Die Linke und die DKP, wie soll es weitergehen ?

[smacked2]

Darum finde ich das Richtig und Gut was der Verfassungsschutz macht.

Nicht immer führt ein alternatives Gesellschafts- bzw. Wirtschaftssystem in die Diktatur. Der VS unterstellt aber dieses und geht so gegen alles und jeden vor die/der etwas anderes als den uneingeschränkten Kapitalismus moderner Gangart wollen.

 

[keshkau]

@smacked2
Wie ich das hasse! Keine Ahnung, woher Du diese Verquickung nimmst zwischen Verfassung (hier: freiheitlich-demokratische Grundordnung) einerseits und Kapitalismus andererseits.

Wenn Du Dir den entsprechenden Wikipedia-Artikel durchliest, erfährst Du etwas darüber, wie das Bundesverfassungsgericht den Begriff definiert hat. Und da steht nichts über die Wirtschaftsordnung drin.

„Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“

http://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitliche_demokratische_Grundordnung

 

[HappyMutant]

Nochmal, der Verfassungsschutz ist nicht das Thema hier. Ja die Kommunisten werden von Verfassungsschutz zum teil beobachtet. Wie sie die Gruppen einschätzen steht dann in den Berichten. Punkt. Wenn man das als "dagegen vorgehen" bezeichnen will, bitte, es hat aber keine Konsequenzen für die Parteien.

Und damit bitte ich dieses Thema doch endlich hier abzuschließen. Das Thema des Threads ist zu beachten. Wer sich zum Verfassungsschutz auslassen will, kann dies in einem extra Thread tun.

 

[keshkau]

Aber es sollte schon noch darum gehen dürfen, warum es möglicherweise besser für Die Linke wäre, sich von der DKP zu trennen. Dazu eine Randbemerkung:

Wenn man sich das offizielle Parteiprogramm der NPD anschaut, dann gibt es daran kaum etwas Verfassungsfeindliches zu bemängeln. Nach außen hin wäre das durchaus vertretbar [Das Problem besteht ja wohl eher darin, was tatsächlich in den Köpfen der Leute herumspukt].

Wenn ich mir dagegen das DKP-Programm anschaue, finde ich Aussagen, die mich schon an der Verfassungstreue zweifeln lassen. Dazu ein Beispiel: http://www.dkp-online.de/programm/

Der Sozialismus kann nicht auf dem Weg von Reformen, sondern nur durch tief greifende Umgestaltungen und die revolutionäre Überwindung der kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnisse erreicht werden.

Es gibt im Parteiprogramm noch viele andere Sprüche, bei denen sich mir die Augen verdrehen. Und das ist der springende Punkt. Wie kann eine Partei wie Die Linke, die sich zur Demokratie bekennt, mit solchen Leuten ernsthaft kooperieren? Das Argument der "Einheit der Linken" zieht in meinen Augen nicht. Da muss man auch mal den Mut haben, sich von "revolutionären Spinnern" zu verabschieden.

Was ich damit sagen will (überspitzt formuliert): Es ist nicht nur ein Verbrechen, wenn man Juden ihre Wohnung sowie ihr Hab und Gut wegnimmt und sie deportiert. Es ist ebenso nicht in Ordnung, einem Kaufmann seinen Laden wegnehmen zu wollen und zu argumentieren: "Ätsch, das ist Revolution. Du bist enteignet. Sieh zu, wo Du bleibst." - Aber so lautet die DKP-Forderung in Bezug auf Nokia.

 

[HappyMutant]

Entschuldigt, dass ich mich nicht direkt wiederhole, aber ich werde nicht auf jeder Seite meinen kompletten Text aufsagen, nur damit er wieder missachtet wird. Wer Lust hat kann sich meine erste Ermahnung anschauen und seine Schlüsse draus ziehen.

Was nötig ist für die Diskussion, ist wie gesagt okay, aber wenn sich erst auf einen Beitrag vor meinem moderativen Hinweis bezogen wird, und es um die generelle Arbeit des Verfassungsschutzes geht, daraufhin natürlich reflexartig geantwortet wird und der nächste schon anderweitig an die Tür klopft, ob es denn off-topic wäre darauf einzugehen, dann bin ich wohl leider zu einem Statement gezwungen.

