Bedingungsloses Grundeinkommen für jeden

[Discovery_1]

@_killy_

Ich bin in der BRD aufgewachsen. Den Nazi-Verglich ziehe ich, weil es damals halt so war, das viele ehemalige Nazis im 1. Bundestag waren (vllt. auch noch später). Und jetzt erleben wir das in ähnlicher Weise mit der Nachfolgepartei der SED nach dem Zusammenbruch der DDR. Da gab es ja nunmal nur eine wirkliche "Landestreue" Partei. Aber auch diese Leute werden (altersbedingt) bald in Deutschland bei den "Linken" Geschichte sein.

 

[DerOlf]

willst du etwa abstreiten das AKL und KPF kein Bestandteil der " die Linke " ist?

Keineswegs.
Als "Unsinn" habe ich lediglich die Bemerkung zur "kultur der mittelasiatischen Steppe" gesehen ... und ich sehe auch bei AKL und KPF keine wirkliche Verbindung zu dieser "Kultur der mittelasiatischen Steppe" ... es sei denn du hältst den Leninismus/Stalinismus insgesamt für einen Teil dieser Kultur.

In dem Fall solltest du dich wahrscheinlich mal mit der geschichte dieser Idee beschäftigen ... die kommt nämlich ursprünglich aus Mitteleuropa - genau wie der kapitalismus auch ... oder möchtest du das gerne als Teil der Wildwest-Kultur sehen?
Ähnlichkeiten gibts da ja genug ...

Ergänzung (9. Mai 2018)

Statt zu diskutieren werden Argumente gerne per Gewalt ausgetauscht.

Das stellt sich in meiner Wahrnehmung etwas anders dar ... du übergeneralisierst da mMn etwas.
Steinewerfer machen mMn kein politisches Statement, ausser "wenn kaputt, wir Spass".
Mir ist klar, dass es mehr als genug linke Ideologie-Krieger gibt, die mangels anderer Argumente zu Gewalt greifen ... mMn ist das aber eine kleine Minderheit.

Die meisten Linken diskutieren nur ... und in dem Ausmaß ist genau das tatsächlich ein Problem der LInken ... denn das Volk will nunmal nicht Diskussion, sonden Entscheidungen. und die gibts aus der TINA-Fraktion einfach schneller.

Falls irgendwer den Begrff nicht kennt. TINA steht für "There Is No Alternative" ... dabei gehts um das Diskussions-Stop-Schild Alternativlosigkeit.

 

[Smartin]

diese ewige Verharmlosung der Linken geht mir tierisch gegen den Strich. Es gibt genug mit einer (dunkel)roten Vergangenheit. Es gibt auch genug, die zum Mauerfall 15-25 waren, teilweise in der Stasi, teilweise willens in die Stasi zu gehen. Teilweise Nachkommen der alten Kader.
Und wer nach Hamburg G7 im letzten Jahr und nach den permanenten rechtswidrigen "Aktionen in Berlin" - Rigaer Straße zB., die weiterhin von der Berliner Regierung (rot rot grün) geduldet werden, das weiterhin verharmlost, hat den Schuss nicht gehört. Die Linken sind für mich auf gleicher Stufe wie die Rechten. Das gilt auch politisch. Die Linke ist auf gleicher Stufe wie die AFD und beides ist für mich nicht wählbar.

EDIT:
Deutschland hat genauso ein Linkenproblem wie ein Rechtenproblem.

 

[Mustis]

Grundsätzlich stimme ich dem zu. Aber derzeit sehe ich die Rechten dann doch als das gefährlichere Problem. Etwas wie die NSU sehe ich derzeit von links nicht. Aber wie man auch sieht, mangelt es der linken daran, eine einheitliche Linie zu finden (die Linken wissen untereinander noch nicht mal, was nun links ist und was nicht) und sich klar von Gewalt zu distanzieren. Und damit meine ich die Linke einheitlich und mich interessiert nicht, wenn einzelne Linke dann selbständig definieren nach Gusto, was nu links ist und was nicht und welche Gewalt nun zu tolerieren sei und welche nicht.

Die mangelnde politische Linie bei den Linken merkt man im übrigen auch beim BGE, bzw. generell in der Politik. Vll einer der Gründe, warum die Linke politisch nicht so recht voran kommt. Zu viele Einzelkämpfer mit ihren persönlichen Agendas und ihrer eigenen Profilierung.

 

[_killy_]

@ DerOlf

Ich lebe seit über 15 Jahren in Hamburg. Gewaltfreie Linke gibt es m.E. nicht wirklich. Sie finden immer ein Argument "Steine zu werfen" oder per Zwille Stahlkugeln zu verschießen.

