News EuGH-Urteil: Löschpflicht auch für „sinngleiche“ Hassbeiträge

[BRAINs]

In Facebook wurde ich vor kurzem 24h gesperrt aufgrund meiner sarkastischen Anmerkung unter einem Artikel der lautete "früher waren alle rechts, heute sind halt alle links"..
Das ist meine Meinung und niemals wurde beleidtig, doch leider wurde ich wegen "Hass Eintrag" blockiert.
Schöne neue Welt.....

Ich wurde auch vor paar Tagen 24h gesperrt, weil ich einen Beitrag "...Deutschland kann nur noch durch einen Robin Hood gerettet werden..." mit "Die Deutschen sind aber doof genug, den dann auch als Nazi anzuprangern." kommentiert habe. Dauerte keine 2 Minuten, war angeblich Hassrede. Da soll mir mal noch jemand sagen wir hätten Meinungsfreiheit.

 

[AlexF1965]

Ach ist es schön nicht in Deutschland zu leben !

Wo gibt es denn keine hitzige Debatten über Politik und Recht und Ordnung?

@USB-Kabeljau Aber du erkennst doch das beides Beleidigend ist, oder? Warum denkst du jetzt das du ein Recht haben solltest, die Würde und Unversehrtheit eines anderen Menschen anzugreifen?

Konkret gesagt, deine Idee von FreeSpeech würden z.B. den Mobbing Opfern im Job und in der Schule oder sonstwo die Rechtsgrundlage nehmen. Verstehst du wirklich nicht das du für Täterschutz argumentierst? Oder kannst du nicht einfach über deinen Schatten springen?

Auch deine Einstellung zum GG solltest du mal überdenken.

wenn man nicht sachlich/ fundiert armentieren kann, kommt man mit sowas...

Ausser deiner anekdotischen Aussage hast du bis jetzt auch noch nichts geleistet.

 

[iron_monkey]

Wie einige hier wohl absichtlich die geltenden Gesetze nicht verstehen wollen... diese sollen nun schneller Anwendung finden, das wars dann auch.

Würde ich jetzt mit genauso dummen Vorurteilen an die Sache herangehen, würde ich darauf aufmerksam machen, dass die leicht rechts klingenden Kommentare alle komischerweise morgens abgegeben werden... das ist die Zeit, wo der arbeitende Bürger keine Zeit zum verbreiten seiner geistigen Ergüsse hat.

Aber Vorurteile überlasse ich mal lieber den etwas schlicht gestrickten Persönlichkeiten, die die Welt nur in zwei Farben wahrnehmen.

 

[Three of Nine]

Wo gibt es denn keine hitzige Debatten über Politik und Recht und Ordnung?

@USB-Kabeljau Aber du erkennst doch das beides Beleidigend ist, oder? Warum denkst du jetzt das du ein Recht haben solltest, die Würde und Unversehrtheit eines anderen Menschen anzugreifen?

Konkret gesagt, deine Idee von FreeSpeech würden den Mobbing Opfern im Job und in der Schule oder sonstwo die Rechtsgrundlage nehmen. Verstehst du wirklich nicht das du für Täterschutz argumentierst? Oder kannst du nicht einfach über deinen Schatten springen?

Auch deine Einstellung zum GG solltest du mal überdenken.




Ausser deiner anekdotische Aussage hast du bis jetzt auch noch nichts geleistet.

nicht ???

das tut mir jetzt aber, sehr leid...

ebenso,
das ich nicht das typische Klischee,
einer Nazille bedienen konnte...

 

[AlexF1965]

Willkommen,
in meiner persönlichen iDisco !!!

www.youtube.com/watch?v=5wU1Dr5Vj_w

Was denkst du, wen meint diese linksversifte Punkrockband Farin Urlaub mit dem Song?
"Schrei nach Liebe" ist auch geil!

Ergänzung (4. Oktober 2019)

Ich wurde auch vor paar Tagen 24h gesperrt, weil ich einen Beitrag "...Deutschland kann nur noch durch einen Robin Hood gerettet werden..." mit "Die Deutschen sind aber doof genug, den dann auch als Nazi anzuprangern." kommentiert habe. Dauerte keine 2 Minuten, war angeblich Hassrede. Da soll mir mal noch jemand sagen wir hätten Meinungsfreiheit.

