Auswirkungen von "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) auf das Parteiensystem

[Treiber]

Na dann mal was, was das Frau Wagenknecht wirklich will:

Sorry, aber wieso postest du denn jetzt nen Artikel vom letzten Oktober und deren fantasievolle Kurzinterpreation und ignorierst komplett, was am Montag in der Pressekonferenz gesagt wurde?

Der Thread dient nur noch als allgemeine Spielweise für offtopic Themen (bei dir jetzt ÖR) oder allgemeine Brandstifter (siehe meine Ansage vorher zu anderen Usern, die das nonstop hier betreiben).​

 

[sedot]

Montag in der Pressekonferenz

Hab ich mir noch nicht angeschaut. 😅
Da du ja gut im Thema bist, was waren die Kernaussagen dazu?

 

[Treiber]

Das einzig "schlimme" an dieser Aktion ist, dass Correctiv ganz offen zugibt Stasi Methoden angewandt zu haben, die ganze Geschichte vom Kanzleramt unterstützt wird, und das ZDF das kommentarlos sendet.

Der offtopic-Spam geht also weiter, von daher ist durch meine Bemerkung @wuselsurfer kein Schaden entstanden, sei unbesorgt.

Und was ist jetzt grundlegend anders?

Ganz einfach: Es geht hier im Thread um das BSW und das hat jetzt seinen Vereinsstatus verlassen und ist nun Partei, am Montag war PK. Da macht es einfach Sinn aktuelle Entwicklungen zu besprechen und nicht ständig offtopic zu ballern. Es ist schlicht unverschämt, wenn dir mir dann eine so lala Artikel von vor Monaten auf den Tisch knallst, nur weil ich das mal erwähne. Das ist mehr oder weniger ein "FU, stör mich nicht bei meinem offtopic".
War bestimmt nicht so hart von dir gemeint und darüber würde ich als Ausreißer normalweise hinwegsehen, aber das ist hier im Thread Mode geworden. Schaue doch nur mal den Experten, der hier immer angeblich Antisemitismus sucht und auf Nachfrage meinerseits, was das mit BSW zu tun hat kam dann:

Danke, die PK habe ich mir noch nicht angeschaut.

Das war wohlgemerkt zu der Vereins-PK. Mit der Zeit erkennt man da ein Muster, weil das schon seit Threadbeginn so geht.

Die Partei hat ja wohl nur einen Spickzettel als Parteiprogramm bis jetzt.

Ziemlich negative Beschreibung, die Desinteresse am Thema zeigt. Passt aber inzwischen zum Thread.

Du bist hier der TO?
Deine Ausdrucksweise ist recht komisch.

Ja, von mir aus findest du das "recht komisch". Angesichts dessen, für was ich hier schon alles beschimpft worden bin, wenn ich versucht habe ontopic zu schreiben, ist das noch harmlos. Der TE hat nicht wirklich geholfen das Ganze auf der Schiene zu halten, aber das macht es nicht besser.

Ich bin hier nach längerer Zeit mal wieder aufgetaucht, weil eben am Montag die Parteigründung mit Bundes-PK war und bin schlichtweg negativ überrascht, wie sich das hier entwickelt hat. Ich bin weder Mitglieder der Partei, noch habe ich vor die zu wählen, von daher werde ich da auch keine großen Stemmaktionen zum Thread versuchen. Es ist nur schade, dass wir das hier nicht besser hinbekommen haben, denn die ontopic Lichtblicke (ohne die inhaltlichlich bewerten) waren doch recht spärlich. Ohne Massenlöschungen wäre das sogar verschwindend gering gewesen.

Du wirst ja wohl nicht abstreiten, dass dieser Thread als Quelle und Austausch für einen Informationsgewinn über BSW insgesamt nicht viel gerissen hat, weil zuviel offtopic und Unterstellungen. Das ist eigentlich zum Anti-BSW Thread geworden, dabei gibt es die Partei erst seit Montag. Offenkundig wurde der Thread bewusst sabotiert, mit welcher Intention auf immer.

