News EuGH-Urteil: Löschpflicht auch für „sinngleiche“ Hassbeiträge

[FFelsen2000]

Quelle?

Ich habe ehrlich gesagt weder Zeit noch Lust Ihnen abzunehmen sich mal selbst zu informieren, wenn Sie ein Thema interessiert. Zu mal offensichtlich ist, dass wir sowieso niemals zu einem Kompromiss kämen - so ehrlich sollten Sie schon sein, wenn Sie nicht mal Künast als "Extrem links " akzeptieren. Das wäre ungefähr so, als würde ich die Klassifizierung "Extrem rechts" für Höcke ablehnen oder die Klassifizierung "Extrem populistisch " für Merkel. In jedem dieser drei Fälle ist das so offensichtlich korrekt, dass sich eine Diskussion erübrigt und nur zu Zank führt, wozu ich keine Lust habe. Übrigens hat Künast auch keine Scheu, mal retweets zur linksextremen Seite indymedia zu verteilen - aber möglicherweise werten Sie indymedia auch nur als mitte-links...

Dass das Schimpfwort "Jude" stark zugenommen hat, hätten Sie in zwei Sekunden selbst herausfinden können.

https://www.google.com/search?q=mos....34.mobile-heirloom-hp..7.20.3629._nzO07p5AtU

Die juristische Sichtweise dazu finden Sie zB hier:

https://ggr-law.com/persoenlichkeitsrecht/faq/jude-und-antisemit-beleidigungen-im-strafrecht/

"Es kommt im Ergebnis ganz stark auf die Umstände an, unter denen die Äußerungen getätigt wurden. Daher kann sowohl die Äußerung „Jude“ als auch die Äußerung „Antisemit“ beleidigenden Charakter haben und damit strafbar sein, wenn es dem Äußernden nur um die Herabsetzung der angesprochenen Person ging.

Isoliert betrachtet dürfte die reine Äußerung der Worte jedoch nicht für eine Strafbarkeit ausreichen. Daneben wäre die Frage zu beantworten, ob die Äußerungen geeignet sind, die Persönlichkeitsrechte der angesprochenen Person zu verletzen."

Die Justiz besteht also - völlig konsistent - darauf, dass Begriffe wie "Jude" eine Beleidigung sein KANN. Hier dazu auch eine interessante Zusammenfassung:

https://www.fr.de/rhein-main/blaulicht-sti879542/wann-asylant-eine-beleidigung-11069281.html

Wenn man jetzt auf der Basis Fälle sucht, in denen ein Urteil gesprochen wurde, das "Jude" als Beleidigung verurteilt wurde - man wird kaum welche finden. Weil sich der Beklagte immer auf die Position zurückziehen wird, lediglich eine Tatsachenbehauptung habe aufstellen wollen und ohne ZUSÄTZLICHE ehrabschneidende Äußerungen keine Herabsetzung nachweisbar ist.

Wenn man sich ansieht, dass "Jude" als Schimpfwort an manchen Orten das "Arschloch" in der Häufigkeit schon überholt hat- dann müsste es viele, sehr viele Urteile zu Gunsten des Opfers geben. Aber die Gerichte sind da erheblich stärker bei "im Zweifel für den Angeklagten ".

Sie erkennen möglicherweise, dass ich keineswegs einfach nur mal "meinen Frust raushaue", sondern mich schon auch mit den Themen beschäftigt habe. Und so sehr ich auch versuche, bei meinen Gesprächspartnern eine andere Sicht auf die Welt anzuerkennen (ich muss das ja nicht MÖGEN) - es fehlt komplett andersrum. Wer sich selbst im linken Lager verortet, wer die politisch linke Sichtweise verinnerlicht hat, der sieht Bürgerlich oder gar - igittigit - Konservative oder Rechte als das ultimativ Böse, bei denen keinerlei Differenzierung mehr nötig ist.

Die Diskussionskultur in Deutschland ist grundlegend vergiftet, so jedenfalls meine Wahrnehmung.

Aber ich klinke mich jetzt echt aus, sorry. Meine letzten paar Jahre will ich mit Spaß verbringen, nicht mit streiten.

 

[Three of Nine]

ich zitiere mich nochmals, aus meinem Kommi von weiter oben...

