Für Hartz4 etwas tun

[Metzlor]

Die SPD hat zwar Hartz4 eingeführt, allerdings hatte die CDU /CSU die möglichkeit dagegen vorzugehen, warum haben sie dies nicht gemacht? Weil sie selbst dafür waren! Aber es sollte kein pro oder contra Partei Thread werden, allerdings ist es jetzt wahrscheinlich schon zu spät.

 

[Shader]

Lass die Grünen nicht außen vor - diese haben für Hartz IV genau so mitgewirkt und die Sache gebilligt.
Sollten die Grünen beim Bund wieder demnächst mitregieren, sollte man ganz aufmerksam sein wie diese sich dann bei sozialen Themen entscheiden.
Aber die Grünen haben zum Beispiel mit diesen Satz fabelhaftes bewiesen wie es dann aussehen wird: "Die Grünen sind weiterhin gegen JMStV, aber deren Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen." - statt JMStV dann eben Hartz IV Verbesserung oder oder oder.

 

[CyberdyneSystem]

Das schlimme ist ja, das alle Parteien vor den Wahlen große Sprüche klopfen. Ob die dann wirklich etwas gegen unsere jetzige Lage tun, bleibt leider abzuwarten.

Ich denke aber, das unsere Jetzige Regierung dringend abgelöst werden muss.

 

[andiac]

Sollten die Grünen beim Bund wieder demnächst mitregieren, sollte man ganz aufmerksam sein wie diese sich dann bei sozialen Themen entscheiden.

Was willst du damit denn sagen?
Es wäre doch fortschrittlich und begrüßenswert, würden die Grünen sich für eine Verbesserung der Lage entscheiden. Mag ja sein, dass die bei der Einführung von Hartz4 einen Fehler gemacht haben. Wenn sie das aber mittlerweile einsehen, ist es doch gut.
Ich bin froh über jeden Politiker, der seine Fehler einsieht. Was willst du mit Politikern, die immer nur stur auf ihre Meinung von gestern beharren?

 

[nicoc]

... wünschenswert wäre meiner Meinung nach auch, wenn die SPD den Agenda2010 Fehler eingestehen würde. Leider verhindert Steinmeier es noch aber ein erster Schritt ist getan.

@CyberdyneSystem,

in der Hoffnung, dass die nachfolgende Regierung es besser macht: Da bin ich pessimistisch, egal ob Schwarz, Rot oder Grün. Hoffen tu ich natürlich so wie du.

 

[Shader]

Was willst du damit denn sagen?
Es wäre doch fortschrittlich und begrüßenswert, würden die Grünen sich für eine Verbesserung der Lage entscheiden. Mag ja sein, dass die bei der Einführung von Hartz4 einen Fehler gemacht haben. Wenn sie das aber mittlerweile einsehen, ist es doch gut.

Es ist auch gut das die Grünen in dieser Hinsicht ihre Fehler einsehen.
Mein Satz ist darauf bezogen ob Sie die gemachten Fehler bestmöglich korrigieren werden wenn sie wieder mitregieren sollten. Sehr wünschenswert ist es, befürchte aber es wird anders kommen.

 

[CyberdyneSystem]

Es ist auch gut das die Grünen in dieser Hinsicht ihre Fehler einsehen.

Woher nimmst du die Erkenntnis, das die Grünen ihren Fehler einsehen?
CDU, SPD, FDP und auch die Grünen habe ich bislang nie hören sagen "Hartz4 Zustimmung war ein Fehler von uns"?

 

[Neronomicon]

Wir haben nicht 3 Mio. Arbeitslose sondern über 6 Mio. Nachzulesen alles beim Statistischen Bundesamt, wenn ich mich recht entsinne. Und 20 Mio. Rentner nur der Vollständigkeits halber.

 

[CyberdyneSystem]

Ja, diese Statistische Schönrechnerei sollte jedem hoffentlich bekannt sein

 

[Exar_Kun]

Ich bin froh über jeden Politiker, der seine Fehler einsieht. Was willst du mit Politikern, die immer nur stur auf ihre Meinung von gestern beharren?

Naja, ob es sich dabei wirklich um Einsicht handelt oder machtpolitisches Kalkül sei mal dahingestellt.

 

[DugDanger]

Hoffen, dann aber doch eher befürchten - wie shader es sagt - dass sich nix ändert.

Auch wenn die Mutter Theresa der deutschen Parteienlandschaft (die Grünen) an die Macht kommen, evtl. sogar in einer Koalition mit den Linken; ja, selbst dann würde man irgendwie befürchten, dass sich nicht viel ändert.
Vieleicht steckt in dieser Befürchtung das unbewusste Verständniss darüber, wie der Laden hier läuft.

