Hessen: Endlich sachlicher Umgang mit den Linken ?

[Mustis]

Solange dieses furchtbare Wort Neoliberalismus für jegliche Staatspolitik genutzt wird, die der eigenen Vorstellung nicht passt, wird sowieso nix bei rumkommen. Alle machen angeblich Neoliberalismus und das ist schlimm. Warum kann eigentlich keiner genau sagen oder warum das Neoliberalismus ist. Begründungen seh ich keine. Die Argumentation startet immer damit, dass dem so ist, alle machen es (SPD,CDU,FDP) und nur die linke macht es angeblich besser. Oo Das ist langsam ermüdend.

 

[Aspuros]

Ach die selbstgerechte FDP. Heute verurteilen Sie, durchaus zurecht, die Liberalisierungen der Finanzmärkten unter Rot/Grün. Verschweigen dabei aber das es ihnen damit aber damals nocht nicht weit genug ging Wo würden wir heute stehen wenn es da nach den Vorstellungen der FDP gegagen währe ?

Es ist sowiso ein Witz wie heute ausgerechnet diese Partei der Gewinner der Finanzkrise ist. Die Jenigen die es immer vorausgesagt haben, nämlich die Linken (hier jetzt nicht unbedingt die Partei gemeint) stagnieren und die Wähler wählen eher bürgerlich/ konservativ. Das ist das Paradox dabei das ausgerechnet der Bock zum Gärtner wird. Scheinbar fruchtet die gebetsmühlenartige oberflächliche Argumentation nach Steuersenkungen bei der breiten Masse.

Steuersenkung für den Mitelstand ja, aber nur mit drastischen Steuererhöhungen bei denen die in den Zeiten des Casinos am meisten profitiert und ihr Schäfchen ins trockene gebracht haben. Daran denkt aber, außer der Linken, leider im Traum niemend. Besser ist es dann in den nächsten Jahren sich das Geld wieder bei den Schwächsten (Kranke, Arbeitslose und Rentner) wieder zu holen.

 

[Mustis]

Klar, und die Parolen der Linken sind ja soviel besser und anders. XD Für was stehen die Linken nochmal? Steuersenkungen und ein besseres Leben für alle, außer die mit viel Geld. -.- Ich bleib mal so polemisch wie dein Post.

Ja die FDP steht für Marktoffenheit. Aber lediglich das Ziel gleicht zwischen der FDP und dem was die SPD gemacht hat. Die Rahmenbedingungen wären ganz andere gewesen. Ob dabei ebenfalls eine solche Krise entstanden wäre, ist völlig spekulativ. Es ist auch schlicht falsch, der FDP blinden Neoliberalismus zu unterstellen. Denn das bedeutet Abbau staatlicher Kontrollen und des Sozialwesens. Und dafür steht die FDP sicher nicht. Einen Raubbaukapitalismus will auch eine FDP nicht. Was die Linken aber immer wieder Versäumen wenn sie warnen und dagegen sind ist das Angebot eines realistsischen Gegenvorschlages. Parolen bieten sie und Ideen, aber so gut wie nie etwas konkretes, worauf man sie mal festnageln könnte. Das ganze hat System. Mache ich keine festen Vorschläge und bleibe unkonkret, kann ich mich IMMER hinterher herausreden. Klar hat die Linke, vor der Krise gewarnt. Wie viele andere auch. Aber im Nachhinein kann man sich nicht kritisieren denn einen Vorschlag wie es anderes, besser gemach werden kann, gab es im Prinzip nicht. Eben das was jetzt bei der FDP passiert. Sie hatte konkrete Ideen und Konzepte und genau die werden ihr jetzt verzerrt vorgehalten. Über diese Konsequenz drückt sich die Linke allzuoft. Beispiel auch hier gerne der Frankfurter Infrastrukturausbau. Dagegen sind sie. Einen konkreten Gegenvorschlag haben sie nicht. Das es aber alles so bleiben kann wie es ist, das ist definitiv keine Lösung! Später wird es dann bei Problemen wieder heissen " Wir haben gewarnt, wir wollten es nicht, wir waren dagegen!". So kann ernstzunehmende Politik nicht betrieben werden...

