News Nach Anschlag von Halle: Innenminister schnüren Überwachungspaket

[Otsy]

Eine kleine Injektion Realität am Morgen: Die von einigen Foristen sogenannte 'SED-Nachfolgepartei' (im Übrigen CDU-Sprech) war seit der Wiedervereinigung in keiner Bundesregierung aktiv. Im Gegenteil stellte sie bisher noch immer thematisch und inhaltlich den größten Gegenpol in der Opposition dar. Aber wählbar sind die natürlich erst wieder, wenn der Trend zu Rechtrand-Lösungen einmal mehr versagt. Mit etwas Glück haben wir dann noch ein Parlament.

 

[scryed]

Ich habe mir aktuell Mal nur die ersten Seiten durchgelesen ...... Extremisten aller Gruppen nehmen sich nichts

Bei rechts wird immer nsu angeführt dann sollte man auchnsonfair sein bei links die RAF zu nennen oder Brandanschläge in Leipzig usw Oder radikale Muslime ..... Mit einigen toten

Die nehmen sich alle nichts und ich Wette die Christen während und nach der Kreuzzüge waren auch nicht besser

Jedenfalls das Gesetz ist wie üblich ein schnellschuss Hauptsache was beschlossen , da wundere ich mich als es um streaming lizensen ging hiess es ja man müsste Gesetze ändern das ist aber lang und aufwändig ..... Und was ist hier da wird das an einem Wochenende durchgeprügelt

 

[m.Kobold]

Ganz einfach nicht SPD und CDU/CSU. Gibt genug andere Parteien. Wie mir sowas immer auf den Sack geht. Als ob es nur 2 Parteien geben würde. Wähl Links, Grün, AfD, FDP, keine Ahnung. Aber dass SPD und CDU die Bevölkerung nur noch verarscht sollte eigentlich mittlerweile jeder geschnallt haben.

Als wäre die FDP/AFD da anders drauf... wenn du ahnung von Politik hättest, dann wüßtest du z.B. das die FDP vor paar Jahren noch für die VDS ausgesprochen, erst nachdem sie nichts mehr zu Melden haben wird Plötzlich der Kurs gewechselt.

Links/Grün/Piraten ist das einzige was man noch wählen sollte und selbst diese Politiker werden höchstwahrscheinlich ihr Wahres Gesicht zeigen, sobald sie auf Platz1 sind und die Lobbyisten mit ihren Geldkoffern um die Ecke kommen.

 

[Corros1on]

Wieder gab es in Deutschland ein Amoklauf und wieder wurden Spiele von Politik und Mainstream-Medien als Hauptursache bestimmt und wieder wird die Killerspiel-Debatte geführt und beim nächsten Amoklauf geht das ganze wieder von vorne los.

Wer wie ich arabisch versteht und in den diversen arabisch-islamischen Foren unterwegs ist, findet auf Anhieb zahlreiche extremistisch-gewaltbereite Gruppen, die massiv junge Burschen anwerben.
Es ist erschreckend, wie extrem und zielgerichtet diese Menschen operieren.

Aber laut den Politikern und Medien haben wir nach dem Amoklauf in Halle nur ein Problem mit Rechtsextremismus.

 

[Andreas10000]

Bildung.
Damit meine ich, Kindern und Teeanagern ein Grundwissen über die menschliche Psyche, Soziologie und Propaganda/Public Relations mitgeben und wie sich das auf unseren Alltag auswirkt. Z.b.:
-Confirmation Bias
-Filterblasen
-Unterschied von Korrelation und Kausalität
-Gruppenradikalisierung
-Was eine Wertestruktur ist und wie man danach handelt und lebt
-Angst als Herrschaftsinstrument und weitere Manipulationstechniken
-Das Reduzieren von Problemen auf zwei Lager
-Das Vorturteile bilden menschlich ist und per se nicht schlimm, sondern dass man anhand von Vorurteilen einfach nicht einen einzelnen Menschen vorverurteilen kann.
-Zeitungsartikel und politische Aussagen immer kritisch betrachten ("wem nutzt es?")
-etc. Pp
Der mündige Bürger ist aber offensichtlich nicht wichtig in unserer westlichen Kultur. Sonst wäre sowas schon Teil der Lehrpläne, vermute ich.

