News Bundesverfassungsgericht: Rundfunkbeitrag wird auf 18,36 Euro erhöht

[Larnak]

Das man nicht woanders einspart um die Kosten zu senken, aber in erster Linie auf eine Erhöhung abzielt, weil es einfach am einfachsten scheint, finde ich unverschämt.

Die aktuelle Erhöhung ist nicht einmal ausreichend, um die Inflation auszugleichen - nimmt man den Beitrag von 2013 als Basis und rechnet die jährliche Inflation dazu, müsste der Rundfunkbeitrag auf 19,53€ steigen. Mit den 17,50€ von 2015 müsste ein Inflationsausgleich immer noch bei 18,61€ liegen - beides ohne jede effektive Erhöhung.
Ich kann mir solche ebenso drastischen ("unverschämt") wie falschen Formulierungen nur durch Unwissen erklären - dabei wäre genau das doch ein guter Grund, sich zurückzuhalten.

Es wurde lediglich gesagt, daß nein sei verfassungswidrig. Der Umkehrschluß ist dann, sie müssen mit ja stimmen, andernfalls hätte es geheißen "in diesem Fall sei das nein verfassungswidrig".

Wie kommst du zu dieser Interpretation? Diese Lesart kann ich beim besten Willen nicht aus der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts herausziehen. Im Gegenteil, das Gericht sagt sehr klar, welcher Spielraum warum besteht, und wo er warum Grenzen hat. Das kann man ja anders sehen, aber ein einfaches "sie müssen mit "ja" stimmen" ist es in jedem Fall nicht.

Das Probpem ist, meines Wissen nach wurde bislang eine Erhöhung nie abgelehnt. Vielleicht irre ich mich da aber auch. Sollte ich mich irren, liege ich falsch, sollte es nie ein Erhöhungsablehnung gegeben haben, ist es ein Indiz, daß ich richtig liegen durfte

Das als Indiz zu sehen ist eine sehr weite, meiner Meinung nach zu weite Interpretation. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass so sensible und weitreichende Entscheidungen, die mehrere Hürden nehmen müssen und unter anderem von Gutachter:innen beurteilt werden, bei einer relativ geringen Anzahl an Anhebungen insgesamt nie Anlass gegeben haben, abgelehnt werden zu müssen - weil alle Unklarheiten und Probleme vorher schon ausgeräumt werden. Genau deshalb gibt es schließlich das mehrstufige System.

So hat im aktuellen Fall die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten dafür gesorgt, dass die zur Diskussion stehende Erhöhung von 19,24€ auf 18,36€ reduziert wurde. Die 19,24€ kamen nie zur Abstimmung, und mussten daher auch nie von den Parlamenten abgelehnt werden. Effektiv aber ist genau das passiert: Die Forderung wurde abgelehnt und nach unten korrigiert. Ähnlich wurde 2015 der Rundfunkbeitrag nicht erhöht, sondern sogar von 17,92€ auf 17,50€ gesenkt - auch hier weil die Kommission festgestellt hatte, dass die Einnahmen zu hoch sind, und auch dem gingen höhere Zahlen voraus, die nie abgestimmt werden mussten, weil sie schon vorher korrigiert worden sind.

 

[Stuffz]

Beitrag 1983 16, 83DM, 2 Packungen Zigaretten 7,50 -8 DM. Beitrag 2021 18,36€, 2 Packungen Zigaretten 11 - 14,20€

So'is'es. Viele Leute vergessen in ihren Erinnerungen gerne mal, in welchem Jahrzehnt der jeweilige Preis gegolten hat, oder ignorieren einfach die Inflation. 8,49€ (16,80DM) von damals wären heute allein durch die durchschnittliche 2% Inflation auch schon über 16€.

Dennoch habe ich für die aktuelle Regelung nichts übrig. Wenn man Fernsehen nicht mehr schaut, sondern zur Konkurrenz geht, warum soll man den Obolus abdrücken? Und es gibt gute Gründe, auf ÖRs zu verzichten. Seit 10 Jahren wird es immer schlechter, ich spüre ständig eine gewisse politische Agenda und Unterdrückung von unerwünschten Dingen.