 

[Treiber]

Hier mal zum Einstieg, was die social media Abteilung der Bundeszentrale für politische Bildung dazu kurz sagt:
Quelle

☕ Guten Morgen,


am Montag wurde die Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) vorgestellt. Was ist zu erwarten?

📕 Die Partei​

• Den Vorsitz der Partei teilen sich Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali, beide ehem. Politikerinnen der Partei Die Linke.
• Die Partei hat 44 Gründungsmitglieder, u.a. ehemalige Politiker/-innen der Linken und der SPD. Neue Mitglieder sollen zunächst nur nach persönlichem Kennenlernen aufgenommen werden.
• Bisher hat das BSW noch kein ausführliches Parteiprogramm vorgestellt. Die grobe Programmatik ist auf vier Seiten zusammengefasst.

📋📣 Themen & Resonanz​

• Das BSW will eine eher linke Wirtschafts- und Sozialpolitik (z.B. höhere Spitzensteuersätze) , vertritt gesellschaftspolitisch aber konservative Werte.
• Die Partei spricht sich u.a. für die Beschränkung von Zuwanderung aus und kritisiert „blinden Aktivismus“ in der Klimapolitik.
• Die Erfolgsaussichten des BSW sind schwer einzuschätzen. Politikwissenschaftler/-innen vermuten, dass sich Unzufriedene angesprochen fühlen und erwarten v.a. Zulauf von AfD-Wähler/-innen.

🗳️ Wahlen 2024?​

• Das BSW will bei der Europawahl im Juni und bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September antreten.
• Um an der Europawahl teilzunehmen, muss eine neue Partei oder Gruppe u.a. die Unterstützung von 0,1 % der Wahlberechtigten vorweisen.
• Bei den Landtagswahlen müssen ebenfalls Unterstützerlisten vorgelegt werden. Hierfür braucht eine neue Partei Strukturen in den Bundesländern. Auf Landesebene gilt die 5-Prozent-Hürde.

Es ist tatsächlich interessant zu sehen, dass jetzt schon nicht nur Mitglieder der Linken dabei sind, sondern auch WASGler (z.B. Klaus Ernst) und SPDler (z.B. Thomas Geisel, ehemaliger OB Düsseldorf). Dazu kommen noch Externe, wie z.B. Prof Shervin Hagsheno. Wobei Professoren nicht automatisch für gute Parteien stehen, was ich wohl nicht ausführen muss.
Sollte die Partei wirklich die Zulassung zu den Wahlen schaffen und dafür Listen haben, dann wäre sie für die Bundestagswahl schon in einer gute Startposition. Man wird sehen ob das gelingt,

Ich habe auch folgende Grafik entdeckt, falls da die Entwicklung bei Linken Parteien interessiert:

Wenn ich schon gerade die Grafik oben habe: in diesem Thread wird ja ständig auf eine gewisse - nennen wir es mal Russlandfreundlichkeit - von Frau Wagenknecht und einzelnen Parteisympathisanten (i.e., Chebli) hingewiesen und das haben wir wiederholt im Detail besprochen. Diese angebliche Sensation sollte aber nicht überraschend sein, weil die SED die regierende Partei der DDR (Ostblock) war und die SPD für eine Aussöhnung mit Russland stand und der spätere SPD Kanzler Schröder leider ein Herz und eine Seele mit Russland war. Die Linke ist beispielsweise gegen Waffenlieferungen und für sofortige Verhandlung. Von daher ist das zwar ein Punkt bei der BSW, den wir hier schon oft erwähnt haben, aber eigentlich keine neuen Kenntnisse mehr zur Partei bringt.

Ich wollte eigentlich noch die Bewertung von Prof. Faas im ZDF posten. Mir fehlt aber leider jetzt die Zeit, dass zusammenzufassen. Das hole ich vielleicht die Tage noch nach.

