News Bundesverfassungsgericht: Rundfunkbeitrag wird auf 18,36 Euro erhöht

[Bubikopf]

Welche englischsprachigen, internationalen Medien nutzt du, um dich über lokale Ereignisse zu informieren? Oder ignorierst du einfach Gesellschaft, Kultur und Politik vor deiner eigenen Haustür?

Eine Lokalzeitung kann das um Welten besser als die ÖRR. Bei der stimmt dann auch das Kosten-Nutzen-Verhältnis.
Die ÖRR schaffen es leider nur in Ausnahmefällen bis vor die Haustür.

 

[Fernando Vidal]

Warum sitzen Politiker in der KEF?
Warum braucht Deutschland gefühlte 50 öffentliche Sender?
Was hat Rosamunde Pilcher, Traumschiff, Quizsendungen u.ä. für einen "Bildungsauftrag" Sport klammere ich mal als "Kultur" aus)?
Warum Werbung bei 8 Milliarden € Budget? (zum Vergleich : die BBC hat ca. 4 Milliarden, )
Warum kein Abo Modell? (Die Antwort aus dem MDR Beitrag ist nicht wirklich schlüssig)
Warum jetzt die Erhöhung?
Begründet durch?
Warum wird das nicht aus Steuern finanziert / als Steuer erhoben?

Man braucht sich nicht wundern wenn die Leute misstrauisch/skeptisch werden wenn die obigen Fragen nicht ansatzweise beantwortet werden.

Versteht mich nicht falsch.
Ich bin für ein öffentlich rechtliches Fernsehen/Radioprogramm, allerdings ist mir das zu intransparent.

 

[GINAC]

Wieviel Kohle geben hier viele Leute für einen schnellen 1 Gbit/s Internetzugang aus, da interessiert es die allermeisten auch nicht, wenn sie 40 Euro und mehr im Monat an ihren Provider abdrücken müssen.

Diese Vergleiche ziehen halt alle nicht, der Unterschied ist immer noch die Freiwilligkeit deines Zahlens.
So könnte man auch sagen du wärst mit 50Mbit/s zufrieden für 20€, kriegst aber die 1 Gbit/s aufs Auge gedrückt musst dafür halt 50€ Zwangsabgabe entrichten.

Es kann mir doch keiner erzählen das man eine "Grundversorgung" mit über 20 TV, 80 Radiosendern, etlichen Mediatheken und mittlerweile einigen Youtube Kanälen bereitstellt.
Mit einer deutlich geminderten Senderzahl würde man dieser Grundversorgung auch nachkommen, zu einem vermutlich deutlich geringerem Preis.

 

[MasterWinne]

Für mich ist das wieder abzocke Pur. Eine allgemeine Abgabe zur erhaltung der Informationsbeschaffung ist völlig okay, solange diese nicht für Probaganda und Falschinformationen genutzt wird. Aber Abkassieren für irgendwelche Talkshows wo sich Moderatoren die Gehälter selbst bestimmen oder für Unterhaltungssendungen und Filme die nichts mit Informationsbeschaffung zu tun haben absolutes nogo was auch nichts mehr mit Demokratie zu tun hat.
Gez oder eben neu als Rundfunkbeitrag als Pauschale ist für mich seit eh und je reine Zwangsteuer, die rein gar nichts mit dem Sinn der Öffentlichen Berichterstattung rund um die Welt zu tun hat. Mit anderen Worten, ist es eine Zwangsfinianzierung von Sondermüll, wo mit sicherheit auch Gelder in noch ganz andere Projekte abseits des eigendlichem Auftrages fließen.

 

[pseudopseudonym]

Keiner überlegt "zahle ich jetzt 18 Euro und schaue Nachrichten oder spare ich mir die 18 Euro und lass es bleiben"

Wenn es denn primär um Nachrichten und vielleicht etwas Arte ginge (ja, vielleicht MAL n Krimi oder so), wären wir nicht bei fast 20€/Monat.
Die wenigsten hier sind dagegen, für unabhängige Informationen zu zahlen, den meisten geht's um das deutlich teurere Unterhaltungsprogramm.

