News Bundesverfassungsgericht: Rundfunkbeitrag wird auf 18,36 Euro erhöht

[Tanzmusikus]

Man muss nur wollen.

Mir persönlich reichen halt 720p und 1080p aus.
Muss ich nicht schon wieder neuen TV kaufen, auch die nächsten 10 Jahre nicht.

Obwohl - ich habe einen UW-Monitor mit 2560x1080-Auflösung - ich wünsche mir Kinoformat-Filme in 21:9.
Kann doch wohl nicht sein, dass die ÖRR keine Kino-Filme parat hat.

 

[Piktogramm]

Also "grundlegend" falsch kann ich nicht erkennen.[...]
3. Das ergibt wenig Sinn!? Aktuell muss man zahlen (Ausnahmen aus sozialpolitischen Erwägungen bestätigen die Regel). Aktuell hat man Zugang. Das eine geht nicht ohne das andere. Davon wollen wir ja aber weg...
Der Zugang bleibt dann ja trotzdem weiterhin möglich. Er wird dann nur nicht mehr aufgezwungen.

Du verwechselst die Pflicht zu Zahlen mit der allgemeinen, öffentlichen Verfügbarkeit. Letztere ist unabhängig von Zahlungen. Das Konsumieren des ÖR wird dir nicht aufgezwungen, ist dir aber generell immer möglich.

Damit hatvdas BVG festgestellt, daß Parlamente nicht demokratisch abstimmen dürfen, sondern zustimmen müssen. Nicht mehr, nicht weniger. Wieso muß das Parlament dann eigentlich noch abstimmen, wenn es nicht nein sagen darf?

Gegen alles was Parlarmente beschließen darf grundsätzlich geklagt werden. Wenn die Parlarmente dann die Rechtslage so wenig verstehen und Scheiße bauen, werden (Nicht-)Beschlüsse halt kassiert.
Was nicht verwunderlich ist, dann wenn die Politiker die sich über den ÖR beschweren wirklich etwas erreichen wollten, würden sie nicht bei den Gebühren ansetzen sondern beim Rundfunkstaatsvertrag. Die verkaufen aber lieber Wähler für dumm (funktioniert ja auch super) und/oder sind selbst zu dämlich.

Und aufhören sich Ideologisch zu verhalten. Sie sollten aber natürlich die Ideologie ernst nehmen und zumindest versuchen sich damit respektvoll zu befassen mit allen Schichten.
So das am Ende Mal etwas bei rauskommt das Verständnis für alle Seiten gestärkt werden.

Ein Chor besteht eben Mal aus Links , Mitte und Rechts.

Im Rundfunkstaatsvertrag steht eindeutig, dass Verfassung, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit jene "Ideologien" sind, auf die der ÖR hinarbeiten soll. So einige Inhalte mancher politischer Strömungen ist damit grundlegend inkompatibel.

Das Lustige ist ja, Geringverdiener-Haushalte (1500€ Netto und weniger) sowohl Arbeitslose müssen den Beitrag auch zahlen.
[...]

Wenn ich es richtig im Kopf habe, muss man derzeit 40Jahre zu ~16€/h Vollzeit (2.500€/Monat) arbeiten gehen, damit man nicht in der Altersarmut landet. Es wäre vielleicht angebracht sich eine Partei zu suchen, die entsprechende Lohnentwicklungen befördern will. Dann wäre neben den Gebühren für den ÖR auch noch ganz andere Probleme gelöst.
Aber hey, wir können auch Niedriglöhner weiter verarschen und Argument vorschieben, wenn uns etwas nicht passt. Ist viel einfacher!

Edit: Altersarmut, also dem Bereich wo man im Rentenalter Sozialhilfe beantragen kann/muss bzw. mittlerweile von der Mindestrente betroffen ist.

 

[lamda]

Faulenzer gibt es wahrscheinlich in fast jeder Firma. Aber gut dass sie dich dann irgendwann mal rausgeworfen haben. Für so Leute wie dich will ich mein Geld nun auch nicht ausgeben.

Ich Glaube da hast du mich falsch verstanden...

Ich war bei einer anderen Firma und die hat für einen dreh Technik gestellt.
Die Faulenzer waren die vom ZDF angestellten...
Da musste man sich echt umgewöhnen wen man aus der privat Wirtschaft zu eine ZDF Baustelle kam war ein ganz anderes Arbeitstempo angesagt.

 

[Tawheed]

Man kann sich ja nicht mal davon befreien. Die Kirchen sind da ehrlicher, der Austritt ist möglich ohne Zwang im Glauben.

 

[S.Kara]

Schon mal dran gedacht, wie viele Menschen da arbeiten? Oder mal gearbeitet haben? Ein hoher Anteil wird zB für die Pensionen der ehemaligen Angestellten gezahlt.

Schon mal daran gedacht dass so viele gar nicht nötig sind?

Ok, jetzt werden alle möglichen Sender gestrichen. Zehntausende werden arbeitslos. Die muss der Staat dann auffangen und bezahlen. Und damit dann auch wieder du.

