Bundestagswahl 2013 - zweiter Anlauf

[aspro]

Ich kann auch Aussagen von anderen zitieren, die das Gegenteil sagen. Was soll das beweisen? Es sind und bleiben Aussagen, die Argumente nicht ersetzen.
Die SPD sucht seit Jahr und Tag Gründe, nicht mit der Linken zusammen arbeiten zu müssen. Da überraschen mich solche Aussagen nicht.

 

[SheepShaver]

Es wäre sicher sinnvoll, einen gesetzlichen Mindestlohn so anzusetzen, dass die Grenze der sittenwidrigen Löhne angehoben wird. Ein Drittel unter Tarif ist sittenwidrig. Und das ist als klare Grenze eindeutig zu wenig. Man sollte sich da einfach langsam rantasten und erstmal mit 7 € die Stunde anfangen und die wirtschaftlichen Folgen abwarten.

Hier ist z.B. ein großer Unterschied zwischen der Linken und der SPD. Die LINKE will einen flächendeckenden Mindestlohn von 10 € durchsetzen, was natürlich totaler Wahnsinn ist und wirtschaftsstrukturelle Unterschiede innerhalb Deutschlands komplett ignoriert. Die SPD hat sich bezgl. der Höhe eines Mindestlohns noch überhaupt nicht festgelegt, auch soll dieser von Branche zu Branche und Region zu Region individuell festgelegt werden. Prinzipiell das, was wir heute schon durch die Tarifverträge haben, soll gesetzlich verankert werden.

 

[MasterXTC]

Ich glaube das Kalkül nicht mit der Linken zusammenzuarbeiten bei der SPD ist, das diese wohl spekuliert hat, das wenn sie beharrlich die Zusammenarbeit verweigert, die Wähler der Linken irgendwann resigniert sich wieder der SPD zuwenden. Offenbar funktioniert das aber nicht und darüber bin ich natürlich froh.

Dieses Links blinken um dann rechts abzubiegen ist doch einfach verlogen und unerträglich. Lieber mit dem politischen Gegner unter die Decke zu huschen, anstatt wesentliche Wahlaussagen zusammen mit der Linken umzusetzen ist so etwas von verkommen.

Man sieht es ja auch jetzt. Die Linke hat ja vorgeschlagen jetzt schnell die Mehrheit im Bundestag zu nutzen und vor Bildung einer Regierung zusammen mit SPD und den Grünen umzusetzen. Dabei könnte man auch gleich das unsägliche Betreuungsgeld mit abservieren. Und was macht die SPD ? Sie lässt durch Hubertus Heil ausrichten das ihr der Mindestlohn viel zu wichtig sei als diesen durch "für parteitaktische Spielchen zu missbrauchen". Aber wer hier taktiert sollte doch wohl klar sein. Die SPD taktiert seid Jahren und verhindert mit genau diesem taktieren das endlich ein Politikwechsel stattfinden kann.

Übrigens beinhaltet der Vorschlag der Linken auch das die von der SPD geforderten 8,50 Euro als Mindestlohn übernommen werden. So viel zu den "Unterschieden" die "SeepShaver" hier herbei redet. Natürlich hat jede Partei ihre eigenen Vorstellungen, in einer Zusammenarbeit jedoch würden diese dann verhandelt werden. Hier wieder Unterschiede herbei zu reden wo im Grunde keine sind ist doch durchsichtig. Der Politische Gegner von SPD, Grünen und der Linken steht natürlich rechts bei der konservativen CDU. Die SPD jedoch betreibt mit ihrer Ausgrenzung die Spaltung des linken Lagers.

Das taktieren nicht mit der Linken zusammenzuarbeiten ist der SPD und den Grünen wichtiger, als die Umsetzung der eigenen Forderungen. Wie ernst diesen Parteien also ihre Forderungen sind kann man hier sehr gut beobachten. Für uns Linke um so besser, treibt das doch weiterhin Wähler zu uns.