 

[basic123]

Ich finde es alarmierend wie viele Menschen hier fragwürdige Zwangsabgaben verteidigen und sogar rechtfertigen.

 

[Dragon0001]

Den Sumpf soweit auszutrocknen dass er auch mit 5 € funktioniert. Als erstes die Unmengen an Spartensender eindampfen. Rechtliche Grundlagen dafür schaffen, dass der ÖR kostenlos über Sportereignisse berichten - und sie zeigen kann.
Darf dann von mir aus auch eine Stunde oder 2 verzögert sein - wer es live will, soll halt blechen.

Wenn du Spartenprogramme und Sport abschaffst, bist du von 5 Euro noch sehr sehr weit entfernt.
Und kostenlosen Sport kannst du bei internationalen Veranstaltungen (Weltcups, EM, WM, Olympia) sowieso vergessen, das ist nicht realistisch. Nicht einmal Zusammenfassungen gibt es kostenlos.

 

[ovanix]

Es freut mich dass der Beitrag erhöht wurde. So wird das sehr Hochwertige ÖR Fernseher weiter gesichert und die Renten von Herrn Kleber, Herrn Lanz sowie vielen anderen Damen und Herren im Hintergrund.

 

[Piktogramm]

Seit wann wird im ÖR über lokale Ereignisse berichtet? Dafür gibt es lokale Zeitungen (welche hier in Süddeutschland nicht zwangsfinanziert sind). Unsere Gemeinde hat sogar ne eigene Website, bei der über lokale Ereignisse berichtet wird und zusätzlich haben wir noch ein Gemeindeblatt. Ich weiß natürlich nicht wie das im Norden und Osten so abläuft, aber lokale Berichterstattung ist sicherlich kein Argument, welches für den ÖR spricht..

Vielleicht solltest du doch mal die Klotze anmachen zum Realitätsabgleich bevor du dich über den ÖR äußerst. Egal ob NDR, MDR, rbb die haben allesamt Lokalsendungen.
Ansonsten Osten, Sachsen:

• Die Webseite der Gemeinde enhält Daten die teils älter als 5Jahre sind. Die bekamen es nicht mal hin aufzulisten wo man sich als Bürger auf Corona hätte testen lassen (bevor das quasi überall ging). Noch das da zeitnah die entsprechenden Regelungen abrufbar waren. Ansonsten gibt es auf der Startseite eigentlich nur "schau her, was die CDU Bürgermeisterpappnase tolles gemacht hat". Analog das Gemeindeblatt, da kommt nicht vor wenn mal wieder irgender Mist gebaut hat.
• Ortszeitung ist in Besitz von Personen mit CDU Parteiheft, das ist mehr Parteizeitung als alles Andere
• Die relevanten, großen Zeitungen sind in Hand 3er großer Medienhäuser, die Teils eigene Unternehmensgruppen haben und selbst im Land wirtschaften. Die Unabhängigkeit ist also quasi nicht gegeben. Zudem diese konservativ geprägten Blätter einige Sachen sehr nebensächlich bringen (NSU Skandal, Sachsensumpf, Verfassungsschutz der SPD Politiker überwacht nachdem diese Rechte (im VS) kritisierten, ...)

Ohne den MDR wäre die Informationslage ganz schön bescheiden und dabei sind die meiner Meinung nach bei weitem nicht die beste ÖR-Anstalt.

Wie ist denn das Urteil zu verstehen ? Die Abgeordneten im Landtag dürfen nur zustimmen, ein Nein ist verfassungswidrig oder wie ? Das ist doch absurd.

Parlamente haben den Rundfunkstaatsvertrag beschlossen. Dieser sieht Aufgaben vor und dass zum Erfüllen dieser Aufgaben eine passende Finanzierung gegeben sein muss (ansonsten ist der Auftrag ja nicht erfüllbar). Politiker haben nun die Finanzierung einschränken wollen, ohne die Aufgaben anzupassen. Das Gericht sah nun, dass die definierten Aufgaben gefährdet wären, wenn die Finanzierung nicht wie gewünscht erfolgt. Also hat das Gericht nach Gesetzeslage entschieden.

