News EuGH-Urteil: Löschpflicht auch für „sinngleiche“ Hassbeiträge

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USB-Kabeljau schrieb:
So genannte "Beleidigungen" sind außerdem meist nicht beleidigend.
Das stellt dann ggf. ein Gericht fest. Ich wiederhole mich gerade, aber das kannst du nur auf dich selbst beziehen und es bewerten, wenn es nur dich betrifft und deine Auffassung nicht als allgemein gültig auf alle anderen Menschen ableiten.

USB-Kabeljau schrieb:
Meinst du, eine Künast fühlt sich von "Drecksfotze" getroffen?
Ganz sicher fühlt sich Frau Künast getroffen. Wie sich sehr wahrscheinlich viele andere Frauen auch getroffen fühlen würden. Ansonsten hätte sie die Richter nicht verklagt und Revision gegen das Urteil eingelegt.
Was ist das denn für eine Frage?
 
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7hyrael schrieb:
Wenn das stimmt ein weiterer Beweis dass es bei vielen Grünen nicht weit her ist mit der vorgegebenen Weltverbesserei

Da ist es mit keinem weither sorry alles Turbo Kapitalismus da liwbe ich doch den klassischen Kommunismus.

Nein in der DDR und UdSSR dass wahr keiner aber heutzutage sind die meisten Menschen so Doof, sorry ist traurig aber wahr. Klar Menschen und Unternehmen wie Facebook brauchen klare und Strenge Regeln ohne geht es nicht. Nur überschreiten zuviele Unternehmen und Menschen diese Täglich weil es ihnen egal ist.

Deswegen gutes Urteil finde ich Meinungsfreiheit ha aber bitte mit Respekt und Regeln.
 
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Micha45 schrieb:
Das ist aber jetzt whataboutism vom Feinsten.
"Fremdgehen" steht nun mal nicht unter Strafe ...
Das ist in etwas das Niveau von:
"Warum ist Cannabis verboten?"
"Weil es illegal ist."

Dinge in Relation zu setzen, ist wichtig.
Wer einfach alles drumherum ausblendet, kann überhaupt nicht mitreden.

Micha45 schrieb:
Aber soll man die Ehe, oder die Partnerschaft zweier Menschen wirklich staatlichem Zwang aussetzen, mit strengen "Benimmregeln"? Ich bitte dich ...
Moment mal. Jetzt verdreh hier bitte nicht die Tatsachen.
Meine Aussage war: Sowas sollte nicht reglementiert sein.
Deine Aussage war: Was die Menschenwürde verletzt, gehört verboten.

Ich hatte dir mit meinem "whataboutism" lediglich gezeigt, daß es absolut lächerlich ist, die Kriminalisierung von Beleidigungen mit Artikel 1 begründen zu wollen.
 
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Rexus schrieb:
Beleidigungen sind in Deutschland strafbar. Das ist zu akzeptieren, wenn man hier leben möchte. Wenn es dir nicht passt und du gern deine Meinungen durch Beleidigungen verbreiten möchtest, wander' doch aus.

Bei Nazischlampe, Köterrasse, und die Beleidigungen gegen Künast gilt das offensichtlich nicht.
 
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DaRealDeal schrieb:
Richtig. Rechte töten lieber gleich. Die Liste kann man ewig so weiter führen.

oha, da kann ich ja, als non Rächter/ non Linker, von Glück reden noch am Leben zu sein... bisher, war eher so, das mir ein paar verwirrte Linke, meinen Skalp wollten...

:evillol: :cool_alt::smokin::D:lol:
 
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@Three of Nine
Abgesehen von der RAF in den 70ern, welcher linksradikaler Idiot hat denn in den letzten Jahren so gemordet?
 
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DaRealDeal schrieb:
@Three of Nine
Abgesehen von der RAF in den 70ern, welcher linksradikaler Idiot hat denn in den letzten Jahren so gemordet?

Steine und andere lebensgefährliche Dinge,
auf PolizistInnen und Andersdenkende zu werfen, galt bisher immer noch als "versuchter Mord"...

aber klar, sowas machen ja,
in der Regel nur die pösen Rääächten und Nazillen, Linke machen sowas ja nicht...
ebenso wenig, zerstören sie nie fremdes Eigentum...

"Warnung !!!"
"Dieser Kommi, könnte Spuren von Ironie
und Sarkasmus enthalten !!!