 

[SheepShaver]

Dass die Linke weiter auf einem einheitlichen Mindestlohn beharrt, hast du natürlich unterschlagen.
Die Linke weiß ja selber nicht, was sie will. Kein Wunder bei einer Partei, die innerlich derart zersplittert ist zwischen Marxisten, Trotzkyisten, Ostalgie-Fans, Kommunisten, SPD-Hassern, etc. Eine Partei, die nicht weiß, ob sie Reform oder Revolution will und eine Parteivorsitzende, die nur Plattitüden wie "Millionen Menschen sterben durch den Kapitalismus" von sich geben kann.
Zudem hat eine Partei, die zum Großteil aus verfassungsfeindlichen Gruppierungen besteht, nichts in der Bundesregierung verloren.

 

[CyberdyneSystem]

Das brauch man nicht unterschlagen denn dies ist seid Jahren bekannt. Auch die SPD und grünen wollen einen flächendeckenden Mindestlohn...

 

[SheepShaver]

Sorry, diesmal habe ich das Wort einheitlich unterschlagen. Bevor die Retourkutsche kommt. Ja, die SPD-Fraktion fordert offiziell einen einheitlichen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 €. Ich beziehe mich lediglich auf alles, was darüber hinausgeht. Dass hohe Mindestlöhne ganze Gewerbezweige vernichten können, brauchen wir glaube ich nicht weiter zu erläutern.

 

[CyberdyneSystem]

Ohman...

Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn stark. Wer Vollzeit arbeitet muss davon ordentlich leben können ohne auf ergänzende Transferleistungen angewiesen zu sein. Mindestlöhne leisten einen Beitrag zur Stärkung der Binnennachfrage und der sozialen Sicherungssysteme. Deshalb ist die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von mindestens 8,50 Euro überfällig.

Quelle SPD

Edit: Gut das du dein Beitrag noch mal geändert hast. Ich hoffe nun ist auch bei dir bekannt das die Grünen, Linke und SPD sich für einen flächendeckenden Gesetzlichen Mindestlohn einsetzen. Und auch SPD und grüne wollen diesen einheitlich auf mindestens 8,50€uro setzen

 

[MasterXTC]

Dass die Linke weiter auf einem einheitlichen Mindestlohn beharrt, hast du natürlich unterschlagen.
Die Linke weiß ja selber nicht, was sie will. Kein Wunder bei einer Partei, die innerlich derart zersplittert ist zwischen Marxisten, Trotzkyisten, Ostalgie-Fans, Kommunisten, SPD-Hassern, etc. Eine Partei, die nicht weiß, ob sie Reform oder Revolution will und eine Parteivorsitzende, die nur Plattitüden wie "Millionen Menschen sterben durch den Kapitalismus" von sich geben kann.
Zudem hat eine Partei, die zum Großteil aus verfassungsfeindlichen Gruppierungen besteht, nichts in der Bundesregierung verloren.

Wieso ? Das der Mindestlohn flächendeckend sein soll fordert doch die SPD auch und muss ich doch nicht extra erwähnen. Und wie gesagt ist unsere 10 Euro Forderung nicht absolut, sondern wären natürlich Verhandlungsgegenstand. Bei der Linken Initiative haben wir ja auch ausdrücklich die 8,50 Euro der SPD zur Grundlage genommen. Aber auch das sagte ich bereits.

Aber schön gebellt mein Freund, natürlich sind wir für alle Linken offen und den Antikommunismus der hier wieder bedient wird ist bezeichnend für Konservative wenn ihnen die Argumente ausgehen. Klar, sind bei uns auch Marxisten und sogar Kommunisten. Warum auch nicht, beruft sich doch die Linke doch gerade für die Erkenntnisse von Karl Marx. Karl Marx war es der dem Kapitalismus den Spiegel vorhielt und dessen Erkenntnisse sind aktueller denn je. Natürlich wird jetzt automatsch wieder auf die Verbrechen die unter dem Kommunismus stereotyp angespielt. Aber wenn ich daran denke was unter dem Namen des Christentums für Verbrechen geschehen sind, dann brauche ich mich für Marx und den Kommunismus gewiss nicht zu schämen. Niemand käme heute auf die Idee das Christentum in Gänze für die Verbrechen in ihrem Namen verantwortlich zu machen.

Und wer schützt uns eigentlich vor den delitanten Schlapphüten des sogenannten "Verfassungsschutz" die beim rechten Terror versagt haben und uns Verfassungsfeindlich nennen nur weil wir die Überwindung des Kapitalismus fordern ? Wo steht in der Verfassung das Deutschland ein Kapitalistischer Staat ist ? Theoretisch wäre auch eine sozialistische Gesellschaft möglich. Der sogenannte Verfassungsschutz ist ein Antikommunistischer Geheimdienst aus dem kalten Krieg der als Propaganda und Kampfinstrument der derzeit Herrschenden genutzt wird.