 

[Vitrex2030]

Offenbar sind sich viele der User in diesem Forum nicht bewusst, welchen Wert unabhängige, sachliche und fundierte Informationen haben bzw. sie irren im Hinblick darauf, wo diese Informationen zu finden sind und ob die überhaupt so wichtig sind.

Menschen wie z. Bsp. die selbsternannten Querdenker, Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker und Aluhutträger glauben doch nicht mehr an die Unabhängigkeit freier Medien und hetzen dann natürlich auch gegen den Rundfunkbeitrag.
Für die, alles Lügenpresse!

 

[VoAlgdH]

Offenbar sind sich viele der User in diesem Forum nicht bewusst, welchen Wert unabhängige, sachliche und fundierte Informationen haben bzw. sie irren im Hinblick darauf, wo diese Informationen zu finden sind und ob die überhaupt so wichtig sind.

Da sind die meisten mit Sicherheit bereit, Geld dafür auszugeben. Aber da liegt doch der Hase im Pfeffer, was hat das mit den ÖR zu tun? Das vermisse ich dort.

 

[EdvomSchleck]

Ich bin Ü-50 und das es so kommt, war mir schon irgendwie klar. Das ein BVerfG aber so einen Kniefall vor den ÖRR macht, da staune selbst ich noch. Ernst nehmen kann ich die Politik in der Republik schon lange nicht mehr, nun auch die roten Roben.
Ich kann mich noch an eine Zeit, so Mitte der 80'er erinnern, da hat man den damaligen GEZ-Beitrag gar nicht gemerkt, da waren zwei Schachteln Kippen teurer, das Programm aber besser. Ich schaue schon seit 2008 kein lineares TV mehr und das wird wohl auch so bleiben......

Aber etwas positives hat es doch. Wenn man seit den 80ern bis heute durchgehend gequarzt hat, muss man sich u.U. nicht mehr so lange über steigende GEZ Gebühren ärgern

 

[Kaba82]

@DerHechtangler:
Ist das mehr so ein Bauchgefühl oder kannst du das belegen? Waren die Informationen nicht unabhängig? Unsachlich? Inhaltlich falsch?

 

[Larnak]

Aber da liegt doch der Hase im Pfeffer, was hat das mit den ÖR zu tun? Das vermisse ich dort.

In dieser Pauschalität muss deine Aussage zwangsläufig falsch sein. Hättest du sie eingeschränkt, wäre man möglicherweise in die Verlegenheit gekommen, ihr zustimmen zu müssen. So aber fällt es leicht, sie rundheraus abzulehnen. Denn selbstverständlich gibt es in den ÖR viele unabhängig recherchierte, sachliche und fundierte Formate und Sendungen. Nur mal als Beispiele seien diverse Deutschlandfunkproduktionen und 3Sat- oder Arte-Dokumentationen genannt. Sicherlich gibt es auch schlechte und unsachliche Beiträge - aber diese Differenzierung findet in deinem Beitrag nicht statt.

Dein "Vermissen" kann sich also nur aus zwei Umständen ergeben: Entweder kennst du das Angebot der ÖR kaum, und daher auch nicht die vielen hochwertigen Formate. Oder es geht dir gezielt um die Diskreditierung des Angebots. Was davon zutrifft, weißt du nur selbst.

 

[VoAlgdH]

@Kaba82
@Larnak
https://www.computerbase.de/forum/t...g-wird-auf-18-36-euro-erhoeht.2035744/page-12
Schau mal zu Post 239 von @MrMorgan. Ein gutes Beispiel.

 

[maxpayne80]

@Kaba82​

allein das regelrecht aufgezwungene "Aussprechen" der sich ausbreitetnden Sprachverunstaltung, die von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird ( https://www.mdr.de/nachrichten/deut...eutliche-ablehnung-von-gendersprache-100.html ) zeigt eindeutig die Verfolgung einer politischen Agenda, die nichts mehr mit Unabhängigkeit zu tun hat.
Von den vermeindlichen Satiregeschichten im WDR ( Stichwort : Kinderchor ) fangen wir hier lieber nicht an - die Ausrichtung und Agenda ist für jeden offensichtlich, der nicht mit Scheuklappen herumläuft.