Habe in der Schule tatsächlich, im geringen Maß, diese Dinge vermittelt bekommen.

 

[Dr. MaRV]

Alles was dort beschlossen wurde, ist bereits verboten und kann verfolgt werden. Wozu noch mehr verschärfen?
Wozu noch mehr überwachen?
Das war kein Terror, das war eine Einzeltat, der meiste Hass gegen Juden geht von radikalen Muslimen aus und nicht von Neonazis, von denen es in Deutschland weitaus weniger gibt als von radikalen Muslimen. Was nicht heißt das diese besser sind. Beides muss geahndet werden. Die Mittel dazu stehen aber seit jeher bereit, wenn man sie denn nur anwenden wollte. Mir scheint es so, als lasse man es bewusst auf solche einzelnen Eskalationen ankommen, um dann mit noch radikaleren Gesetzen um die Ecke kommen zu können. Gesetze welche dann nicht mehr nur Täter sondern vor allem auch unbescholtene Bürger treffen.

Noch nie wurde in der deutschen Demokratie so oft und unverhohlen nach Verboten gerufen wie heute, noch nie.
Alles soll sofort mit Verboten, Strafen und Einschränkungen geregelt werden. Die wahren Demokratiefeinde sitzen mittlerweile im Deutschen Bundestag.

Wann ist denn der letzte Politiker zurückgetreten? Sie schalten und walten wie sie wollen, ohne Verantwortung zu übernehmen. Gutenberg ist wegen weniger zurückgetreten, von der Leyen wird mit einem EU Posten belohnt. Scheuer schießt plötzlich gegen die Deutsche Bahn, um von seinem Mautdebakel abzulenken, das ganz klar nicht den Regeln des BT entsprach.
Roth wettert gegen alles was rechts der Grünen steht, hofiert dann aber bei Ali Laridschani, einem der größten Antisemiten Irans.

 

[shoKuu]

Wie soll so etwas realisiert werden? Kann man sehen wie viele gleichzeitige Streamer Online sind? Wie will man alle kontrollieren? Und das gilt jetzt nur für Twitch und Co, was ist mit den anderen Medien? Oder Bereichen wo diese Gesetze nicht gelten?

Das ist ein echter Schnellschuss. Ich bin gespannt wann die Politik sich nicht mehr beugen lässt und sinnvolle und langfristige geplante Schritte geht.

@Diskussion
Jede Art von Radikalität ist falsch. Egal um welches Thema es geht. Kaum eine Partei hat sich wirklich mit Ruhm bekleckert.

 

[Herdware]

Vorallem was soll der scheiß mit den NSU Akten und der Sperre da. Ist doch klar was gespielt wird, in 120jahren wenn alle betroffenen Tot sind kann man reingucken, interesiert nur dann niemanden mehr weil die Leute alle längst tot sind.

Ich sehe generell ein großes Problem mit fehlender Transparenz. Die Regierungen und ihre Behörden verheimlichen viel zu viel aus Gründen der "nationalen Sicherheit". Wie sollen die Bürger informierte Wahlentscheidungen treffen, wenn sie nicht wissen, was die Regierung überhaupt alles tut und warum sie sich so entschieden hat?

Wir bräuchten nicht gläserne Bürger, sondern einen gäsernen Staat. Alles was nicht laufende Ermittlungen und die Sicherheit von Personen (z.B. verdeckte Ermittler usw.) betrifft, müsste sofort öffentlich gemacht werden, nicht erst nach Jahrzehnten.
Auch was internationale Beziehungen angeht. "Geheimdiplomatie" funktioniert nicht. (Das sieht man z.B. auch gerade wieder in den USA, wo der Präsident die Beziehungen zu anderen Staaten mal eben über seinen persönlichen Anwalt abwickelt.)

Ansonsten muss ich als Bürger/Wähler halt annehmen, dass die Regierung Dreck am Stecken hat. Misstrauen ist Bürgerpflicht.

