Auswirkungen von "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) auf das Parteiensystem

[Gregorie]

Aktuell wendet sich das BSW unter Wagenknecht gegen die für 2026 geplante US-Raketenstationierung
in Deutschland. BSW fordert dazu eine Volksbefragung.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1015784
In ihrem YT Kanal erklärt sie man werde mit niemanden koalieren, der der US-Raketenstationierung zustimmt.
In der SPD ist das Vorhaben umstritten, die LINKE lehnt es ebenfalls ab.

 

[Kuristina]

In ihrem YT Kanal erklärt sie man werde mit niemanden koalieren, der der US-Raketenstationierung zustimmt.

Das passt zu dem Eindruck, den ich habe. Man wird sich da nicht so verbiegen, wie die anderen Parteien bisher.

 

[knoxxi]

erklärt sie man werde mit niemanden koalieren, der der US-Raketenstationierung zustimmt.

Natürlich ist das Bündnis Strahlender Wladimir gegen die Stationierung der US Marsch Flugkörper und dem SAM-System. Alles andere wäre ja utopisch, das wäre ja als würden sie nicht auch die stationierten Nuklear Raketen in Königsberg verurtei….oh wait….

 

[CCIBS]

Aktuell wendet sich das BSW unter Wagenknecht gegen die für 2026 geplante US-Raketenstationierung
in Deutschland. BSW fordert dazu eine Volksbefragung.

Der guten Frau sollte mal jemand sagen, dass im Westen 5,7 mal mehr Menschen leben, als im Osten. Ich glaube jetzt nicht, dass solche Volksentscheide zu ihren Gunsten ausfallen würde.

 

[JMP $FCE2]

Wobei ich von den Raketen auch nichts halte.

Iron Dome und dergleichen gerne, aber Angriffs- und Vergeltungswaffen sollen die USA ruhig auf U-Boote oder in die Wüste packen, statt Deutschland damit zur Zielscheibe zu machen. Deuschland als Bauernopfer zu dekorieren ist nicht in unserem Sinne.

 

[Kuristina]

Ich glaube jetzt nicht, dass solche Volksentscheide zu ihren Gunsten ausfallen würde.

Sicher? Der MDR hatte eine Umfrage dazu gemacht und zwei Drittel waren gegen die Stationierung. Was ich auch nachvollziehen kann, macht es uns doch zu einem der ersten Ziele.

 

[knoxxi]

Vergeltungswaffen

Büchel hust ist weswegen nun seit Jahrzehnten förmlich egal. Sollen sie sich da anketten von mir aus. Aber wegen so ein paar Krachern wird nun dermaßen ein Aufriss gemacht? Ich hätte Verständnis dafür, wenn man die Stationierung von ICBMs vereinbart hätte.
Aber das? Vor allem sind das keine Themen auf die die Landespolitik irgendeinen Einfluss hätte.

Angriffs

Es gibt keine Differenzierung zwischen Angriffs- und Verteidigungswaffen.

 

[JMP $FCE2]

Es gibt keine Differenzierung zwischen Angriffs- und Verteidigungswaffen.

Iron Dome ist rein technisch gar nicht als Angriffswaffe nutzbar.

Und wenn es angeblich keinen Unterschied gibt, warum vermeiden die USA es dann konsequent, der Ukraine Langstreckenwaffen zur Verfügung zu stellen, und verbieten der Ukraine den Einsatz von NATO-Mittelstreckenwaffen gegen russisches Territorium ?

Langstreckenwaffen sind eine aktive Provokation, und das ist nicht nur eine Spinnerei von Putin - siehe Kuba-Krise.

 

[CCIBS]

Sicher? Der MDR hatte eine Umfrage dazu gemacht und zwei Drittel waren gegen die Stationierung. Was ich auch nachvollziehen kann, macht es uns doch zu einem der ersten Ziele.

Zitat des MDR-Artikels. Das wesentliche habe ich hervorgehoben.

Zwei Drittel der Befragten sind gegen die Pläne, im Westen Deutschlands ab 2026 weitreichende Raketen und Hyperschallwaffen zu stationieren. Eine große Mehrheit fürchtet, die Stationierung könnte zu einem neuen Wettrüsten führen und Deutschland zu einem Angriffsziel machen. Das sind zwei Ergebnisse des aktuellen MDRfragt-Stimmungsbildes aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit fast 24.000 Befragten.