"AfDlerInnen, Nazillen & Rächte, gehören ins Lager & ausgerottet"... Originalzitat von einer TAZ Mitarbeiterin, aus dem entfernten Bekanntenkreis...

aus Datenschutzgründen, konnte ich von dieser Äußerung leider keinen Audio- o. Videobeweis erstellen, welche an dem Abend von dieser Dame gemacht wurde...

die Reaktionen vieler Anwesenden, war mehr als eindeutig... schockierende Blicke, Fassungslosigkeit und Kopfschütteln...

ich hab sie höfflich darum gebeten, solche Äußerungen zu künftig zu lassen... da diese auf dem gleichen Niveau statt fand, wie man sie normal den Rääächten vorwirft... ebenso, das diese Äußerung Nazillensprech sei und an typische Reden, der 3. Reichselite erinnert... hätte sowas, eine "Rääächte/r" bzw. "Nazille" gebracht, wäre sie/er abgeholt und vor dem Kadi geschleift worden, inkl. passendem Urteil... hier sieht man, den sehr typischen Doppelstandard...

das Schlimme ist, solche Äußerungen kommen immer mehr vermehrt, von der linken Seite... was mir von Leuten aus dem linken Spektrum, immer wieder bestätigt wird... und das macht den Leuten richtig Angst, welche lieber Reden und gemeinsam, mit Leuten aus dem rechten Spektrum, an einem friedlichen Leben, trotz gegensätziger Meinung, arbeiten willen...

ähem, ja... ich wurde seinerzeit als neutrale Person eingesetzt, um bei einem Gespräch zw. Linken und Rääächten zu vermitteln...
und ja, es funktionierte... obwohl es oft hitzig wurde, blieb es friedlich... leider ist es heute, kaum/ selten noch möglich... weil es immer mehr Hardliner, bei Linken gibt...

dazu kommt, das man heute schon aufpassen muß, bei dem was man sagt,
um nicht in die "rääächte Ecke" gedrängt
o. als "Nazille" beschimpft zu werden...

"klingt komisch, ist aber so !!!"...

 

[AlexF1965]

Und da haben wir wieder die linke Doppelmoral.

Wenn DU Ruf-schädigende Behauptungen über andere verbreitest, ist das ok.
Wenn andere das machen, muss es zensiert werden.

Du hast hier andere "indirekt" als rechtsextrem diffamiert und behauptet, sie würden das Grundgesetz ablehnen.

Ich habe im Übrigen nicht direkt deine Person (aber natürlich sehr deutlich indirekt) angegriffen, sondern von einer unbestimmten Menge geredet, die diesen Kanal als Vorbild nimmt.
Sowas kann in einem Forum sicher gelöscht werden, ist aber hinterfotzig genug, nicht als strafrechtlich relevant durchzugehen.

Das habe ich gemacht um a) deine zu erwartende Doppelmoral zur Schau zu stellen und b) um noch mal darauf aufmerksam zu machen, daß Bestrafung von Beleidigungen eben nicht funktioniert, da es immer möglich sein wird, andere zu beleidigen/diffamieren, ohne belangt werden zu können.

Das war schon beim Böhmermann Gedicht so lächerlich.
"Nicht sagen darf ich ..."
... und dann darf man alles sagen? Dann ist es Satire? Aber sagt man's direkt, ist es illegal?
Wer so eine Regelung für gerecht oder sinnvoll hält, hat nicht alle Tassen im Schrank.

Die einzig wirklich faire und vernünftige Lösung ist es, Beleidigungen grundsätzlich nicht zu ahnden.

Wieso findest du den zu Behaupten das du AfD toll findest, oder auf Rechten Blogs unterwegs bist schädlich oder Rufschädigend? Wo siehst du da die Attacke auf deine Person? Ist es denn nicht so, irre ich mich?

Er hat Putin, einen Rechten, in Schutz genommen. Wieso findest du es beleidigend wenn ich sage das er Rechts ist? Du kannst mich auch Links nennen, wo ist die Doppelmoral?

sondern von einer unbestimmten Menge geredet, die diesen Kanal als Vorbild nimmt.

Deine Schlussfolgerung ist ja auch inkorrekt. Ich kenne den Youtuber selber gar nicht und auch keins seiner weiteren Videos. 99% seiner Videos können falsch sein, das bedeutet nicht das alles falsch ist was er sagt. Stimmst du mir nicht zu?
Ich bin mir sehr sich das du in einer Echochamber bist es einfach merkst und projizierst diese Echochamber auf andere.
Sei ehrlich, wo informierst du dich? Ich will dich nicht mal angreifen, sondern einen Dialog führen.