Bevor also unsere Innenminister vorschreiben, das irgendwelche künstlich-intelligenten Cybereinhörner in Echtzeit alle Gaming-Videos analysieren und melden/sperren müssen, sollten sie besser erstmal ihren Job als oberste Verfassungsschützer machen und sicherstellen, dass der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat nicht von innen unterhöhlt werden kann.

 

[PrinceCharming]

Findest du das [YouTube-Link zu Böhmermann] in irgendeiner Art jetzt seriös? Als Quelle ein Satariker der bekanntlich alles was irgendwie Rechts ist perse hasst?

Nun ja... hast Du Dir die Mühe gemacht, die Videos zu gucken? Es geht darin ja ausschließlich um Fakten. Also Fakten (nachprüfbar), nicht Fake oder 'gefühlte Fakten'. Und diese Fakten zeigen beispielhaft (gibt ja leider noch mehr davon) auf, mit was für einer Partei man es hier zu tun hat. Und wer dann immernoch der Meinung ist, dass es sich bei der AfD um eine wählbare Partei handelt, sollte wirklich dringend seinen moralischen Kompass überprüfen.

Neutralität gehört bei mir zum Beruf. Auch wenn es mir manchmal schwer fällt, ziehe ich das so gut wie möglich durch. Auch hier im CB-Forum, wo ich mich gerne aufhalte, versuche ich die Technik in den Kommentaren zu sehen und die Politik auszublenden. Aber bei manchem Geschreibsel hier werde ich geradezu von Ekel ergriffen.

Zum Thema: im Innenministerium sitzen mitnichten Idioten; die nun gemachten Vorschläge sind in meinen Augen aber eher Ausdruck von Hilflosigkeit und dem generellen Problem, dass an entscheidenden Stellen allzu oft Menschen sitzen, die digitale Kompetenz missen lassen.

 

[HITCHER_I]

Auf Twitch werden die schon einige Fortnite Massenmörder finden können, die schon >10.000 Kills haben.
Die werden dann sofort sicherheitshalber eingesperrt, weil die kann man ja wohl nicht frei herum laufen lassen?

 

[IstVan82]

Vielleicht sollte man einfach mal die Ursachen angehen statt die Symphtome zu bekämpfen... immer wieder das gleiche Spielchen 🙄

 

[MC´s]

Diese News zeigt mir doch wieder das unsere Lobbyisten ähhhh ich meinte Politiker sich nicht wundern brauchen das die keiner die mehr wählt.

 

[Alphanerd]

Von einer tatsächlich radikalen Form kann man bei der AfD nicht einmal im Ansatz sprechen. Konservativismus war früher Alltag. Kommt endlich damit klar...

Das kann der Don nicht serious meinen. Ich zitiere mal ein paar Posts vorher.

AFD Politker sagten auch:
"Respekt für die Wehrmacht."
"Von der NPD unterscheiden wir uns nicht durch inhalte."
"Das Große Problem ist, das man Hitler als das absolut Böse darstellt."
"Politische Korrektheit auf den Müllhaufen der Geschichte."
Das sind keine kleinen Fische in der AFD die das gesagt haben, sondern Spitzenpersonal wie Höcke.
Also bitte, wirf die AFD nicht mit den anderen Parteien in einen Satz, das passt einfach nicht.

Dazu noch nette Wortschöpfungen wie Kopftuchmädchen und Messermigranten.

Wenn das nicht radikal ist oder Radikalität fördert, weiß ich es auch nicht mehr. Ajo "Denkmal der Schande". Auch so ein moderner "Klassiker".

Hört ihr den Leuten auch zu, denen ihr zu folgen scheint? Gefällt euch was sie sagen?

 

[cyberpirate]

Moin,

ja da haben wir ja endlich einen Grund gefunden das Paket schnell schnüren zu können. ich bin einfach entsetzt was diese Leute so denken. Hier möchte mich mal auf einen Kommentar von Susanne Gascke auf Welt. de hinweisen. Da fällt einem nix mehr zu ein. Bin entsetzt.

https://www.welt.de/debatte/komment...ler-Die-Gamer-und-ihr-pubertaeres-Hohoho.html

 

[edenjung]