:evillol: :smokin: :cool_alt::D:lol:
 
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Wer seinen Beitrag als "Ironie" kennzeichen muss, hat die Definition der Ironie nicht begriffen.
Somit erübrigt sich jedwede Diskussion mit Dir.

By the way, wer Mörder, siehe Lübcke, mit Steineschmeissern gleichsetzt, hat eh ein verschobenes Weltbild.
 
DaRealDeal schrieb:
Wer seinen Beitrag als "Ironie" kennzeichen muss, hat die Definition der Ironie nicht begriffen.
Somit erübrigt sich jedwede Diskussion mit Dir.

By the way, wer Mörder, siehe Lübcke, mit Steineschmeissern gleichsetzt, hat eh ein verschobenes Weltbild.

kurz um, nur Rääächte/ Nazillen,
bringen andere Menschen um,
Linke machen sowas nicht...

und "versuchter Mord", ist ja nicht schlimm...
außer, er wurde von einem Rääächten/ einer Nazille begangen...

das Lübcke ermordet wurde,
ist sehr traurig und schlimm...

nur was hat das jetzt,
mit meinem Kommi zu tun ???
 
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Ich sehe nur einen Weg das praktikabel durchzusetzen: die Richter, die das entschieden haben und die Leute die das umsetzen wollen fertigen einen Katalog aus in dem alle Wörter in jeder Sprache drin stehen die als Beleidigung gelten. Posts und Nachrichten die diesen enthalten werden automatisch gelöscht, die IP des Verfassers wird geloggt, Adresse und Name festgestellt und automatisch Anzeige gestellt.
Erschießungskommando kommt dann 2 Tage später.
 
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DaRealDeal schrieb:
Wer seinen Beitrag als "Ironie" kennzeichen muss, hat die Definition der Ironie nicht begriffen.
Somit erübrigt sich jedwede Diskussion mit Dir.

By the way, wer Mörder, siehe Lübcke, mit Steineschmeissern gleichsetzt, hat eh ein verschobenes Weltbild.
Sorry aber wer Ziegelsteine, Glasflaschen und schlimmeres in Menschenmengen wirft, dem ist zum einen völlig egal wen er trifft und zum anderen akzeptiert er dabei sämtliche Folgen die das nach sich ziehen kann für den Betroffenen, als legitimes Mittel um die eigenen Ziele durchzusetzen (wobei das bei den linken mutmaßlich oft einfach nur Steine werfen zu sein scheint). Glassplitter in den Augen? Kein Thema! Schädelfraktur durch einen Kopftreffer mit dem Pflasterstein? Aber sicher! Schwere Brandwunden und zerfetzte Gliedmaßen von illegalen Böllern? Warum denn auch nicht?!

Das hat für mich was psychopathisches und steht meiner Meinung nach in der schwere der Absicht tatsächlich Mord in nichts nach (die Vorstufe "versuchter Mord" finde ich eh völlig bescheuert und gehört abgeschafft, dass es beim Versuch blieb ist meist noch Glück oder Unfähigkeit des Schuldigen und sollte die dahintersteckende Absicht nicht schmälern in der Ermittlung des Strafmaß!).

Der Mensch ist je nach Pech oder Glück ein recht fragiles etwas. Meine Frau wäre in ihrer Jugend Mal fast gestorben an Blutverlust wegen einem dummen Unfall - wobei da nicht Mal eine böse Absicht involviert war - durch den eine Sektflasche in ihrer Hand abbrach als sie anderen einschank (selbst trank sie gar nicht...) und eine Arterie verletzt hat. Sowas hat's schneller als viele denken und deshalb würde ICH gegen den schwarzen Block und alle die sich nicht umgehend von ihm distanzieren und ihn damit Schutz gewähren, wesentlich härter Vorgehen als das bspw.in Hamburg bei G20 der Fall war. Und ja damit meine ich jeden schwarzen Block, wo sich Leute vermummt oder nicht zusammenrotten und Gewalt gegen alles und jeden ausüben, egal welche politische Motivation dahinter steckt.

Aber ich hab einmal mehr festgestellt warum du schon auf meiner Ignoreliste stehst.
 
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Micha45 schrieb:
Ganz sicher fühlt sich Frau Künast getroffen.