Aber schön, wie hier viele gerade eine Unabhängigkeit und Vielfalt der Berichterstattung in den Himmel loben ... kein gutes Zeichen. Vielfache und überflüssige Redundanz der Inhalte durch einen völlig aufgeblähten Apparat - geschenkt, die Posten wollen ja besetzt sein.

Weitere Diskussionen erübrigen sich - ich zahle die GEZ-Abgabe auch nur noch deshalb, weil man sonst mit Zwangsmaßnahmen zu rechnen hat, darauf habe ich keinen Bock - unter Vorbehalt natürlich, seit 8 Jahren.

 

[Wesir]

Das schlimmste daran ist eigentlich, dass nicht alle Produktion für immer online abrufbar sind, wenn das der Fall wäre, wäre mir das Geld es alle Male wert.

 

[22428216]

Ich habe dort gearbeitet und kann sagen, dass dort zum Sichern der eigenen Haut ein PC lief,
damit man bei der IT sieht, da ist jemand.
Und was da an Geld rausgeht, damit die Leute teils während der Arbeit zum Sport,
oder in die Stadt shoppen.... da fällt einem nicht mehr viel zu ein.

Auf der anderen Seite ist ein Rundfunk, den der Staat sicher als "Stimme" nutzen kann
sehr wichtig. Dumm ist nur, wenn er nicht objektv agiert und im Fall der Fälle
die Bevölkerung nicht erreicht, wie man in NRW vor kurzem sehen musste.

Insbesondere der Aspekt mit der Objektivität ist unabdingbar!

 

[habla2k]

Immer diese Träumereien

Sorry, was soll der Unsinn? Du erzählst mir die ganze Zeit irgendetwas würde nicht gehen, dann erkläre ich dir wie das geht und du dichtest immer neue Sachen dazu, nur damit dein Standpunkt wieder passt.

Wenn du keine Lust auf Argumente hast, dann lasses halt. Das hat aber nichts mit Träumereien zu tun. Es geht hier nicht darum IRGENDWO IRGENDEIN Beispiel zu finden, wo man das Auto braucht. Es geht darum, dass manche Abgaben eben nicht für einen selbst entscheidend sind, sondern für die Allgemeinheit. Das sowas zunehmend nicht mehr gewollt ist oder anerkannt wird ist schade, aber wieder ein anderes Thema.

Und jetzt widme ich mich tatsächlich Träumerein. Gute Nacht.

 

[Larnak]

Ein gutes Beispiel.

Lies bitte nochmal, was ich geschrieben habe. Bei der Aussage, die du getroffen hast, reichen einzelne Beispiele für Sendungen, bei denen diese Qualitäten fehlen, nicht mehr aus. Im Gegenteil, schon durch wenige Gegenbeispiele wird deine Aussage unhaltbar (siehe die Beispiele, die ich gebracht habe).

Ich hab mir gerade auch mal zufällig eins der Beispiele angeschaut, auf die du dich hier beziehst, und würde nicht einmal zustimmen, dass es als Beispiel für ein nicht unabhängiges, nicht sachliches und nicht fundiertes Video durchgeht. Dazu kommt, dass gerade Funk auch explizit ein Experimentierraum für den ÖR ist.

Es liegt mir fern zu behaupten, dass der ÖR grundsätzlich nur qualitativ hochwertige Formate produzieren würde, übrigens. Es gibt genug, auch vermeintlich objektiv-sachliche Formate (Frontal 21 fällt mir da immer als erstes ein), die eine Schande für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind. Aber das ist kein Problem des ÖR insgesamt, sondern ein Problem dieser Formate.

Ergänzung (5. August 2021)

Immer diese Träumereien

Das ist schon eine sehr unsachliche "Argumentation". Selbst wenn man für Transporte vom Güterbahnhof durch die Stadt für entsprechend sperrige Lieferungen LKW vorsieht, ist dafür nur ein sehr kleiner Teil der Straßenkapazitäten nötig. Die überwiegende Menge gerade der städtischen Straßeninfrastruktur wird für PKW gebraucht.

