Auswirkungen von "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) auf das Parteiensystem

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hotzenplot schrieb:
du meinst die Werte Union wird nicht bei der CDU ,FDP und AFD plündern und wird die 5% Hürde nicht schaffen?
Werteunion rechne ich kaum Chancen zu. Herr Maßen hat absolut 0 Charisma. Denke die werden in der Bedeutungslosigkeit versinken zumal es ja bereits zwei Alternativen mit Afd und BSW gibt. Und die Freien Wähler fischen auch noch in dem Gefilde. Dazu kommt dass sich auch die Union wieder konservativer gibt und selbst die SPD inzwischen eine härtere Migrationspolitik erwägt.
 
Wenns um die Staatsbürgerschaft geht, wie willst du konkret in der Praxis verhindern, dass Leute sagen "Ok, ich bin dann jetzt ausschliesslich deutscher Staatsbürger", dann aber einfach den Ausweis des anderen Landes und dessen Staatsbürgerschaft behalten? Kompletten Einbürgerungsprozess durchziehen, aber den anderen Ausweis trotzdem behalten und bei nachfragen sagen man habe den entsorgt/verloren.
Staatsbürgerschaft kann man nämlich nicht einfach so abgeben. In den meisten Ländern gibts überhaupt nicht die Möglichkeit dass der Bürger sagen könnte "Ich bin jetzt kein Staatsbürger des Landes XYZ mehr, sondern des Landes ABC!"

Gibt genug Staaten die einfach sagen: "Nö, du bist nachwievor Staatsbürger unseres Landes, egal was du behauptest." In vielen Ländern basiert die Staatsbürgerschaft der Kinder auf der der Eltern. Wenn die Eltern aus Land XYZ kommen, sind die Kinder auch Staatsbürger von Land XYZ. (Abstammung).
In Deutschland gibt es ne Mischung. Wer in Deutschland geboren ist, ist Deutscher und dann gibts noch die Möglichkeit Abstammung, wenn die Eltern Deutsche sind und man kann sich auch Einbürgern lassen.

Wenn das "Heimatland" sagt "Du bist immernoch Staatsbürger unseres Landes" wird es schwierig. Den meisten Ländern ist das zum Glück relativ egal. Aber es gibt auch Länder die das nicht wollen, sei es aus diplomatischen Gründen oder weil man die Leute noch braucht, z.b. um sie mal zum Wehrdienst einzuziehen, oder falls man die politisch folgt, einfach um die Leute nochmal zu ärgern.

Vor allem wenn das Heimatland nicht mitspielt kann es wirklich schwierig werden rechtsgültig dessen Staatsbürgerschaft loszuwerden.


Zum Thema Werteunion, da glaube ich nicht dass die viel Erfolg haben. Ausser Maßen kennt man da keinen, und der hat nicht das Format oder Charisma das man braucht um erfolgreich mit einer neuen Partei zu starten. Erstmal müssten die sich politisch zwischen CDU und AfD quetschen und da gibt es bereits die freien Wähler die Bundesweit schon auf ca. 3-4% kommen. Da ist kaum Platz für eine neue Partei.
Ich würde dann eher damit rechnen, dass CSU und Freie Wähler fusionieren und Bundesweit als "Freie CSU" antreten.
Dann könnte die CDU den Bereich Bürgerlich/Konservativ belegen, die "Freie CSU" wäre dann Erzkonservativ und die AfD wäre dann ganz am rechten Rand.
Das wären dann schon drei Parteien die sich den Bereich Rechts der Mitte teilen. Da ist wenig Platz für noch eine Partei.

Das selbe Problem gibts ja auchschon bei den Parteien links der Mitte. SPD, Linke, BSW und teils sogar die Grünen sehen sich ja dem linken Spektrum zugehörig. Wenn die SPD und die Grünen nicht so sehr in die Mitte gerückt wären, wäre da eigentlich für die BSW auch kein Platz gewesen.

Das mit der CSU wird übrigens dank neuem Wahlrecht auchnoch interessant. Das könnte dafür sorgen dass die CSU an der 5% Hürde scheitert. Von daher könnte es gut sein dass die CSU demnächst sogar gezwungen wäre Bundesweit anzutreten. Und da würde eine Fusion mit den freien Wählern Sinn machen.
 
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j-d-s schrieb:
Turbo-Einbürgerung mit doppelten Staatsbürgerschaften gestimmt
Doppelte Staatsbürgerschaften haben immerhin den Vorteil dass man jemanden die Deutsche entziehen kann.
 