Die werden nicht für immer arbeitslos sein sondern sich andere Jobs suchen, Problem gelöst.
Das ist absolut kein Grund dem Verein immer und immer mehr Geld hinterher zu werfen.

Die ÖR sind in der aktuellen Konstellation pure Geldverschwendung. Selbst 1/10 der Kosten währen noch zu viel.

 

[Klikidiklik]

Damit soll eine prognostizierte Finanzlücke von 1,5 Milliarden Euro zwischen 2021 und 2024 ausgeglichen werden.

Wo kommt denn diese riesige Finanzlücke her? Wie kann es sein, dass die für sowas keine Rechenschaft ablegen müssen.
Über solch eine Maßlosigkeit kann ich nur noch den Kopf schütteln. Und das sowas auch noch einfach so im Bundesverfassungsgericht durchgewunken wird hat schon ein ordentliches Gschmäckle.

 

[Sophisto]

Du verwechselst die Pflicht zu Zahlen mit der allgemeinen, öffentlichen Verfügbarkeit. Letztere ist unabhängig von Zahlungen. Das Konsumieren des ÖR wird dir nicht aufgezwungen, ist dir aber generell immer möglich.

Und du trennst etwas was nicht zu trennen geht. Gäbe es keine Einnahmen, wäre auch nichts verfügbar.
Darüber hinaus geht es ja um die Frage, ob und wie man von dem aktuellen Modell wegkommt.

 

[pseudopseudonym]

was bezahlt man für sky und schläft trotzdem ein, bei dem programm?

Ich? Gar nichts. Warum sollte ich etwas zahlen, bei dem ich bloß einschlafe?

wie die ganzen privaten

<kurz auf meinen letzten Kontoauszug gucken> Oh! Die tauchen auf meinem letzten Kontoauszug gar nicht auf🤔

natürlich sein, das heute im gemeindebau auf atv oder nackert auf einer insel leute daten, wesentlich interessanter erscheint

Ich ziehe es vor, meine Freizeit nicht mit Fernsehen zu verbringen. Egal ob ÖR oder privat.
Oder zwingt mich jemand Private zu gucken, wenn das ÖR weniger Krimis und Talkshows produziert, um Kosten zu sparen?

 

[FreedomOfSpeech]

Könnte ich mal Belege für diese 2 Behauptungen bekommen?

Also wann hat DH gesagt, sie müsse nicht objektiv berichten und dass "die Politik" Einfluss auf die Berichterstattung nimmt.

Danke.

Das mit DH war bei den Demonstrationen in Chemnitz nachdem ein Abzuschiebender einen Menschen erstochen hatte.

Bzgl. der Politik hier ein Auszug ein Wikipedia:
Vor der Verkleinerung 2016 auf 60 Mitglieder setzte sich der Fernsehrat nach § 21 des früheren ZDF-Staatsvertrages aus 77 Mitgliedern zusammen, dazu gehörten:

a. 31 Vertreter der Länder, des Bundes und der Parteien

• 16 Vertreter der Regierungen der Länder, die jeweils von der zuständigen Landesregierung entsandt wurden,
• 3 Vertreter des Bundes, die von der Bundesregierung entsandt werden,
• 12 Vertreter der Parteien entsprechend ihrem Stärkeverhältnis im Bundestag, die von ihrem Parteivorstand entsandt werden,

 

[Piktogramm]

Wo kommt denn diese riesige Finanzlücke her? Wie kann es sein, dass die für sowas keine Rechenschaft ablegen müssen.

Die Finanzlücke kommt zu großen Teilen aus den Pensionsversprechen. Für neue Verträge gibt es diese Pensionsansprüche so schon lange nicht mehr, Altverträge lassen sich aber kaum ändern. Um die Pensionen zu bedienen haben die ÖR Rücklagen gebildet auf die normalerweise Zinsen anfallen sollten um so bei der Fianzierung zu halten. Durch die niedrigen Zinsen entsteht da aber ein gehöriger Fehlbetrag. Hinzu kommt die typische Inflation über die Jahre und schon gibt es eine Finanzierungslücke.
https://www.faz.net/aktuell/wirtsch...tlich-rechtliche-rentneranstalt-14043338.html

Rechenschaft.. Vielleicht solltest du dir eine Partei suchen, die weitreichende Gesetze zur Informationsfreiheit fordern (meines Wissens nur bei Grünen, Linken und Piraten ernsthaft vertreten)

 

[Sephiroth51]

Er hat 100% Recht!

Also willst Du mir sagen, das fast 50% der Gesellschaft die Trump gewählt haben dumm, Verschwörungstheoretiker und Weiße Männer waren?
Da waren jede Menge Bürger aus allen Lagern von Weiß bis Grüner Hautfarbe Leute dabei die diesen Mann gewählt haben.

Nur Mal so nebenbei erwähnt die Politik die Trump eingeschlagen hat, hat sich nicht geändert zumindest bisher wir werden sehen wie es da weitergeht.

Und es gibt genauso in der Wählerschaft von Links bis AfD ebenfalls Migranten etc. Etc. .

Das Staatsfernsehen in der DDR war auch super oder scheint in Nordkorea ebenfalls gut zu funktionieren.

