Auswirkungen von "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) auf das Parteiensystem

[ZeT]

Somit nimmt sie sich ja selbst aus dem Spiel. Was gut so ist.

 

[knoxxi]

Nicht bei der Wendehals CDU. Wenn sie so mit der BSW an die Macht kämen, würden sie im Zweifel auch bisherige Selbstverständlichkeiten über Board gehen lassen. Man mag mich Lügen strafen, aber wundern täte es mich null.

 

[ZeT]

Es geht der Sarah ja nicht nur um die Ukraine. Die will ja auch das Deutschland selbst sich nicht wehrtüchtig macht. Das Geld soll nicht in die Bundeswehr gehen.

Das mit der Ukraine kann die CDU eventuell noch irgendwie hindrehen, aber den Schutz des eigenen Landes opfern für ne poplige Kommunalwahl...? So machtbesessen schätze ich nicht mal die CDU ein.

 

[knoxxi]

aber den Schutz des eigenen Landes opfern für ne poplige Kommunalwahl...?

Den die CDU in den letzten Jahren selbst ausreichend geopfert hat.

Frau Wagenknechts Liebelei mit Russland ist ja nun kein Geheimnis, ich habe keine Ahnung wie die CDU ihr das abgewöhnen will.

Es würde mich aber auch nicht wundern, wenn sie gar keine Regierungsverantwortung übernehmen möchte, weil dann wird man von der Realpolitik überfahren und kann nicht mehr von den hinteren Bänken pöbeln.
Sonst wäre man urplötzlich gezwungen, Lösungen anzubieten. Was bisher nicht gerade auf der Agenda des BSW stand.

 

[CCIBS]

Der Krieg in der Ukraine ist halt Bundesebene. Abgesehen vom Bundesrat, hätte eine Landesregierung nur wenig zu melden.

Regierungsverantwortung übernehmen möchte, weil dann wird man von der Realpolitik überfahren und kann nicht mehr von den hinteren Bänken pöbeln.

Ich glaube, jeder der BSW in den kommenden Landtagswahlen wählt, erwartet, dass sie Teil der Regierung werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies bei den Wähler gut ankommen würde, wenn sie sich dann der Verantwortung verwehren.

 

[Kuristina]

kann mir nicht vorstellen, dass dies bei den Wähler gut ankommen würde, wenn sie sich dann der Verantwortung verwehren.

Aber nicht um jeden Preis. Sonst kann man auch gleich die etablierten Parteien wählen. Geht ja gerade darum, eine andere Politik zu machen.

 

[Knergy]

Ingesamt dürften aber alle 3 Parteien über die Konstellation in Sachsen nicht froh sein. AfD + BSW hätte eine knappe Mehrheit, CDU + BSW hätte auch eine knappe Mehrheit. Nur CDU + AfD haben eine sichere Mehrheit ... aber ich könne mir vorstellen, das beide lieber mit dem BSW regieren würden. Da tut man sich leichter, wenn der andere der kleinere Partner ist. Zudem müssen beide wohl über den kleineren Schatten für eine Koalition springen. Aber solange jeder mit jedem kann, werden das schwere Koalitionsverhandlungen. Thüringen + Brandenburg sind da "eindeutiger".

Thüringen + Brandenburg werden trotzdem wie Sachsen wohl auch Jahre des Stillstands und Parlamentarischen Gezänks erleben ...

... ich schätze aber sowohl die komplette AfD als auch Teile der BSW so ein, das ihnen gewisse Gepflogenheiten völlig egal sind. Da gibt es genug Leute, die wie der Elefant im Porzellanladen auftreten. Die würden auch zur Durchsetzung von Beschluss XYZ komplett gegen die Koalition stimmen. Das kann lustig werden.

 

[Erkekjetter]

Wat freu ich mich (nicht) wenn es in Brandenburg und Thüringen mit einer AfD Beteiligung rasant beschleunigt wird damit, dass die Neuen Bundesländer abgehängt werden. Schuld sind dann wieder alle, nur die Wähler selber nicht.