D0m1n4t0r schrieb:
Und je nachdem wieviel Stimmen AfD+BSW zusammen holen, kann es passieren, dass dann nur supergroße Koalition aus CDU/CSU+SPD+Grüne möglich ist weil nur zwei davon zusammen nicht über 50% kommen.
Nach aktuellen Umfragewerte hätten CDU/SPD/Grüne etwa 60 % der Sitze. Die aktuelle Regierung etwa 56,5 %.
Supergroß würde ich das jetzt nicht bezeichnen. Vielleicht wenn sie 2/3 der Stimmen hätten. Die Regierungen nach den Wahlen 2005 und 2013 waren dann Supergroß.

hotzenplot schrieb:
du meinst die Werte Union wird nicht bei der CDU ,FDP und AFD plündern und wird die 5% Hürde nicht schaffen?
Da traue ich eher den Freien Wähler die 5 % Hürde zu und die den Parteien etwas weg nimmt.
 
Naja, es ist noch Zeit bis zu den nächsten Wahlen und nach der derzeitigen Frequenz und Intensität antifaschistischer Demos zu urteilen scheint sich endlich etwas zu tun. Man gewinnt fast den Eindruck bzw. die Hoffnung, dass die schweigende Mehrheit endlich mal aufsteht. Vielleicht wird daraus ja mehr als nur ein Strohfeuer.

Was BSW angeht, geb ich nicht viel auf die derzeitigen Umfragen. Stimmungen sind noch lange keine Stimmen.
 
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Bei den neuen Parteien wird es voraussichtlich auch wieder eine Ost/West Teilung geben. BSW hat mehr Potenzial im Osten, Werteunion mehr im Westen. Auf Grund der deutlich größeren Bevölkerung im Westen, sieht das daher gar nicht so schlecht aus.
Im Bundestag wird aber m.E. zunächst keine der beiden Parteien landen. Mit viel Glück holt S.W. vielleicht ein Direktmandat.
Noch mal zur Erinnerung, für die 5% Hürde brauchst du etwa
2,5 Millionen Stimmen. Ich seh gerade nicht wo die so selbstverständlich herkommen sollen, wie hier mancher meint.

Die FDP hat darüber hinaus eine über Jahrzehnte gewachsene Stammwählerschaft und aktuelle Umfragen, die sie unter der Hürde sehen obliegen eben auch der Fehlertoleranz. Deren Werte steigen dann empirisch eher. Ansonsten wird sich Lindner sicher noch irgendeine "Gemeinheit" für die Ampel einfallen lassen die ihm Stimmen bringt.

Und wenn sie es auch nicht schaffen, freuen sich die verbliebenen 4 Parteien dann halt ein Loch in den Bauch, dass die Zersplitterung fröhliche Urständ feiert. Aus dem vermeintlichen Mehr an Demokratie/Vielfalt etc. ist dann eben das Gegenteil geworden. Das muss aber jedem klar sein, der dort seine Stimme abgibt. Gejammert wird dann natürlich trotzdem.
 
j-d-s schrieb:
Bei der Abstimmung im Bundestag am Freitag haben übrigens von den 10 BSW-Abgeordneten 7 für die Turbo-Einbürgerung ---

Da sieht man, dass das eben mitnichten eine Partei mit "konservativer" Gesellschafts-/Migrationspolitik ist. Sondern nach wie vor eine weit links angesiedelte Partei, die mit AfD/CDU-Politik nichts am Hut hat....
hotzenplot schrieb:
bei dem Personal war das doch von vornerein klar. Daher bleibt es dabei, es ist reines Wunschdenken, das die BSW der AFD Stimmen kosten wird.

Ihr schmeisst hier die Themen "in D angesiedelte Menschen" und das Thema unkontrollierte Zuwanderung über Asyl und subsidiären Schutz durcheinander. Man kann an Stellschrauben drehen, ohne gleich von dem einen ins andere extrem zu gehen. Man darf nicht vergessen, dass die ehemalige Linkenvorsitzende Kipping noch dafür war, alle Grenzen aufzumachen und alle Leute nach Deutschland zu holen.
 
