News Neue Bundesregierung: Kein Digitalministerium in Aussicht

[Andy]

Eine der digitalpolitischen Fragen bei der Regierungsbildung war, ob die potenzielle Koalition aus SPD, Grüne und FPD ein eigenständiges Digitalministerium schaffen wollen. Nun zeichnet sich in den laufenden Koalitionsverhandlungen ab, dass es so ein Ministerium wahrscheinlich nicht geben wird.

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[alex_k]

Was soll denn "Digitalisierung" für die Bundesregierung überhaupt sein? - Endet es schon beim schnellen Gigabit Inetnetanschluss für jeden Bürger in Deutschland= - Oder gehört da auch endlich dazu, dass man Ämter auch "digital" beesuchen kan, einen Ausweis beantragen, Auto An- und Abmelden, und was auch immer?

Wenn es nur der schnelle Internetzugang sein soll, dann ist das sowieso schon jetzt Ziel verschlafen, und Zukunft verpennt...

 

[SVΞN]

Tut mir Leid, aber ich habe [leider] nichts anderes erwartet und wo keine Kompetenzen sind, kann man auch keine Kompetenzen bündeln.

Alles verschlafen, was es auch nur zu verschlafen gibt und sie machen in einer Tour weiter.

Überraschen dürfte es aber wohl niemanden mehr.

 

[Dai6oro]

Nur weil es ein Ministerium/Behörde dafür gibt (was nix anderes als zusätzliche Bürokratie bedeutet) heißt nicht, dass alles besser oder schneller laufen würde. Also ich persönlich sehe den Sinn einer solchen Behörde auch nicht.

 

[Otsy]

Es ist in höchstem Maße befremdlich, dass einer der bedeutensten Bereiche des 21. Jahrhunderts immernoch derart stiefmütterlich vernachlässigt wird.

Andererseits: Mit welchem Personal sollte man ein solches Ministerium besetzen?

 

[floh667]

Andererseits: Mit welchem Personal sollte man ein solches Ministerium besetzen?

Ich würde Oettinger aus dem EU Parlament schleppen, ihm den Ministerposten geben und das Ministerium dann umbennenen in das "G. Oettinger Kompetenz-Ministerium".





Ja, ich weiß. Aber es würde der derzeitigen deutschen Politik gerecht werden.

 

[Bruzla]

Klassiker, die Politik (und auch die Gesellschaft) verrennen sich doch immer und immer mehr in emotionale Debatten anstatt endlich sachlich und losungsorientiert zu handeln.

Sei es der Klimawandel, die Migrationspolitik, Digitalisierung, die Pandemie, Energie-/Rohstoffpreise oder irgendwas anderes.

Mir kommt es so vor, als würde man überall die Probleme wegreden wollen anstatt die Sachen anzupacken.

Der mittlerweile unsägliche bürokratische Apparat trägt dazu massiv bei.

Eine zentrale Stelle, die sich um "Digitalisierung" kümmert, wäre mit Sicherheit nicht schlecht, es gibt ja noch zahlreiche Probleme in dem Zusammenhang hier in Deutschland.

 

[Wattwanderer]

Es gibt ja auch kein Wechselstromministerium, kein Drehstromministerium, kein Autobahnministerium, kein Kopfstraßennebenstraßenministerium.

Kurzum, ist es Infrastruktur wie Internet? Oder Wirtschaft wie Onlinehandel, Dienstleistungen? Oder Verteidigung und Sicherheit? Forschung und Entwicklung? Warum soll man diese aus diesem Kontext rausreissen nur weil evtl. 200 Meter Datenleitung an etwas beteiligt ist?

Einerseits wird über Steuergeldverschwendung geklagt und da soll man ein komplettes Ministerium hochziehen das überall mitmischt sobald Telefon/Internet genutzt wird?

Keiner stemmt aktiv gegen und es wäre offene Türen mit noch mehr Wucht einrennen.