Ja, es lässt sich nicht komplett trennen, dass sagte ich auch, aber es sollte einfach mal die Tatsache akzeptiert werden, dass es der Fall ist und nicht die Arbeit des Verfassungsschutzes im Allgemeinen diskutiert werden.

 

[Sentenza]

@ keshkau
Revolution muss hier im Bezug auf radikale Umgestaltung der Produktionsverhältnisse gesehen werden.
Revolution heißt nicht gleich Gewalt und Guilloutine.

Wenn Marx in seinen Feuerbachs Thesen von der "revolutionären Praxis" spricht, so meint er in diesem abstrakten Kontext sicher nicht das, wovor jeder Bürgerliche sofort meint zurückschrecken zu müssen (wobei wohlgemerkt seinesgleichen Gesellschaftsform nicht anders herbeigeführt wurde), sondern erst einmal die Möglichkeit des Menschen, die Konzepte seiner Umwelt grundlegend zu verändern.

Auch die Industrialisierung wird nicht selten als "Industrielle Revolution" bezeichnet. Gehen sich dabei Menschen an den Kragen? Nein, es handelt sich hier um eine grundlegende Veränderung der Begebenheiten.

Und, so ganz im Allgemeinen, genauso wie ich schonmal den Begriff "Diktatur" ansprach, im Wandel der Zeit hat sich die Bedeutung des Begriffs "Revolution" ganz grundlegend verändert.
Man nenne nur Kopernikus' Werk "Die Revolution der Gestirne", wo Revolution hier vielmehr als Kreislauf verstanden wird, wie auch bei Aristoteles' These über den Kreislauf der 6 Staatsformen.

Es ist ebenso nicht in Ordnung, einem Kaufmann seinen Laden wegnehmen zu wollen und zu argumentieren: "Ätsch, das ist Revolution. Du bist enteignet. Sieh zu, wo Du bleibst." - Aber so lautet die DKP-Forderung in Bezug auf Nokia.

Dementsprechend ist es ebenso nicht in Ordnung, die Kirche zu säkularisieren, den Adel zu entprivilegieren, womöglich noch zu köpfen, den Sklaventreiber zu "enteignen" usw.

 

[extasy]

@Sentenza
Marx ging aber damals durchaus davon aus das die Befreiung der Arbeiter nur durch einen von den Arbeitern durchgeführten gewaltsamen Umsturz kommen könne da der Kapitalist niemals freiwillig seinen Besitz preisgeben wird. Ob dieses heutzutage noch aktuell ist, darüber streiten sich die Marxisten in der Welt und kann auch hinterfragt werden

 

[Nicht-Natan]

Nicht immer führt ein alternatives Gesellschafts- bzw. Wirtschaftssystem in die Diktatur. Der VS unterstellt aber dieses und geht so gegen alles und jeden vor die/der etwas anderes als den uneingeschränkten Kapitalismus moderner Gangart wollen.

Darum geht es doch gar nicht. Der Verfassungsschutz schützt die Interessen der Mehrheit. Und die Mehrheit der Bundesbürger will nicht das von der DKP oder ähnlichen Gruppierungen angestrebte System.
Warum soll hier also eine System, daß nur dem Machtgelküste und dem Verwirklichungswahn einiger weniger entspricht, entgegen dem WIllen der Mehrheit aufoktruiert werden?

Interessant ist doch, das sämtliche kommunistischen oder sozialistischen Systeme immer in der Ausbeutung der Allgemeinheit gegipfelt hatten und nur dem Machterhalt der kleinen Elite, die Führungsclique, dienten. (Siehe auch China und Kuba, bzw ehemalige DDR. "Bonzentum".)

 

[smacked2]

Interessant ist doch, das sämtliche kommunistischen oder sozialistischen Systeme immer in der Ausbeutung der Allgemeinheit gegipfelt hatten und nur dem Machterhalt der kleinen Elite, die Führungsclique, dienten.

