Bundestag 2009: Was habt Ihr heute gewählt?

[SheepShaver]

In einer neoliberalen Gesellschaft möchte ich eigentlich nicht leben und arbeiten.

Dir ist schon klar, dass du die soziale Marktwirtschaft den bösen Neoliberalen zu verdanken hast? Und ich denke die soziale Marktwirtschaft ist eine Wirtschaftsordnung, auf die Deutschland sehr stolz sein kann.
Ich vermute mal, du weisst wie die meisten, die "neoliberal" als Schimpfwort verwenden, überhaupt nicht genau, was "neoliberal" wirklich bedeutet und verwechselst es einfach mit dem klassischen Liberalismus.

 

[MountWalker]

Dir ist schon klar, dass du die soziale Marktwirtschaft den bösen Neoliberalen zu verdanken hast? ...

Ist korrekt - ich wollte eigentlich nicht in der Diskussion teilnehmen, aber hier kann ich mal als bekannter Linksspektrumwähler vielleicht etwas streitdämmend wirken.

P.S.
das problem an der FDP ist für mich nicht der Neoliberalismus, sondern die Inkaufnahme der gezielten Entwürdigung des Langzeitarbeitslosen beim ALGII-Antrag bzw. dem Leben in der praktischen Sklaverei als ALGII-Empfänger.

P.P.S.
Für alle die sich jetzt über meine Aussage wundern, mal ganz kurz: Mehr Kontrolle der Wirtschaftsprozesse durch den Staat ist das Neo im Liberalismus.

P.P.P.S.
Die Linke ist übrigens gerade deswegen meiner Meinung ernster zu nehmen, als die SPD - die Linke nutzt zwar auch politische Buzzwords, hat aber daneben noch ein schlüssiges Programm (und was ich von ihr praktisch erwarte ist noch schlüssiger als das Programm), wohingegen die SPD außer ihren Buzzwords in den letzten Monaten überhaupt nichts hat. Und dann bereitet sie noch ihre nächste Regionalwahlniederlage vor, indem sie noch am Wahlabend ins Fernsehen bläst, dass sie ihren Mitgliedern Steinmeier als Fraktionsführer quasi befiehlt. Also mal ehrlich, die SPD wollte verlieren und solange Steinmeier noch an der Macht klebt will sie das auch weiterhin.

 

[naturtalent]

@ so einige vorher

Ich habe eben eine andere Meinung. Ich bitte doch darum diese auch zu tolerieren.
Ich will hier niemanden umstimmen oder von meiner Meinung zu ueberzeugen sondern wollte nur dazu beitragen das ganze mal aus der Arbeitnehmersicht zu sehen.

zu Bumblebee:

Ich habe 5 Jahre lang waerend meines Studiums unter dem Hartz 4 satz gelebt.
Kann das also ganz gut beurteilen. Es ist hart und es ist wenig geld, aber man muss sich auch vor augen fuehren das es doch toll ist das wir einen sozialstaat haben in dem man immerhin etwas bekommt was den Grundbedarf in etwa sichert. - Darum ging es mir.
Sachen wie internet usw. kann man drueber streiten - das koennte z.b. als kostenlose Terminals auch in der ARGE angeboten werden mit freiem Druckerzugriff und freiem Postversand von Bewerbungsunterlagen.
Der Tv koennte auch durch eine freie Tageszeitung ersetzt werden (Erkenne vollkommen das recht auf Information jedes einzelnen an)

Ich sehe schon auch das problem das es sicher nicht einfach ist heutzutage von Hartz 4 wieder ins Arbeitsleben zu finden und hier liegt auch mein groesster Kritikpunkt am jetzige System, aber eine erhoehung von Hartz 4 loest duch dieses Grundproblem nicht. Ich habe auch nichts gegen den Mindestlohn - bin mir jedoch nicht sicher ob er die Probleme loest. Es kann genausogut sein das sich dadurch die Grundversorgungskosten steigern und der Mindestlohn wieder zu wenig ist.

Ich bin weder mitglied einer der beiden Koalitionsparteien noch habe ich diese gewaehlt (weder mit 1. noch 2. Stimme)
Mir ging es nur darum, dass das Geld welches der Staat ausgibt ja irgendwo herkommen muss und ergo nur durch eine generelle Wohlstandssteigerung auch mehr Geld fuer Sozialleistungen einzunehmen ist.