Für kleinere (Paket)-Transporte ist dein Lastenrad-Hinweis sogar ausgesprochen richtig, wie gerade heute der Guardian berichtet. Und dieser Individualtransport wird natürlich zusammen mit dem Onlinehandel weiter wachsen, und einzelne Großlieferungen an Geschäfte zunehmend verdrängen.
https://www.theguardian.com/world/2...iver-faster-and-cleaner-than-vans-study-finds

 

[Bonanca]

Ich glaube die meisten Leute wären zufrieden damit, wenn reines Unterhaltungsprogramm aus dem ÖR fliegen würde.

Nachrichten und Wissenssendungen - ja.
Traumschiff, Tatort und was noch - nein.

Allein das würde vermutlich bereits sehr viel Geld einsparen können und die Leute hätten deutlich weniger Angriffsfläche.

Weil so werden Gebühren bezahlt, damit eine Freizeitgestaltung für Oma Hilde existiert...

 

[Chismon]

Passend wäre eine Erfüllung des Grundauftrages mit einem einzigen, darauf reduzierten Sender, bspw. in der Zusammensetzung ähnlich wie CNN mit Nachrichten (regional, national und weltweit), Dokus, ein oder zwei Talkformaten und das war's dann auch schon.

Das könnte man dann per Abomodell anbieten (von mir aus noch mit zwei zusätzlichem Sport- und Kultursendern) und dann wäre der Auftrag gegeben aber ohne Rundfunkszwangsgebühr/-steuer.

Dann stünde der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch im Wettbewerb mit den anderen und müsste etwas leisten/bieten ohne mit den jetzigen Gebühren/Steuern durchgefüttert zu werden (von den überzogenen Salären, privaten Produktionsfirmen mit denen gut Geld abgezweigt/abgesahnt wird, der Pöstchenvergabe in Gremien und politischer Einflussnahme möchte ich da gar nicht erst reden).

Hauptsache, die hochdotierten Rentenansprüche von diesen ÖRR-Heinis sind garantiert und Leute werden weggeschlossen/übel kriminalisiert, wenn sie sich weigern zu zahlen/Auskunft über Ihre Einkommensverhältnisse geben und der Rundfunk mauert ggfs. (siehe WDR/Domian).

So sollte es m.E. nicht weiter gehen und vielleicht sollte eher ein Volksentscheid her als das Bundesverfassungsgericht dieses entscheiden zu lassen, denn die Richter sind nicht direkt vom Volk gewählt.

Vielleicht gibt's ja irgendwann eine Petition dahingehend, mit der sich dann auch Medien und Politiker mit wenig Gegenliebe auseinander setzen müssen, das bleibt zu hoffen.

Existieren kann ein ÖRR-Modell mit dem gesicherten Informationsauftrag gerne, aber dann bitte nur reduziert auf wirklich das Grundlegendste/Wesentliche und eben dann per Gebühr bei Senderabo-Abschluss optional und nicht verpflichtend für quasi jeden, der in der BRD gemeldet ist.

 

[Salamimander]

Solange Du weiterhin ein Empfangsgerät besitzt/benutzt (PC, Laptop, Tablet, Smartphone, TV-Glotze, Radio ect.) und einen funktionsfähigen Interzugang hast, kannst Du hier noch so viel erzählen, was Du nutzt oder nicht nutzt.
Schaff die Geräte ab und kündige bei deinem Provider deinen Internetzugang/Mobilfunkvertrag, dann kannst Du legitim einfordern, die Gebühren nicht mehr bezahlen zu müssen, aber erst dann!
Ansonsten muss man davon ausgehen, dass Du die Inhalte nutzt, da Du sie mit deinen digitalen Geräten jederzeit abrufen und empfangen kannst.
Die Beweispflicht liegt dann bei Dir, nicht bei der GEZ.

Mit der dünnen Argumentation kannst du auch Kindergeld fordern, denn das Gerät besitzt du ja! Im übrigen läuft das konträr zu unserem Rechtssystem, da liegt die Beweislast immer beim Kläger …

 

[Klikidiklik]

Dass die allgemeinen Kosten (Löhne, Strom, etc.) steigen sollte nicht überraschen und die Kostensteigerung liegt unterhalb der Inflationsrate. Das klingt jetzt nicht gerade nach Maßlosigkeit.