Und jetzt denk mal nach, war das wirklich eine effektive Art um deinen Punkt oder dein Argument rüber zubringen? War das Konstruktiv? Denkst wärst auch gesperrt worden, wenn du die Sache attackiert hättest und nicht einen Strohmann?

So, muss los Bruder.

 

[USB-Kabeljau]

@USB-Kabeljau Aber du erkennst doch das beides Beleidigend ist, oder? Warum denkst du jetzt das du ein Recht haben solltest, die Würde und Unversehrtheit eines anderen Menschen anzugreifen?

Beleidigend ist etwas, wenn es als beleidigend empfunden wird.
Das können alle möglichen Äußerungen sein, und es lässt sich nicht prüfen, ob eine Beleidigung tatsächlich erfolgt ist.

Wenn mich jemand als "A****loch", "H****sohn", "Vollidioten", etc. bezeichnet, fühle ich mich davon nicht beleidigt.
Erst recht nicht, wenn das von irgendeinem Noname in einem Forum kommt.

Mir allerdings zu unterstellen, ich würde mich an irgendwelchen Todeslisten beteiligen oder das Dritte Reich wieder aufbauen wollen, ist eine diffamierende Tatsachen-Behauptung.
Auch das beleidigt mich nicht, schädigt jedoch (sollte es jemand glauben) meinen Ruf.
Zusammen mit der allgemeinen Haltung unter Linken, daß man "Nazis" schlagen dürfe (#PunchANazi), brächte es mich außerdem in Gefahr.

Ich finde es immer sehr verlogen, wenn man wegen jedem Kraftausdruck Zensur fordert, aber dann ganz vorne mit dabei ist, irgendwelche Lügen über seine politischen Feinde zu verbreiten und dabei immer öfter auch (direkt oder indirekt) zu Gewalt aufzurufen.
Die Ansage, es wäre gut, wenn die Menschheit bis auf einige wenige ausgerottet würde (im Bezug darauf, daß es zu viele dumme Nazis gäbe), ist schon mehr als fragwürdig.
Derartige Ausfälle lese ich von rechts übrigens sehr selten ... von links leider nicht so selten.
(Bomber Harris do it again! Nie wieder Deutschland! Deutschland verrecke! #KillAllMen! Die Liste könnte man ewig so weiter führen.)

 

[DaRealDeal]

[...]Derartige Ausfälle lese ich von rechts übrigens sehr selten ... von links leider nicht so selten.(Bomber Harris do it again! Nie wieder Deutschland! Deutschland verrecke! #KillAllMen! Die Liste könnte man ewig so weiter führen.)[...]

Richtig. Rechte töten lieber gleich. Die Liste kann man ewig so weiter führen.

 

[USB-Kabeljau]

Konkret gesagt, deine Idee von FreeSpeech würden z.B. den Mobbing Opfern im Job und in der Schule oder sonstwo die Rechtsgrundlage nehmen.

Absoluter Unfug.
Hier geht es um Zensur im Internet. Nicht um reelles Mobbing (welches übrigens nicht auf Beleidigungen basiert).

 

[7hyrael]

Ach ist es schön nicht in Deutschland zu leben !

Kann ich absolut unterschreiben. Kein Volk mit so viel Potenzial und guten Voraussetzungen, schafft sich dermaßen effizient selbst ab. "Uns geht's doch gut, wir können es uns leisten" gilt doch nur noch, weil man sich noch ein paar weitere Jahre auf dem Buckel der schrittweise verarmenden Mittelschicht und den Errungenschaften voriger Generationen ausruhen kann. Das ist ein Lauf gegen die Zeit und den gewinnt man nicht, indem man den Arbeitsmarkt für hochqualifizierte Leute möglichst unattraktiv macht, ein Bildungsprogramm nach dem anderen streicht oder abschafft, während man Milliarden in Prestigeprojekte und Vetternwirtschaft unserer werten Führungsriege verpulvert.
Viele der wichtigsten Wirtschafts-Zweige sind doch nur noch auf begrenzte Zeit rentabel, oder überhaupt tragbar und in eine aussichtsreiche Zukunft will man offenbar nicht investieren, während man möglichst viel dafür tut dass jene die das Land wieder aufgebaut und groß gemacht haben, heute in Armut dahin siechen oder auf dem besten Weg dahin sind.