 

[.Sentinel.]

@Stormtrooper85

Desweiteren bedeutet es für mich, dass nicht nur eine kleine gesellschaftliche Gruppe von steigenden Gewinnen profitieren sollte, sondern auch die Leute, die diese Gewinne maßgeblich erwirtschaftet haben.

Im Umkehrschluss müssen die Leute die erwirtschaften bei sinkenden Gewinnen weniger verdienen bzw. bei Verlust sogar Geld an das Unternehmen zahlen?

Ich halte es auch für nicht sozial gerecht, wenn Leute für 4-5€/h oder noch weniger arbeiten müssen. Meiner Meinung nach ist das reine Ausbeutung und sollte vom Gesetzgeber unterbunden werden.

OK. Verbieten wir den Niedriglohnsektor. Wohin aber mit jenen, die in diesem beschäftigt waren?

Desweiteren gehört für mich dazu ebenfalls, dass ....indem die Schichtzugehörigkeit maßgeblich auf die schulische Laufbahn durchschlägt.

Wir haben in D freie Wahl der Schulausbildung. Jeder darfs aufs Gymnasium, wenn er sich dafür eignet. Meist wird dies jedoch vom Elternhaus verhindert. Vielleicht sollte man da mal mehr Aufklärung betrieben.


Allgemein:
Bin ganz zufrieden, wie sich das jetzt anlässt mit den Koalitionsverhandlungen.
Die Forderungen der FDP hören sich für mich alles andere als "unsozial" an.

Was ist gegen die im ersten Schritt angestrebte Entlastung von Familien und Geringverdienern einzuwenden?

Ist es schlimm, dass der Gesundheitsfonds wieder abgeschafft werden soll, der sowohl von Experten als auch von der Ärtzteschaft abgelehnt wird, da unnötig Kosten produziert werden und Gesundheitsleistungen gestrichen werden?

Ist es wirklich so schlimm, die Atomkraftwerke so lange laufen zu lassen, bis Alternativenergien ausreichend effizient genutzt werden können?
Und ist es so schlimm, dass die Energieversorger innerhalb der erweiterten Laufzeit einen festgelegten Teil ihres Gewinns für das Thema Endlagerung und zur Erforschung alternativer Energien nutzen müssen?
Was wiegt schwerer? Radioaktiver Abfall, oder erhöhter CO2 Ausstoß?

Auch die Forderung der FDP, dass die Banken ihre vom Staat zur verfügung gestellten Gelder innerhalb von drei Jahren zurückzahlen sollen klingt für mich nicht Reichtums und Bankenverliebt.

Auch wird weiterhin auf den Schutz der Privatsphäre und den Datenschutz gepocht. Ist das wirklich so schlecht?

Ist die Forderung nach einem einfacheren, transparenten Steuersystem ohne Schlupflöcher für die Reichen als schlecht für die Unterschicht anzusehen?

Warten wir doch einfach mal ab, was jetzt kommt. Schlecht und asozial und schlimm für den kleinen Mann hört sich das bis jetzt alles nicht für mich an. Im Gegenteil....

Ich kann die Hysterie hier im Forum deshalb überhaupt nicht nachvollziehen.

 

[Stormtrooper85]

Die Entwicklung der Löhne auf der einen seite und der Unternehmensgewinne spricht doch eine eindeutige Sprache.
Wenn die Löhne nicht steigen, wird auch die Binnennachfrage nicht steigen, und dass das schlecht für die Wirtschaft ist, steht außer Zweifel.
Das Arbeitnehmer auf einen Teil des Gehalts verzcihten um ihre Arbeitsplätze zu erhalten ist ja nichts Neues, sollte aber eben auf Ausnahemfälle begrenzt bleiben.

Meiner Meinung nach sind 3-4€ kein Niedriglohn, sondern ein Hungerlohn.
Einen Niedriglohnsektor kann es gerne geben, aber dennoch sollen auch dort Löhne gezahlt werden, die es den Menschen ermöglichen, von ihrem Lohn zu leben.
Dann würde sich solche Arbeit auch für den Arbeitnehmer wieder lohnen, nicht nur für den Arbeitgeber.

Wir haben vllt. pro forma freie Schulwahl, dennoch sieht die Realität so aus, dass in keiner anderen Industrienation der Bildungserfolg eines Kindes so stark von seiner sozialen Herkunft abhängt wie in der BRD.
Von Chancengleichheit kann also keineswegs die rede sein.