Selbst wenn dem so wäre, wo wäre da der Unterschied zu dem jetztigen System?

 

[keshkau]

Der Unterschied besteht in der oben genannten "freiheitlich-demokratischen Grundordnung". Wir haben kein faktisches Ein-Parteien-System, sondern echte Opposition. Wir haben Rechtsstaatlichkeit, unabhängige Gerichte, Einhaltung der Menschenrechte usw. - Und die Menschen wollen das nicht wieder aufgeben.

Daher stellt sich die Frage, was die DKP will und ob man sie in einem deutschen Parlament als demokratische Partei ernst nehmen könnte. Wenn nicht, hat Die Linke eindeutig ein Problem mit ihrem "Juniorpartner".

 

[smacked2]

@natan: Komisch, ich bezog mich mit keinem Wort auf die von dir genannten Länder sondern wollte lediglich auf den Fakt aufmerksam machen das auch hierzulande eine kleine Schicht immer reicher und die Masse immer ärmer wird.

Wir haben Rechtsstaatlichkeit

Die hier aber auch ab und zu mal aussetzt, siehe G8 GeSa's usw. aber egal lassen wir das und kommen zum Thema zurück.

Ich weiss nicht ob mensch die DKP hier als Juniorpartner bezeichen kann es sind nur wenige Mandatsträger innerhalb der Linken. Schliesslich ist die DKP ja auch immernoch eine eigenständige Partei und nicht von der Linken geschluckt worden o.ä.
Das Ganze wird halt zur Zeit sehr hochgekocht um Emotionen gegen die Linke zu wecken und mit Antikommunismus geht das halt nach wie vor sehr gut. Irgendwie komisch da der Kommunismus heutzutage nirgendswo mehr existiert aber als Schreckgespenst reicht er wohl dennoch weiterhin aus.

 

[HappyMutant]

Wirklich, es langt. Ab jetzt wird versenkt und verwarnt. Wie deutlich soll ich es denn machen, dass hier keine Systemfragen diskutiert werden. Das muss nicht in jedem verdammten Thread sein, dafür gibt es nämlich schon genug und die ewig gleiche Diskussion braucht kein Mensch.

Schon gar nicht mit irgendwelchen unreflektierten Halbsätzen, die gerade zu den Widerspruch erzwingen. Ich habe den Schnitt im Übrigen da vollzogen wo er am sinnvollsten erschien. Das heißt nicht, dass einige Beiträge hier nicht auch diesen Kriterien entsprechen. Es brauch sich also bitte niemand bestätigt oder benachteiligt fühlen.

 

[keshkau]

Die DKP in Hamburg sieht das mit dem "Juniorpartner durchaus so.

Die offene Liste der Linken ist erstmals in die Bürgerschaft eingezogen. Die DKP beglückwunscht ihren Bündnispartner aufs Herzlichste und bedankt sich für den kraftvollen gemeinsamen Wahlkampf.

Ganz besonderer Dank gilt der Linken und ihrer Spitzenkandidatin Dora Heyenn für ihre unermüdliche Solidarität auch in schwierigen Stunden für die DKP und die Linke. Die Kommunisten freuen sich auf die weitere erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Linken.

Du sprichst von "nur wenigen Mandatsträgern", um die Verhältnisse zu beschreiben. Wenn Du Dir die Größenverhältnisse anschaust, dann ist die DKP im Vergleich zur Linken dermaßen klein, dass man sich wundern muss, wie sie es mal mehr und mal weniger gut geschafft hat, ihre Kandidaten auf einstellige Listenplätze zu bringen.

 

[smacked2]

Das hängt wahrscheinlich auch wieder damit zusammen das es die DKP schon länger gibt als die Linke, so die MandatsträgerInnen der DKP evtl. schon längere Abgeordnetenerfahrung haben und daher weiter oben angesiedelt sind.... also so würde ich es mir erklären 100%-ig wissen tu ich es natürlich auch nicht wie sich die Listen in den jeweiligen Bundesländern zusammensetzen

 

[Adam_Smith]

Als wenn die DKP in der letzten Zeit jemals irgendwelche Abgeordneten gestellt hätte. Wie kannst du da von parlamentarischer Erfahrung sprechen?