Die zwei drittel, stammen anscheinend nur durch Teilnehmer, aus drei Ost Bundesländer, aber keine aus dem Weste. Ich habe jetzt keinen Verweis darauf gefunden.
Quelle 1
Zur pdf der Umfrage

Quelle 2 (letzter Absatz)

Kritik an dem Vorhaben kommt auch aus der SPD. Fraktionschef Rolf Mützenich warnte ebenfalls vor dem Risiko einer militärischen Eskalation. Vor den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg sind die Ostdeutschen laut Umfrage ebenfalls eher skeptisch. 26 Prozent der Befragten in Ostdeutschland befürworten die Stationierungspläne ‒ 60 Prozent sprechen sich dagegen aus. Im Westen überwiegt die Zustimmung ‒ 50 Prozent sind dafür, 36 Prozent dagegen.

Im Westen sind 50 % dafür, 36 % dagegen. Unentschieden rausgerechnet/als nicht Wähler klassifiziert wäre das 58 % ja, und 42 % dagegen. Durch die sehr deutliche Dominanz des Westen würde das aber wohl immer noch reichen, für eine Zustimmung von über 50 % über ganz Deutschland. Wahlbeteiligung war bei der letzten EU Wahl in Ost und West nahezu Identisch (nehme ich hier als Reverenz). Also ja. Diese Daten geben mir schon eine gewisse Sicherheit.

 

[@mo]

@CCIBS

Zitat aus Quelle 1 zur Methodik:

Da sich jede und jeder beteiligen kann, der möchte, sind die Ergebnisse von MDRfragt nicht repräsentativ. Bei dieser Befragung haben sich 23.811 Menschen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen online mit ihrer Meinung eingebracht.

Das ganze ist also ungefähr so repräsentativ für Deutschland wie das Forum hier.

Aktuell wendet sich das BSW unter Wagenknecht gegen die für 2026 geplante US-Raketenstationierung
in Deutschland. BSW fordert dazu eine Volksbefragung.

Wie schön!
Vielleicht auch noch eine über die EU und NATO und UNO Mitgliedschaft.....!?

Wie dem auch sei, im Westen holen sie sich mit dem peinlichen Anbiedern an Putin eine blutige Nase.

Ansonsten befinden sich ja eh bereits Atomwaffen in Deutschland. I.Ü. hat die AfD auch schon über eigene Nuklearwaffen nachgedacht. Natürlich nicht allzu laut, könnte ihre ostdeutsche Klientel ja erschrecken.

 

[knoxxi]

Iron Dome ist rein technisch gar nicht als Angriffswaffe nutzbar.

Wenn ich mit ID ein Passagierflugzeug vom Himmel hole, was ist es dann?

Und wenn es angeblich keinen Unterschied gibt, warum vermeiden die USA es dann konsequent, der Ukraine Langstreckenwaffen zur Verfügung zu stellen, und verbieten der Ukraine den Einsatz von NATO-Mittelstreckenwaffen gegen russisches Territorium ?

Selbstgesetzte rote Linien.

 

[JMP $FCE2]

Wenn ich mit ID ein Passagierflugzeug vom Himmel hole, was ist es dann?

https://de.wikipedia.org/wiki/Iron_Dome

Mit 17 km Reichweite ein Passagierflugzeug auf russischem Territorium vom Himmel holen ?

Mit der Logik kannst Du auch eine Bratpfanne als Bedrohung für Russland interpretieren.

Selbstgesetzte rote Linien.

...die nur geeignete Waffen effektiv überwinden können.

 

[CCIBS]

Das ganze ist also ungefähr so repräsentativ für Deutschland wie das Forum hier.

Ja. Aber die Zahlen brachte ja @Kuristina ins Spiel und eine kurze Suche ergab, dass diese Umfrage wahrscheinlich gemeint war. Aber zur Veranschaulichung, wie Dominant der Westen im vergleich zum Osten ist, reichte es. 2/3 Zustimmung im Osten ist nichts wert, wenn nur knapp 55 % des Westen dagegen ist.
Vielleicht nochmals auch ein Blick auf die letzten EU-Wahl, wo man auch sieht, wie gering die Stimmen vom Osten letztlich auf das Endergebnis hat. Kurz gesagt. Eine Partei, die sich so stark auf Ostpolitik fixiert hat, sollte keine Deutschlandweite Volkbefragungen fordern.

 

[@mo]

. Aber die Zahlen brachte ja @Kuristina ins Spiel

War auch nicht als Kritik an dir gedacht. Der Link war halt von dir!