 

[Einhörnchen]

Von "offiziell zusammenarbeiten" kann da in diesem Artikel keine Rede sein, da die Aussagen Guttenbergs, die des Autors und der tatsächlichen Äußerungen und Handlungen der Linken nicht streng getrennt werden.

So? Aus besagter Quelle:

Gehrcke indessen verabredete vor drei Jahren in Berlin mit einem FARC-Funktionär die Forderung an die Europäische Union, die Guerillatruppe von der EU-Liste terroristischer Organisationen zu streichen. Seither häuften sich im Bundestag Anfragen und Anträge der Linken zum Bürgerkrieg in dem südamerikanischen Land.

und weiter

Wiederholt verlangte die Linke, auch die PKK von der EU-Terrorliste zu streichen. Einen von Lafontaines Vorsitz-Kompagnon Lothar Bisky, Paech und Jelpke angeführten Bundestagsantrag, die deutsche PKK-Einstufung als verbotene kriminelle Vereinigung aufzuheben, ließ die Linksfraktion nach der Entführung der Bergsteiger schnellstens verschwinden.

Hier eine offizielle Pressemitteilung der Linken.

Unabhängig davon, ob das stimmt oder nicht, würde ich anmahnen, sich nicht nur auf diese Quelle zu stützen.

Weitere Quelle bzgl. FARC: TAZ (das bekannte neoliberale Propagandablatt).

 

[rumpel01]

Genau das meine ich, da wird nur eine Seite der Medaille präsentiert, besser wäre diese Quelle: http://www.moz.de/index.php/Moz/Article/category/Nachrichten/id/231659.

Auch hätten Treffen in Deutschland mit dem Europa-Beauftragten der FARC bis zu dem Zeitpunkt stattgefunden, an dem die EU die FARC auf die Liste der Terrororganisationen gesetzt habe.

Der Knackpunkt: Leuten, die auf der Terrorliste stehen, werden Konten eingefroren und Einreiserestriktionen auferlegt. Ein angefangener Dialog etwa, der konkret Verhandlungen erleichtern würde, wird damit faktisch erschwert. Es erscheint zumindest fraglich, dass da ausschließlich ideologische Erwägungen eine Rolle spielen. Die Angelegenheit ist komplexer.

Vgl. dazu auch den Kommentar der "Linken" Bundestagsfraktion: http://dokumente.linksfraktion.net/pdfmdb/7742838734.pdf

Hier übrigens der Link zum Antrag die FARC betreffend: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/056/1605678.pdf

Kurz zusammengefasst: die Streichung der FARC von der EU-Terrorliste ermögliche überhaupt erst eine Verhandlungsbasis, die von seiten der EU, namentlich v.a. von Frankreich moderiert werden könne, damit eine Beilegung der militärischen Auseinandersetzungen in Reichweite kommen kann.

Was die PKK betrifft: die Linke folgt dabei dem Europäischen Gerichtshof, wie Du der Pressemitteilung entnehmen kannst.

Hinter der EU-Terrorliste stecken aber noch ganz weitergehende Probleme, die man diesbezüglich zur Kenntnis nehmen sollte: http://www.sueddeutsche.de/politik/894/310822/text/

 

[chriwi]

Parolen bieten sie und Ideen, aber so gut wie nie etwas konkretes, worauf man sie mal festnageln könnte. Das ganze hat System. Mache ich keine festen Vorschläge und bleibe unkonkret, kann ich mich IMMER hinterher herausreden.

Ebenso die FDP wie man sehr schön in einem Artikel in SZ lesen kann
http://www.sueddeutsche.de/politik/297/458943/text/

 

[Mustis]

soso, "die Experten". Wo dann noch 2 übrig bleiben im Artikel. Der eine ist ein Politiker der CDU. Na wär ja mal was neues, wenn da an dem, was andere Parteien machen, ein gutes Haar bleibt. Soviel zu Kampter.