Ich versuche die Befürchtungen mal ein bischen zu unterfüttern:

Irgendwie, irgendwann wurde im Zuge von irgendwelchen Reformen in den letzten Jahren das Zeitarbeitsgesetz "reformiert". Über die Details und die Wege dorthin wollen wir uns mal nicht streiten. In der Summe hat man die Zeitarbeit gefördert; mit dem Heute bekannten Ergebnis, dass in Managment Kreisen großer Unternehmen der Slogan die Runde macht "30 % Zeitarbeiter minimum". Wieso? Um die Lohnkosten im Unternehmen zu drücken und Gewinne und Kapitalerträge der (Anteils-) Eigner und der Führungsriege zu vergrößern, um die Arbeitslosigkeit zu verringern usw...
Soweit so gut. Jedem halbwegs normal denkenden Menschen dürfte klar sein, dass solch eine Regelung, für immer mehr Arbeitnehmer in diesem Land, zumindest fragwürdig ist, dass Lohndruck entsteht.

Als Wirtschaftsminister ist man ja auch nur Mensch und findet es insgeheim ziemlich fies für die Arbeitnehmer insbesondere für die Geringqualifizierten, trotzdem wirft die aktuelle Regierung diese Gesetze nicht über den Haufen.
An dieser Stelle schreit der demokratiehungrige, "soziale" Bürger auf; "Wir brauchen andere Leute an der Macht, die hier treiben nur Schindluder" - dass es genau die anderen waren, die seinerzeit die Gesetze zur Leiharbeiterregelung reformiert haben, lassen wir hier mal beiseite; Menschen können/sollen/dürfen/müssen sich ändern - ihre Fehler einsehen....

Meine These lautet, dass die Verschärfung der Lage auf dem Arbeitsmarkt und der steigende Druck auf Transferhilfeempfänger aller Art, System hat.

Unser aktueller Wirtschaftsminister sieht nämlich nicht nur den Arbeitnehmer und den Leiharbeiter, denen beidermasen Unrecht wiederfährt. Er sieht als (Achtung Deckung) demokratischer Patriot auch die tollen Wirtschaftskennzahlen, die steigenden Einnahmen bei den Steuern, er sieht, dass die Arbeitslosenzahlen ohne die Verschärfungen bei den Leiharbeiterregelungen noch höher wären, und, er sieht, dass sich (wieder in Deckung) Deutschland in einer globalisierten Welt immer besser Behauptet.

Die Leute da oben stehen also vor einem Entscheidungsproblem. Und das Problem bei diesem Problem ist, dass Ziele wie Wirtschaftswachstum, Exportweltmeister und gute Bundesbilanzen präsentieren nicht so gut mit den Interessen vieler Arbeitnehmer vereinbar sind. Ja, sie sollen sogar konfliktär sein.
Die Regierung dient also (es gibt noch viele andere Beispiele), den Landes Interessen, es geht ums "große ganze", es geht um UNS als Exportnation, als WETTBEWERBER in einer "glooooobalisieeerten Welt".
Die Interessen des Einzelnen? Des unter Lohndruck stehenden Arbeitnehmer? Des Zeitarbeiters, der nach 3 Monaten wieder geckickt wird?
Ach, ich vergas, diese Interssen vertreten ja die anderen Parteien. So ein Pech das die gerade in der Opposition sind....

 

[KL0k]

das ist das was die derzeitige regierung nicht zu verstehen scheint - um die wirtschaft richtig anzukurbeln muss man unten anfangen mit fördern, nicht oben an den bedingungen rumschneiden. die mittel- und unterschicht sind immerhin die die das ganze ding am laufen halten mit ihrem konsumverhalten. nimmt man ihnen die grundlage, siehts aus wie jetzt. aus meiner perspektive gibts nur 2 mögliche szenarien, wenn nicht hier nicht etwas geändert wird:

- entweder wird die soziale schere noch weiter auseinanderklaffen und wir haben bald die nächste krise, dadurch bedingt das man unten immer mehr das wasser abgräbt,

- oder es wird ne inflation geben.

die größe der wahrscheinlichkeit spielt dabei fast schon keine rolle mehr, weil beide situationen nicht gerade toll sind. und hätte man durch diese sogenannten "reality tv"-sendungen, nicht so ein skuriles bild eines stütze-empfängers in die köpfe der massen gepflanzt, gäbe es diesen ganzen thread nicht.

 

[andiac]

@ DugDanger

Ich finde, du hast schon irgendwie recht mit dem, was du schreibst.
Allerdings werden die Probleme, die bei dem beschriebenen Verhalten der unterschiedlichsten Regierungen entstehen, immer deutlicher. Langsam aber sicher erkennen das auch unsere Politiker. Und sie erkennen auch, habe ich den Eindruck, dass sie nicht ewig so weitermachen können wie bisher.
Deshalb habe ich die Hoffnung, dass sich da doch noch was ändern könnte.