Absolut zu 100 % nicht. Sie haben eine völlig falsche Vorstellung über Politiker im Allgemeinen und Frau Künast im Besonderen. Wer Politiker wird, hat einen speziellen Charakter; es gibt da eine Autoselektion. Und bei Frau Künast tritt der überdeutlich zu Tage:

Vollkommen in der eigenen Welt lebend, immer mit sich im Reinen. Alle anderen liegen falsch und müssen zum Glück gezwungen werden. Deswegen sind andere Meinungsäußerungen nicht mehr als lästiges Hintergrundrauschen für Künast - die läst sich von ein paar Facebookkommentaren eben so wenig emotional aus dem Gleichgewicht bringen wie wenn ein jähzorniges 5jähriges Kind mir "Arschloch" zurufen würde.

Ein Stück weit müssen Politiker so sein, so wie es auch berufsbedingte Charaktäre für Manager, Polizisten oder Geheimagenten gibt.

Ohne zurief in die Materie einsteigen zu wollen ist es halt immer und notwendigerweise fehlerbehaftet, wenn nicht eine Tat sondern eine Tatwahrnehmung oder gar ein Tatmotiv bestraft wird. Wenn es eine Liste der verbotenen Wörter gäbe, wäre es für die Justiz vergleichsweise einfach. Allerdings wird dann das öffentliche Leben ganz wesentlich davon geprägt wer diese Liste entscheidet.

Denn ein "Arschloch" oder eine "Drecksfotze" sind doch vergleichsweise harmlose Schimpfwörter, die in keinem Zusammenhang die öffentliche Reputation eines Menschen gefährden können. Im Gegenteil kann eine Frau Künast in ihrer sozialen Zielgruppe damit sogar punkten: eine so extrem linke Kriegerin, die als "Drecksfotze" beschimpft wird, hat aus deren Sicht doch alles richtig gemacht.
.
Viel problematischer sind doch Schimpfworte wie "Nazi", "Fascho", "Rassist", "Asländerhasser", "Ausbeuter", "Imperialist", "Brauner", "Klimaleugner", "Frauenfeind", "Rechter", "Umweltsau", "Lobbiist", "Kapitalist" und so weiter und so fort.

Einmal an der falschen - oder je nach Sichtweise richtigen- Stelle gesagt, kann man damit ganze Existenzen VERNICHTEN, eine Person in die soziale und ökonomische Hölle stoßen, Job weg, Wohnung weg, das ganze Programn, soziale Ächtung für immer.

Kommen diese Worte dann in Zukunft auch auf die Liste der "Zwangslöschung"??

Wenn aber keine Liste der verbotenen Wörter verwendet wird, wenn statt dessen der Kontext, die Wahrnehmung oder das Motiv mit beurteilt wird, dann kommt notwendigerweise eine Grauzone dazu; ein Interpretationsspielraum.

Letztlich geht es bei "Beleidigungen " also immer auch um Macht: wer kann durchsetzen, dass die eigenen Beleidigungen erlaubt bleiben, aber die gegnerischen Beleidigungen verboten werden? Die USA zB gehen deswegen eher den Weg, Beleidigungen fast gar nicht zu bestrafen und schaffen so mit eine Art "verbale Waffengleichheit": da zählt eben nicht, wer mehr politische Macht hat, seine PERSÖNLICHE Sichtweise von Beleidigungen durchzusetzen sondern alle dürfen gleichermaßen.

Übrigens werden Beleidigungen wie wenn ein islamischer Einwanderer einem jüdischen Mitbürger ein "Juuuudeeee!" entgegen brüllt fast nie sanktioniert. Warum? Weil es ja schlicht die Wahrheit ist. Hier wird also ein Alltagsbegriff umdefiniert und in eine Beleidigung verwandelt (wie das mit "Rechter" ja auch passiert ist).

Ich hoffe, ich konnte etwas mehr Faktenwissen in diese Diskussion einbringen.
Ergänzung ()

7hyrael schrieb:
...
und deshalb würde ICH gegen den schwarzen Block und alle die sich nicht umgehend von ihm distanzieren und ihn damit Schutz gewähren, wesentlich härter Vorgehen ...

Die eigene Gewalt schön zu reden war schon immer ein Markenzeichen von Extremisten. Vor ein paar Jahren wurde ein Plakatekleber der AfD von einer Gruppe Vermummter mit Eisenstangen ins Krankenhaus geprügelt. Dieses Verbrechen wurde seinerzeit in der linken Szene, auf Indymedia usw bejubelt als "mutig", "wichtiges Zeichen" und "selbst schuld" in Richtung Opfer.

