Auswirkungen von "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) auf das Parteiensystem

[Capet]

Ich habe keine Umfragen vor den Wahlen angesehen und bin jetzt tatsächlich etwas überrascht, dass es die Grünen doch noch im sächsischen Landtag geben wird, mit den 5,2 Prozent.

 

[CCIBS]

Ic rede nicht vom Wahlkampf, sondern den Wahltag ab 18 Uhr in Thüringen ( Wahlfeier,TV Interviews ).

Tue ich auch. Den Wahlkampf kann ich ja gar nicht meinen, da ich auch von dem nichts mitbekommen habe. Ich lebe ja nicht in Thüringen.

Warum tritt Wagenknecht vor das Thüringer Publikum, wenn Wolf die Thüringer Spitze ist? warum will Wagenknecht in Koalitionsgespräche einmischen und dabei sein ohne jeglichen Mandat, obwohl Wolf die Thüringer Spitze ist ?

Wieso fragst du mich das? Weder bin ich in der Partei, noch ein Wähler von ihnen.

 

[Knergy]

Das manche Leute den Unterschied zwischen Bundes- und Landespolitik nicht verstehen, kann man aber nicht ändern. Und auf die Befindlichkeiten solcher Personen, die sich nicht für Inhalte sondern für Stammtischaussagen interessieren, kann man bloß begrenzt Rüksicht nehmen. Weil recht machen kann man es denen sowieso kaum ...

An sich ist das Ergebnis des BSW als drittstärkste Kraft zwar ok, aber eben doch irgendwie schlecht. Denn sowohl in Thüringen als auch in Sachsen reicht es nicht für CDU+BSW. Und AfD+BSW hätte in Thüringen eine hauchdünne Mehrheit, in Sachsen ist diese Koalition wohl ganz ausgeschlossen. Da traue ich aber beiden populistischen Parteien in Thüringen nicht genug Fraktionsdisziplin für eine Regierungsbildung zu.

Richtig gut fürs BSW wäre es gewesen, wenn mit dem BSW und einer weiteren Partei stabile Mehrheiten erreicht worden wären. Aber das hat man (und andere Parteien) eben verfehlt. Wenn man zusätzlich zum BSW noch eine dritte Partei braucht, ist eine Regierungsbeteiligung damit sehr unwahrscheinlich geworden ... wird man nur so nicht sagen. Aber da hat man gute Umfragewerte am Ende doch verfehlt.

 

[ModellbahnerTT]

Auch hat Wagenknecht gesagt, das sie in Thüringen bei den Koalitionsverhandlungen dabei ist, obwohl sie in Thüringen kein Mandat hat.

Wenn du mal im Wahlkampf Frau Wagenknecht gehört hast weisst du das das BSW nicht wirklich regieren will bzw. nur zu deren Konditionen.

 

[CCIBS]

Hier Umfragewerte bezüglich des Wunsches, ob AfD oder BSW teil der nächsten Regierung wird:

Thüringen:

Sachsen:

Grafiken AfD Thüringen
Grafiken BSW Thüringen
Grafiken AfD Sachsen
Grafiken BSW Sachsen

Knappe Mehrheiten wollen weder AfD noch BSW in den Landesregierungen haben, wobei die Abneigung gegenüber der AfD leicht höher ist. (Es gibt keine Auswertung, bei den anderen Parteien).

 

[Robert.]

BSW zeigt nur, dass man Probleme (Wohnen, illegale Migration) nicht ewig ignorieren und wegblocken kann.
Allerdings ist für mich Wagenknecht ein trojanisches Pferd des Kremls.
Sie unterstützt und relativiert m.M.n Kindermörder und das macht sie unwählbar.

 

[Khaotik]

Ich habe mehr das gefühl, das z.B. AFD und ggf. auch BSW nicht wegen ihrer Inhalte, sondern trotz ihrer Inhalte gewählt werden. Und das vor allem weil man einfach von den etablierten Parteien die Nase voll hat.
Das hier auf Landesebene sehr viele Themen beackert werden, die eigentlich Bundesthemen sind, kommt ja häufig noch dazu.
Oder warum sonst werden die Ampelparteien abgestraft wenn sie nicht mal in der Regierung der Länder waren?
Ob die BSW wirklich zur Regierung taugt, bin ich skeptisch. Ich halte von der Wagenknecht und ihrer Russlandagenda garnix. Das sie sich auch in der Landesebene so nach vorne stellt, überrascht aber nicht. Den Wahlerfolg will sie für sich sichern und nicht der lokalen Spitze überlassen.