Sowas kann in einem Forum sicher gelöscht werden, ist aber hinterfotzig genug, nicht als strafrechtlich relevant durchzugehen.

daß Bestrafung von Beleidigungen eben nicht funktioniert, da es immer möglich sein wird, andere zu beleidigen/diffamieren, ohne belangt werden zu können.

Ja und das findest du toll? Findest du so einen Umgangston gut? Würdest du so mit deiner Familie oder Freunden sprechen? Diese bad faith argumentation bringt halt nix und du wirst nur bitter.

Die einzig wirklich faire und vernünftige Lösung ist es, Beleidigungen grundsätzlich nicht zu ahnden.

Das ist weder fair, noch vernünftig. Schau in die USA wie dort die Polizisten z.B. aufs heftigste Beleidigt werden, obwohl sie schon so unter so viel Druck stehen und sich nicht wehren dürfen. Findest du das in Ordnung?
Findest du die Art und weise von Mobbing in den USA richtig, sollten wir es bei uns auch so machen? Überhöhte Suicidal rate weil Eltern und Lehrern die Hände gebunden sind.

Heftig.

 

[Three of Nine]

Ich habe ehrlich gesagt weder Zeit noch Lust Ihnen abzunehmen sich mal selbst zu informieren, wenn Sie ein Thema interessiert. Zu mal offensichtlich ist, dass wir sowieso niemals zu einem Kompromiss kämen - so ehrlich sollten Sie schon sein, wenn Sie nicht mal Künast als "Extrem links " akzeptieren. Das wäre ungefähr so, als würde ich die Klassifizierung "Extrem rechts" für Höcke ablehnen oder die Klassifizierung "Extrem populistisch " für Merkel. In jedem dieser drei Fälle ist das so offensichtlich korrekt, dass sich eine Diskussion erübrigt und nur zu Zank führt, wozu ich keine Lust habe. Übrigens hat Künast auch keine Scheu, mal retweets zur linksextremen Seite indymedia zu verteilen - aber möglicherweise werten Sie indymedia auch nur als mitte-links...

Dass das Schimpfwort "Jude" stark zugenommen hat, hätten Sie in zwei Sekunden selbst herausfinden können.

https://www.google.com/search?q=mos....34.mobile-heirloom-hp..7.20.3629._nzO07p5AtU

Die juristische Sichtweise dazu finden Sie zB hier:

https://ggr-law.com/persoenlichkeitsrecht/faq/jude-und-antisemit-beleidigungen-im-strafrecht/

"Es kommt im Ergebnis ganz stark auf die Umstände an, unter denen die Äußerungen getätigt wurden. Daher kann sowohl die Äußerung „Jude“ als auch die Äußerung „Antisemit“ beleidigenden Charakter haben und damit strafbar sein, wenn es dem Äußernden nur um die Herabsetzung der angesprochenen Person ging.

Isoliert betrachtet dürfte die reine Äußerung der Worte jedoch nicht für eine Strafbarkeit ausreichen. Daneben wäre die Frage zu beantworten, ob die Äußerungen geeignet sind, die Persönlichkeitsrechte der angesprochenen Person zu verletzen."

Die Justiz besteht also - völlig konsistent - darauf, dass Begriffe wie "Jude" eine Beleidigung sein KANN. Hier dazu auch eine interessante Zusammenfassung:

https://www.fr.de/rhein-main/blaulicht-sti879542/wann-asylant-eine-beleidigung-11069281.html

Wenn man jetzt auf der Basis Fälle sucht, in denen ein Urteil gesprochen wurde, das "Jude" als Beleidigung verurteilt wurde - man wird kaum welche finden. Weil sich der Beklagte immer auf die Position zurückziehen wird, lediglich eine Tatsachenbehauptung habe aufstellen wollen und ohne ZUSÄTZLICHE ehrabschneidende Äußerungen keine Herabsetzung nachweisbar ist.

Wenn man sich ansieht, dass "Jude" als Schimpfwort an manchen Orten das "Arschloch" in der Häufigkeit schon überholt hat- dann müsste es viele, sehr viele Urteile zu Gunsten des Opfers geben. Aber die Gerichte sind da erheblich stärker bei "im Zweifel für den Angeklagten ".