In Deutschland gibt es seit 20 Jahren eine Tradition, linke Verbrecher zu loben und deren Taten schön zu reden. Das sind dann "Aktivisten". Aber ich will mich nicht aufregen. Habe mich schon wieder viel zu sehr engagiert. Der moralische und wirtschaftliche Abstieg Deutschlands ist ja eh nicht mehr aufzuhalten, die linksextreme Ideologie hat Deutschland fest im Griff und kontrolliert alles. Die Politik, die Medien, den größten Teil der Künstler...
Da gib es nix zu diskutieren, die haben gewonnen.
 
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Micha45 schrieb:
Ganz sicher fühlt sich Frau Künast getroffen. Wie sich sehr wahrscheinlich viele andere Frauen auch getroffen fühlen würden. Ansonsten hätte sie die Richter nicht verklagt und Revision gegen das Urteil eingelegt.
Was ist das denn für eine Frage?
Also da kann ich wenn dem so ist wirklich nur ein absolut sarkastisch gemeintes "Oooohhhh" vorbringen. Und im Kontext der Aussagen die sie "treffen" und deren Ursprung berücksichtigend diese zwar in der Wortwahl nicht gut heißen, aber in dem was damit zum Ausdruck gebracht werden sollte zu 100% unterstützen.

Was diese Frau an Gedankengut über verbale Ergüsse in die Gesellschaft kippt, würde ich als linksradikalen, pädophilen, verbalen Giftmüll bezeichnen der in seiner schwere eigentlich diese Person für ein politisches Amt untragbar macht.
 
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@7hyrael & @FFelsen2000
Wenn Deutschland Euch und euren Gesinnungsgenossen zu linksgrünversifft ist, dann verlasst bitte Deutschland! Ich habe gehört, in Nordkorea herrscht noch Zucht und Ordnung. Auf Nimmerwiedersehen!

Ist schon bezeichnend für ComputerBase. Euer Mimimi-Müll bleibt stehen, aber ein Beitrag mit dem Wort "Fandroid" wird im Aquarium versenkt.
 
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Werter DeRealDeal,
Ihr Beitrag ist ganz offensichtlich als Beleidigung gemeint und damit ein schöner Beleg für meine Ausführungen. Sollte ich jetzt versuchen, den zu sanktionieren (und sei es auch nur durch Löschung)?
Zu was soll das gut sein - ein Kräftemessen, wer mehr Beiträge des Anderen sanktionieren lassen kann?

Ich bevorzuge die amerikanische Variante. Wenn ich Ihre Beiträge nicht mag, brauche ich sie ja nicht lesen - würde hier ja gehen.

Das mein Beitrag stehen bleibt, könnte - nur so als Vermutung - damit zu tun haben, dass ich niemanden beleidigt habe. Oder ist diese These zu radikal?

Das CB Beiträge zwangsweise zusammenfasst, finde ich übrigens nicht gut. Ich habe auf zwei völlig unterschiedliche Themen geantwortet- das gehört nicht in einen Beitrag.
 
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USB-Kabeljau schrieb:
Moment mal. Jetzt verdreh hier bitte nicht die Tatsachen.
Meine Aussage war: Sowas sollte nicht reglementiert sein.

Aha! Ich bin nur auf deine Frage eingegangen. (siehe unten)

USB-Kabeljau schrieb:
Es gibt 1001 Dinge, die einen viel härter treffen als die schlimmste Beleidigung und trotzdem legal sind.
Was ist mit Fremdgehen? 3 Jahre Knast dafür oder reicht ne Geldstrafe?



7hyrael schrieb:
Was diese Frau an Gedankengut über verbale Ergüsse in die Gesellschaft kippt, würde ich als linksradikalen, pädophilen, verbalen Giftmüll bezeichnen der in seiner schwere eigentlich diese Person für ein politisches Amt untragbar macht.
Ich bin jetzt kein "Grünen-Wähler", aber war das, was der Anstoß dieser Sache war, nicht in den 1980ern?
Da hatten sich die Grünen für Straffreiheit bei Sex mit Minderjährigen stark gemacht.

Klar ist das pervers und absurd. Aber das ist über dreißig Jahre her und ich glaube nicht, dass Künast heute noch genauso denkt. Hatte sie jedenfalls schon mal klargestellt.
 
