Failed State USA, Diskussion zum Supreme Court

[MountWalker]

@KitKat::new()

Ja, und genau deswegen habe ich davor den ersten Paragraphen geschrieben. Der zweite Paragraph wird erst relevant, wenn ich die Möglichkeit erlaube, dass im Moment der Befruchtung keine plötzliche, göttliche Seelenspende erfolgt. Glaube ich, dass da eine plötzliche, göttliche Seelenspende stattfindet, ist das natürlich schon ein Mensch. Ich weiß, das ist nicht das, was du sagen wolltest. Du wolltest darauf hinweisen, dass du im Biologieunterricht gelernt hast, dass eine einzelne Zelle mit einem aus einem Spermium und einer Eizelle verschmolzenen Zellkern ein neuer Mensch sei. Aber wie relevant ist die Feststellung bzw. Festsetzung? Was sagt dieser Moment wirklich aus?

Wir haben direkt nach der Befruchtung trotzdem nur einen Zellkern mit DNA, kurz darauf zwei Zellkerne usw. Es dauert ca. 3 Monate, bis sich sowas wie das Gehirn in einem Ausmaß bildet, wie es vielleicht eine Ameise hat, und deshalb ist das erste Trimester in vielen Ländern, in denen Abtreibung erlaubt ist, eine Grenze. Eine ausgewachsene Ratte ist aber mutmaßlich mehr Selbstbewusstsein und damit ggf. mehr Person, als ein Embryo am Ende des ersten Trimesters und in deutschen Städten werden täglich tausende Ratten mit Giftködern "ermordet", um die Trinkwasserversorgung keimfrei zu halten.

P.S.
Wer einmal in einem Meeresbiologiemuseum vor einem ausgewachsenen Pottwalgehirn gestanden hat, fängt an, die Artengrenze als rechtfertigende Grenze für oder gegen bedenkenloses Töten in Frage zu stellen.

 

[KitKat::new()]

Eine ausgewachsene Ratte ist aber mutmaßlich mehr Selbstbewusstsein udnd damit ggf. mehr Person, als ein Embryo am Ende des ersten Trimesters und in jeder deutschen Stadt werden täglich tausende Ratten mit Giftködern "ermordet", um die Trinkwasserversorgung keimfrei zu halten.

Es ist doch normal, dass sich der Mensch über andere Lebewesen stellt.
"Wir" schlachten&essen Tiere, würden es aber "nie" als vertretbar erachten Menschen zu schlachten&essen.
Warum soll das hier plötzlich relevant sein?

Und für die Bewusstseinsfrage überhaupt. Bewusstlose erwachsene Menschen sind ja auch nicht plötzlich nur ein Zellhaufen.

 

[MountWalker]

Es ist doch normal, dass sich der Mensch über andere Lebewesen stellt.
[...]

Mit der gleichen Begründung kämpfte Spartacus nur für seine eigene Freiheit aber nicht für die Abschaffung der Sklaverei.

[...] Bewusstlose erwachsene Menschen sind ja auch nicht plötzlich nur ein Zellhaufen.

Wenn keine Möglichkeit besteht, dass das, was wir ein menschliches Ich nennen, jemals wieder in diesem Körper erwacht, bestehen diesbezüglich exakt die gleichen Bedenken wie bei der Abtreibung - siehe Terri Schiavo. Also: Für diejenigen, für die ein Zellhaufen ohne erwachbares Gehirn nur ein Zellhaufen ist, ist auch ein 40 Jahre alter Zellhaufen ohne erwachbares Gehirn nur ein Zellhaufen. Organspende funktioniert übrigens nur, solange die zu spendenden Organe tatsächlich noch leben* - Hirntod wird vorausgesetzt, aber nur Hirntod.

P.S.
* "leben" ist in dem Satz dann aber schon auf eine bestimmte Weise definiert, die nur eine von verschiedenen möglichen Definitionen ist. Ein Spenderherz kann sich nicht autark ohne weiteren Körper erhalten - ein Embryo kann das aber auch nicht.