 

[e-ding]

@Stormtrooper

Selbstverständlich korreliert der Bildungserfolg eines Kindes mit der sozialen Herkunft. Das ist doch vollkommen normal und hat nicht unbedingt eine strukturelle Ursache.

Natürlich schaffen es Kinder aus einem Akademikerhaushalt eher an die Uni, als Kinder aus Nichtakademikerhaushalten. Die Chancengleichheit ist dennoch gegeben durch z.B. vergleichsweise geringe Studiengebühren und diverse Fördermöglichkeiten (Bafög, etc.)

Im Niedriglohnsektor sind die Unternehmensmargen i.d.R. gering. Eine Erhöhung führt zu Verteuerung und die Binnennachfrage ändert sich in der Konsequenz nicht.

MFG

 

[Fairy Ultra]

unser möchtgern-Außenminister

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,651842,00.html

 

[::1]

richtig so! nen deutscher reporter würde auch niemals auf die idee kommen, in england eine frage auf deutsch zu stellen... und für auslandsbesuche kriegt der guido ja auch nen dolmetscher - also keinen grund zur panik!

 

[GaBBa-Gandalf]

Das Thema wurde schon einige seiten zuvor besprochen.

1. Westerwelle wirkt wie immer absolut arrogant... Was für ein Ar********* (sry)
2. Weltsprache ist englisch und nicht deutsch
3. Jeder 5 Klässler kann besser englisch als Westerwelle
4. Ohne english = Aussenminister -> ich sehe für Deutschalnd schwarz...
5. Schwuler Aussenminister -> ich sehe in Ländern, wie mit islamischen Glauben schwarz...

Toll gewählt !

@ back to the topic....

Jetzt werden wir mit Sicherheit sehen, dass in den nächsten Monaten zahlreiche Unternehmen Mitarbeiter entlassen werden...
Die MwSt. wird sogar wirklich etwas runter gehen, dafür aber andere Steuern und Abgaben um ein vielfaches nach oben...
Die Armut in Deutschland wird hochgehen....

Das einzigste, was ich schlimm finde, dass der beste (Ex-)Finanzminister jetzt gehen muss.
Warum können nicht alle Parteien ihre fähigsten Leute in eine Regierung schicken, dass alle miteinander gut zusammen regieren können.

 

[naturtalent]

@GaBBa

Gerade das finde ich gut - eine Frau als Kanzlerin und ein schwuler Aussenminister.
Das zeigt der Welt wie offen und frei Deutschland ist.

Von Deiner Argumentation aus waere auch eine Frau als Bundeskanzler nicht akzeptabel. Richtig, englisch ist weltsprache aber trotzdem wird in Deutschland deutsch gesprochen.
Versuch mal auf einer Wahlpressekonferenz in Franklreich ne Frage auf Englisch zu stellen und du fliegst wahrscheinlich aus dem Raum.
Ein Kanzler schroeder hatte genau die gleichen Probleme - Bei einem Staatsbesuch in Tschechien.
Fuer solche Faelle gibt es dolmetscher und ein Aussenminister wird sicher nicht an seinen Englischkenntnissen gemessen.

 

[GaBBa-Gandalf]

Frankreich ist ja auch ne Sache für sich

 

[AeS]

@AeS, vielleicht denkst auch Du erst und schreibst dann, Wörter im Mund umdrehen können sie alle, egal aus welchem Lager sie kommen.

Und ja das größte Camp der Linken hieß DDR wurde 1990 geschlossen und hat auch solche wie mich "hochgezogen". Und was soll ich sagen, ich bin Beamter und lass mir die ganze Zeit die Sonne in den A... scheinen.

Apo pro Wort im Mund herumdrehen, der Herr Westerwelle redet schon von moderaten Steuern für alle(z.B.3-4% mehr Mehrwertsteuer) für alle gleich und damit natürlich gerecht. Von direkten Steuersenkungen ist in den letzten Stunden nicht wirklich mehr die Rede.

