Auswirkungen von "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) auf das Parteiensystem

[@mo]

Witwenmacher

Stimmt, da war was!
Strauß hatte da glaube ich seine Finger drin.
Danke für die Korrektur!

Auch OT!

 

[Treiber]

Ich glaube, dass hätte ihnen das Genick gebrochen, wenn sie beim ersten mal "Regierungsverantwortung auf Bundesebene", die Koalition platzen gelassen hätten.

Das ist jetzt aber sehr spekulativ und mehr ein Erklärungsversuch fürs Zulassen, als eine Entschuldigung.

Schröder hätte damals auch mit der FDP koalieren können.

Die Koalition wechseln, weil er keinen Gasdeal mit Putin machen kann? Sehr theoretisch.

...
Beides mal Theoretisch richtig, aber es hatte gründe, dass es nicht dazu kam. Erstens, hätte Jamaica nun die selben Probleme. Ob Laschet nun dann ein besserer Kanzler gewesen wäre? Hätte hätte, Fahrradkette. Man weiß es nicht. Trotzdem war das Wahlergebnis damals eindeutig. SPD war stärker als CDU und dazu kam, dass sie zur letzten Wahl viel gewannen und CDU entsprechend viel an Stimmen verlor. Jamaica war damals nicht das, was die Leute gewählt haben.

Die Menschen haben auch nicht Ampel gewählt. Wenn man nach den meisten Stimmen geht, dann hätte es Groko geben müssen.

...

Die Ampel war damals, das einzig richtige. Alles andere wäre bei den Wählern seltsam rüber gekommen.

Anderes Thema und das hat mit der Beteiligung der Grünen an Regierungen und der Zurückstellung ukrainischer Interesse zugunsten eigener Programmatik nicht mehr viel zu tun.

Das geht jetzt auch bisschen zu offtopic. Ich habe oben bereits geschrieben, dass sich einige Menschen in der sinngemäßen Erzählung "die Grünen haben aber nix Schlimmes gemacht" eingekuschelt haben und medial gab es da keine tiefgehende Kritik, weil Gasgerd eben alles abbekam. Ich hatte dazu jetzt etwas geschrieben und es gab auch jetzt genügend Versuche, die Beteiligung der Grünen damals und jetzt zu relativieren. Das kann jeder lesen und sich selber seine Gedanken dazu machen.

 

[CCIBS]

Das ist jetzt aber sehr spekulativ und mehr ein Erklärungsversuch fürs Zulassen, als eine Entschuldigung.

Es hat schon der FDP 2017 nicht gut getan, dass sie Koalitionsgespräche platzen ließ. Wenn die Grüne während der Regierungszeit des gemacht hätte, hätten sie viel Vertrauen bei Wähler und auch den anderen Parteien verloren, dass sie kein zuverlässiger Partner gewesen wären. Hätte sicherlich auch Auswirkungen auf Landesebene gehabt.

Die Koalition wechseln, weil er keinen Gasdeal mit Putin machen kann? Sehr theoretisch.

Natürlich vor der Regierungsbildung. Wobei der Wahlkampf damals sehr auf Rot/Grün ausgerichtet war. Wahrscheinlich standen einige Konditionen schon vor dem Wahlkampf fest.

Die Menschen haben auch nicht Ampel gewählt. Wenn man nach den meisten Stimmen geht, dann hätte es Groko geben müssen.

List du überhaupt, was ich schreibe? Weshalb keiner die Groko wollte?
Außerdem hätten Groko 403 Sitze gehabt, die Ampel 416. Selbst Jamaica hätte mit 407 mehr Sitze, als die Goko gehabt.

Ergänzung (6. Februar 2024)

Aber mal eine neue Umfrage Bezüglich BSW, dieses mal aus Bayern.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/bayern.htm

Mit 3 % immerhin mehr als FDP (2 %), oder Linke (1 %). Zwar haben die FW in Bayern die FDP wohl abgelöst, trotzdem wirkt das hart in solch einem Konservativen und wirtschaftsstarken Land bei einer Umfrage hinter einer neuen Partei zu landen.

 

[Erkekjetter]

Die FDP wird aus vielen Landtagen und auch auf Bundesebene rausfliegen. Vor allem wenn Lindner weiter so macht.
Inzwischen hat auch der letzte gemerkt, dass Lindner null Plan hat und einfach nur das 0815 neoliberale Handbuch runterrattert. Vor allem dass er allen viel verspricht (siehe Rede bei en Bauernprotesten) ohne je mal darzulegen, wie er das umsetzen will außer weiterhin einfach Geld von unten nach oben zu verteilen. Sein neuester Vorschlag mit dem Wegfall des Solis für Unternehmen zeigt doch wieder massiv, das er nur Klientelpolitik macht für die, die ihn sich "kaufen" können. Das war eigentlich schon nach den Porsche Absprachen klar, mit seiner neuesten Forderung unterstreicht er das aber erneut.