Jeder Politiker, der sich über Gebühren aufregt und nicht klar formuliert, wie der Rundfunkstaatsvertrag zu ändern sei um Einspaarungen zu erreichen, verkauft die Wähler für dumm.

 

[MR2007]

Kann ich Dir erklären: Nennt sich Gewaltenteilung.

Für Dich: https://www.kindersache.de/bereiche/wissen/politik/was-ist-gewaltenteilung

Mir ist unklar, warum man hier mit der Arroganz antworten muss auf eine Kinderseite zu verlinken.

Dass unrechtmäßige Beschlüsse eines Parlaments durch Gerichte korrigiert werden können, sollte jedem klar sein.

Wenn allerdings gar nicht erst etwas beschlossen oder dagagen gestimmt wird, dann ein Gericht erklärt, dass das Parlament zustimmen hätte müssen, dann ist die Einbindung des Parlaments von Anfang an völlig obsolet gewesen. Das ist das Gegenteil von Gewaltenteilung.

Aber du hast meine Frage da völlig falsch verstanden. Denn das Konstrukt zur Legitimierung von Gebührenerhöhungen hat man damit völlig widersprüchlich gemacht. Wenn man nicht möchte, dass die Politik sich einmischt (ignorieren wir jetzt mal Politiker in Rundfunkräte und die politische Nähe mancher Intendanten) oder die Medien durch Politik erpressbar werden, warum ist die Umsetzung per Parlamentbeschluss dann überhaupt Teil der Konstruktion der Rundfunkfinanzierung?

Der beantragte Finanzbedarf wird doch schon von einer formal unabhängigen Kommission (KEF) überprüft und die empfehlen dann eine konkrete Umsetzung/Gebührenhöhe an die Landesparlamente. Das ist eigentlich das offizielle Vorgehen nach dem Staatsvertrag. Mit dem Urteil wird quasi alles was die KEF empfiehlt automatisch zum Gesetz, unabhängig von den Parlamenten.

Also mir geht absolut nicht darum, ob die Gebühren jetzt zu hoch/niedrig, für Helene Fischer oder Rammstein ausgegeben wird, sondern lediglich wie absurd eigentlich das Verfahren konzipiert war, wenn ein Gericht dann die Parlamente aushebelt, obwohl die nach dem Staatsvertrag für die Umsetzung verantwortlich sind. Dann sollten sie den Staatsvertrag für nicht rechtmäßig erklären, sodass die Politik dies neu umsetzen kann, aber doch nicht selbst legislativ tätig werden.

Wie gesagt, ich schaue gerne ÖR, die 80 Cent tangieren mich jetzt nicht sonderlich und ich hab auch nix dagegen, wenn ich damit auch Sachen finanziere zu dessen Zielgruppe ich nicht gehöre. Aber das ganze aktuelle Verfahren hier sehe ich als höchst skurril.

 

[JJJT]

Vorweg, ich bin absolut für öffentlich rechtliche, welche nicht über Steuern finanziert werden.

Der Spaß hört bei mir jedoch mit der Verschwendung dieses Geldes auf.
Die jetzige Erhöhung ist exakt die Lücke, welche durch die Pensionslast entsteht.

Die Spitzenpensionen z.b. beim SWR erreichen 90% vom letzten Gehalt.
Für mich gehören Angestellte des öffentlich rechtlichen in die ganze normale Rentenkasse.

Mein Bruder war während seines Studiums für den WDR tätig und konnte sich so mit wenig Arbeit und viel Geld durchs Studium finanzieren.
Oft war sein Auftrag, fahre Morgens Team x an Ort y und hole sie Abends wieder ab.
Dazwischen hat er Zuhause gechillt oder kam zu uns zum Grillen.
Bezahlt bekommen hat er den ganzen Tag. Gearbeitet tatsächlich keine 2 Stunden.

Ein anderes Beispiel. 3 Wagen voll mit Technik, 15 Leute des WDR für 8 Stunden auf einem Kölner Weihnachtsmarkt am "drehen".
Heraus kam ein 2 minütiger Einspieler für die WDR Lokalzeit.

Die meiste Zeit hat sich das Team auf WDR Kosten durch den Weihnachtsmarkt geschlemmt und Glühwein getrunken.