 

[Erathosti]

So wird der AfD in mehreren Politikfeldern zugetraut, Lösungen herbeizuführen - und das stärker als den anderen Parteien. In Thüringen etwa meinen 31 Prozent aller Befragten, dass die AfD die besten Antworten in der Asyl- und Flüchtlingspolitik bietet. Auch bei Themen wie der Kriminalitätsbekämpfung oder soziale Gerechtigkeit liegt sie vorn.

Bei all den genannten Punkten gibt es keine (realistischen) Lösungsvorschläge.
Manchmal denke ich wir leben in eine manipulierten Matrix, wo Menschen häufig gegen sich selber wählen (Nicht nur bei AFD, auch z.B. CxU ist nur für kleinere (wohlhabendere) Teile der Bevölkerung geeignet). Der Punkt - soziale Gerechtigkeit mit der AFD - setzt sich gleich mal an die Spitze der Realsatire (unglaublich).

 

[Kuristina]

das das BSW nicht wirklich regieren will bzw. nur zu deren Konditionen

Zu wessen Konditionen denn sonst? 🙂 Wenn es am Ende egal ist, ob man die BSW oder eine der bisher etablierten Parteien gewählt hat, verliert sie ihre Daseinsberechtigung. Da muss schon was von den Themen bei rumkommen, womit sie auch die Wähler angesprochen und sich damit von den anderen Parteien unterschieden haben. Sonst war das eine einmalige Sache.

 

[DerOlf]

Was nach diesen Wahlen passieren wird? Nichts .. wie eigentlich immer.
Egal, wie die Regierungen schlussendlich aussehen werden, es wird im Landatag eine Sperrminorität geben und es wird in der Oppositipon Kräfte geben, die die Regierung an jeder möglichen Stelle zu behindern versuchen werden.
Also im Grunde keine andere Situation als bisher.

Eigentlich wünsche ich mir, dass die nächste Regierung, die in den Augen des "Volkes" nichts geschissen kriegt, AfD oder BSW beinhaltet ... diese Parteien MÜSSEN entzaubert werden ... und ich glaube, dass das am besten geht, wenn sie mitregieren, und die Leute dann merken, dass das an ihrer persölichen Situation nicht das geringste ändert.

 

[Erkekjetter]

Habe auch schon überlegt, was die Folge wäre, würde keine Parteien der Ampel, die Linke und der CDU einen Anspruch auf den Minister stellen und dann die Afd bzw. AfD/BSW eine Minderheiten Regierung stellen.

Welche Folge hätte das für Thüringen und/oder Deutschland? Welchen Schaden kann die AfD respektive die BSW auf diesem Weg anrichten?

PS: Das nichts sinniges zu meinem Beitrag folgt, ist wohl doch wenig überraschand von einem User dessen USername höchstwahrscheinlich eine (wohl eher nicht positive) Verballhornung von Mulatte ist...

 

[Araska]

Lustig wird das wohl noch in Thüringen:

Die CDU sieht sich als Regierungspartei.
Für eine Mehrheit bräuchte sie entweder die AfD, oder SPD, BSW und Linke.
Mit der Linken hat die CDU jedwede Zusammenarbeit kategorisch ausgeschlossen.

Wat nu? Eine Minderheitsregierung, in unserem System der Blockabstimmungen und Fraktionsdisziplin?
Wäre außerordentlich... sportlich.

 

[Shader]

Das Ergebnis in Thüringen und Sachsen ist bedrückend. In Thüringen stehen viele ganz klar hinter der AfD, egal ob es erwiesenermaßen Rechtsextrem ist und das nur wegen "Problemen" die die AfD in diversen Kanälen einfach nur hochgepusht hat und die Medien dankbar aufgegriffen haben und jetzt jeder mit "Einwanderung begrenzen" um sich wirft als gäbe es nicht größere Probleme.