 

[Relict]

@andiac
Ja die Hoffnung stirbt zuletzt.
Eher befürchte ich aber, dass sich das System noch mehr abschottet und einigelt und die Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen verschärft. Um die tobende Meute am Tag X zuverlässig im Griff halten zu können.

 

[nicoc]

... um die wirtschaft richtig anzukurbeln muss man unten anfangen...

... du meinst wahrscheinlich den Binnenmarkt. Der Export läuft für die Unternehmen dank niedriger Löhne ja Bestens. Für den Binnemarkt wären aber eher höhere Löhne notwendig. Ich habe keine Hoffnung dass das jemals kommt. Der Zeiger bei den Löhnen zeigt eher nach unten. Übrigens muss der Staat schon die "Schuldenbremse" einführen weil auf der Einnahmeseite immer weniger vorhanden ist (Steuern auf (Unternehmens-) Gewinne, Absenkung Spitzensteuersatz, Reichen- und Vermögenssteuer, Erbschaftsteuer usw.). Eine Maßnahme (Schuldenbremse) die die Umverteilung von unten nach oben weiter steigert.

 

[CyberdyneSystem]

Mir ist aufgefallen, aber vielleicht liege ich da Falsch mit meiner Beobachtung, das die Parteien wie SPD und Grüne langsam sich den Thema widmet, was die Linke die ganze zeit fordert.
Noch vor einigen Monaten bekam Die Linke in Ihren Reden keine Zustimmung der anderen. Nun scheint es so, das die Grüne und vor allem SPD, sich den Linken Themen nähert.
Mir ist dies jedenfalls sehr Stark aufgefallen, da ich versuche, jede Rede von allen Parteien im Netz zu verfolgen. Ist dies Einbildung meinerseits, oder sieht dies jemand ähnlich?

 

[andiac]

@ CyberdynesSystem

Ich sehe das ähnlich. Deshalb komme ich ja auch dazu, mir Hoffnung auf Änderung zu machen.
Übrigens ist das sehr häufig so, dass sich die großen Parteien der Themen der kleineren annehmen.
So funktioniert sehr häufig ja auch die Opposition. Oppositionelle Parteien regieren oft dadurch mit, dass sie die "Auf-dem-Papier-Regierung" dazu zwingen/bewegen, sich bestimmter Themen anzunehmen.

Nichtsdestotrotz sollten wir alle am Ball und in Bewegung bleiben.

 

[CyberdyneSystem]

Nur befürchte ich, das diese Themen aufgegriffen werden, um Stimmen zu fischen. Die Grünen, SPD, CDU/CSU und FDP wollen die Linken von der Bildfläche verschwinden sehen, da sie mittlerweile immer mehr Zustimmung finden.

Ich staune manchmal doch schon Arg, wenn die Linke eine Rede hält, und diese durch Banale undisziplinierte Zwischenrufe der anderen gestört wird. Wenn ich bedenke, das wir von denen regiert werden, kann man nur mit dem Kopf schütteln.

 

[KL0k]

natürlich gehen spd und grüne bei der linken auf stimmenfang durch aufgreifen der themen - die haben sich mittlerweile ja so weit von dieser seite des volkes entfernt, das sie eigentlich ihren namen überdenken müssten, denn sozial oder grün ist an beiden ja nicht mehr wirklich etwas. wenn man bedenkt das die spd mal die arbeiterpartei war und die grünen aus nem aktivismus entstanden der gegen so eine konservative führung war die auf alles "schiss"(sorry), muss man sich schon fragen was da schief gelaufen is im laufe der jahre.

 

[DugDanger]

@andiac

du schreibst:Ich finde, du hast schon irgendwie recht mit dem, was du schreibst.

und beziehst dich damit wohl auf meinen letzten Post #131

Dann schreibst du weiter:

Allerdings werden die Probleme, die bei dem beschriebenen Verhalten der unterschiedlichsten Regierungen entstehen, immer deutlicher. Langsam aber sicher erkennen das auch unsere Politiker. Und sie erkennen auch, habe ich den Eindruck, dass sie nicht ewig so weitermachen können wie bisher.

das steht im kompletten Wiederspruch zu meinem Post #131

Ich meine, die Politiker haben schon erkannt, nur eben anders wie du es meinst.

Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, wieso du schreibst, dass ich irgendwie schon Recht habe. Deine Meinung unterscheidet sich von meiner um 100 % und zwar bei ungefähr jedem Thema hier im Forum.

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Die Handlungenf der Regierungen (EGAL WELCHER COLEUR!!) sind doch absolut nachvollziehbar. Sie zielen auf Wachstum ab. Da muss sich der H4 Empfänger und der Leiharbeiter eben hinten anstellen. Ein Dachsunternehmen trägt nämlich viel mehr zu Wachstum bei.

Also, Jammern gilt nicht - wir bekennen uns ja alle zu unserer deutschen sozialen Marktwirtschaft.