Sobald die Linken hier in Hamburg auf die Straße gehen, finden entsprechende Sachbeschädigungen statt und/oder unschuldige Personen werden verletzt.

Es mag sein, dass es irgendwo in Deutschland es Linke geben mag, die auch mal ohne Gewalt ihre Meinung kund tun können, in Hamburg findest du diese Leute leider nicht!

PS bitte erzähl mir nicht das Märchen, dass die Polizei evtl. noch die Gewalttaten provoziert ... ich war leider zu oft Live dabei ...

 

[pitu]

Hamburg ist aber doch sowieso ein heikles Pflaster. Da möchte ich nicht leben.

 

[Jackofalltrades]

Keineswegs.
Als "Unsinn" habe ich lediglich die Bemerkung zur "kultur der mittelasiatischen Steppe" gesehen ... und ich sehe auch bei AKL und KPF keine wirkliche Verbindung zu dieser "Kultur der mittelasiatischen Steppe" ... es sei denn du hältst den Leninismus/Stalinismus insgesamt für einen Teil dieser Kultur.

Es ist interessant, daß eine Distanzierung stets von "Der Linken" gefordert wird und man immer vergisst wo denn die "anderen" Politiker der ehemealigen DDR geblieben sind. Ein erwähnenswertes Beispiel wäre hier die CDU der ehemaligen DDR. Ein interessanter Artikel : https://www.kotzendes-einhorn.de/blog/2015-07/ist-die-cdu-eine-nachfolgepartei-der-sed/
oder auch
https://www.tagesspiegel.de/politik...ost-cdu-war-teil-des-sed-systems/1380578.html

So wurde das ehemalige Mitglied des Politbüros der SED und Berliner Bezirkssekretär der SED, Günter Schaboswki, gerne zu Vorträgen in die Konrad-Adenauer-Stiftung über die SED-Diktatur eingeladen und war wohl ebenfalls als Wahlberater der CDU beschäftigt.

Ulrich Junghanns, Mitglied der CDU ehemals DBD. fiel durch Zitate wie : "Was die Mauer betrifft, so lassen wir uns nicht deren Schutzfunktion ausreden - ganz einfach, weil wir den Schutz spüren vor all dem, was hinter der Mauer an brauner Pest wuchert."
auf.

Marion Erika Walsmann (* 17. März 1963 in Erfurt) ist eine thüringische Landespolitikerin (CDU). Sie gehört seit 2004 als Abgeordnete dem Thüringer Landtag an und ist seit dem 8. Mai 2008 die Justizministerin des Freistaates.
Als Mitglied der letzten Volkskammer der DDR hat sie 1989 der Resolution zugestimmt, die das Massaker auf dem Pekinger Tiananmen-Platz guthieß.

Ich glaube alle Parteien sollten in diesem Bezug den Ball schön flach halten. Grundsätzlich ist es schwierig genauere Informationen über den Verbleib der Politiker der ehemaligen DDR zu ermitteln.

 

[_killy_]

Ich glaube alle Parteien sollten in diesem Bezug den Ball schön flach halten. Grundsätzlich ist es schwierig genauere Informationen über den Verbleib der Politiker der ehemaligen DDR zu ermitteln.

Als Ex-DDR Bürger fällt es mir da deutlich leichter ... die SED-Nasen sind mir bekannt ... und die Reihen der Linken sind gut mit den alten SED'ler gefüllt.

 

[Mustis]

Und wie groß ist der Anteil der ehemaligen SED innerhalb der CDU und wie groß innerhalb der Die Linken?

Whataboutism ist kein Argument...

 

[Jackofalltrades]

Und wie groß ist der Anteil der ehemaligen SED innerhalb der CDU und wie groß innerhalb der Die Linken?

Whataboutism ist kein Argument...

Das hat nichts mit "What about" zu tun, sondern ist eine Aufzeichnung einer Heuchelei.
Verharmlosen ist - btw - ebenfalls kein Argument und die Aussage " Die Anderen sind aber schlimmer" ist einer Diskussion nicht würdig. Ein Mitglied ist eine akzeptierte Meinung/Haltung, da macht es dann keinen Unterschied wenn ich 100 identische Meinungen akzeptiere.

btw : Ich würde, wenn überhaupt , nach Mitgliedern der linientreuen CDU in der CDU suchen. Kannst Du ja mal spasseshalber versuchen. Schwierig überhaupt etwas zu finden.

Ergänzung (9. Mai 2018)

Als Ex-DDR Bürger fällt es mir da deutlich leichter ... die SED-Nasen sind mir bekannt ... und die Reihen der Linken sind gut mit den alten SED'ler gefüllt.

