News Demonstration in Köln: Auftakt für die Artikel-13-Proteste

[Turrican101]

Du denkst wirklich das sie direkt die ganzen erst Wähler abfucken wird keine Konsequenzen in der Wahl im Mai haben? Sehr naiv.

Eher realistisch. Die großen Parteien haben ihre Stammwähler und die machen halt mehr aus als ein paar Ersties.

 

[Hylou]

Wer übrigens noch mehr wissen möchte zu dem Thema kann sich den Podcast von pietsmiet anhören. Die Folge von gestern ist mit Tiemo Wölken aufgenommen, welcher 2 Stunden lang erklärt was gerade der Stand der Dinge ist, was bisher passiert ist und wie es weitergehen kann oder nicht

https://www.pietsmiet.de/podcast/pietcast/pietcast-165-upload-filter-artikel-13

 

[Haxor]

Ich bin mir recht sicher Bsp ein Axel Voss seinen Sitz los ist, das gleiche könnte auch Sven schulz passieren

Davon bin ich allerdings auch überzeugt. Man sollte bei dieser Person auch einem dringenden Korruptionsverdacht nachgehen, nur zur Sicherheit. 😉

 

[Hovac]

...
Und deine zweite Aussage macht garkein Sinn, wie soll man hervorsehen, dass die gewählten Parteien für Artikel 13 einsetzen, obwohl sie im Koalitionsvertrag sich explizit gegen Uploadfilter geäußert haben.

Du meinst das man nicht wissen konnte, das ein Koalitionsvertrag gebrochen wird, obwohl doch nur durch einfaches Nachdenken jeder feststellen kann, das ein Koalitionsvertrag nur eine Abrede zwischen zwei Parteien ist, die null rechtliche Relevanz hat und keine Verpflichtung gegenüber dem Wähler bedeutet.
Zudem brechen dieses beiden Parteien laufen geltendes Recht und handeln verfassungsfeindlich (daher müssen sie diese ja immer wieder ändern), wer da glaubt ein Koalitionsvertrag hätte für diese einen Wert muss ganz frisch die Politik entdeckt haben.

Du wirst noch sehr, sehr oft enttäuscht werden, ich hoffe du bleibst dennoch interessiert.

 

[Hylou]

So ein paar Demos sind geplant 😅

 

[R.I.P.er]

So ein paar Demos sind geplant 😅

Finde ich super, da ist für jeden was dabei. 😋

 

[Ernie75]

Jo, ich werde in Hamburg dabei sein.

 

[sedot]

Heute von 10.10-11.30 Uhr Kontrovers, Deutschlandfunk:
https://www.deutschlandfunk.de/stre...n-im-netz.1784.de.html?dram:article_id=441800
Gäste:

• Julia Reda, MdEP, Piratenpartei, Mitglied im Rechtsausschuss (wikipedia)
• Frank Überall, Deutscher Journalisten-Verband, Vorsitzender (wikipedia)
• Marc Ziegele, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Kommunikationswissenschaftler

 

[Corros1on]

die null rechtliche Relevanz hat und keine Verpflichtung gegenüber dem Wähler bedeutet.

Eigentlich hat kaum etwas was die Politik sagen oder
Tun rechtliche Konsequenzen und selbst wen dann trifft es den Falschen.

 

[Fragger911]

Allerdings sagte sie auch, beim Treffen des EU-Ministerrats vertrete sie die Haltung der ganzen Bundesregierung.

Was nicht gleichbedeutend ist mit der Haltung der Bevölkerung... vielen Dank für die Blumen 🙄

 

[Ernie75]

@Fragger911 Und es muss dann auch nicht ihre persönliche Haltung sein. Man muss in der Politik leider auch genau gucken, wer an welcher Stelle wann welche Entscheidung weitergibt. Wenn das demokratische Prinzip gelten soll, dann MUSS sie sogar in dem Gremium dafür stimmen, selbst wenn sie persönlich dagegen ist. Und zu sagen: "dann schickt doch jemand anderen" ist halt auch nicht drin bei dem job dann.

 

[Hylou]

Nochmal für alle Befürworter ein echt gutes Video zur Erklärung

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[Ernie75]

Das ist tatsächlich ein gutes Video. Das mit der weitergehenden Planung "Terrorabwehr" muss ich jetzt glatt noch einmal recherchieren.

 

[knorki]

Hast du eine bessere Idee, als auf die Straßen zu gehen und so den Politikern klar machen, dass wir doch keine Bots sind? Wir sind derzeit am längeren Hebel, da bald die Wahlen wieder sind. Das aussitzen, wie du es vor hast macht keinen Sinn, die CDU muss merken, dass das Konsequenzen mit sich zieht.

Und deine zweite Aussage macht garkein Sinn, wie soll man hervorsehen, dass die gewählten Parteien für Artikel 13 einsetzen, obwohl sie im Koalitionsvertrag sich explizit gegen Uploadfilter geäußert haben.

Er hat aber recht. Über Demonstranten wird in der Politik gelacht. In DE musste sie sogar noch Anzeigen, damits nicht mal einen Überraschungseffekt gibt.

 

[Timo Lock]

Das ist tatsächlich ein gutes Video. Das mit der weitergehenden Planung "Terrorabwehr" muss ich jetzt glatt noch einmal recherchieren.

https://derstandard.at/200009396404...Uploadfilter-gegen-Terror-im-Netz?ref=article
https://www.heise.de/newsticker/mel...-im-Kampf-gegen-Terrorpropaganda-4244335.html