Sicher liegt die Sache an den hohen Kosten, welche die Überwachung der Linken kostet... scheiß Sarkasmus

Ich hasse es wenn Leute DIE LINKE Wähler auf Ossis reduzieren, das ist das selbe wie das nur alte Leute die CDU gewählt haben.
Ich bin selbst ostdeutscher Bürger, ich kenne viele ostdeutsche Bürger welche die CDU und FDP gewählt haben, einfach weil sie die Interessen vertreten.
Auch im Osten gibt es hart arbeitende Bürger welche CDU oder FDP wählen und auch im Süden und im Westen gibt es Leute welche die LINKE wählen.
Mit Camp war eher gemeint, das Leuten eine Meinung von oben impleziert wird und diese dann in die Welt heraus tragen. Und versuchen andere von ihrem Drang nach Erfolg und Arbeit zu hindern. Bzw. denken zu wenig unternehmerisch und viel zu sehr sozial.
Das einzige wo du recht hast, das übel LINKE kommt aus dem Osten, aus der früheren SED.
Das merkt man besonders an der Art und Weise wie die LINKE auftritt.

Zumal her Westerwelle nur ein Glied der großen Koalition ist und als Kanzlerin für alle, wird Frau Merkel schon für Entlastungen durch direkte Steuern sorgen.
Es nützt auch einem Unternehmer nichts (weil der FDP ja reine Lobbyarbeit vorgeworfen wird) wenn seine Mitarbeiter weniger Kaufkraft haben.

 

[e-ding]

Das Thema wurde schon einige seiten zuvor besprochen.

1. Westerwelle wirkt wie immer absolut arrogant... Was für ein Ar********* (sry)
2. Weltsprache ist englisch und nicht deutsch
3. Jeder 5 Klässler kann besser englisch als Westerwelle
4. Ohne english = Aussenminister -> ich sehe für Deutschalnd schwarz...
5. Schwuler Aussenminister -> ich sehe in Ländern, wie mit islamischen Glauben schwarz...

Toll gewählt !

Komische Maßstäbe hast Du. Wenn Du Westerwelle nicht magst, ist es ja ok aber es ist mit Sicherheit kein Ausschlußkriterium für die Position des Aussenministers, kein perfektes Englisch zu sprechen. Da halte ich andere Dinge für wichtiger.

Ein schwuler Aussenminister ist, wie es naturtalent schon schrieb, ein Zeichen für eine entwickelte, offene und tolerante Gesellschaft. Ob das in weniger entwickelten Ländern gut ankommt, sollte nicht unsere Sorge sein.

MFG

 

[::1]

ein schwuler außenminister passt doch hervorragend zu einer weiblichen kanzlerin und einem schwarzen us-präsidenten... und wenn für frankreich ausnahmen gelten, dann auch für deutschland!

 

[Elitekiller]

Ich sehe es auch kritisch, dass wir als Außenminister jemanden haben, der kein gutes Englisch spricht (Mal "Ausser Dienst" von Helmut Schmidt gelesen?). Dass er schwul ist find ich persönlich überhaupt nicht schlimm, nur als Außenminister würde ich das auch als ein sehr ungeeignetes Merkmal bezeichnen. Jeder soll ja so sein wie er will, aber ein Mensch, der z.B. immer wie ein Punker gekleidet rumläuft, würde auch einen merkwürdigen Eindruck hinterlassen, egal wie gut er inhaltlich ist. Die Staaten mit denen wir zu tun haben, sind einfach oftmals noch nicht so weit wie wir (so freiheitlich zu denken).
Dass er total arrogant ist, ist ja bekannt (Jeder Stimme für die Piraten -> Gulli...). Aus diesen und weiteren Gründen mag ich ihn auch nicht. Mehrere Sprachen sollte man in diesem Beruf schon sprechen können. Ich kann ihn mir auch nicht in diesem Beruf vorstellen. Aber grinsen und "labern" kann er gut. Vielleicht reicht das ja auch fürs Ausland.

 

[MountWalker]

... Die Chancengleichheit ist dennoch gegeben durch z.B. vergleichsweise geringe Studiengebühren und diverse Fördermöglichkeiten (Bafög, etc.)
...

