar widersprechen.

Spricht man vom Spiegel, gibt es sehr wilde Cover "Putins Puppen", "Extreme Verlockung" und übertrieben Angstmacherei vor der AfD, und eine sogenannte Vergiftung des Diskurses. Dann noch die offensichtliche Schleifung der Demokratie wenn der AfD Posten verweigert, Vorschlagsrechte entzogen bzw. allgemein demokratische Prozesse blockiert werden.
Bei aller Kritik an so manchem in der AfD, ist der Umgang mit dieser Partei nicht fair, das war sie schon damals nicht als Lucke sie noch angeführt hatte.

 

[CCIBS]

Ohne es überprüft zu haben, schätze ich die Wählerwanderung von den Grünen zum BSW als relativ gering ein.

Am wenigsten von allen (sonstige ausgeschlossen)

Bin mal gespannt wie sich die neue Führung der Grünen dann aufstellt.

Ich auch. Es hat mich auch überrascht, dass sie abdanken. Große Zugpferde waren sie jetzt nicht, aber gegen den Stimmenschwund bei der Ampel ist es auch zur Zeit schwer anzukommen. Also in der Position, wo die beiden waren. Vielleicht fragen sie ja bei Merz und Söder nach, wer für die angenehm wäre. denn wie heißt es bei den beiden (Sinngemäß) "Im Gegenwertigen Zustand, keine Koalition mit den Grünen. Wenn sich etwas ändert, kann man nochmals darüber reden".

 

[Quidproquo77]

Ich auch. Es hat mich auch überrascht, dass sie abdanken. Große Zugpferde waren sie jetzt nicht, aber gegen den Stimmenschwund bei der Ampel ist es auch zur Zeit schwer anzukommen.

Es hat mich auch überrascht, aber es war notwendig. Ricarda Lang wird so oft durch den Kakao gezogen, dass es besser ist sich neu aufzustellen. Vielleicht wird es Cem Özdemir.

 

[@mo]

. Vielleicht wird es Cem Özdemir

Da tippe ich eher drauf, dass er in seinem Ländle als Nachfolger von Kretschmann antritt. Außerdem, war der schon mal 10 Jahre lang Bundesvorsitzender (Co.). Aber wer weiß "Zurück in die Vergangenheit" oder so.

 

[Kuristina]

Angeblich ist ja eine Vertraute von Habeck im Gespräch, die Franziska Brantner. Eine neue Aufstellung alleine wird aber nicht reichen. Es muss inhaltlich mehr an die aktuellen Probleme angepasst werden. Die Pressekonferenz heute deutet aber auch an, dass sich da was ändern wird. "Wir haben verstanden", wurde mehrfach betont.

Soll nochmal einer sagen, die Wahlen im Osten hätten keine besonderen Auswirkungen. ^^

 

[ropf]

Am wenigsten von allen (sonstige ausgeschlossen)

Schöne Übersicht, danke.

... jetzt wäre es interessant, das Ganze nochmal prozentual zu sehen, bezogen auf die Stimmenzah der jeweiligen Parteien. Vermutlich hat die Linke auch prozentual am meisten Wähler an BSW abgegeben, aber die Grünen dürften da weit weg von der Schusslicht-Position sein.

 

[CCIBS]

... jetzt wäre es interessant, das Ganze nochmal prozentual zu sehen, bezogen auf die Stimmenzah der jeweiligen Parteien.

Da hast du recht. Und weil es mich auch interessiert
(Zahlen habe ich vom jeweiligen Wikipedia Artikel. Eventuell auch schauen, ob ich die Zahlen richtig übernommen habe. Anmerkung: Wählerwanderung sind eine Schätzung/Hochrechnung einer Umfrage. Die Stimmen sind wirklich ausgezählt. Ich vergleiche also hier Zahlen, die total unterschiedlich erhoben wurden):
Brandenburg
Sachsen
Thüringen


Brandenburg:

	SPD	AfD	CDU	Grüne	Linke
Stimmen	463.678​	438.811​	181.632​	62.031​	44.692​
Zu BSW	26.000​	16.000​	14.000​	5.000​	44.000​
Verhältnis	5,6%​	3,6%​	7,7%​	8,1%​	98,5%​

