News Hass im Netz: Justizministerin will verschärftes NetzDG

[druckluft]

Als ob Facebook und Goolag ganz normale Privatunternehmen wären...

 

[yummycandy]

Als ob Facebook und Goolag ganz normale Privatunternehmen wären...

Was sind sie denn sonst?

 

[Cool Master]

https://de.wikipedia.org/wiki/Hasskommentar

Das ist doch genau so schwamig. Laut der Definition ist es:

Um einen Hasskommentar handelt es sich, wenn der Inhalt des Textes sich mehr als abwertend über eine Gruppe oder einen einzelnen Menschen äußert

Was soll nun "mehr als abwertend" sein? Dazu kommt, dass es dafür doch schon Gesetze gibt. Da brauch man nicht noch mehr Gesetze.

Welche Form der Meinungsfreiheit wünschst du dir denn hier?

Wie in den USA, die meiner Meinung nach die einzige echte Meinungsfreiheit haben.

 

[Old Knitterhemd]

wenn man als Bürger einfach seine Meinung sagt wird man gleich als rechts erkannt.

Keine Sorge, da gehört schon mehr zu...

 

[Paladin301]

Meiner Erfahrung nach nicht...

 

[Old Knitterhemd]

Naja, er hat ja sogar "als rechts erkannt" geschrieben, gibt damit also ja eigentlich schon zu, dass er rechtes Gedankengut hat und es nur erkannt wurde...


Aber ja, es reicht seine Meinung zu sagen, um als rechts angesehen zu werden, wenn die eigene Meinung rassistisch ist...

 

[smalM]

Und wie und wieso sollen irgendwelche Webseiten überhaupt etwas entscheiden, wofür eigentlich Gerichte zuständig sind?

Das fragst Du jetzt wirklich?
Weil Gerichte nach Recht zu entscheiden haben und und die Macher vom NDG den Rechtsweg ausschalten wollten! Nicht umsonst halten ausgesprochene Sperren meist einer nachträglichen gerichtlichen Überprüfung nicht stand. Es ging von Anfang an ausschließlich um eine Unterhöhlung des Rechts auf freie Meinungsäußerung.

 

[Volkimann]

Meiner Erfahrung nach nicht...

Da bin ich ja mal gespannt, welcher Erfahrung nach....

Es macht einen Unterschied ob man die Bundesregierung kritisiert, indem man sagt "Ich bin mit der Politik der BR unzufrieden, da sie bei der Aufnahme von Flüchtlingen folgende Fehler gemacht haben [sachliche Argumente] wie zB mangelhafte Kontrolle, unorganisiert bzgl Wohnraum etc"

Oder ob man schreibt "Alle Flüchtlinge sollten in einen Raum und Handgranate rein" oder "wollen eh alle hier nur Sozialleistungen beziehen und es sich nur gemütlich machen" oder "die Flüchtlinge sind alle kriminell und wollen Frauen vergewaltigen"
"
Letztere Beispiele sind keine Meinung, sondern Menschenverachtend.
Auch ein Klassiker "Sind doch selber Schuld wenn sie im Meer ersaufen, sollen sie doch kämpfen in ihren Heimatländern". Daran sieht man wie weltfremd jemand ist.

 

[Justuz]

Schon komisch die polizei darf bei verbrechen bei denen sie dna spuren am Tatort findet. Mit diesen dna spuren, nicht die Herkunft feststellen ( ob es z.b. ein chinese oder afrikaner war). Aber wenn es um hate Speech im internet geht, sind sie voller elan die Gesetze anzupassen... Bald wachen wir in der DDR 2.0 auf...

 

[usb2_2]

Ob denen jemals jemand gesagt hat, dass man sein Gerät einfach abschalten kann und das gar nicht lesen muss?

 

[joshlukas]

Da bin ich ja mal gespannt, welcher Erfahrung nach....

Es macht einen Unterschied ob man die Bundesregierung kritisiert, indem man sagt "Ich bin mit der Politik der BR unzufrieden, da sie bei der Aufnahme von Flüchtlingen folgende Fehler gemacht haben [sachliche Argumente] wie zB mangelhafte Kontrolle, unorganisiert bzgl Wohnraum etc"

Oder ob man schreibt "Alle Flüchtlinge sollten in einen Raum und Handgranate rein" oder "wollen eh alle hier nur Sozialleistungen beziehen und es sich nur gemütlich machen" oder "die Flüchtlinge sind alle kriminell und wollen Frauen vergewaltigen"
"
Letztere Beispiele sind keine Meinung, sondern Menschenverachtend.
Auch ein Klassiker "Sind doch selber Schuld wenn sie im Meer ersaufen, sollen sie doch kämpfen in ihren Heimatländern". Daran sieht man wie weltfremd jemand ist.