Bei einem Gesamtbudget von 9,1 Milliarden kann man sehr wohl von Maßlosigkeit sprechen. Es handelt sich bei den 1,5 Milliarden immerhin um 16,5 % des gesamten momentanen Budgets. Keine Ahnung wie man sowas auch nur ansatzweise verteidigen bzw. schön reden kann.

 

[Rach78]

Menschen wie z. Bsp. die selbsternannten Querdenker, Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker und Aluhutträger glauben doch nicht mehr an die Unabhängigkeit freier Medien und hetzen dann natürlich auch gegen den Rundfunkbeitrag.
Für die, alles Lügenpresse!

Mal abgesehen davon dass diese Gruppen nicht so homogen sind wie der ÖR sie oft darstellt und auch mal abgesehen davon dass der ÖR gezielt Bezeichnungen benutzt um Menschen mit ihnen nicht genehmen Meinung abzuwerten: Ist der ÖR denn wirklich besser wenn wir mal den Vorwurf "hetzen" uns anschauen? Hetzt der ÖR nicht auch gegen diese Leute? ich finde schon und da ist es dann auch irgendwie lächerlich wenn man genau diesen Vorwurf an andere macht, obwohl man selber kein Stück weit besser ist. Wenn der ÖR anders wahrgenommen werden möchte, muss er sich vielleicht auch dementsprechend verhalten?
Aber ist natürlich einfacher immer andere als Spinner abzutun. Problem an der Sache ist dass die denen hier so einige Dinge nicht passen vorallem politisch immer mehr und mehr werden und das auch quer durch sämtliche politischen Lager. Gut auch daran zu erkennen dass die "Nazi"-masche bei den Corona Kritikern und Leugnern ja nicht so wirklich gut funktioniert hat weil da auch nicht wenige Leute dabei waren die politische stramm links sind. Da macht man sich natürlich lächerlich wenn man seinen Zuschauern es so darstellen will als ob wäre das sowas wie ein NeoNaziAufmarsch. Im übrigen findet bei youtube teilweise wirklich offene und respektvolle Streitgespräche und Unterhaltungen statt zwischen Menschen mit den unterschiedlichsten Meinungen. Wieso schafft man das bei ÖR nicht? Wieso immer nur gegenseitiges Bauchpinseln oder das typische "gut böse denken". Die eine Gruppe sieht es so, und das ist gut so zu denken. Die andere sieht es anders und so zu denken ist böse.
Mal davon abgesehen dass diese 4gegen1 Runden total langweilig sind und man immer nur dasselbe hört. Und man nimmt informativ gar nix raus mit. In der jetzigen Form ist der ÖR die reinste Katastrophe. Ich verbringe mehr Zeit auf youtube als mit den Erzeugnissen des ÖR.
Und direkt mehr Geld nach dem Hochwasser, und wo auch der ÖR die Menschen nicht gewarnt hat sondenr stattdessen irgendnen Müll gesendet hat, ich weiß nicht ob das ein Weg in die richtige Richtung ist.

 

[Bonanca]

Dann stünde der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch im Wettbewerb mit den anderen und müsste etwas leisten/bieten ohne mit den jetzigen Gebühren/Steuern durchgefüttert zu werden

Genau das widerspricht aber dem Sinn eines freien und unabhängigen Nachrichten- / wissenssender.

Denn Nachrichten und Dokus bringen nicht soviel Quote, sind aber teils deutlich teurer in der Produktion (zumindest gehe ich davon aus, dass ein Terra X deutlich teurer ist als eine Folge "KRASS Schule").

Das ist ja der entscheidende Vorteil und auch Grundgedanke hinter den Gebühren. Und den Grundgedanken finde ich nicht verkehrt.
Nur die Umsetzung.

 

[Alphanerd]

Dazu kommen noch diverse andere Sachen... man sollte etwas mal über den Tellerrand blicken

Zusätzlich zu deinen Beispielen würde mir noch Kultur einfallen. Viele Konzerte/Festivals werden tlw durch die öffentlichen Radiosender finanziert.