Ich sehe es viel mehr so, dass die Linke auf Teufel komm raus versucht die 5% Hürde zu knacken. Dabei ist sie eben auch auf die Stimmen des extrem linken Spektrums scharf. Um dieses Spektrum milde zu stimmen setzt man eben DKP Mitglieder auf die Listen, wohlwissend, dass diese "Politiker" eben dieses Klientel ansprechen.

Würde die Linke sich von dem extrem linken Spektrum los sagen, dann wäre auf einmal der Kontrast zu den linken Flügeln der SPD gar nicht mehr so groß und man müsste Angst haben das eigene Profil zu verlieren.

Hinzu kommt, dass die paar Stimmen die von DKP Anhängern kommen teilweise dann doch dringend benötigt werden um in die Landtage zu kommen. In Hessen z.B. hätte es die Linke ohne diese Stimmen auf keinen Fall in den Landtag geschafft.

 

[extasy]

@Adam_Smith
doch, doch die DKP hatte durchaus, sogar bis heute z.B. in Bottrop, auf Kommunaler ebene Abgeortnete gehabt. Und in der Frühzeit der BRD saß die KPD bis zu ihrem Verbot im Bundestag und in Länderparlamente.

Na, ob wir unbedingt auf die 0,2 % der Stimmen der DKP angewiesen sind bezweifel ich doch stark. Nein, es geht hierbei weniger um die Stimmen der DKP als vielmer darum das wir bewusst keine Antikommunisten sind und grundsätzlich offen für alle Linken. Natürlich muss es aber so sein das unsere Kandidaten sich zu unseren Zielen bekennen und auf der Grundlage der Verfassung stehen. Die Verfassung ist eigentlich ganz gut und hat sich bewährt, schließlich haben auch Kommunisten daran mitgewirkt, warum sollten wir uns also dagengenstellen ?

Für uns ist ganz klar das wir die freiheitlich demokratische Grundordnung achten und akzeptieren. Und auch die paar Kommunisten die bei uns sind müssen dieses akzeptieren.

 

[Adam_Smith]

doch, doch die DKP hatte durchaus, sogar bis heute z.B. in Bottrop, auf Kommunaler ebene Abgeortnete gehabt.

Hat irgendeiner der DKP Politiker auf den Listen für den hessischen, den niedersächsischen oder den Hamburger Landtag/Bürgerschaft eine parlamentarische Erfahrung vorzuweisen?

Na, ob wir unbedingt auf die 0,2 % der Stimmen der DKP angewiesen sind bezweifel ich doch stark.

In hessen wäre deine Partei dann nicht im Landtag ...

Nein, es geht hierbei weniger um die Stimmen der DKP als vielmer darum das wir bewusst keine Antikommunisten sind und grundsätzlich offen für alle Linken.

Man stelle sich vor die CDU stellt sich hin und sagt sie sei grundsätzlich offen für alle Rechten ...

Aber danke, dass du es selbst sagst. Die Linke schafft es nicht sich von antidemokratischen Kräften und Gruppierungen die die freiheitlich Demokratische Grundordnung nicht anerkennen, loszusagen.

Ist deine Partei so dumm, dass sie nicht vorher wusste wessen Geistes Kind eine Frau Wegner denn ist?

Warum stellt man Leute auf die Liste die man nun, nach der Wahl, los werden will?

 

[extasy]

@Adam_Smith
jeder fängt mal an und Unerfahrenheit muss dabei nicht nachteilig sein. Ich finde es sehr gut wenn Menschen aus dem Leben in die Paralamente kommen die noch nicht vom Politgeschäft korrumpiert sind. Gelackte Politprofies haben wir schon genug in den Parlamenten.