Bin ich ganz bei dir. Wobei es meiner Meinung nach keine Straftat ist, wenn ein Depp solch Kommentare von sich loslässt. Menschenverachtend, dumm und plump sind diese Aussagen allemal. Dennoch denke ich, dass hier der Kontext wichtig ist. Ich wage mal zu behaupten, dass der Großteil der Menschen die diese Äußerungen von sich geben schlicht und ergreifend dumm und schlecht unterrichtet sind, von sich auch jedoch nicht handgreiflich werden, also das gesagte nicht wahr werden lassen. Es würde, wie so oft, mehr Bildung Abhilfe schaffen.

 

[Volkimann]

Ob denen jemals jemand gesagt hat, dass man sein Gerät einfach abschalten kann und das gar nicht lesen muss?

Genau, und wenn jemand auf der Straße zusammen geschlagen wird, dann einfach aufs Handy gucken oder irgendwo anders hin.

 

[milliardo]

Keine Sorge, da gehört schon mehr zu...

Nicht wirklich, das war schon immer so. natürlich kann ich einen Menschen aufgrund seiner Aussagen politisch (ggf. grob) einsortieren.

Rechtsradikal ist vielleicht etwas anderes, aber auch zwischen rechts und rechtsradikal verschwimmt ja zusehends die Trennschärfe. Da wird in der Diskussion und vor allem auch in den (Online)Leitmedien oft kaum noch Unterschied gemacht. Gut/böse links/rechts. So simpel ist die Welt.

Und ja, ich behaupte dass das früher mal besser war.

 

[Volkimann]

Nicht wirklich, das war schon immer so. natürlich kann ich einen Menschen aufgrund seiner Aussagen politisch (ggf. grob) einsortieren.

Rechtsradikal ist vielleicht etwas anderes, aber auch zwischen rechts und rechtsradikal verschwimmt ja zusehends die Trennschärfe. Da wird in der Diskussion und vor allem auch in den (Online)Leitmedien oft kaum noch Unterschied gemacht. Gut/böse links/rechts. So simpel ist die Welt.

Und ja, ich behaupte dass das früher mal besser war.

Ich behaupte eher das es salonfähig geworden ist rechtstendenzielle und radikale Aussagen offen zu äußern und diese als die Meinung des Volks zu verkaufen.

 

[Alphanerd]

Es braucht keine neuen Gesetze. Wer im Internet illegale Äußerungen macht, der macht sich schon immer genauso strafbar, wie bei allen anderen Gelegenheiten auch. Also einfach ermitteln, verhaften und vor Gericht stellen.

+1
Wobei das ja schon geschieht, letztens bei spon drüber gelesen. Bleibt oft bei Geldstrafen, sollte aber wenigstens reichen, die direkt bestraften zum Nachdenken vor dem Posten zu bewegen.

Es braucht einfach mehr Strafverfolger und vlt auch mal eine Umschichtung der Ressourcen.

Sag ich auch immer. Es macht nämlich kein Unterschied ob ich nachts nicht mehr durch den Park kann weil dort Rechtsextreme stehen denen meine Hautfarbe nicht passt. Linksextremen den ich offenbar zu "Rechts" oder Konservativ bin, oder jungen Männern aus irgendwelchen fernen Ländern/"Kulturen" die meinen hier ihr Revier markieren zu müssen und Gewalt ausüben müssen. Für mich als Bürger macht das keinen Unterschied was die Motiviation des Täters am Ende war wieso ich im Krankenhaus, im Rollstuhl, oder unter der Erde liege.

Mein Gott, wo wohnst du denn? Ich wohne nur einige km von Duisburg Marxloh entfernt und kenne keine dieser Ängste. Als mittelalter weißer Mann.

Angst fressen Seele auf.

Ich behaupte eher das es salonfähig geworden ist rechtstendenzielle und radikale Aussagen offen zu äußern und diese als die Meinung des Volks zu verkaufen.

"Mann wird ja wohl noch sagen dürfen", wird im Gegensatz zu vor 10 Jahren nicht mehr offen rechten Äußerungen voran gestellt.

 

[maxpayne80]

Wie in den USA, die meiner Meinung nach die einzige echte Meinungsfreiheit haben.