Einerseits wünsche ich mir lass die AfD ran und dann werden die Wähler sehen die können nichts weil vieles der Themen die die Menschen tatsächlich bedrücken am Bund hängen.
Andererseits befürchte ich genau das wird die AfD dann tun, alles auf den Bund schieben und bei der Bundestagswahl nächstes Jahr wirds hässlich.
Richtig Paradox sind manch Wählerbefragungen, in Thüringen geht es eigentlich nur Abstiegängste und da wählt man ausgerechnet die AfD - deren Programm ist sowas von Kapitalistisch, da hat kein Arbeiter von was.
Übrigens in Sachsen müsste jede jüngere Frau 6 Kinder bekommen um die AfD Vorstellungen zu decken den Arbeitsmarkt nur mit heimischen Arbeitskräften zu decken.
Kann sich jeder ja ausmalen wie realistisch das ist.

Spannend ist das die frische BSW schon das Züglein an der Hand. In Ansätzen ist deren Programm ansprechend aber in vielen Dingen ein no-go, eine Partei die sich schon namentlich auf eine Person fokussiert, dass geht gar nicht. An deren Stelle würde ich eine Regierungsbeteiligung vermeiden, weil das kann nur schief gehen.

Egal was jetzt in Sachsen oder Thüringen passiert, durch das Ausschließen der AfD wird die nächste Landtagswahl einen klaren Gewinner haben, egal was die tun werden, nämlich AfD.
Man könnte es höchstens abmildern in dem die anderen Parteien konstruktiv fürs Bundesland was tun aber bei den Gegensätzen und den Profilierungsgedöns bleibt das reines Wunschdenken.
Beim Bund läuft dafür zu viel schief, die Gegensätze in Deutschland werden stärker wahrgenommen (ohne das man die Ursachen angeht, lieber lässt man es an Schwächere aus).

Zum Abschluss, arme CDU Sachsen. Deren Halt in Sachsen wird in ein paar Jahren dahin sein. Die CDU in Sachsen konnte sich nur durch die alte Bevölkerung retten.

 

[ZeT]

Wenn ein Drittel der Bevölkerung sich für eine Partei aussprechen...

Sachsen oder Thüringen ist nicht Deutschland.

 

[Kuristina]

Ich musste nochmal gucken, wie der Threadtitel hier ist. Auswirkungen von BSW auf das Parteiensystem. Und diskutiert wird über die AfD und Höcke. Sind die Mods noch beim Mittag oder werden die Regeln je nach Tageslaune angewendet? 🙂

Zum Thema:
Wagenknecht hat es erneut zur Bedingung gemacht, dass sich die künftigen Landesregierungen klar gegen die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen stellen. Nur so kann es eine Regierungsbeteiligung geben. Vorhin im Autoradio gehört. Das wird spannend, welche Formulierung man sich da einfallen lassen wird. ^^

 

[Corto]

@Kuristina
Heute morgen hieß es auch noch "keine Ukrainehilfen" - wobei ich mich da frage was eine Landesregierung da zu kamellen hat..

 

[Kuristina]

wobei ich mich da frage was eine Landesregierung da zu kamellen hat..

Darum gehts ja nicht. Die BSW steht für gewisse Positionen und die Wähler erwarten, dass man sich dafür einsetzt. Ob eine Landesregierung da letztendlich was zu melden hat oder nicht, spielt keine Rolle. Man kann trotzdem klar Stellung beziehen und das zur Bedingung machen. Müssen die anderen ja nicht akzeptieren, steht ihnen frei. Aber wenn man etwas ändern möchte, muss einer mal mit anfangen.

 

[ZeT]

Bundespolitische Themen in einen Länderwahlkampf bringen. Blöder gehts nicht mehr.

Naja, egal... mal sehen wie die kommenden 5 Jahre in Thüringen und Sachsen unter einen GroKo werden. xD

Alles was sie nicht wollten haben sie jetzt bekommen. Genau mein Humor. ^^

 

[Reglohln]

Blöder gehts nicht mehr.

Ach, so kann man die Leute doch schön in die Falle locken

 

[Araska]

Alles was sie nicht wollten haben sie jetzt bekommen. Genau mein Humor. ^^

Bleibt die Frage, wie lustig das Ganze dann in 5 Jahren wird, bei der nächsten Wahl...

Ergänzung (2. September 2024)

Bundespolitische Themen in einen Länderwahlkampf bringen. Blöder gehts nicht mehr.

Vielleicht noch ein wenig Europapolitik hinzufügen?