Das wird so ermüdend..

 

[@mo]

Da gibt es genug Leute, die wie der Elefant im Porzellanladen auftreten

Interessehalber, wer im BSW tritt wie der Elefant im Porzellanladen auf, außer der großen Vorsitzenden.

 

[CCIBS]

Aber nicht um jeden Preis. Sonst kann man auch gleich die etablierten Parteien wählen. Geht ja gerade darum, eine andere Politik zu machen.

Die CDU im Osten ist im Grunde was Ukraine Krieg betrifft schon nahe bei BSW. BSW sollte aber auch klar sein, mehr als ein Lippenbekenntnis des Ministerpräsidenten sollte da dann auch nicht wirklich drinnen sein.

Ich habe das Gefühl, das wird gar kein so großes Problem für die Koalitionsbildung werden.

Aber schon diese und nächste Woche erscheint der Wahl-O-Mat Sachsen und Thüringen. Ich finde, der ist immer geschickt, einen Überblick über das Programm der Parteien und deren Überschneidung zu den anderen zu bekommen.

 

[Knergy]

Interessehalber, wer im BSW tritt wie der Elefant im Porzellanladen auf, außer der großen Vorsitzenden.

Das ist vielleicht der falsche Ausdruck. Aber gemessen an den Aussagen sind da viele populistisch auftrendende Personen mit gewechselt. (https://link.springer.com/article/10.1007/s11615-024-00544-z hier gibt es eine ganz ordentliche Auflistung auch mit Tabellen).

 

[@mo]

@Knergy

Interessant! Muss ich mir dann aber mal in Ruhe anschauen!

 

[ModellbahnerTT]

So machtbesessen schätze ich nicht mal die CDU ein.

Nach Frau Merkel traue ich dies der CDU durchaus zu.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies bei den Wähler gut ankommen würde, wenn sie sich dann der Verantwortung verwehren.

Das käme gut an da viele die Partei aus reinem Protest wählen und nur dann glücklich wären wenn sich der Politikverhalten ändert.

Die würden auch zur Durchsetzung von Beschluss XYZ komplett gegen die Koalition stimmen. Das kann lustig werden.

Für nicht davon betroffene macht es das lustig aber für die betroffenen Bürger wird dies eine große Qual.

 

[hotzenplot]

Das käme gut an da viele die Partei aus reinem Protest wählen und nur dann glücklich wären wenn sich der Politikverhalten ändert.

mich würde es nicht wundern, wenn diese Wähler ,die Werte Union dann wählen und BSW federn lassen muss.

was bei Kreistagsmitglieder ( von BSW zur Werte Union ) funktionierte, kann auch bei Wählern funktionieren

hängt sehr viel davon ab, wie die Werte Union ihren Wahlkampf führt und somit die Wähler davon überzeugen kann

 

[CCIBS]

Das käme gut an da viele die Partei aus reinem Protest wählen und nur dann glücklich wären wenn sich der Politikverhalten ändert.

Wir reden hier noch immer über Landesregierungen. Einmal spürt man da einen Politikwechsel nicht so deutlich, wie auf Bundesebene und auf Landesebene ist man weit praktischer.

Wenn wir dann noch die drei kommenden Länder kurz anschauen. In Brandenburg kann es sein, dass die aktuelle Regierung (geschwächt) weiter machen kann. Hat sich vielleicht dann mit BSW fürs erste dort erledigt.

In Sachsen ist die CDU gegenwertig eindeutig stärker in den Umfragen, als BSW. Sie würden aber eventuell SPD und Grüne ersetzten, wodurch das gesellschaftliche Politikverhalten konservativer werden würde. Aber möglicherweise brauchen sie noch die SPD.