Scherf kann man da schon eher ernstnehmen. Aber es ist eine Meinung unter vielen und beweisst erstmal noch nichts. Zumal die FDP wenigstens ein solches Vorschlagbuch haben! Das man über den Inhalt geteilter Meinung sein kann, ist ganz klar. Wäre dem nicht so, gebe es keine politischen Diskurse mehr. Die Linken haben so etwas nicht. Zumal ich mir meine Meinung dazu selbst gebildet habe, in dem ich mir beispielsweise während der Hessenwahl die Diskussionsrunden der Parteien angeschaut habe. Ich brauch dazu keine Meinung von sogenannten "Experten". Leute, die sich in zeitungen oder Medien zu Wort melden oder zitiert werden sind nahezu immer "Experten". Die Problematik hier fängt schon an, was für Experten sind es denn? Auf welchem Gebiet? Mit welchen Hintergund? usw...

 

[Aspuros]

Übrigens noch etwas was im Hessischen Wahlkampf untergegagen ist. Die FAZ hat sich doch ganz offen dazu erdreistet zu erklähren die Positionen der Partei Die Linke bei der Wahlkampfberichterstattung außen vor zu lassen. Anstatt das es nun einen Aufschrei der Entrüßtung von wegen Neutralität und Ausgewogenheit der Medien gab, wurde darüber so gut wie nichts berichtet und damit Die Linke Medial zum Abschuss frei gegeben.

Berichtet wurde über sie dann auch nur wenn es um angebliche "Skandale" und Austritte in dieser Partei ging. Das sie aber, trotz der Austritte, die Partei war die den meisten Mitgliederzuwachs unter dem Strich vorzuweisen hatte, wurde geflissendlich verschwiegen. Hier hat sich die angeblich so freie und demokratische Presse ein Armutszeugniss ausgestellt was ein zweifelhaftes Licht auf dessen "Unabhängigkeit" und Demokratieverständniss wirft. Meinungskartell währe hier wohl die bessere Bezeichnung.

Ein wirklich ungeheuerlicher Vorgang das Ganze. Aber es zeigt nur zu gut unter welchem Klima hier Wahlkampf gegen die Linke gemacht wurde um diese mit aller Gewalt unter 5% zu drücken. Genützt hatte es allerdings nichts.

 

[Prom07]

Die FAZ hat sich doch ganz offen dazu erdreistet zu erklähren die Positionen der Partei Die Linke bei der Wahlkampfberichterstattung außen vor zu lassen

Warum auch nicht? Die Positionen von den Bibeltreuen Christen oder Tierschutzpartei werden doch auch nicht publiiziert - Zugegeben, die Linke ist bedauerlicherweise wesentlich größer, aber deswegen noch lange nicht ernster zu nehmen.
Desto eher die Linken von der medialen Bildfläche verschwinden, desto besser ist es für das deutsche Volk.

Hier hat sich die angeblich so freie und demokratische Presse ein Armutszeugniss ausgestellt was ein zweifelhaftes Licht auf dessen "Unabhängigkeit" und Demokratieverständniss wirft.

Gehört zu Unabhängigkeit und Demokratie nicht auch, dass eine Zeitung dass drucken kann was sie will? Wenn Sie die mediale Beachtung dieses Haufens erzwingen wollen, kann man wohl kaum noch von unabhängigen und demokratischen Verhältnissen sprechen - Auf das zweifelhafte Demokratieverständnis der Linken, und der allgemeinen Linken (nicht nur Partei) möchte ich hier gar nicht eingehen. Ein kurzer Blick auf die Seite http://wir-lassen-uns-nicht-linken.de/
zeigt schon einges bei der Linken auf.

.... Klima hier Wahlkampf gegen die Linke gemacht wurde um diese mit aller Gewalt unter 5% zu drücken. Genützt hatte es allerdings nichts.

Da haben Sie Recht, die Linke sitzt immer noch im Landtag, man kann ja nicht alles haben.