Wie die CDU leidet die FDP unter ihrem Vorsitzenden. Bei der FDP heißt das dann unter die 5% Hürde zu fallen.

 

[Pummeluff]

Die FDP wird aus vielen Landtagen und auch auf Bundesebene rausfliegen. Vor allem wenn Lindner weiter so macht.

Ersteres mag sein, bei Zweiterem sehe ich das komplette Gegenteil.

Westerwelle hatte zwar einige wohltätige Stiftungen am Laufen, hatte aber mit seiner Spätromischen-Dekadenz-Rhetorik die FDP erfolgreich in die außerparlamentarische Opposition geführt. Unter Westerwelle war die FDP so neoliberal wie unter keinem anderen. Freiheitsrechte für Menschen, nicht nur für die Wirtschaft, kamen unter seiner Führung überhaupt nicht zur Geltung.

Dann kam irgendwann Philipp Rößler. Der war bestimmt ganz nett, konnte aber bei der FDP keinerlei Akzente setzen. Ob's zwischen Westerwelle und Lindner noch andere FDP-Vorsitzende gab, fällt mir jetzt nicht mehr ein. Ist mir aber auch zu egal, um das nachzusehen. Aber das sagt schon viel über die Bedeutung der Vorsitzenden in dieser "FDP-Zwischenperiode" aus.

Erst Lindner hat der Partei überhaupt wieder ein Profil gegeben. Lindner ist die FDP. Außer ihm gibt's keinerlei markante Persönlichkeiten in der FDP.

Sein neuester Vorschlag mit dem Wegfall des Solis für Unternehmen zeigt doch wieder massiv, das er nur Klientelpolitik macht für die

Die FDP ist nunmal die Partei der Reichen/für die Reichen. Entsprechend vertritt die FDP auch diese Gruppe mit ihren Vorschlägen.

Der Soli war ursprünglich für den Aufbau Ost geplant. Da im Osten alle Autobahnen und Straßen hübsch ausgebaut sind, wurde der Soli dann auch für verarmte Regionen im Westen herangezogen und damit als ewige Zusatzsteuer etabliert. Korrekt wäre es eigentlich, den Soli wieder ganz abzuschaffen.

 

[CCIBS]

Erst Lindner hat der Partei überhaupt wieder ein Profil gegeben. Lindner ist die FDP. Außer ihm gibt's keinerlei markante Persönlichkeiten in der FDP.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann sollte eigentlich auch für viele mindestens ein Gesicht sein. Auch wenn ich manchmal auch nicht glauben kann, dass sie und Lindner in der selben Partei sind. Wobei es sich von allein versteht, dass Lindner als Vorsitzender der bekannteste ist. So wie Söder bei der CSU. Da fällt mir spontan auch kein zweiter Namendlich ein.

 

[Leeway]

Dann kam irgendwann Philipp Rößler. Der war bestimmt ganz nett, konnte aber bei der FDP keinerlei Akzente setzen.

Der ist mir in erster Linie durch einige zwielichtige Entscheidungen in Erinnerung geblieben.

 

[Schredderr]

So wie Söder bei der CSU. Da fällt mir spontan auch kein zweiter Namendlich ein.

Scheuer sollte doch auch jedem bekannt sein

 

[Pummeluff]

So wie Söder bei der CSU. Da fällt mir spontan auch kein zweiter Namendlich ein.

Bär, Scheuer, Dobrindt. Früher noch: Guttenberg, Stoiber, Huber, Beckstein, Ramsauer, Seehofer.

Bei der CSU sind mir viele Namen in Erinnerung geblieben …

 

[knoxxi]

... und die wenigsten davon in guter Erinnerung

 

[Erkekjetter]

Erst Lindner hat der Partei überhaupt wieder ein Profil gegeben. Lindner ist die FDP. Außer ihm gibt's keinerlei markante Persönlichkeiten in der FDP.