Die verfassungsfeindlich Karte gegen Die Linke sticht doch im Grunde nur noch bei konservativen Spießern wie z.B. in Bayern. Aber die wollen wir eh nicht erreichen. Konservative waren und sind schon immer in ihrem engstirnigen konservativen Denken behaftet und konnten nur selten ihren Horizont erweitern. Wenn es immer nach denen gegangen wäre, hätten wir heute noch nicht einmal das Frauenwahlrecht und eine Feudalherrschaft. Ach ja, ihr Bayern trauert doch heute noch eurem Märchenkönig Ludwig II hinterher, oder ?

 

[CyberdyneSystem]

Ich beziehe mich lediglich auf alles, was darüber hinausgeht.

Verstehe gerade nicht wie du das jetzt genau meinst?
Die 8,50euro von SPD und Grünen soll einheitlich als Untergrenze dienen. Alles darüber hinaus kann selbstverständlich von Arbeitnehmer und Geber verhandelt werden. Das gleiche fordert die Linke natürlich auch, einziger unterschied ist das den ihre Untergrenze 10€uro betragen soll

 

[SheepShaver]

Ihr zwei seid beratungsresistent und in eurer von Hass zerfressenen Welt gefangen. Ich überlasse die Bühne jemandem anderen oder ihr könnt euch gegenseitig weiter selbst beweihräuchern.

P.S.: Uns bayrischen konservativen Spießern (dass man solche Ausdrücke nochmal hört, herrlich ) geht es übrigens sehr gut, ganz ohne die Linke. Mindestlohn fordert hier niemand.

P.P.S.: Nur zur Erklärung: jede Gruppierung, die offen die durch die Verfassung geschützte Gesellschaft überwinden will, ist verfassungsfeindlich. Nicht so schwer zu verstehen, oder?

 

[CyberdyneSystem]

Ihr zwei seid beratungsresistent und in eurer von Hass zerfressenen Welt gefangen. Ich überlasse die Bühne jemandem anderen oder ihr könnt euch gegenseitig weiter selbst beweihräuchern.

Der einzige der bislang beratungsresistent ist bist du...
Du versuchst seid etlichen Seiten die Linke, SPD aber auch die Grüne mit allen mitteln schlecht darstellen zu lassen indem du versucht Innerparteiliche Reformen aufzuzählen die so noch nicht mal existieren. Zeigt man dir dann das gegenteilige auf, Editierst du deinen Beitrag (z.b. Post #606 ) in der Hoffnung nicht ganz ahnungslos dar zustehen. Nur funktioniert dies nicht, also gehst du dann einen schritt weiter und brüllst die nächste Parole man wäre in einer Hass zerfressenen Welt gefangen.

Tue uns alle einen gefallen, setze dich mit den Parteiprogrammen aller auseinander oder meide diesen thread...

PS: Ich hoffe inständig das du dich nun an dein Geschriebenes selbst hältst

Ich überlasse die Bühne jemandem anderen

 

[MasterXTC]

@SheepShaver
Beweihräuchert ihr Bayern euch selbstgerecht mal in eurer ein Parteien Herrschaft unter der CSU. Einer Partei die meint Bayern gehört ihr alleine. Schöne Zustände. Vergessen wird dabei aber das Bayern lange vom Norden nach dem Krieg gepäppelt werden musste da es ein rückständiger Agrarstaat war. Bayern ist aber nicht der Nabel der Welt auch wenn ihr das gerne so hättet.

Wirklich schade das dieses eigentlich schöne Bundesland (bewusst nicht "Freistaat) so eine verbohrte Bevölkerung hat. Die wenigen armen aufrechten Linken dort beneide ich nicht dort zu wohnen. Urlaub ja, aber sonst...