Treiber schrieb:
Man darf nicht vergessen, dass die ehemalige Linkenvorsitzende Kipping noch dafür war, alle Grenzen aufzumachen und alle Leute nach Deutschland zu holen.

und genauso war ( ist ? ) die zweite Parteispitze der BSW. Wagenknecht ist nur das Zugpferd, aber Wagenknecht ist nicht die Partei und zur Bundestagswahl will man die BSW umbenennen ( das Wagenknecht soll aus dem Parteinamen verschwinden )

finley schrieb:
zumal es ja bereits zwei Alternativen mit Afd und BSW gibt.

die BSW ist keine konservative alternative! die BSW ist eher eine WASG 2.0 oder PDS 2.0
 
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hotzenplot schrieb:
Wagenknecht ist nur das Zugpferd, aber Wagenknecht ist nicht die Partei und zur Bundestagswahl will man die BSW umbenennen ( das Wagenknecht soll aus dem Parteinamen verschwinden )
Na was denkst du was passiert, wenn eine innerparteiliche Abstimmung nicht ihrem Standpunkt entspricht......!? :freak:

Natürlich ist sie die Partei und sie gibt die Richtung vor, da die Partei ohne sie gar nicht existieren würde. Sich davon zu emanzipieren ist fast nur möglich, wenn sie nicht mehr zur Verfügung steht.

Das läuft dann so ähnlich wie bei dem Team Todenhöfer, offiziell Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer, ehemals: Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei (214.000 Stimmen=0,5 % BTW 21). Selbst wenn sie den Namen aus dem Parteikürzel entfernen.
 
@mo schrieb:
Na was denkst du was passiert, wenn eine innerparteiliche Abstimmung nicht ihrem Standpunkt entspricht......!? :freak:
gar nix wird passieren
@mo schrieb:
Natürlich ist sie die Partei und sie gibt die Richtung vor, da die Partei ohne sie gar nicht existieren würde.

sie ist eben nicht die Partei, der linke Flügel der Partei die Linke hat sich abgespalten, da die Partei die Linke, sich nach deren Augen, nicht mehr auf die alten Linken Werte ( WASG bzw PDS ) beruht

Wagenknecht hat weder den Verein gegründet , noch hat sie die Partei gegründet, sie ist jeweils kurz nach Gründung eingetreten. Und schau dir mal die beiden Parteispitzen an, zum Thema Migration sind beide Gegensätze, das die zweite Parteispitze, die maßgeblich für die Gründung war, sich um 180 Grad gedreht haben soll, wer soll das abnehmen?

Daher kann man es mit Todenhöfer nicht vergleichen
 
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hotzenplot schrieb:
und genauso war ( ist ? ) die zweite Parteispitze der BSW. Wagenknecht ist nur das Zugpferd, aber Wagenknecht ist nicht die Partei und zur Bundestagswahl will man die BSW umbenennen ( das Wagenknecht soll aus dem Parteinamen verschwinden )

Du hast nun doch schon oft genug klargestellt, dass die BSW wahrscheinlich keinen hardcore "Anti-Ausländer" Kurs fahren wird. Es geht doch der BSW in erster Linie darum, sich von Auswüchsen in der Linken und Ampelparteien abzusetzen und dem Wähler damit ein Angebot zu machen, ohne sich in die AfD verheddern zu müssen, welche nachweislich rechtsextreme Teil hat. Der ganze Diskussionsansatz im Internet, wo die einen der BSW vorwerfen quasi die AfD 1.1. zu sein und andere ständig darauf hinweisen, dass das nicht genug AfD ist, das hat beides mit der Partei wenig bis gar nichts zu tun.

Man kann auch eine Skepsis in Bezug auf eine "offene Grenzen" Politik haben, ohne sich in rechtsextreme Bereiche zu begeben. Schlimm genug, dass man das extra sagen muss.​
 
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Wo wird der BSW den konkret vorgeworfen, die afd 1.1 zu sein? Ich sehe nur, dass begründet dargestellt wird, dass sie beim thema migration sich nich erheblich von positionen der afd unterscheidet.
 
Treiber schrieb:
Es geht doch der BSW in erster Linie darum, sich von Auswüchsen in der Linken und Ampelparteien abzusetzen und dem Wähler damit ein Angebot zu machen, ohne sich in die AfD verheddern zu müssen,​

ich wiederhole mich :

das was Wagenknecht sagt ist eine Sache , aber ob ihr gesagte auch für Programmatik der Partei steht, ist eine andere Sache, da weder ein Parteiprogramm gibt ( bisher ist das Thema Migration bei der BSW noch nicht vorhanden ) und da das andere Personal der BSW eher anderer Meinung sind , will ich mal wissen, woher die Annahme, das die BSW den Leuten ein Angebot ( in Sachen Migration )machen kann ohne sich in der AFD zu verheddern ?
 
Deine Argumentation kann ich nicht nachvollziehen bzw. habe zum falschen Schluss zum überarbeiteten Integrationsgesetz bereits etwas gesagt. Ich kann mich nur nochmal wiederholen, dass du ein Teil der Internetdiskussion bist, wo die einen sagen, dass die Partei ausländerfeindlich sei und du dagegen sagst, dass am Ende nicht genug oder so gemacht wird.
 