Und bevor einer mir die AFD Tour unterstellt, nein ich hab mir dem politischen Programm nicht viel am Hut generell, außer dass ich jeden der nach einem Jahr im Land kein halbwegs fließendes Deutsch oder Englisch spricht oder sich durch seine Einkünfte einen Übersetzer leisten kann für sämtliche Amtsangelegenheiten, auf den Heimweg schicken würde. Und dabei rabiate Mittel in Ordnung fände ab einem gewissen Verzug.

Ich bin für eine Stilllegung von Kohlekraftwerken in so kurzer Zeit wie es irgendwie geht ohne dass es massive Versorgungsprobleme gibt, sehr hohe Steuerangaben auf Autos die unnötig groß, schnell oder Spritschlucker sind.
Ich bin für eine hohe Besteuerung von Importfleisch und Fleisch aus Massentierhaltung, Steuerfreiheit für gesunde, regionale Lebensmittel die unverarbeitet sind wie Gemüse und Obst, nachhaltig produziertes Fleisch und die generelle starke Besteuerung von nicht-elementaren Grundnahrungsmittel.

Ich bin für eine Vereinfachung der Einwanderung, ggf. die vorhandenen Vermögenswerte reichen 2 Jahre für die ganze Familie die mit soll oder gut fundierte Bildung bei beiden Elternteilen und Ausbildung sind vorhanden, gegen einfachen Nachzug für Verwandte außer Kinder bis zum 18. Lebensjahr, welche jedoch ab dann genauso geprüft werden. Und ein einwandfreier Lebensstil der auch effektiv beobachtet bleibt bis man die Staatsbürgerschaft annimmt und bei Verletzung je nach Schwere echte Konsequenzen nach sich zieht (Ausweisung, auch bei angeblich Minderjährigen über 16). Und dabei ist mir völlig egal woher jemand kommt, wie er heißt, aussieht, spricht oder sich kleidet, solange das alles mit unseren Gesetzen konform geht und die Ideologien mit den hiesigen vereinbar sind. Man nehme sich ein Beispiel an der Schweiz.

Man kann mir vielleicht unterstellen islamfeindlichen zu sein da ich die Ausübung, Verbreitung, Lehre und Bewerbung der Scharia bspw. Auf eine Stufe stellen würde mit öffentlicher Aufwiegelung, Aufruf zur Straftat und Volksverhetzung.

 

[DaRealDeal]

[...]Und bevor einer mir die AFD Tour unterstellt, nein ich hab mir dem politischen Programm nicht viel am Hut generell, außer dass ich jeden der nach einem Jahr im Land kein halbwegs fließendes Deutsch oder Englisch spricht oder sich durch seine Einkünfte einen Übersetzer leisten kann für sämtliche Amtsangelegenheiten, auf den Heimweg schicken würde. Und dabei Rabatte Mittel in Ordnung fände ab einem gewissen Verzug.[...]

Bin voll bei Dir. Nur wohin mit den ganzen Ostdeutschen a la Familie Ritter?

 

[Micha45]

Beleidigend ist etwas, wenn es als beleidigend empfunden wird.

Richtig! Wird es als beleidigend empfunden und es fühlt sich jemand dadurch in der Würde verletzt, kann und darf man den Rechtsweg bestreiten.
Wenn du dich durch Beschimpfungen nicht beleidigt fühlst, darfst du es selbstverständlich hinnehmen.

Nach deinen bisherigen Äußerungen hier zu urteilen, bist du der Meinung, dass man Beleidigungen grundsätzlich nicht sanktionieren sollte.
Und genau das ist es, was nicht funktioniert. Du kannst da nicht so einfach von dir auf andere schließen.

Das können alle möglichen Äußerungen sein, und es lässt sich nicht prüfen, ob eine Beleidigung tatsächlich erfolgt ist.

Dafür sind Staatsanwälte und Richter da. Prüfen, ermitteln, urteilen. So funktioniert das.

 

[DasUnding]

Es geht hier um geltendes Recht, nämlich um Äußerungen mit strafbarem Inhalt, die den Straftatbestand der Beleidigung (§ 185 StgB) erfüllen und nicht um ein "Pseudorecht".
Viel wichtiger noch ist der hier bereits erwähnte Artikel 1 des GG.