 

[1Justin]

Hier das Ergebnis der Forsa Umfrage (Thüringen) vom 11.01.2024:

1. AfD 36 %
2. CDU 20 %
3. Linke 17 %
4. SPD 9 %
5. Sonstige 6 %
6. Grüne 5 %
7. BSW 4 %
8. FDP 3 %

Quelle

Entweder kann man der Umfrage nicht glauben, oder einige von euch lagen komplett daneben (Wunschdenken?)

 

[Treiber]

Ich habe mir da nix gewünscht; finde 4% aus dem Stand erstaunlich gut, wenn sowieso schon 53%+Sonstige außerhalb der üblichen bürgerlichen Parteien liegen. Die Partei ist bisher nicht einmal dort zugelassen. Jedenfalls wäre danach ein Einzug ins Parlament nicht unrealistisch. Die Nachbarplätze mit nur 1% Unterschied sind immerhin Regierungsparteien.

Vielleicht gibt es auch ein ein Missverständnis. Man muss unterscheiden zwischen potenziellen Wählerumfragen und solchen Wahlumfragen. Wenn du z.B. gefragt wirst, ob du dir vorstellen kannst die Tierschutzpartei zu wählen: Dann sagen viele Leute bestimmt ja, aber wählen tun sie die eben trotzdem nicht.

 

[CCIBS]

Entweder kann man der Umfrage nicht glauben, oder einige von euch lagen komplett daneben (Wunschdenken?)

Bis jetzt gab es ja nur "Bundesweit" von INSA und jetzt "Landspezifisch" von Forsa, und im Zweifelsfall würde ich INSA weniger glauben schenken. Und ich hätte das Potential für BSW dann schon eher in diesen Bundesländer gesehen (auch in Sachsen und Brandenburg gab es Umfragen von Forsa und da überall liegt BSW bei 4 %). Ein unterschied von 10 % zur INSA, auch wenn es da eher nur Potenziell waren, ist dann aber doch ein ziemlich großen unterschied zu den 4 % von Forsa jetzt. Hätte da zugegeben dann eher mit 8 % gerechnet.

Natürlich haben sie jetzt noch etwas Zeit und auch anderen Institute müssen noch im laufe der Zeit ihre Umfragen veröffentlichen, aber fürs erste kann man das schon als Dämpfer ansehen. Aber in Anbetracht, dass die AfD laut den Umfragen im Grunde gar nicht unter BSW leidet, und sollten sie doch die 5 % Hürde schaffen, würden sie in allen drei Bundesländern mehr Chaos verursachen, da nach aktuellen Forsa Umfragen dann immer ein Koalitionspartner mehr nötig wäre, als ohne BSW in den Landtagen. Natürlich immer mit der Prämisse, dass die CDU keine Koalition mit der AfD eingeht.

 

[Trumpf]

Entweder kann man der Umfrage nicht glauben, oder einige von euch lagen komplett daneben (Wunschdenken?)

Vermutlich hat die AfD kaum an die BSW abgegeben, weil Wagenknecht eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen hat. AfD-Wähler empfinden die Brandmauer als demokratieverachtend und respektlos.

Jedenfalls ist es interessant, dass wir jetzt vier Parteien unter vier Prozent haben. Nach Gründung der WerteUnion als Partei dürfte sich die Parteienlandschaft weiter auffächern.

https://twitter.com/Wahlen_DE/status/1745718007505015279

 

[CCIBS]

OK, sieht also wirklich so aus, als wären 4 % rum ein realistischerer Wert, als irgend etwas Zweistelliges.

Jedenfalls ist es interessant, dass wir jetzt vier Parteien unter vier Prozent haben. Nach Gründung der WerteUnion als Partei dürfte sich die Parteienlandschaft weiter auffächern.

Zwei davon waren aber auch schon im Bundestag, wenn auch bei den Linken, nur durch die Direktmandate. Und nachdem BSW anscheinend nun doch unter den Erwartungen liegt, und selbst die FW noch immer nicht über 5 % sind (nach Bayern hätte ich denen auch mehr zugetraut), würde es mich wundern, wenn gerade die WerteUnion irgendwie durchstarten würde. Mit diesen Zahlen dieser Umfrage, wäre aber die politische Vielfalt im deutschen Bundestag so gering, wie seit 10 Jahren nicht mehr.