 

[DireWolf]

Me(h)er fällt mir dazu nicht mehr ein.

https://www.badische-zeitung.de/angela-merkel-im-internet-neuland--72902988.html

 

[Teckler]

Der Lindner hat mir im Wahlkampf gut gefallen um Probleme mit Technologie bzw Innovationen zu lösen.
Die Digitalisierung dürfte dabei die Schlüsselrolle sein.
Hoffe er knickt nicht ein und bringt seine Themen durch.
Immerhin sind jetzt neue Köpfe am Hebel
Hoffentlich versuchen die auch etwas zu bewegen wie uns allen versprochen wurde

 

[BalthasarBux]

So eine Behörde wäre auch vollständig absurd. Man würde damit Fachwissen aus anderen Behörden abziehen. Es braucht kein Ministerium dafür, sondern Wissensvermittlung in allen bereits bestehenden Behörden.

 

[Dai6oro]

Vor allem dauert es bis ein neues Ministerium überhaupt handlungsfähig ist und zwar Jahre. Personal, Prozesse, Kompetenzen etc. da geht ne Menge Zeit drauf die wir nicht haben. Aber ja man könnte sagen" Wir kümmern uns drum wir haben ein Ministerium dafür" passiert leider nur nix. Also Imo auch der falsche Weg und gut, dass sie das nicht durchziehen.

 

[Untertan]

och kein Digitalministerium in DE was für ein Verlust !? Wir bezahlen doch schon Dorothe Bär als Bundesdigitaldingsbums wo ich mich schon länger frage wo da die Qalifikation vorhanden sein soll. Das wäre dann ein Ministerium voller Nullen auf der Suche nach der Eins. Wir schaffen das.

 

[Binalog]

Es ging seit Bestehen der Bundesrepublik auch ohne Papierministerium. "Wenn Du nicht mehr weiterweißt, dann gründe einen Arbeitkr..., äh, ein Bundesministerium. Digitalisierung ist doch kein Selbstzweck, wenn man Mist digitalisiert, dann hat man digitalisierten Mist.

 

[Zanza]

GEZ Gebühren anders regeln und das Geld sollte dann für so eine Digitalisierung dann genug vorhanden sein.

 

[gollum_krumen]

Jetzt reflexhaft Neuland-Sprüche rauszuhauen wird der Sache auch nicht gerecht. Ein Ministerium ist kein Allheilmittel, im Gegenteil, es dauert Jahre, bis entsprechend Personal und Infrastruktur aufgebaut ist. Ein Digitalministerium würde vermutlich verhindern, dass sich die nächsten vier Jahre viel tut. Digitalisierung als verpflichtende gespiegelte Referate in allen bestehenden Ministerien oder ein großes Referat im Kanzleramt ist aus Verwaltungssicht meiner Ansicht nach deutlich sinnvoller, damit es eben nicht erst des Machtkampfes bedarf, was nun einem neuen Minister oder einer neuen Ministerin an Kompetenzen zukommt.

Andere Länder fuhren gut mit einem Digitalministerium, weil sie es früh eingerichtet haben, teilweise schon in den 90er-Jahren. Deutschland hat das komplett verpennt, was aber nicht heißt, dass das jetzt der richtige Schritt ist. Zu genau dieser Frage gab es vor der Wahl einen Hintergrund beim DLF, der die Sache ausführlich abwägt:

https://www.deutschlandfunk.de/vor-...hland-eine.724.de.html?dram:article_id=503339

(Wahlweise als Text oder Audio)

 

[Poati]

@Andy
Ich hab mir eben mal deinen Steckbrief angeschaut. Ist das noch aktuell? Rein aus Interesse. Ich weiß gern ein bisschen etwas über die Verfasser*innen der Artikel die ich so lese.

 

[DaChicken]

Wäre ja auch Quatsch für diesen wichtigen Bereich Kompetenzen zu haben und ein Ministerium aufzustellen. Gibt ja FAX, also ist das Digitale Blödsinn und ist eh nur ne Moderscheinung. Wir haben Behörden und Ministerien für die letzte Haselmaus aber nicht für etwas das mittlerweile 50% des Alltags ausmacht....

 

[Wasserhuhn]

Ist gut so.
Regierungsapparat so weit wie möglich zurückbauen.

 

[Cool Master]

Evtl. sollten unsere Politiker mal nach Estland schauen wie und vor allem was Digitalisierung ist.

Man muss das Rad nicht neu erfinden aber ich denke bevor es zu so einem Ministerium kommt müssen erst noch 5000 neue Gesetze gemacht werden die dann wieder alles tot Regeln.