Sie erkennen möglicherweise, dass ich keineswegs einfach nur mal "meinen Frust raushaue", sondern mich schon auch mit den Themen beschäftigt habe. Und so sehr ich auch versuche, bei meinen Gesprächspartnern eine andere Sicht auf die Welt anzuerkennen (ich muss das ja nicht MÖGEN) - es fehlt komplett andersrum. Wer sich selbst im linken Lager verortet, wer die politisch linke Sichtweise verinnerlicht hat, der sieht Bürgerlich oder gar - igittigit - Konservative oder Rechte als das ultimativ Böse, bei denen keinerlei Differenzierung mehr nötig ist.

Die Diskussionskultur in Deutschland ist grundlegend vergiftet, so jedenfalls meine Wahrnehmung.

Aber ich klinke mich jetzt echt aus, sorry. Meine letzten paar Jahre will ich mit Spaß verbringen, nicht mit streiten.

ich bin mal so frei und zitiere "South Park: Der Film"...

Cartman: "Halts Maul du verfickter Jude!" - Mr. Garrison: "Eric, hast du da eben das F-Wort benutzt ?"
Cartman: "Jude?"

 

[AlexF1965]

@Three of Nine Ich bin mir aber echt nicht sicher was du damit sagen willst? Niemand hier würde so eine Aussage die so getätigt wurde, in Schutz nehmen. Auf jeden Fall kein vernünftig denkender Mensch. Ist das der "Typisch Linke" für dich ist? Würde Cem Özdemir so eine Aussage verteidigen?

Die TAZ ist ja auch bekannt durch solche Shitstorms money zu generien. Wer drauf reinfällt

 

[USB-Kabeljau]

Wieso findest du den zu Behaupten das du AfD toll findest, oder auf Rechten Blogs unterwegs bist schädlich oder Rufschädigend?

Och komm ... jetzt stell dich doch nicht dümmer als du bist.
Davon abgesehen ist es so oder so eine Tatsachen-Behauptung, für die du überhaupt keine Belege hast.

Ich lese keine Blogs, ich finde die AfD nicht toll, und Sargon gucke ich übrigens auch nicht.
Was du hier machst ist, Lügen über andere zu verbreiten, um sie zu diskreditieren. Klassisches ad hominem also. Scheint dir aber gar nicht aufzufallen.

Du machst ja direkt in einer Tour damit weiter.
Ich habe kein Interesse daran, hier über meine Person zu diskutieren.
Aber eines möchte ich dir trotzdem beantworten:

Sei ehrlich, wo informierst du dich?

1) Das, was mir Google Chrome und Firefox auf dem Smartphone auf dem leeren Tab anbieten.
2) Youtube-Kanäle, sowohl von rechten als auch von linken (inkl. Funk-Kanälen).

Das war's im wesentlichen.
(Vor allem benutze ich kein Twitter oder gammel in ihrendwelchen sub-reddits rum.)
Was ich im Dialog mit Linken oft feststelle ist, daß sie sich leider nur aus Quellen wie 1) und öffentlich rechtlichen Medien informieren, und bei Plattformen wie Twitter tief in ihrer Bubble bleiben.
Sie konsumieren keine rechten Kanäle. Somit fehlen ihnen oft wichtige Informationen, die notwendig sind, um bestimmte Sachlagen richtig bewerten zu können.

Ich denke, es würde jedem Menschen gut tun, sich hin und wieder auch mal die Argumente und Fakten der Gegenseite anzuhören.

 

[DaRealDeal]

Es ist bezeichnend, dass jemand sich an einem Zitat von wenigen regelrecht aufhängen kann, aber in den tausendfachen Hatekommentaren, um die es eigentlich in der News geht, keinen Anstoss findet. Im Gegenteil, es wird was von Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit palavert.

All das ist typisch für Rechte, besorgte Bürger sowie selbsternannte Deutschlandretter, Frauenversteher und Kindsbeschützer.

Diesem astreinen Whataboutism sollte auf CB eigentlich keine Bühne geboten werden. Es sei denn, es steht "Fandroid" im Kommentar. Dann ist die CB-Löschbrigade sofort zu Stelle.

Ergänzung (5. Oktober 2019)

[...]Argumente und Fakten[...]

Muhahahahahaha. Die sucht man bei den intellektuell Herausgeforderten doch vergebens.