 

[Banger]

Jedenfalls ist es interessant, dass wir jetzt vier Parteien unter vier Prozent haben. Nach Gründung der WerteUnion als Partei dürfte sich die Parteienlandschaft weiter auffächern.

Könnte auch Potenzial haben, dass BSW dauerhaft über Die Linke bleibt, BSW somit ins Parlament einziehen kann und Die Linke dann rausfliegt.

(Habe jetzt länger nicht mitgelesen.)

 

[JMP $FCE2]

Könnte auch Potenzial haben, dass BSW dauerhaft über Die Linke bleibt, BSW somit ins Parlament einziehen kann und Die Linke dann rausfliegt.

Wäre wünschenswert. Es wird höchste Zeit, dass sich eine Linkspartei von dieser asozial ausgeführten Klimapolitik distanziert. Und die miesen Hartzreformen nicht umbenennt, sondern rückgängig macht.

 

[finley]

Dennoch sollte man sich die Zahlen genau anschauen. Es verlieren alle Parteien - nur die BSW legt 4% Punkte zu (FW) ebenfalls +1%. Für eine noch nahezu unbekannte Partei mit kaum medialer Wirkung und das noch kein einziges Werbeplakat hat kein so schlechter Start. Wenn das in der Geschwindigkeit weitergeht dann sieht es nicht so schlecht aus. Bis jetzt ist noch alles offen in alle Richtungen.

 

[@mo]

OK, sieht also wirklich so aus, als wären 4 % rum ein realistischerer Wert, als irgend etwas Zweistelliges.

Das ist das was man auch ohne Umfrage, nur empirisch, erwarten konnte, jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt. Und auch hierbei bitte die Fehlertoleranz nicht vergessen. Die kann nach oben wie nach unten ausschlagen. Interessant wären hier die Rohdaten, aber die kriegt halt niemand außer der Projektleitung zu Gesicht.

Ich erwarte da auch keine signifikante Änderungen bis zum ersten Wahltermin, wenn sie überhaupt an der EU Wahl teilnehmen. Erst dann hat man halbwegs vernünftige Zahlen für künftige Umfragen, bzw. eine Basis auf Grund von tatsächlichem Wahlverhalten und Wählerwanderung. Gerade letzteres ist dann aufschlussreich, da ja alle Wähler der Partei Wechselwähler sind, von Erstwählern abgesehen.

Viel mehr als Spekulatius ist derzeit eben nicht drin.

Mit diesen Zahlen dieser Umfrage, wäre aber die politische Vielfalt im deutschen Bundestag so gering, wie seit 10 Jahren nicht mehr.

Abwarten, mindestens die FDP wird noch zulegen, was immer sie auch noch für einen Move bis dahin hinlegt. Bei der Linke wird es wieder mal darauf ankommen, ob sie Direktmandate erzielt, wie immer das bis dahin mit der Reform der Sitze ausschaut. Insgesamt sieht es aber m.E. trübe aus, da hier primär eine Wählerwanderung zur BSW stattfinden wird. Könnte aber tatsächlich sein, dass dann beide draußen vor bleiben.
Interessant wird es eh erst mal bei den LTWn im Osten. Das ist das Kerngeschäft beider Parteien. Auch dann sieht man weiter.

Ergänzung (12. Januar 2024)

Es verlieren alle Parteien - nur die BSW legt 4% Punkte zu (FW) ebenfalls +1%.

Kannst gepflegt vergessen, bei der Fehlertoleranz!

Ob mit oder ohne Wahlplakat ist derzeit komplett wurscht. Das ist vor Wahlen relevant. Und die Plakate der BSW werden mit absoluter Sicherheit genauso nichtssagend, langweilig und mit billigen Slogans gepflastert sein, wie bei allen anderen auch.