Dieser Umgang mit dem Geld stinkt mir gewaltig.

 

[mastakilla91]

Oh mein Gott. Wenn ich auf meine Gehaltsabrechnung gucke, sind da auch ganz viele "Zwangsabgaben". Skandal! Pflegeversicherung, obwohl ich niemanden pflegen lasse. Arbeitslosenversicherung, obwohl fester Job, etc.
Wer einen durch den Bürger finanzierten Rundfunk nicht schätzt, kann ja gerne mal einen Blick in die USA werfen, wie "gut" und "neutral" er durch Sender wie FOX informiert wird. Oder hier auf RTL sich durch "Scripted Reality" die letzten Hirnzellen durchschmoren lassen.

Dass es innerhalb von ARD und Co-Reformierungsbedarf gibt ist doch unbestritten. Da müsste es eine vernünftige, unabhängige Budgetprüfstelle geben, sozusagen externes Controlling.
Aber die Erhöhung wird ja von einschlägigen Gruppierungen gerne genommen das komplette System in Frage zu stellen.

Vergleichst du gerade wirklich Kranken- und ArbeitslosenVERSICHERUNGEN mit einer Abgabe für öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

 

[Skidrow1988]

Genau deswegen ist das Urteil ja so brisant und die Begründung weit ab jeder Realität.

Es wurden ja nicht Zahlungen eigestellt sondern weitere Erhöhungen blockiert. Das Urteil gleich meines Erachtens aber einem Blankoschein!

Das sehe ich tatsächlich auch so. Aber in der Öffentlichkeit geht die Schere weit auseinander. Viele sind absolut dagegen und das kann ich z.B. auch nicht verstehen.

 

[puuhman]

unabhängig vom Inhalt der Sendungen, Fakt ist die Gehälter die Sie sich nehmen sind unverdiehnt. Bsp Direktoren der ARD im Monat rund 20.000 Euro beim NDR rund 14.000 Euro, Stand 2019.
Und dann Beträge zu bringen wie " Umweltsau-Lied".

Glückwunsch an die ÖR.. alles richtig gemacht.
Ihr seit die besten.. ich zahl auch gern 20 Euro damit Ihr euch zur Mittagspause auch mal eine Bockwurst leisten könnt.

 

[Piktogramm]

Eine Lokalzeitung kann das um Welten besser als die ÖRR. Bei der stimmt dann auch das Kosten-Nutzen-Verhältnis.
Die ÖRR schaffen es leider nur in Ausnahmefällen bis vor die Haustür.

@Bubikopf
Sächsische Zeitung (Digitalabo) kostet 24,90€/Monat bietet dabei kaum Audio/Video-Inhalte, investigative Reportagen sind quasi nicht existent. Kritik gegenüber der CDU-Regierung ist selten (auch wenn Kretschmer auf Landes- und Laschet auf Bundesebene derart verkacken, dass selbst etwas kommt). Skandale wie NSU, Sachsensumpf, Themenkomplexe rund um Rechtsradikale in Freital, Bautzen, Chemnitz, Dresden sind eher versteckt und das der säch. Verfassungsschutz SPD Politiker überwacht, weil sie sich gegenüber Rechten umtrieben kritisch zeigten war für mich auch deutlicher im MDR zu vernehmen.
Kosten sind damit höher und die Qualität schlechter als allein der MDR liefert. Wobei der ÖR mir halt nicht nur den MDR liefert sondern u.a. auch den NDR mit sowas hier:

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[Vitrex2030]

Natürlich müssen auch die Intendanten Gehälter jedes Jahr steigen. Sind doch Top Leute.