EX-SEDler findet man vergleichsweise einfach, wobei auch dort nur die "großen" Namen. EX-CDUler sind da schon wesentlich problematischer und von Hinterbänklern rede ich garnicht.
Schon eine "alte" Diskussion in einem anderen Forum hat da vor Jahren nicht wirklich erhellendes zu Tage gefördert.

 

[Mustis]

Es macht sehr wohl einen Unterschied, wenn in einer Partei wie der CDU eine Handvoll EX SEDler sitzt oder ob eine ganze Partei sich selbst als Nachfolge Partei der SED betrachtet.

Den auf deine Art kannst du keinerlei Kritik üben sobald du auch nur einen SEDler in deinen Reihen hast.

PS: THema ist BGE...

 

[DerOlf]

ich war leider zu oft Live dabei ...

Ich auch ... und ich habe andere Erfahrungen (zugegebenermaßen stammen die aber nicht aus Hamburg oder Berlin ... die jungs, die da aufeinanderreffen, warem mir immer zu krass).

Ich will gewaltfrei meine Meinung äußern und möchte mich auch nicht dafür Rechtfertigen, dass ich in einigen Punkten mit den Steinewerfern einig bin ... beim Thema Gewalt bin ich es definitiv NICHT.

Und vor allem will ich nicht verprügelt und eingesperrt werden, weil ein paar Hundertschaften Vollidioten meinen, sie müssten eine friedliche Demo von Tausenden eskalieren lassen, weil ihnen sonst die nötige Anerkennung abgeht.

Ergänzung (9. Mai 2018)

Denn auf deine Art kannst du keinerlei Kritik üben sobald du auch nur einen SEDler in deinen Reihen hast.

Da gebe ich dir zwar Recht, aber auf Basis deiner Argumentation darf man sich nicht an politischen Debatten beteiligen, solange man noch einen EX-SEDler in seinen Reihen hat ... Wo genau liegt jetzt der Unterschied (mal von der völlig blödsinnigen Unterscheidung in "gute/böse" Ideoloigie abgesehen)?

Wäre die Linke plötzlich wählbar, wenn sie alle Ex-SEDler ausschließt und sich von sämtlichen Programmen der EX-DDR verabschiedet?

 

[Mustis]

Die Linke wird nicht dafür kritisiert, dass sie Ex-SEDler in ihren Reihen hat. Sondern dafür, dass sie sich nie von der SED distanziert hat mit allen Folgen (SED Vermögen etc.)

 

[DerOlf]

Ich war zumindest bei der Gründung unseres Ortsverbandes (damals noch Linke Liste/PDS) anwesend ... und da wurde sich aber ganz strikt von der SED abgegrenzt ... ich besitze dennoch kein Parteibuch, egal von welcher Sekte.
Gründungsmitglieder waren damals ein paar Gewerkschaftsfunktionäre, ein Marxist (Anhänger des wissenschaftlichen Sozialismus ... also strikt gegen Lenin, Stalin und Mao) und ehemalige Anhänger von MLPD, KPD, Grünen und SPD, die eben keine Lust mehr auf die Betonköpfe in ihren ehemaligen Parteien hatten.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass diese Jungs unter einer SED-Regierung in irgendeinem Gefängnis als "Politische" vor sich hin geschimmelt hätten ... einfach weil sie die "Ideen des Sozialismus" in der Lesart der SED/KPdSU NICHT für indiskutabel gehalten haben.

Der Verbleib der Vermögen aus den Parteien und Massenorganisationen der DDR ist tatsächlich sehr interessant ... nicht nur bei der SED-PDS, sondern auch bei allen anderen West-Parteien ... die waren nämlich, wie damals der Spiegel schrieb "lachende Miterben" ... somit dürfte ein Teil des ehemaligen SED-Vermögens auch in die Wahlkämpfe der etablierten Westparteien geflossen sein

Wenn es dir Spass macht, dann können wir gerne die aus Diätenerhöhungen resulterenden Spenden der Linken gegen den PDS-Anteil der 6,2 Mrd. DDR-Mark Gesamtvolumen des SED-Vermögens aufrechnen.
Nicht ganz wenig dieses Vermögens dürfte nebenbei durch Eigentumsrückführungen und die Unternehmensverramschung der Treuhand vernichtet worden sein ... da wurde nämlich sehr viel sehr weit unter Preis verkauft, was mal im Besitz der DDR war.