Thüringen kann sehr interessant werden. Es kann sein, dass CDU/BSW genug Stimmen bekommen, für eine zweier Koalition und dann eine linke Politik, durch eine gesellschaftlich konservative ersetzten. Also wenn sich irgendwo das Politikverhalten ändert, dann da. Aber nach aktuellen Umfragewerte besitzt CDU/BSW keine Mehrheit und wäre wohl von der SPD abhängig. CDU will ja nicht mit den Linken. Nur kann es sein, dass die SPD nachtragend ist und die CDU ebenfalls in eine Minderheitsregierung zwingt. Wobei ich die SPD nicht so einschätzte, dass sie für eine kindische Rache, ein Bundesland leiden lassen würde.

Kurz gesagt, in Sachsen und Thüringen wird sich wohl das Politikverhalten ändern. Eine 180° Wende sollte man aber nicht erwarten.

 

[Knergy]

Also in Sachsen ist Stand derzeit folgendes möglich:

AfD+CDU -> Sicher
AfD + BSW -> Möglich, wenn Linke nicht in den Landtag einziehen
CDU + BSW -> Möglich, wenn Linke nicht in den Landtag einziehen

Und es sieht einfach nicht so aus, das die Linke den Einzug schafft. Dazu war der Aderlass wohl zu groß, denn auch kommunalpolitisch haben sich Linkeabgeordnete neu positioniert. Zwar nicht zum BSW, aber sie haben die Partei teilweise verlassen (bei mir in der Stadt der Prominenteste bspw. zur SPD).

Jedenfalls sind Regierungen möglich, die nicht die CDU beinhalten.

Thüringen

AfD+CDU -> Sicher
AfD+BSW -> Möglich (recht knappe Mehrheit)

Brandenburg

Lässt sich wenig sagen, Linke sind recht knapp vorm Landtagseinzug. Mit Einzug der Linken dürfte die aktuelle Dreierkoalition wohl keine Mehrheit mehr haben oder nur noch eine Stimme. Unabhängig davon zieht die CDU mit der SPD gleich, das gibt alleine Ansprüche an den Ministerpräsidentenposten.

Und wenns in Thüringen + Sachsen AfD+BSW wird, ist da schon eine 180 ° Wende drin. Da wirft man eine gewisse Kontinuität weg für etwas, deren Ausgang man garnicht abschätzen kann. Selbst bei der CDU weiß man halbwegs, was man bekommt. Bei den beiden Parteien absolut nicht.

 

[Moritz Velten]

AfD + BSW halte ich im Osten durchaus für möglich.

 

[ModellbahnerTT]

Thüringen

AfD+CDU -> Sicher
AfD+BSW -> Möglich (recht knappe Mehrheit)

Ich glaube nicht das die AFD in den Koalitionsverhandlungen geschlossen bleibt. Da ist es möglich das es sie zerreissst. DIe BSW hingegen scheint stabil genug um Koalitionsverhandlungen zu überstehen. Wie es um beide Parteien in den anderen Bundesländern steht kann ich mangels Informationen nicht beurteilen.

 

[CCIBS]

AfD + BSW -> Möglich, wenn Linke nicht in den Landtag einziehen
AfD+BSW -> Möglich (recht knappe Mehrheit)

BSW schließt Koalitionen mit AfD und Grüne aus. In Anbetracht, wie nahe die Landtagswahlen sind, nehme ich an, sie bezog sich auf diese.

 

[Skaiy]

Das wird interessant. Der BSW, der ja endlich für andere Politik stehen soll, koaliert dann am Ende mit der CDU, sprich die Definition von Status Quo.

Aber wenn man genauer überlegt, passt das perfekt. Die CDU kann sich ja auch nicht vorstellen mit der AfD und den Grünen zu koalieren.

Oh Gott. Und am Ende ersetzt der BSW die SPD und wird langfristiger Juniorpartner der Union. Es herrschen wieder Jahrzehnte der Stagnation und die Union saugt den BSW wie die SPD jedes Mal aus.

Neeeeeeeeiiiinnnn. 😂