Sachsen:

	SPD	AfD	CDU	Grüne	Linke
Stimmen	172.021​	719.279​	749.114​	119.980​	104.891​
Zu BSW	16.000​	23.000​	43.000​	10.000​	73.000​
Verhältnis	9,3%​	3,2%​	5,7%​	8,3%​	69,6%​

Thüringen:

1	SPD	AfD	CDU	Grüne	Linke
Stimmen	73.126​	396.711​	285.097​	38.275​	157.689​
Zu BSW	12.000​	11.000​	18.000​	4.000​	84.000​
Verhältnis	16,4%​	2,8%​	6,3%​	10,5%​	53,3%​

Vermutlich hat die Linke auch prozentual am meisten Wähler an BSW abgegeben, aber die Grünen dürften da weit weg von der Schusslicht-Position sein.

Ja. Linke ziemlich offensichtlich und mit Abstand die meisten. Auch Prozentual. In Brandenburg sind die Grüne dann auf Platz 2, Sachsen und Thüringen jeweils in der Mitte. AfD am wenigsten, Prozentual. Sogar weniger als CDU. Prozentual stehen die Grüne also wirklich Spendabler da, als Absolut. Ob "weit weg" muss jeder dann selbst beurteilen. Der Verlust der Linke lässt halt alles andere ziemlich wenig wirken.

 

[mykoma]

Zurück zum Thema bitte.

 

[midnightblue]

Oder man bekommt Unterstützung. Unglaublich, oder?

Das Problem daran ist, dass diese Unterstützer dadurch eine große Macht erlangen. Gewählt und legitimiert ist aber nur der/die Abgeordnete.

Es gibt heute sicher bessere Hilfsmittel denn je, aber ich bezweifle, dass sie die Nachteile wirklich voll ausgleichen können. Ähnlich sehe ich es bei Regierungsmitgliedern, die keine Fremdsprache beherrschen und niemals ohne Übersetzer mit ausländischen Diplomaten oder Staatsoberhäuptern vertraulich werden verhandeln können. Schwierig.

 

[Fu Manchu]

Zurück zum Thema bitte.

@mykoma: Hi, könnte man den Aquariumsthread nicht als eigenen Faden hier in Politik reinstellen? Titel wäre sowas wie "Auswirkungen der allgemeinen Politik auf unser Leben" in Anlehnung an diesen Thread hier.
In den mittlerweile 50 Seiten stecken viele interessante Diskussionen, die im Aquarium nur tot herumliegen. Diese Sammlung ist eigentlich ein gutes Politik- Sammelbecken für eine fortgeführte Diskussion.

Ich verstehe das Verschieben aus diesem hier heraus, aber es könnte doch damit gerne weitergemacht werden an anderer Stelle. Wäre das möglich? Den Aqua-Thread zu Politik zu verschieben und für die Diskussion freizugeben? Es wurde in den verschobenen Beiträgen ja nur dieses spezifische Thema verfehlt, gelöscht wegen groben Regelverstößen wurde ja eigentlich nichts, daher könnte man ja weitermachen.

 

[mykoma]

Ich würde eher davon abraten, da die Stimmung von mir als neutralem Beobachter ziemlich angespannt gewirkt hat, das ist eher eine schlechte Basis für eine konstruktive Diskussion, das steht meiner Ansicht nach von vorn herein unter keinem guten Stern.

Ich denke da ist es sinnvoller, die wichtigstens Aspekte herauszuarbeiten und damit einen neuen, möglichst neutralen Startpost zu verfassen, anhand dessen man eine fruchtbare Diskussion starten kann.

 

[Fu Manchu]

Ich würde eher davon abraten, da die Stimmung von mir als neutralem Beobachter ziemlich angespannt gewirkt hat, das ist eher eine schlechte Basis für eine konstruktive Diskussion, das steht meiner Ansicht nach von vorn herein unter keinem guten Stern.
...

Wir könnten es versuchen, lenken und stoppen kann man immer noch. Und es war nicht angespannt, sondern eigentlich spannend, so oft und so schnell in Folge gibt es selten Beiträge.