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DaRealDeal schrieb:
@7hyrael & @FFelsen2000
Wenn Deutschland Euch und euren Gesinnungsgenossen zu linksgrünversifft ist, dann verlasst bitte Deutschland! Ich habe gehört, in Nordkorea herrscht noch Zucht und Ordnung. Auf Nimmerwiedersehen!
Im Gegensatz zu den linken Heuchler die meist nur so lange für "Gleichheit" kämpfen wie sie davon profitieren, mach ich Nägel mit Köpfen und hab Deutschland längst verlassen, keine sorge.

Wie üblich zeigen die intellektuellen Tiefflieger aus dem linken Lager auch hier wieder ihre Stärken: Realitätsverlust und Ahnungslosigkeit.
Nordkorea ist ein sozialistischer Staat und das Endstadium dessen, wohin uns die Grünen und Linken gerne lenken würden, das hier initial Mal diskutierte Urteil ist genau ein Schritt in diese Richtung und zeigt doch wohin es gehen soll. Nichtakzeptanz von anderen Ansichten und Ideologien und Unterdrückung von offener Meinungsmache die einem nicht passt. Hier wird nun dein Beitrag gelöscht wenn du die falsche, dünnhäutige Person ihrer Meinung nach unangemessen kritisierst, dort sind sie schon viele Schritte weiter und schon dass Aussprechen von offensichtlichen Tatsachen wie "Kim kann gar nicht fliegen" dürfte dir ne Kugel einbringen.

Also sag mir, wie kommst du darauf, dass ich als Gegner solches Verhaltens und derartiger Zustände, gerade dort hin sollte?

Lass mich raten, gute sinnvolle Argumente fehlen, deshalb wirft man mit extremen in der Hoffnung den ganzen Diskurs damit zu erschlagen. Auch ein probates Mittel das die Obrigkeit in dieser oder ähnlicher Form gerne einsetzt, bspw bei friedlichen Demonstrationen die nicht genehm sind. Das Mittel dort nennt sich dann Agent Provokateur und verfolgt das gleiche Ziel.
 
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FFelsen2000 schrieb:
[...]dass ich niemanden beleidigt habe.
Dein inhaltsleeres Mimimi-"Wall of text" beleidigt meinen Intellekt. Vor 29 Jahren habe ich die deutsche Sprache nicht gelernt, um mir so einen Bullshit durchlesen zu müssen.
 
7hyrael schrieb:
...
Hier wird nun dein Beitrag gelöscht wenn du die falsche, dünnhäutige Person ihrer Meinung nach unangemessen kritisierst, dort sind sie schon viele Schritte weiter und schon dass Aussprechen von offensichtlichen Tatsachen wie "Kim kann gar nicht fliegen" dürfte dir ne Kugel einbringen.

Also sag mir, wie kommst du darauf, dass ich als Gegner solches Verhaltens und derartiger Zustände, gerade dort hin sollte?

Wenn Ihr Beitrag nicht so viele Beleidigungen enthalten hätte, hätte ich ein Like vergeben können. Brauchen Sie diese Verbalinjurien eigentlich? Glauben Sie, Ihre Beiträge werden dadurch besser?
Ergänzung ()

DaRealDeal schrieb:
Dein inhaltsleeres Mimimi-"Wall of text" beleidigt meinen Intellekt. Vor 29 Jahren habe ich die deutsche Sprache nicht gelernt, um mir so einen Bullshit durchlesen zu müssen.

Sie werden vermutlich nicht wissen warum, aber jetzt haben Sie mich zum Lachen gebracht. Danke dafür, denn jedes Lachen ist wertvoll.
:daumen:
Aber damit ist auch gut für heute, hab noch was zu tun.
 
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Was halt schon bei der Disskussion über die Beleidigungen über Fr. Künast auffällt, dass nur darüber gesprochen wird wie schockierend dieses Urteil und wie beleidigend doch die Worte wären.

Die Grünen sind auch für ihre verbalen Entgleisungen bekannt bzw. sich nicht in ihrer Wortwahl zu zügeln.

Nach den physikalisch Grundprinzip, dass jede Aktion eine Reaktion folgen wird.
Liegt die Wahrscheinlichkeit nahe, dass Frau Künast etwas getan oder gesagt hat was den Kommentator zu diesem Kommentar geleitet hat und die Richter es bei ihrem Urteil berücksichtigt haben.
Also in anbetracht der Umstände eben keine Beleidigung ist!

Nur mal so ein Gedanke.
 
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