 

[stummerwinter]

Ein zum Thema pasendes Interview von Michael Link:

Zur Person

Michael Link ist seit März 2022 "Koordinator für die transatlantische zwischengesellschaftliche, kultur- und informationspolitische Zusammenarbeit". Der FDP-Bundestagsabgeordnete war 2012 bis 2013 als Staatsminister im Auswärtigen Amt zuständig für die Beziehungen zu den USA und Kanada. Die US-Wahlen 2020 verfolgte er für die OSZE als Chefbeobachter vor Ort. Von 2014 bis 2017 war er Direktor der OSZE-Unterorganisation ODIHR, die für Wahlbeobachtung und Menschenrechte zuständig ist.

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-midterms-wahlrecht-demokratie-101.html

Auszug:

tagesschau.de: Hinsichtlich des Gerrymandering, der Festlegung von Wahlkreisen zum eigenen Vorteil, befasst sich ja der Oberste Gerichtshof mit der Frage, ob die Entscheidungen von Abgeordneten in den Bundesstaaten noch von Gerichten und Gouverneuren angefochten werden dürfen. Geht es da nicht um die Grundfesten der Demokratie?


Link: An den Grundfesten würde gerührt, und das ist der spannendste Punkt, wenn der Oberste Gerichtshof weiter so - man muss es vorsichtig formulieren - fast schon parteipolitisch urteilt. Einige Urteile mit etwas Schlagseite hält ein System noch aus.


Aber wenn dieser Fall Moore gegen Harper in North Carolina und der andere Fall Merrill gegen Milligan in Alabama so ausgehen, dass das Wahlrecht in die Hände der Parlamente der Bundesstaaten gelegt wird, wenn weder Richter noch Gouverneure und die Bundesregierung in Washington etwas daran ändern können, dann könnten die Republikaner in ihren Bundesstaaten ihre Mehrheiten zementieren, sodass sie dauerhaft gewählt würden.

 

[Apacon]

Kurz der Hinweis dass dann natürlich nicht nur die Reps sondern auch die Dems damit ihr Wahlrecht manipulieren können.

 

[Erkekjetter]

Die, im Gegensatz zu den Reps, weder die Gesetzesänderungen dahingehend forcieren noch sonst wie in der Hinsicht aktiv geworden sind.

Das sie das könnten, ist klar, denn wenn das dann auch nur noch einseitig zulässig wäre, würde den Vogel ja komplett abschießen.

Darauf zu verweisen, dass die Demokraten das dann auch könnten, geht irgendwie komplett nicht nur an dem Problem sondern auch an der Realität vorbei.

 

[Apacon]

@Erkekjetter
Die Demokraten haben in der Vergangenheit durchaus Gerrymandering betrieben. So zu tun als wären diese Tricksereien alleinige Spielwiese der Republikaner ist historisch falsch.

 

[Erkekjetter]

Gerrymandering ist nicht das selbe. Das was die reps im moment zementieren wollen geht deutlich darüber hinaus.

 

[j-d-s]

Wobei es im US-Wahlrecht schon einige seltsame Dinge gibt: https://en.wikipedia.org/wiki/Provisional_ballot

In D (und den meisten anderen Ländern) gibts sowas nicht. Entweder man hat bei der Wahl seine Unterlagen beisammen oder man kann halt nicht wählen.
In den USA reicht es (aus unbekannten Gründen) sogar, wenn Briefwahlstimmen rechtzeitig abgeschickt werden. In D, das könnt ihr nachschauen, gilt für Briefwahlstimmen das gleiche wie für alle anderen Stimmen auch: Um 18:00 Uhr am Wahltag müssen sie im Rathaus vorliegen (man kann übrigens i.d.R. bis 17:59 den Briefwahlbrief persönlich in den Rathausbriefkasten werfen).

Aus demselben Grund finde ich (auch wenn das in den USA die Demokraten als "Demokratiefeindlich" bezeichnen) es auch überhaupt nicht schlimm, sondern im Gegensatz völlig normal, wenn man es zur zwingenden Voraussetzung für die Teilnahme an der Wahl macht, dass man einen behördlichen Ausweis mit Foto vorlegen kann (übrigens gibt es zu diesem Zweck in D nur zwei universell anerkannte Ausweise, nämlich Reisepass und Personalausweis. In den USA gibt diese gleichermaßen, der Personalausweis wird "Passport Card" genannt, und ist genauso wie der Reisepass, zu jeder Art von Identifikation uneingeschränkt gültig und wird von der Bundesregierung ausgegeben, ist also für alle US-Bürger in allen Staaten erhältlich).