Jeder der arbeitet möchte, dass erbrachte gute Arbeitsleistung belohnt und honoriert wird und das Einkommen dann auch ansteigt.
Warum soll das bei den Mitarbeitern des ÖRR anders sein, als bei anderen Arbeitnehmern?
Oder ist das bei Dir nicht so, arbeitest Du jahrelang für das gleiche Einkommen?
Wenn ja, solltest Du eine Lohnsteigerung fordern oder bei Ablehnung, den Arbeitgeber wechseln.
Es gibt viele gute AG, die gute Leistungen ihrer AN in Form von Einkommenszuwächsen honorieren.
Die Geldentwertung nimmt zu, die Preise steigen!
Und nein, ich bin kein Mitarbeiter beim ÖRR.
Was man aber kritisieren kann, sind die hohen Pensionen der ÖRR Mitarbeiter, die in der Höhe in keinem Verhältnis zur gesetzlichen Rente stehen und gilt ebenso für alle anderen Staatsdiener/Berufspolitiker.
Man sollte nicht mehr zwischen Rente und Pension unterscheiden und alle sollten zukünftig in eine gesetzliche Rentenabsicherung einzahlen, keine Extrawürste und Privilegien mehr für bestimmte Berufsgruppen.
Ebenso kann man die Anzahl der Sender und die Programminhalte überprüfen und anpassen.
Problematisch ist aber immer der Abbau von Arbeitsplätzen, weil das negativ auf die Gesamtgesellschaft wirkt, das sollte man bei aller Kritik am ÖRR immer berücksichtigen.
Fast alle Mitarbeiter/innen des ÖRR zahlen Steuern und Sozialabgaben, solange sie beschäftigt sind.
Werden Sie arbeitslos, steigen die Staatsausgaben und somit auch die Steuer- und Abgabenlast bei den anderen Steuer- und Abgabenzahlern.
Gleiches gilt für den technischen Fortschritt und die damit einhergehende Digitalisierung und Modernisierung in vielen Unternehmensbereichen, welche zukünftig viele Arbeitsplätze mit allen negativen Begleiterscheiungen kosten werden.
Wie ich schon schrieb, alles hängt mit allem zusammen und steht in Wechselwirkung zueinander.
Deshalb sollte man erstmal darüber nachdenken, was so manche Spar- und Rationalisierungsforderung für negative Folgen auf die Gesamtgesellschaft hätte, wenn man sie real umsetzen würde.

 

[Azhreia]

Das wird auch noch weiter erhöht so lange keiner dagegen protestiert... Diese Zwangsabgabe ist Verfassungswidrig!

kratzt sich am Kopf
Ich bin ja auch nicht begeistert wie die Abgabe unabhaengig von der Nutzung erhoben wird (oder von allem wofuer sie genutzt wird), aber ...

Das Verfassungsgericht entscheidet das dem ÖR eine Erhöhung zusteht und du kommentierst die ganze Abgabe sei verfassungswidrig ?

Bist Du sicher das in dem Fall das Bundesverfassungsgericht zu Gunsten der ÖR entschieden haette ? ;-)

 

[seluce]

Meiner Meinung nach sollte ein Teil des Sport einfach weg (EM zum Beispiel).. kostet richtig viel Kohle und die Sendezeit in Relation ist viel zu wenig. Sehr dafür auch nicht ein mehr zu bezahlen, nur damit die EM /WM auf deren Sender läuft.. die gesparten Kosten können sehr viel sinnvoller eingesetzt werden.

Generell bin ich aber ein Freund des ARD /ZDF, wenn die Formate stimmen (Wiso, Markt, etc mag ich tatsächlich ganz gerne)

Die derzeitigen Gebühren und zusätzlich Werbung bei ZDF / ARD, das ist echt ein maximaler Witz!

 

[leonM]

Leider durch die Kopflastigkeit der Pensionen wird es nicht mehr in umgekehrten Richtung gehen. Es wird ab und zu ein symbolischen Kostenrückgang geben, wie vor paar Jahren damit später wieder draufgeschlagen werden kann. Die Pensionen sind halt nicht anders zu deckeln.

 

[Gigalodon]

Ich finde einen verpflichtenden Rundfukbeitrag generell gut, der für Bildung und Informationen eingesetzt wird. Jedoch sollte man, meiner Meinung nach, Sendungen wie Bergdoktor oder bares für Rares stark zurückziehen, da diese nichts mit Bildung oder Informationen zu tun haben und auch kaum von Kindern geschaut werden.
Auch Funk finde ich generell nicht schlecht, meiner Meinung nach sollten sie jedoch eine eigene Mediathek aufmachen, da sie so von Konzernen wie Alphabet und Facebook abhängig sind