 

[aspro]

Ihr zwei seid beratungsresistent

Fang du doch erstmal an Argumente zu bringen. Deine wiederholte Behauptung die SPD wäre näher an der CDU als den Linken hast du nach wie vor durch keinerlei Argumente untermauert, mal abgesehen von einem unbedeutenden Zitat. Der Schuss mit dem Mindestlohn ging ja auch nach hinten los. Es dürfte jedem rational denkenden Menschen einleuchten, dass sich bei dem Thema eher SPD und Linke einigen können, die beide einen einheitlichen Mindestlohn fordern und man sich nur bei der Höhe einigen müsste, im Gegensatz dazu aber die CDU einen Mindestlohn, der den Namen verdient, ablehnt.

P.P.S.: Nur zur Erklärung: jede Gruppierung, die offen die durch die Verfassung geschützte Gesellschaft überwinden will, ist verfassungsfeindlich. Nicht so schwer zu verstehen, oder?

Wieder so ne Behauptung ohne Substanz. Was genau will den die Linke überwinden? Selbst wenn sie den Kapitalismus die Marktwirtschaft überwinden wöllten (was ich nach wie vor nicht so sehe), widerspricht das nirgends dem Grundgesetz, da dort schlicht und einfach keine Wirtschaftsform verankert ist.
Nicht so schwer zu verstehen, oder?
Aber das mit der Verfassungsmäßigkeit scheint für Bayern keine einfach Sache zu sein, wenn die jemand zu absoluten Mehrheit verhelfen, der öffentlich ankündigt mit seiner Ausländer-Maut gegen EU-Recht zu verstoßen.

 

[MasterXTC]

Selbst wenn sie den Kapitalismus überwinden wöllten (was ich nach wie vor nicht so sehe),

Na, da muss ich dir etwas wiedersprechen. ICH persönlich stehe in der Linken für die Überwindung des Kapitalismus. Und ich finde dass es für diese Überwindung wirklich Zeit ist.

Der Kapitalismus ist, meiner Meinung nach, für sehr viel Unglück, Umweltzerstörung, Armut und Hunger verantwortlich und gehört daher längst abgeschafft. Aber da gibt es in der Partei durchaus unterschiedliche Meinungen.

Deswegen jedoch als "Verfassungsfeindlich" gebrandmarkt zu werden, zeugt von einer ungeheuren Arroganz der Herrschenden Klasse und diejenigen die dieses Stereotyp übernehmen. Sie wollen damit dem Kapitalismus unberechtigter Weise so etwas wie Verfassungsrang einräumen und alle Gegner dieses Systems verunglimpfen. Berechtigte Kritik daran wird somit sofort diskreditiert.

 

[SheepShaver]

@aspro
Dass die Linke den Kapitalismus überwinden möchte, ist nicht etwas, was ich mir aus Gehässigkeit ausgedacht habe. Das steht im Parteiprogramm so drin (von dem man mir vorwirft, dass ich es nicht gelesen haben soll).

Wir kämpfen für einen Richtungswechsel der Politik, der den Weg zu einer grundlegenden Umgestaltung der Gesellschaft öffnet, die den Kapitalismus überwindet.

Mein Behauptung, dass SPD und CDU mehr Gemeinsamkeiten haben, als SPD und Linke resultiert zum einen aus dem Anspruch sowohl der CDU als auch der SPD, Parteien der Mitte und des Bürgertums, d.h. Volksparteien zu sein. Zum anderen habe ich über mehrere Seiten versucht, den Unterschied zwischen SPD und Linke in der fundamentalen Einstellung zum gegenwärtigen System darzulegen. Die SPD bekennt sich seit Godesberg (1959 ) zur Marktwirtschaft. Die Auffassung der Linken habe ich oben zitiert.

Bzgl. der Verfassungswidrigkeit kann ich keine Aussage treffen. Der Verfassungsschutz teilt deine Meinung nicht. Er sieht, dass es in der Partei "Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind" gibt. Wenn selbst ein Herr Gysi über die DDR nur die süßesten Worte übrig hat:

Zu den Erfahrungen der Menschen im Osten Deutschlands zählen die Beseitigung von Erwerbslosigkeit und die wirtschaftliche Eigenständigkeit der Frauen, die weitgehende Überwindung von Armut, ein umfassendes soziales Sicherungssystem, ein hohes Maß an sozialer Chancengleichheit im Bildungs- und Gesundheitswesen und in der Kultur sowie die Umstrukturierung der Landwirtschaft in genossenschaftliche und staatliche Betriebe.

und nie öffentlich Stellung zu den Verfehlungen der SED-Parteidiktatur genommen hat, dann ist eine Beobachtung auch irgendwie verständlich.