 

[pookpook]

Besser für die deutsche Volk?

Ohne die Linken wird die SPD nie nach Links wieder rücken.

Wer hat die meisten Armut produziert?

Ja Rot/Grün mit Hartz 4.

CDU wie man sieht ist nur für die Arbeitgeber.....


Bessere wäre wenn solche Politiker wie Franz Münterferung,Friedrich Merz,Horst Seehofer und Co endlich von die Fläche verschwinden...

 

[Mustis]

Eine freie und demokratische Presse kann drucken was sie will, Steckt im Wörtchen "frei" drin. Entschliesst man sich also, etwas nicht zu drucken, ist das ihr gutes Recht. Das Medien jemals völlig objektiv waren und keine Position vertreten haben, wie du es hier darstellst und was angeblich eine demokratische, freie Presse ausmacht, hat es noch NIE gegeben. Jeder Verlag, jede Publikation hatte einen ganz bestimmten ideologischen Hintergrund. bei den einen trat es mehr, bei den anderen weniger in den vordergrund. Diese Behauptungen dagegen sind die wirklich Meinungsmache, weil "Tatsachen" präsentiert werden, die eigentlich gar keine sind...

die meiste Armut hat die Regierung nach 1948 ab produziert. Zu glauben, die heutigen Probleme lassen sich mit der Rot/Grün Ära und der Kohl Ära erklären und begründen, hat einfach keine Ahnung. Sorry, die Grundsteine hierfür wurden bereits kurz nach dem Krieg gelegt.

Das es die Linken besser können, diese Gelegenheit des Beweises hatten/haben sie in Berlin. Und was is? nichts! es ist auch nicht besser als bei den anderen parteien! Am Wichtigsten scheint, dass möglichst viele Rosa Luxemburgstatuen in Berlin währned der Amtszeit aufgestellt werden. Als Symbol für den Kampf der Demokratie. Jeder der sich nur ein wenig mit Frau Luxemburg beschäftigt hat, kann da nur entgeistert den Kopf schütteln.

Die Linken sind vorallem eines: Propagandisten. Immer mit dem Finger auf andere zeigen, eine Anti-Politik betreiben und polemische Sprüche klopfen. Vorallem dadurch fällt die Linke auf.

Was interessiert eigentlich ein Mitgliederzuwachs, wenn die Wahlergebnisse gleichbleibend sind? Oo

 

[Prom07]

Klärt mich auf, aber inwiefern hat Hartz IV Deutschland in eine "gigantische" Armut gestürzt?
Das hört man hier ständig, aber keiner hier begründet...

 

[Aspuros]

@Prom07
deine selbstgerechte Einlassung hier zeigt nur zu gut was für ein undemokratischer Geist im Umgang mit dieser Partei inzwischen En Vogue ist.

Und wenn man sich auch noch darüber freuen kann das es solche einseitige Berichterstattung durch Meinungskartelle gibt, dann kann ich nur entgeistert mit dem Kopf schütteln um in der Wortwahl von "Mustis" zu bleiben. Zeigt aber das Demokratieverständnis dieser Leute. Demokratie nur so weit wie der Kapitalismus nicht in Frage gestellt wird. Alles andere wird zum Sakrileg erklährt und verteufelt.

Selbst so harmlose Forderungen nach einem Systemwechsel werden hysterisch von dem Kartell als "Verfassungsfeindlichkeit" gebrandmarkt, trotz und gerade angesichts des grandiosen Scheiterns des Kapitalismus. Und das ob wohl in der Verfassung nirgendwo der Kapitalismus als Staatsform festgeschrieben ist. Gelernt hat die offizielle Politik leider nichts aus den jüngsten Vorgängen und hier zeigt sich wie wichtig es ist das wenigstens eine Partei in den Parlamenten den Finger in die offene Wunde hält.