Ansonsten, was soll sich auch groß gegenüber der letzten Umfrage geändert haben. Über die Feiertage gibt's da keine dramatischen Veränderungen.
Die Union und die AfD bleiben im Umfragehoch, bei den Ampelparteien halten die Grünen als einzige Partei in etwa ihr letztes Wahlergebnis, da ihnen die Stammwähler treu bleiben, während die anderen beiden nach wie vor die volle Breitseite abbekommen. In den Umfragen ist also die Schwäche der Ampel primär die Schwäche von FDP und SPD.
Und auch nächsten Monat tut sich da nichts weltbewegendes. Natürlich immer abhängig von der Tagesaktualität.

 

[Treiber]

Dennoch sollte man sich die Zahlen genau anschauen. Es verlieren alle Parteien - nur die BSW legt 4% Punkte zu (FW) ebenfalls +1%. Für eine noch nahezu unbekannte Partei mit kaum medialer Wirkung und das noch kein einziges Werbeplakat hat kein so schlechter Start. Wenn das in der Geschwindigkeit weitergeht dann sieht es nicht so schlecht aus. Bis jetzt ist noch alles offen in alle Richtungen.

Ich stimme da zu. Ich weiß auch nicht so recht, von welchem "Dämpfer" da die Rede sein soll. Vor Ort gibt es doch nicht einmal einen Landesverband, es lief nie Werbung und die Partei ist null etabliert. Trotzdem stärker als die FDP und nur ein Punkt hinter Grüne. Bei der Bundesumfrage direkt auf dem Niveau von Linke, FDP und FW, ohne irgendetwas gemacht zu haben.

Ich sehe mich da eher als Zeitzeuge zu dem Ganzen. Wenn man natürlich erwartet hat, dass die Partei schon nach der Gründung mit 44 Mitgliedern aus dem Stand zweistellige Prozentzahlen holt, dann ist man vielleicht enttäuscht.

 

[spinthemaster]

Bei der Bundesumfrage direkt auf dem Niveau von Linke, FDP und FW, ohne irgendetwas gemacht zu haben.

Das ist so nicht korrekt. In welcher Talkshow/Protest/Kundgebung (der für die Gesellschaft scheinbar relevant war) war Sahra Wagenknecht nicht zu sehen? Und das Gerücht der Parteiengründung durch sie ist auch schon ewig alt...

 

[OdinHades]

Jo, einfach mal den Ball flachhalten. Die Aussagekraft der bisherigen Umfragen hält sich schwer in Grenzen. Das gilt sowohl für die Fürsprecher als auch die Widersacher. Ich persönlich kann nur hoffen, dass Putins nützliche Idiotin keine signifikanten Teile der Bevölkerung für sich gewinnen kann. Aber verrückt mach ich mich nun auch nicht. Bis zu den Wahlen ist es ohnehin noch eine Weile hin. Da kann noch einiges passieren. Irgendwie zeigten sich zuletzt ja sogar einige tatsächlich davon überrascht, dass bei der AfD menschenfeindliche Massendeportationen nach rein rassistischen Merkmalen recht offen diskutiert werden. Obwohl das eigentlich schon lange kein Geheimnis mehr ist.

Vielleicht wacht ja noch der eine oder andere mehr auf.

 

[Treiber]

Das ist so nicht korrekt. In welcher Talkshow/Protest/Kundgebung (der für die Gesellschaft scheinbar relevant war) war Sahra Wagenknecht nicht zu sehen? Und das Gerücht der Parteiengründung durch sie ist auch schon ewig alt...

Ich kann mich eigentlich adhoc an nur eine Kundgebung erinnern und das war die Kundgebung vor ca 9 Monaten. Es gab zwar vor ca. 3 Monaten noch irgendeine Kundgebung mit ihr, aber da stolperte mir keine größere Berichterstattung über die Füße, auch wenn es die bestimmt irgendwo gab.

Ich weiß auch nicht so ganz worum es jetzt in diese "das ist schlecht" Diskussion gehen soll. Ich meine in der Umfrage oben haben Grüne und FDP nur jeweils 5% und 3%, wohlgemerkt mit Persönlichkeiten und vergangenen Wahlkämpfen vor Ort. Eine Strack-Zimmermann bekommt man doch ständig über die Kanäle geballert und hinter der Partei steht Infrastruktur und Geld. Bei den Grünen sehe ich ständig jemand in Talkshows, weil die eben viele Leute haben, die sie hinschicken. Sondersendungen alias "Was nun?" mit der Außenministerin kommen noch obendrauf.