 

[AlexF1965]

1) Das, was mir Google Chrome und Firefox auf dem Smartphone auf dem leeren Tab anbieten.
2) Youtube-Kanäle, sowohl von rechten als auch von linken (inkl. Funk-Kanälen).

Deine Antwort lautet "Im Internet"?

Sie konsumieren keine rechten Kanäle. Somit fehlen ihnen oft wichtige Informationen, die notwendig sind, um bestimmte Sachlagen richtig bewerten zu können.

Das ist schlicht falsch, die Art wie Twitter funktioniert fördert den Umgang mit Leuten außerhalb deiner Bubble, dort herrscht eigtl. nix anderes ausser Diskussionen zwischen den Leuten, im Gegensatz zu Youtube die Videos promoten die in deine Bubble passt, oder Alphabet generell. Natürlich gibt es dann auch noch so Leute wie Steve Shieves, aber die sind selber Schuld.

Funk gehört auch zu den öffentlich rechtlichen. Ist doch ok, machen doch super Content. Wo ist das Problem?

Ich denke, es würde jedem Menschen gut tun, sich hin und wieder auch mal die Argumente und Fakten der Gegenseite anzuhören.

100% Anstatt zu beleidigen wie im Fall Künast.

 

[Three of Nine]

@Three of Nine Ich bin mir aber echt nicht sicher was du damit sagen willst? Niemand hier würde so eine Aussage die so getätigt wurde, in Schutz nehmen. Auf jeden Fall kein vernünftig denkender Mensch. Ist das der "Typisch Linke" für dich ist? Würde Cem Özdemir so eine Aussage verteidigen?

Die TAZ ist ja auch bekannt durch solche Shitstorms money zu generien. Wer drauf reinfällt

diese Äußerung wurde privat, von besagter Dame geäußert... zudem, wurde diese ohne themenbezogenen Kontext, von ihr abgelassen... sie hörte aus einem Gespräch, in dem sie nicht involviert war, etwas was ihr nicht gefiel und so, haute diesen Spruch raus..

Gegenfrage... wer ist denn, ein typischer "Rääächter" für dich ???

 

[Lucamon97]

Leute, wir haben alles nur Hassbeiträge geschriwben, laut CB!
Irgendetwas haben wir wohl richtig gemacht!

 

[AlexF1965]

diese Äußerung wurde privat, von besagter Dame geäußert... zudem, wurde diese ohne themenbezogenen Kontext, von ihr abgelassen... sie hörte aus einem Gespräch, in dem sie nicht involviert war, etwas was ihr nicht gefiel und so, haute diesen Spe7ch raus..

Jaa... und? Ich versteh immer noch was ich mit dieser Information anfangen soll.

Gegenfrage... wer ist denn, ein typischer "Rääächter" für dich ???

Den typischen Rechten gibt es für mich gar nicht so, ebenso wie einen typischen Linken. Es gibt aber die Politische Rechte: https://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Rechte_(Politik)

 

[Serphiel]

Da liegt die Schuld aber nicht bei den Opfern, die den Rechtsweg gehen, sondern an den Menschen die sich nicht an Recht halten können. Ganz einfaches Victimblaming.

Bitte was hat das mit Victimblaming zu tun?
Wer recht hat entscheidet ein Gericht.
Des weiteren ist es ein gesellschaftliches Problem wo wir die Grenzen ziehen wollen und inwiefern wir bereit sind dafür den Preis zu zahlen.
Die Gesetzgebung hat nicht mit unseren technologischen Mitteln schritt gehalten. Dank den sozialen Medien können heute viel mehr Personen erfahren was andere, größtenteils absolut unbekannte, von ihnen halten.
Das diese Meinungen bis weilen nicht sonderlich schmeichelhaft sind sollte klar sein.
Früher wurden diese Meinungen in privaten Gesprächen geäußert und betroffene, gerade bekannte Personen, haben davon meistens nie etwas erfahren. Wo kein Kläger da kein Richter.
Heute geschieht das publik im Netz. Heute kann man digital jeder noch so bekannten Person direkt eines Vorgeigen. „Für jeden für immer“ nachvollziehbar.
Es stellt sich die Frage in wie weit wir gewillt sind dem nachzugehen. Spielt es für einen prominenten Millionär wirklich eine Rolle ob XYZ ihn auf Facebook ein „arrogantes Arschloch“ genannt hat? (Oder Umgekehrt)
Je enger der Spielraum ist umso mehr beschäftigen wir unsere Gerichte damit.
Ich bin der Meinung, dass unsere Gerichte sich lieber mit anderen Dingen als Wortklauberei beschäftigen sollten. Damit will ich aber nicht gleich einen rechtsfreien Raum schaffen. Der Spagat ist schwierig und ich stelle nicht den Anspruch die Lösung zu haben.
Unsere aktuellen Politiker verfolgen einen Ansatz der relativ wenig Aufwand mit sich bringt. Er hat vor allem das Ziel unser Justizsystem nicht zu belasten und schnell zu reagieren in dem die Verantwortung auf die Plattformen abgewälzt wird.
Die Plattformen, als gewinnorientierte Firmen aufgestellt, werden sich rechtlich absichern wollen. Sie werden daher dazu neigen lieber zu übersteuern.
Damit gerät nur leider der digital Auswuchs der Meinungsfreiheit unter Bedrängnis.

