Dito schrieb:
Eine allgemeine Überwachungspflicht existiert nach wie vor nicht.
Du scheinst das Wort "allgemeine" fehl zu definieren.
Eine allgemeine und damit nicht von einem Anlass eröffnete Überwachung findet weiterhin nicht statt. Selbst Todesdrohungen müssen ohne Meldung durch Dritte nicht automatisch gelöscht werden, so lange Meta von diesen Drohungen noch keine Kenntnis erlangt hat.
Sollten sie gemeldet werden, müssen jetzt Dinge automatisch gelöscht werden, die nicht direkt gemeldet wurden und die man unter "ähnlich" "gleich" oder "identisch" subsummieren kann. Auch hier gibt es unterschiedliche Sichtweisen, wie man diese Wörter im juristischen Sinne deutet.
Im Strafrecht trennt man z.B. zwischen Antragsdelikten und von Staatswegen verfolgen Straftaten, die keiner Anzeige bedürfen und sofort verfolgt werden müssen, sobald die Staatsanwaltschaft davon erfährt.
Im Neuland Internet werden wir noch eine Weile brauchen, bis wir eine für alle gängige Regelung finden werden, die auch die Pöbelnden nicht zu sehr in ihrem Recht auf Pöbelei und anderen nicht gesellschaftsfähigen Verhaltensmustern verletzt, so lange sie eine gewisse Grenze nicht überschreiten.
Wo man diese Grenze dann zieht, wird ausdiskutiert. Wir sind eben nicht in China, Nordkorea, Russland oder der ehemaligen DDR.
mfg
zupipo schrieb:
Kann man als satirischen Post auffassen, lustig finden oder auch nicht, aber Hatespeech? Wirklich?
Es kommt immer darauf an, wer was zu wem aus welchem Grund sagt. Bei mir wäre der von dir zitierte Satz z.B. ernst gemeint, da man in meiner Welt mit gutem Beispiel voran gehen sollte. Bei sozialen Netzwerken ist es ziemlich einfach zu sehen, wessen Geistes Kind der Ersteller war und damit kann es immer passieren, dass identische Sätze, mit unterschiedlicher Betonung von unterschiedlichen Menschen ausgesprochen, unterschiedlich bewertet werden.