Treiber schrieb:
Deine Argumentation kann ich nicht nachvollziehen
Bauernfängerei ist dir kein Begriff?

Treiber schrieb:
dass du ein Teil der Internetdiskussion bist, wo die einen sagen, dass die Partei ausländerfeindlich sei und du dagegen sagst, dass am Ende nicht genug oder so gemacht wird.

wie kommst du darauf, das ich der BSW unterstelle, das sie nicht genug ausländerfeindlich sei?

die BSW ist nicht Wagenknecht ! ich mache nur deutlich das man Wagenknechts Worte nicht für bare Münze nehmen sollte
 
hotzenplot schrieb:
Bauernfängerei ist dir kein Begriff?

Bisher stehen sie nicht einmal auf einem Wahlzettel :D
Das Problem bei der Nummer ist doch, dass Frau Wagenknecht das Medieninteresse hochhalten muss, während sich die Grundstrukturen der Partei erst bilden.

hotzenplot schrieb:
wie kommst du darauf, das ich der BSW unterstelle, das sie nicht genug ausländerfeindlich sei?

Kam bei mir so rüber. Ist dem denn nicht so? Kann man ja direkt klären die Frage.

hotzenplot schrieb:
die BSW ist nicht Wagenknecht ! ich mache nur deutlich das man Wagenknechts Worte nicht für bare Münze nehmen sollte

Wir reden hier aber immer noch von einer Politikerin? :D Du kannst konkrete falsche Verheisungen und Wortbrüche in der Regierung finden und bei der BSW zimmerst du dir da eine Begründung zusammen, weil Einzelne aus der Linkspartei für das überarbeitete Integrationsgesetzt gestimmt habe. Ich sage dir nochmal, dass ich diese Verbindung nicht ziehe und daraus keine nachhaltigen Schlussfolgerungen ziehe.
 
Treiber schrieb:
bei der BSW zimmerst du dir da eine Begründung zusammen, weil Einzelne aus der Linkspartei für das überarbeitete Integrationsgesetzt gestimmt habe.

ich begründe es nicht wegen das Verhalten bei dem Integrationsgesetz, ich begründe es anhand der politischen Positionen des Personals der BSW. Das Verhalten beim Integrationsgesetz ist lediglich eine Bestätigung , das ihre politischen Positionen kein Stück geändert haben.

die Mehrheit des BSW Personals denkt eben anders, wie Wagenknecht, Beim Thema Migration hällt man sich bedeckt, selbst beim Entwurf zur EU Wahl hält man sich sehr bedeckt, das was man da verkündet ( Fluchtursachen bekämpfen, EU Verfahren an den Aussengrenzen ) könnte auch von der SPD und Grünen kommen, da beide das selbe sagen
 
hotzenplot schrieb:
ich begründe es nicht wegen das Verhalten bei dem Integrationsgesetz, ich begründe es anhand der politischen Positionen des Personals der BSW. Das Verhalten beim Integrationsgesetz ist lediglich eine Bestätigung , das ihre politischen Positionen kein Stück geändert haben.

Dazu hatte ich bereits etwas gesagt.
 
hotzenplot schrieb:
Wagenknecht hat weder den Verein gegründet , noch hat sie die Partei gegründet, sie ist jeweils kurz nach Gründung eingetreten
Und auf die Idee, dass das so abgesprochen gewesen sein könnte, bist du noch nicht gekommen?
Solche Dinge passieren in der Politik nicht einfach so. Das ist praxisfern.


hotzenplot schrieb:
gar nix wird passieren
Dto.!
 
hotzenplot schrieb:
da das andere Personal der BSW eher anderer Meinung sind , will ich mal wissen, woher die Annahme, das die BSW den Leuten ein Angebot ( in Sachen Migration )machen kann ohne sich in der AFD zu verheddern ?

Das ist auch indirekt möglich, und zwei Punkte hat Frau Wagenknecht auch schon angesprochen:

1. eine richtige Arbeitslosenversicherung (also das, was Schröder abgeschafft hat) würde es erlauben, nur bei Neuzuwanderern und Totalverweigerern ohne Beitragsbiographie Sozialleistungen zu kürzen, ohne gegen das GG und EU-Recht zu verstoßen.

2. ein Zurechtstutzen des maßlos überzogenen Bauklimaschutzes würde automatisch Mieten und damit auch Sozialkosten sinken lassen.

Fehlt eigentlich nur noch eine konsequente Anwendung des Strafgesetzbuchs (Null Toleranz), und das Migrationsproblem wäre keins mehr - ganz ohne "räääächz".
 
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