Der Vergleich mit der DDR ist genauso danebengegriffen und darauf gehe ich erst gar nicht weiter ein.
Was für ein Unsinn!

Seid froh, dass ihr diesen Blödsinn verzapfen dürft, denn das dürft ihr, weil es euch eben durch das GG zugestanden wird.
Es besteht jedoch kein Anspruch darauf, dass eure Meinung von anderen als richtig empfunden wird.

Du sagst ja es sei Blödsinn. Darf ich dann deinen Post als Beleidigung auffassen und diesen und alle ähnlichen also mich kritisierenden Beiträge löschen? Fällt dir was auf? Ich danke auch ,dass euer Durchlaucht mir einem freien Menschen auch einen freien Mund erlaubt...

 

[7hyrael]

Nach deinen bisherigen Äußerungen hier zu urteilen, bist du der Meinung, dass man Beleidigungen grundsätzlich nicht sanktionieren sollte.
Und genau das ist es, was nicht funktioniert. Du kannst da nicht so einfach von dir auf andere schließen.

Und die immer weiter überbordende Dünnhäutigkeit wird damit nur noch unterstützt. Es gibt wie er richtig schrieb einen gravierenden Unterschied zwischen diffamieren Aussagen über eine Person die massiv Rufschädigung und schlimmeres nach sich ziehen können als ein dumpfer Ausruf der nicht nett ist. Und unsere Gerichte haben wirklich besseres zu tun als sich um den verletzten stolz irgendwelcher pseudowichtigen Hampelmänner zu kümmern.

 

[Micha45]

Ich danke auch ,dass euer Durchlaucht mir einem freien Menschen auch einen freien Mund erlaubt...

Das hast du nicht mir zu verdanken, sondern den Gründern dieser Demokratie.

Das mit der Definition vom Recht auf freie Meinungsäußerung und den Ausführungen dazu, hast du wohl nicht verstanden.
Wenn man die Äußerungen eines anderen als Blödsinn, Unsinn, oder Unfug bezeichnet, dann bezieht sich das auf den Inhalt der Äußerung und derjenige muss das aushalten. Wie gesagt, keiner hat die Pflicht, der Meinung eines anderen folgen zu müssen.

Hätte ich angefügt: ... "du Vollhonk", dann wäre es eine Beleidigung gewesen.

Ergänzung:
Das Recht auf freie Meinungsäußerung gewährt übrigens nur der Staat. Jeder darf seine Meinung frei äußern und wird dafür nicht bestraft. Bestraft wird man ggf. nur für den Inhalt, wenn dieser Inhalt eben gegen geltendes Recht verstößt.
Ich als Bürger muss niemandem dieses Recht einräumen. Wer bei mir zuhause zu Gast ist und mir dessen Gelabere auf den Sack geht, dann darf ich dem den Mund verbieten. Hält er sich nicht daran, dann darf ich ihn aus meiner Wohnung / meinem Haus verweisen, ohne dass mir rechtliche Konsequenzen drohen.

Auch Webseitenbetreiber, Ladeninhaber usw. müssen dieses Recht nicht einräumen. Da zählt nur das Hausrecht und von dem dürfen die Gebrauch machen, auch wenn es um Äußerungen, oder dem Verfassen von Kommentaren geht, die gegen die eigenen Foren- oder Hausregeln verstoßen. Das müssen nicht zwingend Äußerungen oder Kommentare sein, die gegen bestehende Gesetze verstoßen.

Gerade in Internetforen wird ja immer schnell von "Zensur" geredet, wenn Beiträge gelöscht oder im "Aquarium versenkt" werden. Das ist keine Zensur, sondern das Anwenden des Hausrechts.
Nur zum Verständnis.

 

[DasUnding]

Das hast du nicht mir zu verdanken, sondern den Gründern dieser Demokratie.

Das mit der Definition vom Recht auf freie Meinungsäußerung und den Ausführungen dazu, hast du wohl nicht verstanden.
Wenn man die Äußerungen eines anderen als Blödsinn, Unsinn, oder Unfug bezeichnet, dann bezieht sich das auf den Inhalt der Äußerung und derjenige muss das aushalten. Wie gesagt, keiner hat den Anspruch, dass man der Meinung eines anderen zu folgen hat.

Hätte ich angefügt: ... "du Vollhonk", dann wäre es eine Beleidigung gewesen.