Was die Vorgänger gemacht haben ist mir ziemlich Latte. Fakt ist, dass Lindner die FDP nicht voranbringt, eher im Gegenteil, unter ihr fällt sie wieder gen Bedeutungslosigkeit. Gut, er konnte nach Brüderle erstmal ordentliche Zuwächse für die FDP verbuchen (was wohl jeder geschafft hätte, der im ersten Augenblick mehr Charisma besitzt), kam aber weder beim Stimmenzuwachs während seiner ZEiten noch in der Spitze an die Werte von Westerwelle.
Und markant ist "toll", nur markant kann alles sein. Lindners markantes Profil ist in meinen Augen das eines narzisstischen Profilneurotikers. Alle doof außer er, null verlässlich und jedwede Bürgernähe verloren. Siehe dazu seine Auslassung in seiner Bauernprotestrede, dass er doch wisse, wie das so ist als Bauer, seine Frau habe ja Pferde... Und genau dann ist eben das Problem, dass die FDP Lindner ist. Genau deshalb meine Aussage.

Und das selbe Schicksal sehe ich für Frau Wagenknecht und die BSW. Allein der Name der Partei deutet das an.

Die FDP ist nunmal die Partei der Reichen/für die Reichen

Ach so und ich dachte FDP steht für Freie demokratische Partei und verkörpert vornehmlich eine liberale Haltung. Sprich Freiheit fürs Individuum. Wenn man das natürlich nur für Reiche als legitim sehen will, gern. es entlarvt Personen wie Linder, die genau das so zu sehen scheinen. Ich erinnere mich darüber hinaus auch dran, dass die FDP im Bereich der Wirtschaftspolitik sich selber als liberal und SOZIAL sieht.

Also nein, ich sehe in der FDP keine klassische Partei für Reiche. Dieses Profil hat sie in meinen Augen erst unter Lindner so massiv erhalten...

Korrekt wäre es eigentlich, den Soli wieder ganz abzuschaffen.

Das fordert Lindner aber nicht. Sondern nur eine Abschaffung für Unternehmen.

 

[CCIBS]

Scheuer sollte doch auch jedem bekannt sein

Bär, Scheuer, Dobrindt. Früher noch: Guttenberg, Stoiber, Huber, Beckstein, Ramsauer, Seehofer.

Ich meinte da schon ein bisschen Politiker der aktuellen Regierungszeitraum. Nicht den Sünden der Vergangenheit

Bei der CSU sind mir viele Namen in Erinnerung geblieben …

Gibt es ja auch mehr, als bei der FDP Aber "Dir" sind mehr Eingefallen, während mir bei der FDP mehr Eingefallen sind. Und bei den Grünen sind es nochmals mehr.
Anmerkungen: Ich kann mir Namen schlecht Merken, aber ein Gesicht könnte ich besser einer Partei zuordnen.

 

[Pummeluff]

Und das selbe Schicksal sehe ich für Frau Wagenknecht und die BSW. Allein der Name der Partei deutet das an.

https://www.tagesspiegel.de/politik...chts-bsw-zur-volkspartei-werden-11019802.html

Nach der Bundestagswahl werde die Partei umbenannt.

Das war schon lange bekannt. Der Grund für BSW war wohl einfach, dass die Wagenknecht mit ihren Initiativen und ihrer Entwicklung in der Linken die treibende Kraft für die neue Partei war und dem Ganzen damit sowohl ein Gesicht als auch einen passenden Namen gegeben hat. Das finde ich legitim und vor allem auch sehr intelligent. Und der Hype um die neue Partei gibt ihr durchaus recht.

Und auch die Umbennenung nach der ersten Wahl sehe ich als richtigen Schritt. Spätestens dann sollte diese Partei den Wählern zumindest aufgefallen sein. Da die Wagenknecht offensichtlich keine Monarchieansprüche hat, wird zum geeigneten Zeitpunkt eben ein passenderer Name verwendet.

Ach so und ich dachte FDP steht für Freie demokratische Partei und verkörpert vornehmlich eine liberale Haltung.

Tut sie doch. Seit Westerwelle besteht der Liberalismus halt eben nur noch in einem neoliberalen Wirtschaftsliberalismus. Nach der Phase der außerparlamentarischen Opposition wurde das ein kleines Stück zurückgedreht. Die letzte FDP-Politikerin, die mir irgendwie im Zusammenhang mit Bürgerrechten und Freiheit des Individuums in Erinnerung geblieben ist, war die Leutheusser-Schnarrenberger. Und die hatte in den letzten Jahren ihrer Amtszeit in der FDP auch nicht mehr viel zu sagen. Sie wirkte in Mitten des Neoliberalismus eher wie ein unzeitgemäßer Fremdkörper in der FDP.