Chancengleichheit kann es nur ganz ohne Studiengebühren geben, weil Kind mit reichen Eltern alle gebühren von papa und Mama bezahlt bekommt, während Kind von armen Eltern neben dem Studium arbeiten muss. Klar gibt es Leute, die ihr Studium auch mit Arbeit schaffen können, aber das sind weniger, als es ohne Arbeit schaffen können und deswegen werden reiche Kinder eben problemloser und damit auch öfter was, als arme Kinder. Der Nachilfewettbewerb an den Gymnasien dokumentiert das - es gibt viele Jugendliche die mit kostenpflichtiger Nachhilfe durchs Abi gebracht werden, arme Kinder haben diese Möglichkeit nicht, deswegen existiert faktisch keine Chancengleichheit. Arme Kinder haben Chancen, aber nicht die gleichen, wie reiche Kinder.

 

[::1]

@mountwalker
stellt sich nur die frage, ob schüler, die jahrelang nachhilfe bekommen, überhaupt prädestiniert sind, auf ein gymnasium zu gehen? ich kann mich noch gut an ein interview im letzten oder vorletzten stern erinnern, wo ein lehrer (der zugleich präsident einer lehrervereinigung war) dies bemängelt hat... nachhilfe kann und soll immer nur kleine lücken schließen, aber niemals einen schüler über mehrere jahre hinweg begleiten!

 

[roguelike]

@ naturtalent: mein Post war sicher etwas forsch. also generell ist es natürlich so, daß wir hier eine community sind und wenn amn malne andere Meinung hat, sollten gerade wir das hier akzeptieren. Ich empfand Deine Äußerung nur etwas asozial. Viele machen eben einfach den Mund auf, und wettern gegen H4-Empfänger. Ich war selber betroffen. Sowohl auf der einen Seite , als auch auf der anderen. Es geht innerhalb weniger Monate, daß du vom Regen in die Traufe gerätst. Vorher hatte ich auch stets Bedenken "Mnesch wieso finden die denn nix?", als ich dann selber drinsteckte im System, verstand ich es. Am Ende war mir alles klar. Das kann so auch nicht funktionieren. Meine Beispiele sind wahr, selber erlebt. Ohne einen Financier meiner Pläne (Privatmann) hätte ich den betrieb niemals aufbauen können, weil die Ausgabeseite einfach zu heftig ist (unter H4, als auch nun offiziell mit BG, KV usw).

Es hat mich sehr erfreut, daß es unter den Menschen noch welche gibt, die das Problem mit H4 erkennen: Nicht umsonst wurde mir da Geld für die Finanzierung meiner Projekte gegeben. Wohlgemerkt von privat, also keine Familie, Freunde oder irgendeine Bank. Genauergesagt: Es war ein Kunde! Ich war baff.

Ich denke, wenn es mehr solcher Menschen gäbe, wären vielen vielleicht wirklich geholfen. Bei mir hats geklappt (hab das aber eh nie verstanden, warum ich H4 empfange und mir die Schikanen da antue - war zuletzt auf 90% Leistungskürzung - UND...lebe immer noch "lange Nase an Sachbearbeiter" Aber habe böse gehungert und Lebensmittelscheine kommen nicht in Frage.

Also, es ist immer leicht, andere niedriger zu machen als sie sind, als erstmal bei sich zu schauen, was man verändern kann.

 

[e-ding]

Chancengleichheit kann es nur ganz ohne Studiengebühren geben, weil Kind mit reichen Eltern alle gebühren von papa und Mama bezahlt bekommt, während Kind von armen Eltern neben dem Studium arbeiten muss. Klar gibt es Leute, die ihr Studium auch mit Arbeit schaffen können, aber das sind weniger, als es ohne Arbeit schaffen können und deswegen werden reiche Kinder eben problemloser und damit auch öfter was, als arme Kinder.

Auch ich bin der Meinung, dass das Erststudium gebührenfrei sein sollte. Natürlich haben hier Studenten, die nicht parallel arbeiten müssen, einen kleinen aber nicht essentiellen Vorteil.

Ich habe die Erfahrung gemacht, dass ein Großteil der Studenten sowieso nebenher arbeitet.
Die Studiengebühren sind m.E. ein nicht wirklich ein großer Hebel, sodass man immernoch von Chancengleichheit sprechen kann.

MFG

 

[Turbostaat]

Ähm, es macht einen gewaltigen Unterschied ob man im Monat 100 bis 125€ mehr zur Verfügung hat oder nicht.
Man muss trotz Studiengebühren noch immer jede Menge Bücher kaufen usw obwohl die Unis / FHs genügend Bücher neu kaufen wollten ist es bei den wenigsten bisher passiert das wirklich genug Exemplare für alle Studenten da sind.