Wenn du dem Video eine fallacious Argumentation unterstellst, dann sage uns doch auch bitte was genau daran ein Strohmannargument war, sonst kann ja niemand Stellung dazu beziehen.

Er nimmt keine echten Argumente oder Ansichten die eine tatsächliche Person vertritt sondern unterstellt diese Ansichten fiktiven von ihm frei erfundenen Personen.
Er unterstellt Widersprüche die nicht zwangsläufig welche sind in dem er Sachverhalte simplifiziert und da es sich um fiktive Personen handelt raubt er die Möglichkeit Stellung zu beziehen.
Er widerlegt also Positionen die so möglicherweise niemand hat, zieht daraus eine Schlussfolgerung auf das Argumentationsverhalten fiktiver Personen und überträgt das auf die Allgemeinheit der Realität.
Wie wäre es wenn er sich mal mit Matt Christiansen unterhält?
Ich bin mir ziemlich sicher er weiß was er glaubt.

 

[AlexF1965]

Bitte was hat das mit Victimblaming zu tun?
Wer recht hat entscheidet ein Gericht.

Und wenn es keine Rechtsgrundlage gegen Beleidigungen gibt, dann entscheidet das Gericht für den Täter und gegen das Opfer.

Spielt es für einen prominenten Millionär wirklich eine Rolle ob XYZ ihn auf Facebook ein „arrogantes Arschloch“ genannt hat? (Oder Umgekehrt)

Das kann die Person ja eben selber Entscheiden, weil die Rechtsgrundlage da ist. Danach entscheidet das Gericht wer im Recht ist. Its not rocket science.

Ich bin der Meinung, dass unsere Gerichte sich lieber mit anderen Dingen als Wortklauberei beschäftigen sollten.

Du würdest vielleicht anders drüber denken, wenn du die Rechtsgrundlage bräuchtest und nicht hättest. Was dir unwichtig erscheint, ist für andere Menschen sehr wichtig.

Unsere aktuellen Politiker verfolgen einen Ansatz der relativ wenig Aufwand mit sich bringt. Er hat vor allem das Ziel unser Justizsystem nicht zu belasten und schnell zu reagieren in dem die Verantwortung auf die Plattformen abgewälzt wird.

Der Ansatz ist der richtige, Gerichte entlasten, Beleidigungen löschen, Account sanktionieren. Aber dazu bräuchten wir auch eine AI die der Aufgabe gerecht wird, haben wir aber nicht und deshalb ist die Aktuelle Lösung, in der Form die falsche.

Er nimmt keine echten Argumente oder Ansichten die eine tatsächliche Person vertritt [...]

Was? Das ist absoluter Quatsch, diese Argumente die er aufzählt wird sehr oft von Republikanern oder von Rechten benutzt um ihre Homophoben Meinung zu rechtfertigen. Oder wenn diese Spinner einen White Ethnostate errichten wollen. Schonmal mit jemanden von den Identitären gesprochen? Schonmal auf T_D gewesen und mitgelesen? Schonmal Kommentare auf Facebook gelesen, was diese Erwachsenen Menschen dort auf eine 16 Jährige ablassen?

Wie wäre es wenn er sich mal mit Matt Christiansen unterhält?

Und dann? Schlag das doch mal vor.