Sprich Freiheit fürs Individuum.

Da hast du leider falsch gedacht.

Ich erinnere mich darüber hinaus auch dran, dass die FDP im Bereich der Wirtschaftspolitik sich selber als liberal und SOZIAL sieht.

Ach echt? "Sozial" ist wohl seit 1982 kein Begriff, den ich irgendwie mit der FDP in Verbindung bringen würde.

Also nein, ich sehe in der FDP keine klassische Partei für Reiche. Dieses Profil hat sie in meinen Augen erst unter Lindner so massiv erhalten...

Auch wieder falsch. S.o., unter Westerwelle hatte die FDP ihren neoliberalen Höhepunkt.

 

[Erkekjetter]

Und auch die Umbennenung nach der ersten Wahl sehe ich als richtigen Schritt. Spätestens dann sollte diese Partei den Wählern zumindest aufgefallen sein.

Als BSW: Bündnis Sarah Wagenknecht.... Oo

Ansonsten scheinst du von deiner Meinung soweit eingenommen zu sein, dass du sie als Fakt betrachtest...

 

[@mo]

Als BSW: Bündnis Sarah Wagenknecht.... Oo

Und auch die Umbennenung nach der ersten Wahl sehe ich als richtigen Schritt.

Die können die Partei ja auch umbenennen und das Kürzel trotzdem behalten. Die Buchstabenkombi ließe doch einiges zu....
Bündnis Soziale Werte
Bund für sozialen Wandel
etc.?

Würde ich als Parteimanagement eh machen, da der Begriff dann längst eingeführt ist. Dieses "Raider anstatt Twix, sonst ändert sich nix" bringt dann nicht mehr viel (Stimmen).
Ob die Leute dann nur an S.W. denken oder nicht, so what.
Bei RB Leipzig weiß auch jeder wer gemeint ist.

 

[Treiber]

Es hat schon der FDP 2017 nicht gut getan, dass sie Koalitionsgespräche platzen ließ. Wenn die Grüne während der Regierungszeit des gemacht hätte, hätten sie viel Vertrauen bei Wähler und auch den anderen Parteien verloren, dass sie kein zuverlässiger Partner gewesen wären. Hätte sicherlich auch Auswirkungen auf Landesebene gehabt.

Das sind weiterhin Erklärungen, entschuldigen aber nicht das Mitmachen bei der Gaspipeline und somit die Unterstütung Putins.

Natürlich vor der Regierungsbildung. Wobei der Wahlkampf damals sehr auf Rot/Grün ausgerichtet war. Wahrscheinlich standen einige Konditionen schon vor dem Wahlkampf fest.

Also waren die Grünen von Anfang in dieses Pipelinespielchen involviert? Ich weiß jetzt nicht, inwiefern das meine harmlosen Feststellungen oben entkräften soll.

List du überhaupt, was ich schreibe? Weshalb keiner die Groko wollte?

Du brauchst nicht unhöflich zu merken, nur weil du gerade selber merkst, dass die Grünen genauso gut oder schlecht sind wie die anderen Parteien und der moralische Überlegenheit beim Thema Russland nicht angebracht ist.
Die gesamte damals eingeleitete Energiestrategien, die den Umbau auf Windkraft+Solar UND den Atomkraftausstieg (was mit CO2 kaum zu tun hat), beruht damals wie heute auf Gas und das gab es auch auf lange Sicht billig aus Russland. Also haben die Grünen da mitgemacht, um ihre Ideen wirtschaftlich verkaufen zu können.
Dieses hier durchschimmernde Erzählung, dass die Grünen damals oder heute eine Regierung machen mussten, wohlgemerkt angeblich gegen eigenen Willen oder Überzeugung, das sind doch eher abenteuerliche Ideen. Aber wer das so sehen möchte, der/die soll das ruhig. Wie gesagt, einfach obiges lesen und selber eine Meinung bilden. Erklärungsversuche für die Grünen gab es jetzt ja ausreichend.

Außerdem hätten Groko 403 Sitze gehabt, die Ampel 416. Selbst Jamaica hätte mit 407 mehr Sitze, als die Goko gehabt.