In den USA herrscht schon irgendwie eine teilweise shizophrene Variante von Meinungsfreiheit, ist allerdings vermutlich im mir vorschwebenden Bereich in der merkwürdigen Pseudo-Moral im Bezug auf Sexualität begründet ( der lächerliche Umgang mit Worten wie F* ... S* ... ).

Aber grundsätzlich, ja, die Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinn ist dort ehrlicher, ungefilterter und kann auch gelebt werden, was dann eben auch Leute wie Alex Jones und Co. hervorbringt.

Und sowas muss eine freie Gesellschaft aushalten können !

Leider bewegt sich die deutsche Gesellschaft in eine andere Richtung, die der Vernichtung von Meinungsfreiheit durch Ignoranz, Ausgrenzung und Diffamierung.

Letztgenanntes ist ein ganz mieses und in Deutschland zunehmend ausgeprägtes Mittel, ich selber musste mir wegen konservativer Einstellung auch schon die Nazikeule überziehen lassen ... den Alu-Hut lasse ich mir ja gefallen, aber irgendwann reicht es auch - wo immer von "Bedrohung von Rechts" gesprochen wird, ja, meinetwegen -> aber diese Ausgrenzung und Diffamierung, die wird aus welchen Beweggründen auch immer auf breiter Front eher von "von links" vorangetrieben.
Zu dieser Erkenntnis kommt man auch beim Versuch der neutralen Betrachtung diverser Diskussionen.

Okay, lassen wir es gut sein.

 

[Alphanerd]

Wird echt Zeit das man da vernümftig dagegen vorgeht.
Was man teilweise in den Kommentar Spalten einiger Youtuber zu lesen bekommt geht echt zu weit und hat überhaupt nichts mehr mit Freier Meinungsäußerung zutun.

Und an dieser Stelle verstehe ich die Kritiken nicht. Leute: es ist ein Unterschied eure Meinung zu sagen oder eine Straftat zu begehen. "Ich bin gegen die Einwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen" ist vollkommen ok. "Man sollte das wie früher regeln"(möchte hier nicht noch böseres schreiben) ist eine Straftat.

Ist nicht so schwer. Jeder darf im Rahmen unserer Gesetze sagen was er will. Nur muss man auch damit rechnen, Gegenmeinungen zu bekommen. Und sollte dann nicht wie so oft in die arme unterdrückte Opferrolle fallen.

 

[milliardo]

Ich behaupte eher das es salonfähig geworden ist rechtstendenzielle und radikale Aussagen offen zu äußern und diese als die Meinung des Volks zu verkaufen.

Was ist "rechtstendenziell" und warum sollte man seine rechten (aber nicht strafbaren) Ansichten nicht äußern dürfen? Da liegt doch das Problem. Aufgrund des grassierenden Haltungsjournalismus im größeren Teil der Medien fühlen sich die Leute wie Parias, wenn sie die "Am deutschen Geld soll die Welt genesen"- Linie nicht mitgehen wollen. Obwohl diese Ansicht vollkommen legitim ist.

Ich kann deine Beobachtung zwar persönlich nicht wirklich nachvollziehen, aber wenn Leute jetzt erst anfangen ihre Meinung frei zu äußern sollte man das als Demokrat eigentlich begrüßen, auch wenn es nicht die eigene ist. Dass manche (Parteien) ihre eigene Meinung als "Meinung des Volkes" verkaufen wollen ist einfach richtig schlechter Stil, ändert daran aber nix.

Aber das es nochmal klar wird: Wir haben schon relativ strenge Gesetze gegen Verleumdung, Volksverhetzung, Beleidigung etc. Irgendwelche potentiell missbrauchbaren Verschärfungen auf "Wischiwaschi-Hasskommentar-Basis" sehe ich als schwer handhabbar, schädlich und gefährlich.

 

[7hyrael]

Lösungsvorschlag:
Personen müssen sich (rückwirkend) mit echten Daten anmelden, können anschließend aber weiterhin anonyme Namen und Profilbilder nutzen.
Wenn diese Personen strafrechtlich relevant auffallen, muss der Plattformanbieter die Daten rausrücken.

Was spräche dagegen?

Dass das System Recht leicht ausgenutzt werden könnte um jemanden richtig in die Scheisse zu reiten.

 

[Fight for Right]

Das ist so was von der Falsche weg!
Aber das sind typische Sesselfutzer, anstatt zu zu Hören und Aktive dagegen was tun, ist es einfacher das Folk einfach stumm schalten!!!
So wird es um so mehr Hass geben , wer Wind sät wird Sturm Ernten.