@Mustis
mir fällt auf wie du immer gegen linke Persönlichkeiten (Rosa Luxemburg usw) der Geschichte polemisierst. Wahrlich ist die Linke reich an diesen. Menschen die zum teil ihr Leben für ihre Ideale riskiert haben und trotz Verfolgung und Mord (Salvador Allende, Che, Liebknecht) diesen Treu geblieben sind und immer auf der Seite der Schwachen standen. Kann es sein das du dich dagegen so ereiferst weil die Richtung die du vertrittst so arm an solchen Persönlichkeiten ist ? Was sind dagegen schon die Westerwelles, Sinns und Henkels die außer an den freien Markt an rein garnichts glauben ?

 

[e-ding]

@aspuros

Naja, von aufgeklärten Linken erwarte ich eigentlich eine kritischere Betrachtung "ihrer Helden". Die quasireligiöse "Anbetung" eines skrupellosen, militanten, brutalen Che Guevara, der gern folteterte und u.a. Arbeitslager in Kuba errichten lies, sollte nicht unbedingt stolz machen.

Da ist mir Guido schon lieber.

MFG

 

[th3o]

Hier bitte ich nur zu bedenken, dass die Geschichte auch einen Prozess darstellt und nicht schon immer und zu jeder Zeit heutige "Normen" und "Werte" gepflegt worden sind und nicht immer und zu jeder Zeit Kriege auf diese eine ganz bestimmte Art und Weise wie heute geführt wurden. Es ist dann doch klar, dass die Art und Weise wie man sogenannte Feinde usw. behandelt hat nicht auch schon vor 100-200 Jahren dieselben Standards hatte wie es heute der Fall ist. Wer also gegen "Persönlichkeiten" welcher Richtung auch immer polemisiert und ihnen "Unmenschentum" vorwirft, der muss aber auch zumidnest einen halbwegs historischen Kontext in Betracht ziehen und die Normen und Werte der damaligen Zeit als Maßstab anlegen und nicht das was wir heute unter "Humanität" oder sonstwas verstehen.
Bestes Beispiel ist der Antisemitismus. Der war in Europa beispielsweise sogar "in" bereits Mitte des 18ten Jahrhunderts.
Man darf nichts postwendend entschuldigen mit der damaligen Zeit aber auch nicht so leichtfertig sein und nur mit den heutigen Maßstäben die komplette Geschichte abgrasen wollen.

 

[Aspuros]

@e-ding
was, Che mit Guido vergleichen ?? Du Unwürdiger !!

Das heist ja nicht das alle Unfehlbar sind, das gibt es nur in der katolischen Kriche. Und ob Che wirklich so Mordlüstern war wie von der Rechten so dargestellt mag dahin gestellt sein. Che ist und bleibt aber eine Ikone der Linken.

 

[e-ding]

@e-ding
was, Che mit Guido vergleichen ?? Du Unwürdiger !!

Muss ich jetzt zur Strafe "Das Kapital" dreimal hintereinander lesen?

Es ist dann doch klar, dass die Art und Weise wie man sogenannte Feinde usw. behandelt hat nicht auch schon vor 100-200 Jahren dieselben Standards hatte wie es heute der Fall ist. Wer also gegen "Persönlichkeiten" welcher Richtung auch immer polemisiert und ihnen "Unmenschentum" vorwirft, der muss aber auch zumidnest einen halbwegs historischen Kontext in Betracht ziehen und die Normen und Werte der damaligen Zeit als Maßstab anlegen und nicht das was wir heute unter "Humanität" oder sonstwas verstehen.

Naja, soo lange ist das Leben Che´s nun auch noch nicht her.
Weshalb relativierst Du eigentlich so panisch, wenn es um die eigenen "Ikonen" geht?
Relativierst Du mit dem selben Eifer und der selben Begründung eigentlich auch die Taten der "Persönlichkeiten" des Dritten Reiches? Glaube nicht!

Das ist der Grund, weshalb ich doch lieber meine humanistischen Maßstäbe beim Betrachten historischer Kontexte anlege, auch wenn es "damals" vielleicht etwas "rauer" zuging.

