Meiner Meinung nach, setzen die vollkommen falsche Prioritäten - jetzt sollen 100Mio MEHR in die Netzünerwachung investiert werden. Es ist davon auszugehen, dass mindestens dieser Beitrag schonmal aufgewendet wird.
Aber wo ist der Nutzen? Der BND und das BKA könnten sich das locker sparen. Einfach ein bisschen enger mit den amerikanischen Freunden zusammenarbeiten und dort die Überwachung, kostenlos, abdecken lassen (ja das ist zynisch - aber so ziehen "wir" wenigstens irgendwie einen Nutzen daraus, die Überwachung findet eh statt). Sagen wir mal, es bleiben dann 250Mio übrig. Davon könnte man einen netten Teil in die Cyberabwehr stecken, weil bekannt ist, dass das entsprechende Zentrum vollkommen inkompetent ist. Und es bleibt immernoch was übrig - will man damit den Terrorismus aktiv bekämpfen, sorgt man mit einem großzügigen Betrag dafür "Agenten" in entsprechende Islamistische, Links- sowie Rechtsextrmistische Kreise einzuschläusen. Aber keine V-Männer, sondern loyale Leute. Das hat den Vorteil, dass man immer drin steckt und keine Bürgerrechte Unschuldiger tangiert werden. Und dann bleibt immer noch genug übrig. Das kann man dann beispielsweise in politische Aufklärung, humanischtischen Unterricht und Projekte in jedem Umfeld investieren, das man als mögliche Bedrohung ansieht. Ich denke so würde man wohl auf lange sich mehr erreichen.
Mittlerweile glaube ich auch nicht mehr, wenn man mal wieder im Radio hört "Terroranschlag vom BKA vereitelt" jedes mal heißt es dann, man hätte Islamisten festgenommen, die gerade dabei waren sich eine Bombe zu basteln. Und das alles nur dank Überwachung. Ich glaube das ist jedes mal eine Finte - einfach um die Akzeptanz zu erhöhen. Wie viele Terroranschläge gab es gleich in Deutschland? Viele waren es nicht. Und die ernsthaften waren RAF Anschläge. Ich sage ja nicht, dass die Behörden absolut arglos sein sollen. Aber die sollten gefälligst mal Kosten(Freiheit)/Nutzen abwägen! Erstaunlicherweise sind beispielsweise viele der arabischen/zentralasiatischen Völker Germanophil. Sie hassen uns nicht direkt. So war etwas in Afghanistan Bedingung der Nordallianz an Seiten der Koalition zu kämpfen, dass danach die Bundeswehr im Norden stationiert wird. Weil man wusste, dass die deutschen Truppen rational (und nicht wie Rambo) vorgehen und sinnvolle, nachhaltige Entwicklungshilfe leisten. Für NATO Verhältnisse dürfte die Bundeswehr die beliebteste Truppe in Afghanistan sein. Das zeigte auch die Tatsache, dass sich unsere Truppen in den ersten Jahren im Norden sehr frei und sicher bewegen konnten. Bis alles schief ging.
Was ich sagen will: Deutschland sollte statt zu mauern und zu überwachen eher daran arbeiten versöhnlich, friedlich und so weit es geht neutral aufzutreten. Das ist ein viel besserer Schutz als Drohnen und Spione. Sieht man ja auch an der Schweiz. Die wenigsten Terroristen werden wahnsinnig genug sein sogar die Schweiz zu hassen.