Ich wüsste in meiner Ecke KEINEN EINZIGEN BSWler, den ich persönlicn ansprechen könnte. Bei den anderen Parteien Parteien im Bundestag + FW wäre das kein Problem und da begegne ich auch regelmäßig Menschen unterwegs, werde als quasi an die Parteien erinnert.

Langer Rede kurzer Sinn:
Im Grunde genommen würde in dieser Wahlumfrage (also keine Potenzialumfrage, siehe Erläuterung) oben schon sofort 4% die BSW wählen, d.h. mit Wahlkampf vor Ort usw. sollte da ein Einzug ins Parlament möglich sein. Von mir aus können jetzt auch noch 10 Leute posten, dass sie 4% erschreckend wenig sind, aber wenn man für ein paar Auftritte in Talkshows jetzt schon 10% oder 20% erwartet ... das kann ich nicht nachvollziehen.

 

[Skaiy]

es lief nie Werbung

Wenn man alle Medien seit mehreren Monaten ignoriert hat, könnte man das meinen.

Zudem gibt es wohl keine Politikerin, die so häufig in Talkshows war als sie. Von ihrem YouTube-Kanal zu schweigen. Sie dürfte die reichweitenstärkste deutsche Politikerin dort sein.

Sie macht für sich seit Jahren Werbung. Für den BSW seit Monaten.

 

[CCIBS]

dass sie 4% erschreckend wenig sind

Erschreckend sind weniger die 4 % von BSW, als viel mehr die noch immer hohe Werte der AfD. Und anscheinend hat BSW ihre 4 % gar nicht mal von den AfD abgegriffen.

Vielleicht haben auch noch nicht viele realisiert, dass BSW jetzt offiziell eine Partei ist und nennen sie deshalb nicht. Bis zu den nun aktuellen Umfragen hätte ich das jetzt auch nicht gewusst.

Ich gebe es hier offen zu. Der einzige relevante Grund für BSW war für mich, die AfD zu schwächen und dass wenigstens Shara Wagenknecht, Merz sein Versprechen einlöst, die AfD zu halbieren.

Natürlich kann BSW jetzt immer sagen, sie können nichts für meine falschen Erwartungen und wieso sollten sie tun, was die anderen Partei nicht können. Aber sollte die AfD so stark bleiben, wie die Umfragewerte es gerade angeben, und BSW vielleicht höchstens 5 % bekommen, würde ich mir wirklich sorgen machen, über die Mentalität einer recht großen Gruppe in Deutschland.

 

[hotzenplot]

Erschreckend sind weniger die 4 % von BSW, als viel mehr die noch immer hohe Werte der AfD. Und anscheinend hat BSW ihre 4 % gar nicht mal von den AfD abgegriffen.

Vielleicht haben auch noch nicht viele realisiert, dass BSW jetzt offiziell eine Partei ist und nennen sie deshalb nicht. Bis zu den nun aktuellen Umfragen hätte ich das jetzt auch nicht gewusst.

Es ist reines Wunschdenken, das die BSW Wählerstimmen von der AFD abgreifen kann!

• ausser Wagenknecht , spricht das Personal der BSW keinen einzigen AFD Wähler an
• Man hat klar kommuniziert, das man eine Brandmauer zur AFD hat ( keine Koalition )
• ehemalige AFD Mitglieder sind bei der BSW unerwünscht ( man sortiert aus, bevor es eine Mitgliedsbescheinigung gibt )
• man sagt, das man nur mit SPD,Linke und Grüne koalieren will

realistisch betrachtet, wird die BSW Stimmen von unzufriedenen SPD,Grüne und Linke Wähler bekommen

die Frage, ob die BSW viele Nichtwähler ( so wie die AFD ) mobilisieren kann , wird sich zeigen