Vor diesem Hintergrund finde ich es sogar reichlich absurd, wenn immer wieder betont wird, wie absolut sicher die US-Wahlen angeblich gegen Wahlfälschung seien - wenn man keinen fälschungssicheren Ausweis mit Foto vorlegen muss, dann ist das im Gegenteil sogar recht einfach. Denn das vereinfacht es, mehrfach zu wählen (unter verschiedenen Namen) oder zu wählen ohne wahlberechtigt zu sein.

Bzgl. Briefwahl plädiere ich übrigens generell dafür, dass man diese auf begründete Fälle einschränken sollte. Briefwahl ist inhärent weniger sicher als Urnenwahl, weil bei der Briefwahl die geheime Wahl nicht sichergestellt ist. In D ist es im Wahllokal verboten, dass jemand bei der Wahl zuschaut, ebenso ist es verboten, ein Foto vom ausgefüllten Wahlzettel zu machen, und er muss gefaltet in die Urne geworfen werden (bei Verstößen wird einer der Wahlhelfer in der Regel euren Stimmzettel nehmen und vernichten und euch einen neuen geben, um diesen dann geheim auszufüllen). Dadurch besteht die Gefahr, dass der Wähler unter Druck gesetzt wird, seine Stimme verkauft, oder auch nur geringeres Ansehen bei seinen Mitmenschen folgt (weil die Wahl bestimmter Parteien - bspw. extremistischer Parteien - bei Bekannten dazu führen könnte, dass sie einen meiden).

Die Argumentationen, solche "Einschränkungen" (die nicht groß sind, aber die Sicherheit erhöhen) würden das Wählen erschweren, kann ich nicht nachvollziehen.
Wahlen sind der Kern der Demokratie, weshalb hier höchste Integrität das Ziel sein muss und in der Abwägung halte ich es für nicht zu viel verlangt, dass Bürger für die Wahlteilnahme einen Ausweis benötigen und sich am Wahltag ins Wahllokal begeben müssen.
Für den Gang zum Wahllokal gilt dabei natürlich, dass das für den Einzelnen auch zumutbar sein muss - deshalb sollte die Briefwahl in begründeten Fällen natürlich möglich sein. Zudem muss man ausreichende Kapazitäten vorhalten (also dass genug Leute gleichzeitig wählen können, ohne eine halbe Stunde oder gar noch länger warten zu müssen).

 

[stummerwinter]

Kurz der Hinweis dass dann natürlich nicht nur die Reps sondern auch die Dems damit ihr Wahlrecht manipulieren können.

Hast Du das Interview gelesen?

Keiner hat gesagt, dass es nur die Reps tun, hier die Passage aus dem Interview:

Dabei lebt ja Demokratie von Ergebnisoffenheit. Oder mit einem Augenzwinkern gesagt, Demokratie ist, wenn auch die Opposition mal gewinnt. Das Gerrymandering machen die Demokraten auch, aber die besonders drastischen Fälle liegen bei den Republikanern. Wenn es weiter so genutzt wird, dann sind Wahlgewinne der Opposition strukturell gar nicht mehr möglich.


In Alabama zum Beispiel, wo 25 Prozent der Bevölkerung Schwarze sind, sind die Wahlkreise völlig verrückt zugeschnitten, so dass diese 25 Prozent fast nur noch auf einen Wahlkreis konzentriert sind. Wenn das in den beiden Fällen vom Obersten Gericht gekippt wird, dann haben wir ein echtes Problem.

Dazu noch ein Daten von hier:

Florida ist eines der Epizentren des Wahlbetrugs in den USA, erst mit "hanging chads" in Lochkarten, dann mit mysteriös kaputten Wahlcomputern in Bezirken mit Democrat-Mehrheiten, natürlich schon immer mit Gerrymandering und jetzt mit Caging Lists und jetzt mit Challenges und Provisional Ballots (aka Klopapier).

Das funktioniert so, dass die Republikanische Partei "Wahlbeobachter" schickt, die dann an der Wahlurne die Wahlberechtigung von Leuten "challengen" können, die aussehen, als würden sie Democrat wählen. Das sind im Allgemeinen Schwarze und Latinos. Derjenige kriegt dann einen "vorläufigen Wahlzettel", stimmt ab, geht nach Hause, und nimmt an, dass sich das Missverständnis schon aufklären und die Stimme gezählt werden wird. Das ist aber eher nicht der Fall, denn die Mittel für das Prüfen und nachträgliche Zulassen müsste der republikanische Gouverneur zur Verfügung stellen, und dem ist das nicht so super wichtig, wie ihr euch vorstellen könnt.