Mehrheit ist Mehrheit. Adenauer wurde mit einer Stimme zum Bundeskanzler gewählt! Sorry, was du schreibst ist kein Argument dafür, dass die Grünen mitregieren "mussten", siehe oben. WIr können das jetzt natürlich immer so weiter machen, aber so langsam sollte doch mal alles dazu gesagt sein. Wir haben hier doch alle von der vermeidlich billigen russischen Energie profitiert und irgendwo haben doch alle direkt oder indirekt (nix dagegen getan) mitgemacht. Da kann man natürlich für jede Einzelperson und Gruppe edlere oder verwerflichere Intentionen und Absichten ins Spiel werfen. Alles gut. Unterm Strich ändert es halt nur nicht wirklich etwas.
Bitte sei mir nicht böse, falls ich da nicht nochmal in Länge antworte, sofern da kein interessantes Argument kommt.

Ergänzung (6. Februar 2024)

Aber mal eine neue Umfrage Bezüglich BSW, dieses mal aus Bayern.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/bayern.htm

Mit 3 % immerhin mehr als FDP (2 %), oder Linke (1 %). Zwar haben die FW in Bayern die FDP wohl abgelöst, trotzdem wirkt das hart in solch einem Konservativen und wirtschaftsstarken Land bei einer Umfrage hinter einer neuen Partei zu landen.

Mit den Werten bei SPD und Linke in den Jahren vorher, scheint mir das ein normaler Einstieg zu sein. Sagen wir mal so: bei einer Bundestagswahl wären 3% Zweistimmen aus Bayern schon sehr stabil, gerade wenn es um den Einzug in den Bundestag geht.

 

[CCIBS]

Aber mal eine neue Umfrage Bezüglich BSW, dieses mal aus Bayern.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/bayern.htm

Mit 3 % immerhin mehr als FDP (2 %), oder Linke (1 %). Zwar haben die FW in Bayern die FDP wohl abgelöst, trotzdem wirkt das hart in solch einem Konservativen und wirtschaftsstarken Land bei einer Umfrage hinter einer neuen Partei zu landen.

Auch auf Bundesebene hat GMS und Forsa heute Zahlen veröffentlich
https://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

So tendiert BSW knapp über der 5 % Hürde. Die AfD lässt wiederum etwas federn.
Inwiefern jetzt auch gegenwertig die "Proteste gegen Rechts" dabei eine Rolle spielen wäre auch interessant und Wähler vermehrt BSW als alternative der Alternative sieht, wie ohne die Proteste.

 

[1Justin]

So tendiert BSW knapp über der 5 % Hürde. Die AfD lässt wiederum etwas federn.

In Niedersachsen (Westdeutschland) steht die AfD bei 21 Prozent ...

https://www.welt.de/politik/deutsch...rittstaerkste-Kraft-CDU-vor-SPD.html#Comments

 

[j-d-s]

Die FDP stürzt doch vor allem deshalb ab, weil sie in der Ampel den ganzen Unfug der SPD/Grünen mitträgt. Heizungsgesetz, Benzinsteuererhöhung, Benziner/Diesel-Auto-Verbot, EU-Vorgaben in Sachen "Verkehr", Turboeinbürgerung, Agrardieselsteuererhöhung, Atomausstieg, usw., dazu Versagen in Sachen Migration und Wohnen durch Untätigkeit.

All das sind Themen, wo die Ampel gegen den Willen der Mehrheit regiert und vor allem welche, für die die FDP nie gewählt wurde, sondern wo sie eigentlich für das Gegenteil stand.

Aus meiner Sicht sollten Koalitionen ja ohnehin generell verboten werden und sämtliche Abstimmungen und Wahlen im Bundestag geheim erfolgen (und die Regierung entsprechend der Prozente im Wahlergebnis besetzt werden).

Inwiefern es demokratisch sein soll, wenn irgendwelche Splitterparteien ihre Position durchsetzen können wegen eines Kuhhandels im Koalitionsvertrag, verstehe ich nicht. Jeder Abgeordnete sollte einfach frei Vorschläge einreichen und dann stimmen die anderen Abgeordneten eben dafür oder dagegen, je nachdem ob sie den Vorschlag gut finden - und nicht, weil die Parteioberen den gut finden oder man es im Koalitionsvertrag ausgehandelt hat.

Nur als Beispiel: Da wäre dann bspw. ein Heizungsgesetz nicht durchgekommen (weil FDP, CDU/CSU, AfD dagegen), dagegen irgendwelche Reformen bei der "Geschlechtsänderung" wohl schon, weil SPD, Grüne, FDP, Linke dafür.

 

[spinthemaster]

Und Lindner (bzw. die FDP) kommt dann für alle Schäden durch den menschengemachten Klimawandel auf? Weil er (bzw. sie) die Maßnahmen eigentlich nicht wollte?