Tut mir leid, Meinungsfreiheit in allen Ehren aber diese Aussage alle Menschen über einen Kamm zu scheren und als idioten zu bezeichnen ist genau das Gegenteil von dem was diese Person da fördern will und fordert daher ist diese auch nicht besser sondern genauso - der einzige Unterschied ist das dieser sich hinter den Medien stellt.

Genau diese Einstellung verbreiten teilweise auch die Medien.

Da braucht man sich nicht wundern.😂

 

[uburoi]

Alleine schon für WDR 5 (viel Information, wenig Musik, keine Werbung) zahle ich gerne Rundfunkgebühren. Und es mag am Alter liegen, aber in der ZDF- oder arte-Mediathek werde ich regelmäßig besser fündig als bei Prime oder Netflix.
Da gibt es Abgaben (bzw. eben nicht zu leistende Abgaben, man schaue sich einmal die Statistik der staatlichen Einnahmen nach Steuerart an), über die ich mich weitaus mehr ärgern könnte.

Gruß Jens

 

[Piktogramm]

Und du trennst etwas was nicht zu trennen geht. Gäbe es keine Einnahmen, wäre auch nichts verfügbar.
Darüber hinaus geht es ja um die Frage, ob und wie man von dem aktuellen Modell wegkommt.

Wenn Einzelne nichts bezahlen, bleibt es verfügbar. Selbst jene die bei verweigerter Zahlung in Beugehaft landen haben weiterhin Zugang.
Wie man vom aktuellen Modell wegkommt ist keine schwierige Frage. Rundfunkstaatsvertrag regel alles, da müssten Änderungen erfolgen. Ob das auf breiter Front gewollt ist, ist die eine Frage und die Andere, ob sich Politiker es leisten wollen das Medienecho abzubekommen.

 

[Tramizu]

Der klassische Serviervorschlag. Tatsächlich siehts ganz anders aus.

Wie recht du hast. Man sollte sich nur mal die letzte Sylvester Party vom Brandenburger Tor anschauen. Keiner durfte hin wegen dem Lockdown. Ich möchte nicht wissen wieviel das gekostet hat. Genehmigung, Absperrungen, Sicherheitskräfte usw.
Hätte man auch im Studio machen können, wenn eh keiner hingehen kann/darf.

 

[BBJ]

Was mir nicht den Kopf geht, das man in Anbetracht der hohen Gehälter der ganzen vielen Manager, nicht dort mal den Rotstift ansetzt. Das man nicht woanders einspart um die Kosten zu senken, aber in erster Linie auf eine Erhöhung abzielt, weil es einfach am einfachsten scheint, finde ich unverschämt. Außerdem kommt noch die Corona Situation hinzu die vielen Menschen ja noch die finanzielle Situation erschwert. Das alles ist erstmal alles andere als human für die Gesamtbevölkerung.

 

[Doc Foster]

https://www.der-postillon.com/2020/05/corona-diktatur.html

 

[leonM]

Allein an den vielen Kommentaren hier merkt man, dass was nicht stimmt. Jedes mal wenn das Thema GEZ vorkommt, sind es eine riesen Anzahl an Kommentaren. Das sollte doch schon zu Denken animieren

 

[Simanova]

Die Beitragsbefreiung wird jeden Tag wertvoller für mich. Ist besser als in Bitcoins zu investieren.

 

[Forum-Fraggle]

nein, da nicht jede fehlende Zustimmung notwendigerweise verfassungswidrig ist (kommt vermutlich auf Höhe und Motivation an)

Es geht hier um Erhöhungen, da ist es immer das gleiche. Es geht aus dem Urteil aich nicht hervor, ob das Nein bei einer Verdopplung der Gebühr verfassungskonform gewesen wäre. Es wurde lediglich gesagt, daß nein sei verfassungswidrig. Der Umkehrschluß ist dann, sie müssen mit ja stimmen, andernfalls hätte es geheißen "in diesem Fall sei das nein verfassungswidrig". Das Probpem ist, meines Wissen nach wurde bislang eine Erhöhung nie abgelehnt. Vielleicht irre ich mich da aber auch. Sollte ich mich irren, liege ich falsch, sollte es nie ein Erhöhungsablehnung gegeben haben, ist es ein Indiz, daß ich richtig liegen durfte

Gegen alles was Parlarmente beschließen darf grundsätzlich geklagt werden.

Sorry, aber wenn ein Nein gegen eine Erhöhung verfassungswidrig ist, dann bleib de fact nur die Zustimmung. Dann braucht man das Parlament hierfür nicht mehr fragen.

 

[Remosus]

Deren Sicht ist halt neutral. Und deine Meinung halt sich wahrscheinlich irgendwo im Internet auf dubiosen Seiten bzw. Social Media Apps irgendwo festgefahren.

Meine Meinung bilde ich mir nicht über dubiose Seiten und Social Media Apps. Ich bitte Dich, hier ganz vorsichtig zu sein, was Du diesbezüglich von Dir gibst. Ich habe bewusst keine Themen aufgeführt, um keine Spekulationen und Diskussionen anzuheizen.

Ich habe lediglich meine Meinung zu der Arbeit der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten kund getan.