@j-d-s : kan mann diese Aussage von Dir

Briefwahl ist inhärent weniger sicher als Urnenwahl, weil bei der Briefwahl die geheime Wahl nicht sichergestellt ist. In D ist es im Wahllokal verboten, dass jemand bei der Wahl zuschaut, ebenso ist es verboten, ein Foto vom ausgefüllten Wahlzettel zu machen, und er muss gefaltet in die Urne geworfen werden (bei Verstößen wird einer der Wahlhelfer in der Regel euren Stimmzettel nehmen und vernichten und euch einen neuen geben, um diesen dann geheim auszufüllen). Dadurch besteht die Gefahr, dass der Wähler unter Druck gesetzt wird, seine Stimme verkauft, oder auch nur geringeres Ansehen bei seinen Mitmenschen folgt (weil die Wahl bestimmter Parteien - bspw. extremistischer Parteien - bei Bekannten dazu führen könnte, dass sie einen meiden).

auch mit zahlen belegen? Ist das wirklich ein Problem oder nur eine "gefühlte" Gefahr?

Und zum Ausweis gibt es auch eine Aussage im Interview...

 

[j-d-s]

Wie willst du Zahlen dazu erheben, ob bei Briefwählern jemand das Ausfüllen des Stimmzettels beobachtet hat?

Genau die Unmöglichkeit, das irgendwie zu überprüfen, ist doch das Problem.

 

[stummerwinter]

Oder auch kein Problem...

Hast Du schon mal Briefwahl für einen Angehörigen im Pflegeheim durchgeführt, wie hoch die Hürden dafür sind?

 

[Apacon]

Hast Du das Interview gelesen?

Nein, nur die von dir zitierte Stelle.

Keiner hat gesagt, dass es nur die Reps tun, hier die Passage aus dem Interview:

Äh, hast du es denn gelesen?

Ich zitiere mal aus deiner Zitation:

dann könnten die Republikaner in ihren Bundesstaaten ihre Mehrheiten zementieren

 

[j-d-s]

Oder auch kein Problem...

Hast Du schon mal Briefwahl für einen Angehörigen im Pflegeheim durchgeführt, wie hoch die Hürden dafür sind?

??? Man kann die Briefwahl ohne Begründung beantragen.

Ich plädiere nur dafür, dass man eine Begründung braucht. Aufenthalt im Pflegeheim wäre natürlich eine.

 

[stummerwinter]

Ja...und schau Dir mal das ganze Zitat von mir an...

Du hast gesagt, die Aussage wäre, es würden nur die Reps machen, im Interview steht, es machen beide Seiten, die drastischen Fälle kommen aber von den Reps.

Und das Zitat "dann könnten die Republikaner in ihren Bundesstaaten ihre Mehrheiten zementieren" bezieht sich auf diese Aussage:
Beispiel Alabahma, dass vor dem obersten Gerichtshof versucht wird, die Verantwortung in die Hände der Bundestaaten zu bekommen, was zumindest bei der Zusammensetzung des Gerichts ein "Geschmäckle" hat...

@j-d-s : das hatte ich so nicht heraus geleesen, jetzt wird es klarer, darin sehe ich kein Problem

In USA ist es im Gegensatz durchaus ein größerer Thema, da traditionell die Wahlen an einem Dienstag statt finden, im Gegensatz bei uns an einem Sonntag, das macht es Arbeitnehmern schwerer, das ist durchaus belegt.

 

[DerOlf]

Aufenthalt im Pflegeheim wäre natürlich eine.

Oder unaufschiebbare berufliche Termine am Wahltag.
Die beste Begründung für eine Briefwahl ist noch immer, dass eine Anreise "nur für die Wahl" nicht zumutbar oder unverhältnismäßig ist. Genau den Fall hast du bei einem Bettlägerigen ... und bei dem Aussendienstmitarbeiter, der nur für die Wahl durchs halbe Bundesgebiet fahren müsste, ist das nichts anderes.

Auch, weil viele Erwerbstätige am Sonntag Zeit haben, ist das unser Wahltrag.