Erst streicht man Präventionsprojekten das Geld zusammen und dann will man das durch überwachung ausgleichen.
manchmal will man dem innenminister wiklich eine Schelle verpassen.
Wer so Ahnungslos ist, der sollte nicht innenminister sein.
ganz ehrlich, das was die planen wird nicht funktionieren.
Die kommen doch jetzt schon nicht mit der Datenmenge klar und prävention hat massiv geholfen.
Die rechten waren in den 90ern viel präsenter.
Dann haben viele Demokratieprojekte in Schulen und Aussteigerprogramme geholfen das einzudämmen, klar waren die nie weg (NSU) aber das liegt hauptsächlich daran, dass die Politik misst gebaiut hat und sich ausgeruht hat und keine weiteren Projekte und Aktionen mehr gemacht hat.
Vorallem die regierungen unter Schwarz sind die Schuldigen, denn die wollen sich nicht damit beschäftigen, denn sie sehen nur links, sind also in ihrer Red-fear gefangen und haben sich nicht mit den faschisten beschäftigt, die sich ein beispiel an dem NSU nehmen wollen und jetzt anfangen leute wahllos zu killen.
Man hat nichts gelernt. Absolut gar nix.

das muss alles aufgearbeitet werden und da helfen einem solche massnahmen überhaupt nicht.
Das kann einem jeder soziologe sagen.

 

[Mx1]

Tja, die haben 'das Internet' noch nie verstanden - und das beweisen die mehrmals jährlich wieder.

 

[Sun-Berg]

Die Kommunikation, hier von Seehofer, ist einfach desaströs.

Natürlich kann man beobachten, dass seit einigen Jahren (Alt-right / Gamergate) immer mehr rechte und extrem rechte Ideologie ein bis dato politisch neutrales Milieu infiltriert. Nicht unschuldig dabei ist natürlich eine wirklich dumme und pauschalisierende Gruppe von amerikanischen sogenannten Linken und Feministinnen (die mit den politischen Linken in der EU und eigentlichem Feminismus nicht sehr viel gemein haben).

Was Seehofer allerdings mit seiner, wie gesagt, desaströsen Kommunikation erreicht ist eben die Identifizierung der Gaming Community mit gewaltbereiten Rechten. Indem er die Ursachen falsch benennt (Spiele förderten Gewaltbereitschaft und Extremismus), bringt er die Spieler gegen sich auf und drängt sie eben damit in eine Opferrolle und macht einige schliesslich sogar offen für rechte Kritik am Mainstream zu dem er sich zählt.

Das bedeutet jedoch nicht, dass kein Problem mit rechtem Gedankengut in der Gaming Community gäbe. Nur leider nimmt man sich mit dieser unendlich naiven Kommunikation jegliche Möglichkeit einer konstruktiven Zusammenarbeit zwischen Community und Verfassungsschutz.

 

[Miuwa]

Ich denke wir wissen beide ganze genau wieso du bis 1990 zurückgehen musst oder?
Nenne uns doch mal wieviele Opfer es in den letzten 10Jahren waren?
Erzähle uns doch mal ob es seit 1990 einen Trend nach oben oder nach unten hin gibt?

Was interesieren mich die 90er und 00er Jahre? Leben wir in diesen?

Zu allererst (und das geht auch an die Adressevon Herrn Seehofer): Warum muss es erst Tote geben, bevor wir uns eingestehen, dass es ein Problem gibt? Was ist aus "Wehret den Anfängen" oder "Nie wieder" geworden?

Wenn man sich z.B. https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2019/05/pmk-2018.html

ansieht gab es 2018 Doppelt so viele Straftaten mit rechtem Hintergrund als von links oder religiös motiviert (~ 20.000 vs 7.900 und 800).

Zweitens finde ich dieses gegeneinander aufrechnen ohnehin nicht hilfreich: Unsere Gesellschaft kann gleichzeitig ein Problem mit links, rechts und religiöser Radikalität haben. "Die anderen sind noch viel Schlimmer (wem sie es denn wären)" entschuldigt doch kein rechts, links oder sonstwie radikales Verhalten.