Ergänzung (29. August 2024)

Eine Partei, die sich so stark auf Ostpolitik fixiert hat, sollte keine Deutschlandweite Volkbefragungen fordern.

Da hast natürlich Recht. Aber es ist derzeit halt Wahlkampf und die "ostdeutschen Themen/Befindlichkeiten etc." bestimmten/überlagern dann eben die aktuellen Diskussionen.

Bin deshalb froh wenn die LTW Wahlen endlich rum sind und der ganze Bohei wieder dem Alltag weicht und die Leute mal wieder zur Kenntnis nehmen, dass Deutschland nicht nur aus Thüringen und Sachsen besteht.

 

[hotzenplot]

Welche Wahlversprechen? Also hier in der sächsischen Provinz haben die garkeine Wahlversprechen, die in der Zuständigkeit einer Landesregierung fallen.

GEZ abschaffen,

nur mal so nebenbei die GEZ unterliegt der Landesregierung

§116 Medienstaatsvertrag

Dieser Staatsvertrag gilt für unbestimmte Zeit. 2 Der Staatsvertrag kann von jedem der vertragschließenden Länder zum Schluss des Kalenderjahres mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden.
.
Kündigt ein Land diesen Staatsvertrag, kann es zugleich den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag und den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag zum gleichen Zeitpunkt kündigen; jedes andere Land kann daraufhin innerhalb von sechs Monaten nach Eingang der Kündigungserklärung dementsprechend ebenfalls zum gleichen Zeitpunkt kündigen. 7 Zwischen den übrigen Ländern bleiben diese Staatsverträge in Kraft.

(2) Im Falle der Kündigung verbleibt es bei der vorgenommenen Zuordnung der Satellitenkanäle, solange für diese Kanäle noch Berechtigungen bestehen.

https://www.die-medienanstalten.de/..._Staatsvertraege/Medienstaatsvertrag_MStV.pdf


wenn nun ein Bundesland den Vertrag kündigt, dann bekommen die Rundfunkanstalten kein Geld mehr von diesem Bundesland und somit ist in diesem Bundesland die GEZ faktisch abgeschafft

 

[Knergy]

Man wird sich da nicht so verbiegen, wie die anderen Parteien bisher.

Mit so einer Einstellung ist man vielleicht konsequent, wird aber nur schwer mitregieren können. Man gibt also jemanden eine Stimme, der dann zwar kritisch in der Opposition auftreten kann, aber dafür eigene Ziele nicht umgesetzt bekommt.

 

[whats4]

jedesmal wenn ich irgendwas über nato/ami raketen und stationierung in europa erwähnt sehe....
...fühl ich mich instant ins jahr ´79/´80 und folgende zurückversetzt.
jo, es heist ned doppelbeschluss, die rakete heisst nimmer Pershing II, aber der rest ist doch sehr selbstähnlich. plus halt social media, was den irrsinn sowiso nochmals potenziert.

beobachte ich in vielen bereichen, oder glaub ich zu beobachten...
alle zwei generationen kommt einiges wieder.
und das große ganze tritt auf der stelle.

thermonukleares damokles schwert ganz demokkratisch über jedermanns kopf.
ned nur der köpfen der "piloten", um das andere wort zu vermeiden.

 

[Skaiy]

Man wird sich da nicht so verbiegen, wie die anderen Parteien bisher.

Sei dir nicht so sicher, bevor du am Ende enttäuscht wirst. Auf ihren YouTube-Kanal kann sie viel erzählen (was sie auch tut).

Dass sich SW eine Regierungsbeteiligung wegen diesen einem Punkt durch die Lappen gehen lässt, wage ich zu bezweifeln und sehe es skeptisch.

 

[@mo]

Weiß ich nicht. Bei den etablierten Parteien ist man es gewohnt, dass sie von den Wahlversprechen abrücken

Falls dir der Name nichts sagt, google mal nach Andrea Ypsilanti.
Sozusagen der Präzedenzfall eines solchen Wortbruchs und die Folgen.

 

[Kuristina]

der dann zwar kritisch in der Opposition auftreten kann

Das würde voraussetzen, dass man ohne die BSW regieren kann. Schauen wir mal. Ich denke, man kann zumindest die Forderungen ganz weit oben ansetzen.

bevor du am Ende enttäuscht wirst.

Ich beobachte nur gespannt. 🙂