Dass in den USA auch nach Schließung der Wahllokale Briefwahlscheine angenommen werden müssen, hängt wahrscheinlich mit den Pferdekutschen des US-Mail-Service zusammen ... nicht, dass es die noch gäbe ... ich gehe aber davon aus, dass einige der US-Wahlgesetze sich noch auf sie beziehen.

 

[j-d-s]

Nun, verfrühte Stimmabgabe ist genauso sicher wie Stimmabgabe am Wahltag. Insofern könnte man ja, wenn man schon nicht den Dienstag verschieben will, einfach u.a. den vorherigen Sonntag als zusätzlichen Wahltag festlegen.

Auszählen kann man natürlich immer erst nach Schließung der Wahllokale im jeweiligen Staat (die Wahlen sind allesamt nicht wirklich bundesweit, ein Wähler in Kalifornien kann das Ergebnis in New York nicht ändern).

 

[stummerwinter]

Warum es ein Dienstag ist: klick

Wahltag in den USA: Weshalb er stets im November stattfindet​

Seit Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 1776 findet die Wahl des Staatsoberhaupts im Herbst statt. Bis zum Jahr 1845 gaben die Bewohner des Landes ihre Stimmen für die Präsidentschaftskandidaten über längere Zeitspannen ab. Diese lagen häufig zwischen Ende Oktober und Anfang Dezember. Im Jahr 1845 beschloss der Kongress, dass der Wahltag in allen Bundesstaaten an einem Tag stattfinden sollen.

Dafür legten sie den ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November fest. Die Entscheidung für diesen Monat hatte vielerlei Gründe. Der Kongress wählte ihn, weil die Bauern zu dieser Zeit des Jahres bereits ihre Ernte abgeschlossen hatten und sich daher nicht mehr mit dieser äußerst wichtigen Tätigkeit beschäftigen mussten. Zudem war das Wetter im November noch mild genug, um die teilweise tagelange Reise aus den entlegensten Regionen zu den Wahllokalen zu absolvieren.

Zweite Quelle

In den Vereinigten Staaten finden die Kongress- und Präsidentschaftswahlen seit 1845 an dem Dienstag statt, der zwischen den 2. und 8. November fällt (wörtlich: „first Tuesday after the first Monday in November“, „am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November“). Dieser Tag wurde gewählt, so dass der Wahltag nicht auf Allerheiligen fällt. Ein Dienstag wurde gewählt, um den Montag für eine Anreise zu den zunächst nur verstreut gelegenen Wahllokalen freizuhalten – sonntags fuhren viele der regelmäßigen Pferdekutschen nicht. Andere geben als Begründung an, dass der Tag der Anreise zum Wahllokal nicht auf einen Sonntag fallen sollte und deshalb der Montag ausschied, während mittwochs deshalb nicht in Frage kam, weil an diesem Wochentag häufig Bauernmärkte stattfanden. Die meisten Bundesstaaten haben den Dienstag als Wahltag auch für innerstaatliche Vorwahlen und Hauptwahlen übernommen, während in Tennessee Vorwahlen an einem Donnerstag, in Hawaii und in Louisiana an einem Samstag stattfinden.[4]

In einigen Bundesstaaten ist der Wahltag ein gesetzlicher Feiertag. In einigen anderen haben Wahlberechtigte das Recht, zum Zweck der Wahl die Arbeitsstätte zu verlassen, allerdings ohne einen Lohnausgleich zu bekommen. Es wurden wiederholt Gesetzesvorschläge in den Kongress eingebracht, die den Wahltag bundesweit zum gesetzlichen Feiertag erklären würden. Um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, obwohl die Wahl während der Arbeitswoche stattfindet, sind einige Bundesstaaten dazu übergegangen, ihren Bürgern die Abstimmung auch schon vor dem Wahltag zu ermöglichen. Auch die Briefwahl ist in allen Bundesstaaten möglich.

 

[DerOlf]

Das bestätigt ja meinen Verdacht nur ... das mit den Postkutschen war eigentlich eher als Scherz gemeint, scheint aber tatsächlich eine Rolle zu spielen.

 

[FrankenDoM]

Gestern war zu lesen, dass sogar ein bereits Verstorbener gewählt wurde. Der Mann ist leider so kurzfristig verstorben, dass man die Wahlunterlagen nicht mehr ändern konnte und er dann sogar gewählt wurde.
Anthony M. DeLuca, verstorben am 9.10. wurde wiedergewählt.