Hier geht es um die (meiner Meinung nach schwachsinnige) Reaktion der Politik auf eine rechtsradikale Straftat. Angriffe auf Juden dürfen wir in Deutschland nicht tolerieren und auch nicht verharmlosen. Dass Leute wie Seehofer mal wieder zum Denkbar ungeeigneten Mittel greifen um dem zu begegnen ist traurig, aber auch nicht überraschend, wenn man bedenkt wie sehr er selbst die Angst vor Ausländern im letzten Wahlkampf geschürt hat und mit dazu beigetragen hat rechtes Gedankengut wieder Salonfähig zu machen.

Erzähle uns mal davon wieviel Steuergelder in den Kampf gegen Rechts fliesen?

Aber schon klar der Staat ist "Blind" deswegen auch das Ganze Geld darein pumpen. Ergibt Sinn....

Wie viel ist es denn?

Warum stört es viele eigentlich nicht wenn es nicht Deutsche Rechte sind?

Citation needed? Bzw. Was sind für dich viele? Viele in Relation zu was?

 

[Axxid]

Nun ja... hast Du Dir die Mühe gemacht, die Videos zu gucken? Es geht darin ja ausschließlich um Fakten. Also Fakten (nachprüfbar), nicht Fake oder 'gefühlte Fakten'. Und diese Fakten zeigen beispielhaft (gibt ja leider noch mehr davon) auf, mit was für einer Partei man es hier zu tun hat.

Und man kann von so gut wie jeder Partei sich die "Rosinen" herauspicken um sie entsprechend der eigenen Meinung zu platzieren. Es finden sich ebenso radikale Zitate und Aktionen beispielsweise aus der Fraktion der Gruenen. So seltsam es klingt, aber eine Satireshow, mit politisch gefaerbter Moderation, ist keine gute Quelle zur politischen Diskussion.
Ich sehe schon, wie es in den naechsten Wahlen ausgehen wird. Links und Rechts bleibt im Graben und wirft mit Dreck, waehrend die 'harmlose' Mitte staerkste Partei bleibt um dann mit einer Partei zu koalieren, die gerade im Trend liegt.

Angst, Hass und Aggression kommen meist aus sozial schwachen Bereichen oder von denen, die Angst haben dorthin abzurutschen. Da hilft es nicht, wenn mir von allen Seiten Weltuntergangszenarien an den Kopf geworfen werden. Wenn uns der Klimawandel nicht ausrottet, dann die Islamisierung, der rechte Terror oder die Preise im Biomarkt. Entweder spioniert der Amerikaner oder der Chinese. Aber nur um uns vor dem Russen zu beschuetzen.
Eingeschoben lese ich dann, "10 Dinge, die ich beim Aufstehen falsch gemacht habe", "15 Lebensmittel, die Krebs verursachen" und das mein Lieblingsteam absteigen wird, weil sich der Stuermer einen Muskel gezerrt hat.

In solch einer Gesellschaft, die von "Angst, Hass, Titten und dem Wetterbericht", regiert wird, kommen dann solche Schnellschuesse wie das OT.

 

[TRo75]

Cool, die "Führungsriege" des technologischen Entwicklungslands DE, welches sich selbst unter Lobby-Restriktionen und Regierungserhaltungsgesetzen erstickt, fordert von Unternehmen eine KI die dies unterstützt ^^

Was den Amerikaner ihr Terrorismus, ist hier bei uns Hatespeech. Gott sei dank gibts noch den Artikel 13 und §130 StGB (merkt ihr was, da wurde nur ne 0 gekürzt). Dieser schützt wenigstens unsere Obrigkeit und ihre Freunde bei ihrem Tun.

Dann wundern sich die alten Herrschaften in ihrem Elfenbeinturm plötzlich warum aus Deutschland so wenig Innovation kommt und sich kaum Start-Ups bilden.
Da kann ich nur sagen: Macht doch selbst Ausgründungen in den euch "wichtigen" Bereichen (ne neue Überwachungseinheit z.B.) oder übergebt es Bertelsmann und Konsorten, die haben Erfahrung in der Manipulation der Massen. Leider sind in diesem Bereich auch die Amis und Chinesen schon weit voraus.
Was noch bleibt ist der Ökowahn, hier können wir uns ganz oben positionieren, dem hiesigen planlosen Aktionismus zieht nämlich keiner so schnell nach.