Ob wir in Hessen wegen der DKP tatsächlich nicht in den Lamdtag gekommen währen ist nur spekulation da ich mir auch vorstellen kann das so einige Kommunisten uns nicht gewählt haben weil wir denen noch nicht links genug sind und wir nicht die reine Lehre des Kommunismus vertreten. Auch wird uns von vielen DKP Anhängern der Name "Die Linke" übelgenommen weil dieser nach ihrer Meinung ein Alleinvertrtetungsanspruch für die Linke implementiert. Ich sehe das nicht so, aber so werden Begrifflichkeiten auf die Goldwaage gelegt.

Man kann niemandem hinter den Kopf schauen und vorher wissen wess geistes Kind jemand ist. Auf Parteitagen und Versammlungen wählt man oft Leute die man dort erstmalig kennenlern, aber das ist ja auch ganz normal. Dabei ist nicht auszuschließen das man den Falschen gewählt hat. Ich finde das die Fraktion in Niedersachsen ihre Konsequenzen gezogen hatte und mehr kann man dort sicherlich nicht machen. In Zukunft wird man aber sicherlich vorsichtiger sein müssen.

 

[Adam_Smith]

Es ist offensichtlich wie die DKP zu den Inhalten unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung steht. Die Forderung nach Enteignung von Betrieben ist bereits vor dem Fall Nokia Teil des politischen Programms der DKP. Und bereits vorher war die Stellung der DKP zur DDR und den Regimen der Sovjet Union hinlänglich bekannt.

So hat sich die DKP gegenüber diesen Regimen bis zur Wende stets Loyal verhalten. Zudem lehnte die DKP stehts die Kritik der vielen anderen europäsichen Kommunisten an dem Kommunismus der Sovjet Union stehts ab.

Ein Zitat aus den Darstellungen der DKP:

Die Deutsche Demokratische Republik hat unter Führung der SED der Macht des deutschen Imperialismus Grenzen gesetzt. Vier Jahrzehnte lang war in einem Teil Deutschlands die Herrschaft der Monopole und Banken beseitigt. Die Befreiung vom Faschismus hatte dem deutschen Volk günstige Möglichkeiten für die Schaffung einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung in ganz Deutschland eröffnet. Allerdings wurde diese Chance in konsequenter Weise nur im östlichen Teil, in der sowjetischen Besatzungszone und späteren DDR, genutzt.

Mit der DDR entstand auf deutschem Boden eine sozialistische Alternative zum deutschen Imperialismus. Die DDR, ihr konsequenter Antifaschismus, ihr Eintreten für Frieden, Entspannung und Abrüstung sowie die Verwirklichung elementarer sozialer Grundrechte gehören zu den größten Errungenschaften der deutschen Arbeiterbewegung und sind Teil des humanistischen Erbes in Deutschland.

Wo bleibt die klare Distanzierung von dem Unrechtssystem DDR?

Eintreten für den Frieden? Indem man Menschen die eine Grenze übertreten wollen erschießt?

Ich widerhole die Frage:

Ist die Führung deiner Partei so dumm, dass sie nicht voher wusste wie die "Genossen" der DKP ticken?

Dazu die offene Unterstützung des kubanischen Regimes.

 

[extasy]

@Adam_Smith
Die Linke hat sich schon mehrfach und auch schon als PDS vom Unrecht im DDR Regime distanziert und klargestellt das es dafür keine Rechtfertigung gibt. Warum sollte ich das hier wiederholen ? Ich glaube das ich schon zu genüge deutlich gemacht habe dass der Staatssozialismus der DDR falsch war. Nur leider scheinst du das irgendwie nicht zur Kenntniss zu nehmen, wie ich inzwischen glaube.

Du zitierst hier ellenlang das Pogramm der DKP übersiehst dabei aber das wir dieses nicht unterstützen weil wir die Linke und nicht die DKP sind. Meine Aufgabe ist doch nicht der DKP ihr Pogramm vorzuschreiben. Ich weiß das die Linke ihre Geschichte kritisch und ehrlich aufgearbeitet hat, nur meinen uns Konservative heute immer noch in die altkommunistische Ecke stellen zu können. Sie begeifen leider nicht das dieser Griff in die Mottenkiste des kalten Krieges nicht mehr wirkt und wir trotzdem gewählt werden.