Die kleine Diskussion erinnert mich auch wieder einmal daran, weshalb ich mit ideologischen oder religiösen Personen- oder Wesenskulten nichts anfangen kann.
Irgendwie vernebelt sowas die Objektivität.

MFG

 

[Prom07]

Warum ein demokratischer Umgang mit einer undemokratischen propagandistischen Partei frage ich mich Aspuros. Man sollte die Linke wohl eher als das begreifen als was sie ist - Nicht viel mehr als ein schlechter Scherz.

Und warum auch ein Systemwechsel?
Du solltest stets bedenken, dass es gerade der Kapitalismus ist, der uns unsere individuelle wirtschaftliche Freiheit garantiert, weil wir wirtschaftlich unabhängig vom Staat sind!

Und.... harmlose Forderung?? Was daran harmlos ist kann ich mir nicht erschließen...

Und was Persönlichkeiten angeht die freie Märkte propagiert haben - Schon mal was von Ludwig Erhart gehört?

 

[Mustis]

Aspuros, vll solltest du dich mal mit deinen "Helden" beschäftigen. Einige Ideen dieser menschen sind ja nicht schlecht, im Gegenteil, sogar Begrüssenswert. Die Mittel aber sind bei allen völlig daneben. Daran kranken nämlcih sowohl rechte als auch linke Ideen: Gewalt zur Durchsezung wird als durchaus legitimes und begrüssenswertes Mittel erachtet.

Und Rosa Luxemburg hat viele gemacht. Eine Kämpferin für Demokratie war sie jedoch nie! Ein Diktatur des Proletariats, wie sie es wollte und wofür sie gekämpft hat, hat mit Demokratie nicht allzuviel zu tun.

Ich brauch übrigens keine Helden. Ich habe mich mit den hier angesprochen Leuten nur mal auch beschäftigt und bin nicht blind dieser Heldenverehrung hinter her gerannt. Che mag ein mutiger Mann gewesen sein, aber ein held war er sicher nicht und seine Ideen zum Teil sehr merkwürdig. Für mich definitiv kein Vorbild. Dabei spielt es nahezu keine Rolle, ob diese nun links,rechts oder bunt is. Allein die mittel, die er als gerechtfertigt sah, lehne ich ab.

 

[Aspuros]

Vor allem muss man bedenken das die Gegner der Linken (nicht unbedingt die Partei, sondern allgemein) keine Chorknaben waren und sind, sondern höchst einflussreiche und vor allem vermögende Kreise die mit allen Mitteln wie z.B. Mord und äußerste Gewalt ihre Macht, Privilegien und vor allem "ihr" Geld verteidigen wollen. Wie skrupellos diese Kreise sind hat die Geschichte gezeigt. Von denen ist weder Fairness noch das einhalten demokratischer Spielregeln zu erwarten.

Sieht man ja auch ganz deutlich im Umgang der FAZ mit den Linken. Eine demokratisch gewählte demokratische Partei einfach, und das offen und mit Ansage, außen vor zu lassen, zeigt die Arroganz dieser Kreise die sich sicher sein kann ohne Konsequenzen so mit der Linken verfahren zu können.

Aber warum diese Ablehnung ? Ganz klar weil sie halt die einzige Partei in den Parlamenten ist die konsequent hinter den Schwachen und Vermögenslosen (die die klare Mehrheit der Gesellschaft ausmachen) steht und ein grundsätzliches Umdenken in der Vermögensverteilung einfordert. Die ungleiche Vermögensverteilung ist der Hauptgrund für sehr viele Probleme der heutigen Zeit auch für die jetzige Finanzkrise. Eine vermögende Elite meint, leider nicht zu Unrecht, das ihnen der Staat gehört und betreibt einen Klassenkampf von oben. Und anstatt das hier gegengehalten wird, verstärkt der Staat in den letzten Jahren systematisch diese Ungleichheit und festigt die Privilegien der Eliten. Die Statistiken sind hier ganz klar und zeigen das die Schehre zwischen Arm und Reicht, trotz immenser Vermögensanhäufung, immer weiter auseinander geht.