Pseudobeleidigung ist halt einfach auch eine Beleidigung... wenn du das brauchst...

 

[new Account()]

Pseudobeleidigung ist halt einfach auch eine Beleidigung

Bitte was?

 

[USB-Kabeljau]

Nach deinen bisherigen Äußerungen hier zu urteilen, bist du der Meinung, dass man Beleidigungen grundsätzlich nicht sanktionieren sollte.
Und genau das ist es, was nicht funktioniert. Du kannst da nicht so einfach von dir auf andere schließen.

Satz 1: Korrekt
Satz 2: Was genau soll daran nicht funktionieren und was hat das mit mir zu tun?

Auch wenn sich jemand beleidigt fühlt, gehört eine Beleidigung nicht bestraft.
Es gibt 1001 Dinge, die einen viel härter treffen als die schlimmste Beleidigung und trotzdem legal sind.
Was ist mit Fremdgehen? 3 Jahre Knast dafür oder reicht ne Geldstrafe?

Was nicht funktioniert ist genau das, was derzeit stattfindet.
Strafen für Beleidigung, bei denen völlig willkürlich entschieden wird.
Das selbe gilt für "Hassrede". Es funktioniert nicht. Es stachelt die Leute nur noch weiter auf. Und beleidigt/diffamiert wird trotzdem.


So genannte "Beleidigungen" sind außerdem meist nicht beleidigend.
Meinst du, eine Künast fühlt sich von "Drecksfotze" getroffen?
Nein. In den allermeisten Fällen ist das Gerede von Beleidigung eh schon Heuchelei.
Beschimpfungen treffen eher dann, wenn dabei jemand bloßgestellt wird. Aber das geht auch subtiler. Das ist dann mindestens genau so effektiv, bleibt in der Regel aber unbestraft. Mobbing findet meist auf dieser Ebene statt.

Ergänzung (4. Oktober 2019)

Hätte ich angefügt: ... "du Vollhonk", dann wäre es eine Beleidigung gewesen.

Was wunderbar zeigt, wie absurd unsere Rechtslage ist.

 

[Micha45]

Es gibt 1001 Dinge, die einen viel härter treffen als die schlimmste Beleidigung und trotzdem legal sind.
Was ist mit Fremdgehen? 3 Jahre Knast dafür oder reicht ne Geldstrafe?

Das ist aber jetzt whataboutism vom Feinsten.
"Fremdgehen" steht nun mal nicht unter Strafe und somit ergibt sich erst gar nicht die Frage nach der Höhe des Strafmaßes.
Selbstverständlich kann der Seitensprung des Partners jemanden schwer treffen und tief verletzen. Das ist aber bei diesem Thema irrelevant und vielleicht "nur" moralisch verwerflich. Mit dem Nachweis eines solchen "Vergehens" wäre es in den meisten Fällen dann obendrein sehr schwierig.

Aber soll man die Ehe, oder die Partnerschaft zweier Menschen wirklich staatlichem Zwang aussetzen, mit strengen "Benimmregeln"? Ich bitte dich ...

 

[QuasarAI]

Trifft dies auch auf Online Medien zu, die z.B. gegen Trump, Putin, AFD, Piraten, Autofahrer, Fleischesser etc. hetzen? Was heutzutage offiziell in Medien zugelassen wird ist das viel größere Problem als irgendwelche Hater auf Facebook. Siehe Zeit.de etc. die beschäftigen sich schon gar nicht mehr mit Deutschland ...

Dann der Schutz von Politikern wegen Namen in der Öffentlichkeit. Im gleichen Zug bekommt man dann auch eine Impressumsfreiheit, damit man kritische Seiten Hosten darf, ohne Angst dass man deswegen verfolgt wird? Natürlich nicht... wirkt ja dem Ziel der absoluten Kontrolle entgegen.

Wer nicht sieht wohin das geht, der ist mindestens blind.

 

[DaRealDeal]

@QuasarAI
In der Regel schon. Es sei denn, die stellen sich nicht ähnlich dämlich wie Trump, Putin, AFD, Piraten, Autofahrer, Fleischesser etc an.

Und was die Impressumpflicht angeht. Die wird im Telemediengesetz geregelt. Und das schon lange bevor Du deinen Quatsch hier verbreiten konntest.