 

[Kuomo]

Ich sehe nur einen Weg das praktikabel durchzusetzen: die Richter, die das entschieden haben und die Leute die das umsetzen wollen fertigen einen Katalog aus in dem alle Wörter in jeder Sprache drin stehen die als Beleidigung gelten. Posts und Nachrichten die diesen enthalten werden automatisch gelöscht, die IP des Verfassers wird geloggt, Adresse und Name festgestellt und automatisch Anzeige gestellt.
Erschießungskommando kommt dann 2 Tage später.

Zwei Tage später?! Und bis dahin kann er den zarten Seelen unzähliger weiterer Mitmenschen grauenhafte Narben mit seiner scharfen Zunge zufügen? Ich bin dafür, dass wir endlich das Wetter kontrollieren und Beleidiger direkt vom Blitz getroffen werden!

Und jetzt mal ernsthaft: Zensur ist Scheiße und löst nicht unsere gesellschaftlichen Probleme, sondern versteckt sie nur.

 

[sedot]

Ich habe ehrlich gesagt weder Zeit noch Lust Ihnen abzunehmen sich mal selbst zu informieren, wenn Sie ein Thema interessiert.

Wer Behauptungen aufstellt muss auch Fakten bringen können, Suchmaschinen kann ich bedienen allerdings ist es hier nicht meine erste Aufgabe, darum die meiner Meinung nach berechtigte Nachfrage. Danke trotzdem für die Mühe.

Als Anmerkung, die Suchbegriffe „moslem schimpfwort jude“ in einer Suchanfrage zeigen nicht nur den eventuellen Bias des Suchenden sondern auch dessen Voreingenommenheit. Da ich regelmässig Die Zeit lese, deren Schwerpunkt-Thema Antisemitismus (https://www.zeit.de/thema/antisemitismus) bietet einen guten Überblick wo und wie Antisemitismus stattfindet, eine Fokussierung auf nur einen Teil unserer Gesellschaft ist nicht notwendig. Leider.

Linksextrem oder extrem links ist meines Erachtens nach ziemlich klar umrissen, weder die Partei Die Grünen noch Renate Künast nehme ich als linksextrem wahr, sondern als liberale Demokraten, inklusive Umweltschutz.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Linksextremismus
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Liberalismus

Die Plattform indymedia laut Wikipedia:

Das aus heterogenen Gruppen bestehende Netzwerk betreibt nicht-kommerzielle Berichterstattung und versteht sich als Teil einer antikapitalistischen Bewegung. Den Grundstein für dieses Netzwerk legten Hacker und Journalisten Ende November 1999 durch die Berichterstattung über die Proteste anlässlich der Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister der WTO in Seattle 1999.[1] Ziel ist kein objektiver Nachrichtenjournalismus, sondern eine subjektive Berichterstattung.[2] Indymedia sieht sich als Plattform, die bestehende alternative Medienprojekte vernetzen will.

Eine politische Zuordnung kann ich hier nicht erkennen, außer natürlich den antikapitalistischen Anspruch. Eine Ablehnung oder gar Zerschlagung freiheitlich-demokratischer Strukturen ist für mich dort nicht erkennbar. Ganz anders als bei Extremisten. Im Gegenteil soll die Gesellschaft durch bürgerliches Engagement gestärkt werden. Was auf der Subdomain linksunten.(indymedia.tld) veröffentlicht wurde empfand ich oft als grenzwertig, ein Verbot sah ich jedoch aus verschiedenen Gründen nicht als gerechtfertigt.
Ob die Segnungen des Kapitalismus immer und überall der Weisheit letzter Schluss sind, ist zumindest für mich auch diskutabel.

Wer sich selbst im linken Lager verortet, wer die politisch linke Sichtweise verinnerlicht hat, der sieht Bürgerlich oder gar - igittigit - Konservative oder Rechte als das ultimativ Böse, bei denen keinerlei Differenzierung mehr nötig ist.

Ich persönlich habe kein Problem mit Demokraten, egal welcher Partei, zu interagieren und zu diskutieren, mit denen die sich ein autoritäres Regime wünschen hingegen schon.