 

[MasterXTC]

Wiedermal schön gebellt SheepShaver, natürlich wurde schon mehrfach zu den Verfehlungen des SED Staates von Seiten der Linken Stellung genommen und sich dafür auch entschuldig. Eine Aufarbeitung der SED Herrschaft ist längst erfolgt. Nur blenden das so verbissene Antikommunisten wie du immer gerne aus, wird das doch von diesen ewig Gestrigen immer gerne gegen Die Linke benutzt. Helfen keine Argumente mehr, wird halt die "SED Diktatur" Karte gezogen.

Niemand der noch bei Sinnen ist in der Linken fordert ernsthaft einen Staatssozialismus a' la DDR zurück. Gleichwohl sehen wir die DDR als legitimen Versuch an einen alternativen antikapitalistischen und antifaschistischen deutschen Staat gegenüber der BRD zu installieren. Was letztendlich daraus gemacht wurde, sehe auch ich sehr kritisch und es ist schade das diese einmalige Chance in der Geschichte durch die Altherrenliege in der SED vermurkst wurde.

Aber im Grunde ist das ja auch alles bekannt und nur noch verbissene Antikommunistische Wirrköpfe z.B. in der Person eines Hubertus Knabe, der es als seine Lebensaufgabe ansieht der Linken ihre SED Vergangenheit in Ewigkeiten vorzuhalten, oder die Vertreter der Pseudowissenschaft "Extremismusforschung" glauben noch ernsthaft an den Unsinn den sie da vertreten.

 

[SheepShaver]

Jetzt habe ich wirklich nur Dinge zitiert und der zweite Teil war nur auf Gysi bezogen. Warum der Verfassungsschutz es für richtig hält, einige LINKE Politiker im Auge zu behalten, weiß nur der Verfassungsschutz selbst, aber völlig aus der Luft gegriffen ist die Tatsache nicht.
Warum fühlst du dich gleich angegriffen?

 

[Sneedlewoodz]

Lasst ihm doch seine Meinung zur Linken. Wer weiß, vielleicht hat er sogar Recht.
Letztlich kann man als Bürger doch nur mutmaßen welche Partei die eigenen Interessen am besten vertritt.
Also streitet euch nicht. Vielleicht liegen wir sogar alle völlig daneben.

Mein Eindruck von der momentanen Linken ist aber auch nicht der, den man ihr gern vorwirft. Zweifelsfrei gibt es dort Idealisten. Aber auch wenn gewisse Dinge auf den ersten Blick einen Beigeschmack von Marx und Co. haben, so scheinen mir diese geschichtlichen Aspekte bei gewissen idealistischen Vorstellungen durchaus berücksichtigt zu werden. Ich habe sie dieses Mal jedenfalls gewählt, eben weil das Problem der Zersplitterung für meinen Eindruck erfolgreich angegangen wurde. Und außerdem denke ich, dass es in Deutschland Probleme gibt, die man nicht mit denen lösen kann durch die sie entstanden sind. Da bin ich dann auch gern mal risikobereit indem ich etwas anderes probiere.

 

[MasterXTC]

@SheepShaver
Weist du, ob es der Verfassungsschutz für richtig hält Leute der Linken zu beobachten oder in China fällt ein Sack Reis um, ist mir doch völlig schnuppe. Diese Behörde kann doch eh niemand ernst nehmen und von mir schon lange nicht.

Dieses darauf rumreiten ist es jedoch was mich veranlasst da meine Meinung kund zu tun. Und natürlich hat auch schon Gysi zur DDR und SED kritisch Stellung bezogen.

Alles alter Kaffee, dieses rumreiten in der Vergangenheit hat doch nur den einen Zweck, von den eigentlichen Problemen den der Kapitalismus produziert abzulenken und die sozialistische bzw antikapitalistische Alternative zu diskreditieren.

 

[diRAM]

So, jetzt beruhigen wir uns alle mal wieder und setzen danach die Diskussion kontrovers, aber sachlich fort! Hier geht es nicht darum den Diskussionspartner und dessen Meinung zu bekämpfen, sondern darum mit ihm zu diskutieren.