Von dem gesicherten Vermögen sind laut Bericht bisher 854,3 Millionen DM für Kultur- und Forschungsmaßnahmen in den neuen Ländern eingesetzt worden. Nach dem Altschuldenregelungsgesetz mussten nun von 1998 an bis 2004 die verfügbaren Gelder aus dem Vermögen bis zu einem Gesamtbetrag von 735 Millionen DM zur Tilgung der Altschulden der neuen Länder sowie weitere 50 Millionen DM für den Denkmalschutz verwendet werden, womit die Mittel fast vollständig aufgebraucht wurden

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Vermö...iedervereinigung_–_neue_Aufgaben_für_die_UKPV
Aus dem DDR-Staatsvermögen wurden also 1,64 Mrd. DM Ausgegeben. bei einem amtlichen Umtauschkurs von 5:1 ergibt das also insgesamt knapp 8,2 Mrd. DDR-Mark.

 

[Smartin]

@derOlf
genau die politische Obrigkeit der DDR, die Genosseninnen und Genossen, das waren schon immer die echten armen Opfer. :Freak
und sind es auch heute noch. Die armen Armen.

 

[DerOlf]

@Smartin:
Wenn das in deinem Kopf nunmal so ist, dann werde ich daran auch nichts ändern.

Wo habe ich was von Opfern geschrieben? ... ich habe lediglich vorgerechnet (mit Zahlen aus dem offiziellen Abschlussbericht der abwickelnden Behörde), dass die Ausgaben aus dem offiziellen ehemaligen SED-Vermögen dieses um fast 1/4 übersteigen. Nahezu die Hälfte dieses Vermögens war nicht mal Barvermögen sondern bestand aus Immobilien und Firmen ... und was anderes als "verramscht" fällt mir zum Ausverkauf der neuen Bundesländer einfach nicht ein.

Nicht die Genossen sind hier die Opfer ... sondern die Menschen, die eben diesen Genossen 40 Jahre lang als Opfer zu dienen hatten.

Wenn du mich schon in die Betonkopf-Ecke stellen möchtest, dann mach das wenigstens sachlich.

 

[Smartin]

Du schreibst was von Verbleib des SED/PDS Vermögen. Wie Du schon sagst, ist das kein Parteivermögen, sondern gehört den Bürgern der DDR (wozu ich mich auch zähle), wenn es aus Mitglieds/Parteibeiträgen stammt, dann nicht, denn ich habe diesem Haufen nie angehört. Und mir grault es dabei, wenn ich daran denke, dass dieses ergaunerte Geld weiterhin in den Händen der Nachfolgebonzenpartei ist, egal über welche Kanäle.

 

[Mustis]

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Vermö...iedervereinigung_–_neue_Aufgaben_für_die_UKPV
Aus dem DDR-Staatsvermögen wurden also 1,64 Mrd. DM Ausgegeben. bei einem amtlichen Umtauschkurs von 5:1 ergibt das also insgesamt knapp 8,2 Mrd. DDR-Mark.

Wer redet bitte von Staatsvermögen? Oo Ich rede von SED-Vermögen und dem Putnik Deal !
https://de.wikipedia.org/wiki/Vermögen_von_Parteien_und_Massenorganisationen_der_DDR#SED-PDS
https://de.wikipedia.org/wiki/Putnik-Deal

Die Partei Die Linke profitiert bis heute davon und bis heute ist nicht restlos geklärt, wieviel Geld nach wie vor im Ausland liegt. Weder die PDS noch Die Linke haben sich je davon distanziert oder wirklich bei der Aufklärung geholfen.

und du kannst gern die Spenden mal aufrechnen, so gewaltig sind diese nicht gestiegen, dass die in den paar Jahren 8-9 stellige Beträge ergeben. Du hast echt null Gefühl für Zahlen in Verbindung mit Geld.

 

[DerOlf]

Über welche Beträge sprechen wir hier? Gib mal ein paar Zahlen.

Dass dieses Geld nicht "rechtstaatlich erwirtschaftet" wurde, ist doch klar (denn die DDR war ja insgesamt - also in all ihren Aspekten - ein UNrechtsstaat).

Alles, was ich gemacht habe, ist Gegenzurechnen. Dabei habe ich festgestellt, dass die Summe, die als SED-Vermögen festgesetzt wurde, schon lange von offiziellen Organen der BRD ausgegeben worden ist .... für die ehemaligen Bürger der DDR, denn die Zahlen im Bericht beziehen sich nunmal nur auf die "neuen Bundesländer".

 

[Mustis]

Von was redest du da bitte? Unrecht war in der DDR vor allem die Partei, eine sozialistische, wieso ist die DDR als solches ein Unrechtsstaat gewesen? Du klingst wie jemand, der so gut wie keine Ahnung von der Materie hat und irgendwelche Vorurteile nachblubbert. Die Zahlen stehen in den Links, lesen darfst du schon selber!

Die 6,2 Milliarden waren lediglich das Bar und Fondsvermögen...