 

[paulemannsen]

Was das "Künast-Urteil(es ist nichtmal ein Urteil) betrifft, haben sich die meisten so richtig schön von Mainstream und Staatsmedien verarschen lassen. Was wirklich passiert ist kann man auf danisch. De nachlesen. Und warum es passiert ist könnt ihr ja jetzt an dem tollen neuen Gesetz erkennen, welches Nazis ebenso gut zu Gesicht gestanden hätte. Man hat einfach die richtige Stimmung in der Bevölkerung gebraucht und das hat ja auch wunderbar mit der dummen Hälfte Deutschlands funktioniert. Wir haben echt fertig.

 

[kicos018]

Was das "Künast-Urteil(es ist nichtmal ein Urteil) betrifft, haben sich die meisten so richtig schön von Mainstream und Staatsmedien verarschen lassen. Was wirklich passiert ist kann man auf danisch. De nachlesen. Und warum es passiert ist könnt ihr ja jetzt an dem tollen neuen Gesetz erkennen, welches Nazis ebenso gut zu Gesicht gestanden hätte. Man hat einfach die richtige Stimmung in der Bevölkerung gebraucht und das hat ja auch wunderbar mit der dummen Hälfte Deutschlands funktioniert. Wir haben echt fertig.

Ja, ich verstehe schon. Dubiose Blogs sagen die Wahrheit, die bösen Mainstream Medien und der Lügenfunk hingegen versuchen uns zu verarschen. Same shit, different User.
Möchte dem Herren keinen Visit schenken, erkläre mal warum es "kein Urteil" ist und was "wirklich passiert" ist.

 

[Corros1on]

@AlexF1965

Bloß weil sich einer Beleidigt fühlt heißt das noch lange nicht, dass es auch eine Beleidigung ist für die es eine Rechtsgrundlage gibt und genau dafür haben wir unsere Gerichte, die das Feststellen und darüber entscheiden sollen und eben keine Hobbyjuristen mit ihrem in 5min angeeigneten Googlewissen.

Mir hat man mal beigebracht, dass man eben nicht alles ernst nehmen sollte und bei jedem Furz heulend zur Mutti rennen und es wie ein Mann (natürlich schließe ich jedes Geschlecht mit ein) ertragen.

 

[Micha45]

Mir hat man mal beigebracht, dass man eben nicht alles ernst nehmen sollte und bei jedem Furz heulend zur Mutti rennen und es wie ein Mann (natürlich schließe ich jedes Geschlecht mit ein) ertragen.

Mir auch.
Das ist aber nicht der Punkt. Die Einen sehen es gelassen, wenn sie beschimpft werden, die Anderen eben nicht und ziehen notfalls vor Gericht.

Es kommt doch auch drauf an, wo Beschimpfungen getätig werden. In der Stammkneipe oder beim Kreisliga-Fußballkick vor 20 Zuschauern haben Beschimpfungen und Beleidigungen kaum Außenwirkung.
Da haut man sich dann vielleicht im Extremfall gegenseitig den Frack voll und dann ist es wieder vergessen.

Bei Facebook bekommen das zig Milionen Menschen mit, vom Kind bis zum Rentner ist alles dabei, und genau deshalb ist das eine ganz andere Hausnummer. Da kannst du niemandem aufs Maul hauen, um die Vollhonks in die Schranken zu weisen. Manchmal wünscht man es sich, geht aber leider nicht.
Medial wird die ganze Sache dann auch noch angeheizt.

Sogenannten "Öffentlichen Personen", die verstärkt in den sozialen Netzwerken aktiv sind, bleiben doch eigentlich bei Rechtswidrigkeiten gegen sich nur zwei Optionen:
1. Den Account löschen
2. Den Rechtsweg gehen

 

[druckluft]

Eine politische Zuordnung kann ich hier nicht erkennen, außer natürlich den antikapitalistischen Anspruch. Eine Ablehnung oder gar Zerschlagung freiheitlich-demokratischer Strukturen ist für mich dort nicht erkennbar. Ganz anders als bei Extremisten. Im Gegenteil soll die Gesellschaft durch bürgerliches Engagement gestärkt werden. Was auf der Subdomain linksunten.(indymedia.tld) veröffentlicht wurde empfand ich oft als grenzwertig, ein Verbot sah ich jedoch aus verschiedenen Gründen nicht als gerechtfertigt.
Ob die Segnungen des Kapitalismus immer und überall der Weisheit letzter Schluss sind, ist zumindest für mich auch diskutabel.

Hältst du 'antikapitalistische Ansprüche' mit der bestehenden demokratischen Grundordnung für vereinbar?